12 Sep

OB-Kandidat Volker Steude beantwortet die Fragen von Network44

Network44, ein Verein aus Bochum, der junge, talentierte und engagierte Menschen verbindet, hat unseren OB-Kandidaten Volker Steude interviewt.

Dazu heißt es bei Ntwork44: „Die STADTGESTALTER“ verfolgen einen etwas anderen Politikansatz. Ihnen ist vor allem wichtig, Ideen und Vorschläge zu entwickeln und aktiv über konkrete Lösungen zu diskutieren.

07 Sep

Tops und Flops in Bochum in den letzten 6 Jahre

Am 13.09.2020 wird in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, die letzte Wahl fand am 25.05.2014 statt. Welche Tops und Flops ereigneten sich in der Stadt in diesen 6 Jahren? Hier eine Auflistung ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Flop – STEAG – Nachdem die Stadt zusammen mit anderen Ruhrgebietsstädten bereits die erste Hälfte des Kohleunternehmens STEAG gekauft hatte, kaufte sie 2014 den 2. Teil. Eine 200 Mio. Euro teure Fehlinvestition. Jetzt will man die Anteile des wirtschaftlich schwer angeschlagenen Steinkohelverstromers nur noch loswerden (Kein Geld der Stadt für die Sanierung der STEAGTop – Zumindest die RWE-Aktien, hat die Stadt mittlerweile verkauft.

Top – Haushaltsausgleich – Erstmals seit Jahrzehnten ist der Haushalt der Stadt wieder ausgeglichen. Begünstigt durch eine gute Konjunktur und extrem niedrige Zinsen, konnte die Stadt die Ausgaben wieder unter die Einnahmen drücken. Doch die angehäuften über 1,8 Mrd. Euro Schulden lasten weiterhin schwer auf den Schultern der Stadt.

Flop – U35-Verlängerung zur Unterstraße, die mindestens 100 Mio. Euro kosten sollte, konnte gestoppt werden, weil die STADTGESTALTER einen fatalen Rechenfehler in der Nutzen-Kosten Rechnung fest stellten. Der NKU-Wert lag nicht bei 1,23, sondern nur bei 0,29. Die Fehlinvestition von 100 Mio. konnte verhindert werden (U35-Verlängerung vor dem Aus).

Top – Haus des Wissens mit Markthalle – Bereits 2012 hatten die STADTGESTALTER die Schaffung einer Markthalle, zusammen mit Stadtbücherei und VHS auf dem Gelände des Telekom-Blocks vorgeschlagen. Jetzt wird genau dieser Plan Realität (Markthalle wird Realität).

Flop – Schulzentrum Gerthe – Kosten am Schulzentrum explodierten noch bevor mit dem Bau begonnen wurde von den geplanten 50 Mio. auf 150 Mio. Jetzt sollen es nach Umplanungen maximal 120 Mio. werden (Stadt verliert Kontrolle über Bauprojekte)

Flop – Rats-TV  Die Übertragung der Ratssitzungen ins Internet) scheiterte immer wieder im Rat. Immer wieder beantragt, doch immer wieder stimmte die SPD dagegen, die Grüne Fraktion mit wenigen Ausnahmen ebenso und auch die Fraktion der UWG-Freien Bürger stimmte, entgegen ihrem Motto “Klarheit, Wahrheit und Offenheit” nicht zu.

Top – Die Arbeitslosigkeit in der Stadt sinkt auf unter 10%. Der wirtschaftliche Aufschwung kommt, wenn auch spät, endlich auch in Bochum an. Die Arbeitslosigkeit liegt aber immer noch fast 40% höher als im Bundesdurchschnitt. Während der Corona-Krise steigt die Arbeitslosigkeit wieder auf 10,2%.

Flop – Viktoria Karree 
– Damit der Plan eines neuen Einkaufszentrums am Husemannplatz doch noch Wirklichkeit wird, mietet die Stadt einen wesentlichen Teil der Büroflächen in dem neuen Komplex und subventioniert so das Projekt mit 26,5 Mio. in 20 Jahren (26,5 Mio. Subventionen für Einkaufszentrum).

Flop – Radverkehrskonzept – Das Radverkehrsnetz, das bereits 1999 beschlossen wurde, ist auch 21 Jahre später noch nicht umgesetzt. Die bereits 2014 beschlossene Fortschreibung des Konzeptes kommt jedoch voraussichtlich erst 2021, nachdem die Verwaltung sich über 6 Jahre geweigert hatte, den Beschluss des Rates umzusetzen (Stadt und Politik blockieren Radwegeausbau). 

Top – Die Einwohnerzahl der Stadt steigt wieder. Es werden wieder mehr Wohnungen gebaut. Es ziehen wieder mehr Menschen nach Bochum. Die Herausforderung bleibt, den benötigten Wohnraum in bestehenden Wohngebieten und durch Modernisierungen zu schaffen, statt dafür Grünflächen zu opfern.

Flop – Kohleinvestitionen – Die Investitionen der Stadt in Kohlekraftwerke müssen abgeschrieben werden. Beim Kraftwerk Hamm-Uentrop entstand ein Verlust von 65 Mio., beim Kraftwerk Lünen werden es gem. Kohleausstiegsgesetz voraussichtlich 50-70 Mio. sein (Kraftwerk Lünen könnte 50-70 Mio. Verlust bringen).

Top – Corona-Management – Der städtische Krisenstab bewältigt die Corona-Krise bisher gut. Das von den STADTGESTALTERn vorgeschlagene Drive-In-Testzentrum erweist sich als Erfolg (Viele testen – Drive-in Corona-Teststationen).

Flop – Digitalisierung – Die Corona-Krise legt die schweren Defizite der Verwaltung und der Schulen bei der Digitalisierung offen. Die Versäumnisse der Vergangenheit lassen sich nicht in kurzer Zeit aufholen. Flächendeckender digitaler Unterricht wird an Bochumer Schulen erst frühestens ab Mitte 2021 möglich sein (Corona-Krise legt digitale Defizite der Stadt offen).

Top – Vonovia – Das DAX-Unternehmen Vononvia bleibt in Bochum und baut hier eine neue Firmenzentrale, die aber leider architektonisch und in Sachen nachhaltigem Bauen ein Flop ist (Vonovia-Zentrale – Eine neue Bausünde). 

Flop – Klimaschutz – Die Stadt ruft den Klimanotstand aus, die Politik tut danach aber dennoch nichts. Weder das Klimaschutzziel wird angepasst, noch werden Maßnahmen auf den Weg gebracht, die sicherstellen, dass die Stadt bis spätestens 2040 klimaneutral wird. Auch wird aufgedeckt, dass die Stadt den Umsetzungsstand vieler beschlossener Klimaschutzmaßnahmen gar nicht kennt und auch nicht nachverfolgt (Klimaschutz, viel Papier, wenig Greifbares).

Top – Mark 51°7 – Auf den ehemaligen Opelflächen entsteht ein Innovationsquartier der RUB. Die Fläche ist bei uninahen und innovativen Unternehmen (VW-Infotainment, Bosch ESCRYPT u.a.) sehr begehrt  Auf dem Gelände Mark 51°7 werden bis zu 9.000 Arbeitsplätze entstehen.

Flop – Verkehrswende – Die Stadt strebt einen Modal-Split an, bei dem jeweils 25% der Wege zu Fuß, auf dem Rad, mit dem Auto und mit Bus- und Bahn zurückgelegt werden. Tatsächlich verändern sich die Wegeanteile auch 2018 gegenüber 2013 kaum: Auto 54% (-2%P) Rad 7% (+2%P). Der Anteil des ÖPNV, 15% (-1%), sinkt sogar, da die Stadt für den Ausbau des Nahverkehrsnetzes so gut wie nichts unternommen hat.

Flop – City Bochum – Bei der Befragung der Besucher zur Qualität der City bekam die Innenstadt für die Plätze und Orte zum Verweilen nur die Note 3,7. Die Kinderfreundlichkeit wurde mit 3,5 bewertet, die Gesamtattraktivität wird als unterdurchschnittlich empfunden. Die Einzelhändler sagen, sie stehen mit dem Rücken zur Wand. Die Corona-Krise verschärft die Lage. Top – Immerhin, wenn auch viel zu spät, sollen jetzt im Rahmen des ISEK-Innenstadt die Innenstadtplätze neu gestaltet werden.

Top – Bewältigung Flüchtlingskrise – Die Aufnahme der Flüchtlinge gelingt der Stadt in vielen Bereichen besser als anderen Städten. Die Vergaben bei der Betreuung und Unterbringung werden allerdings zum teuren Flop (Teure Planlosigkeit bei Flüchtlingsbetreuung). Darüber hinaus müssen viele Container ungenutzt, weil unbrauchbar, abgeschrieben werden.

Flop – Innenstadt Wattenscheid – In 6 Jahren haben Stadt und Politik keine nennenswerten Maßnahme zur Belebung der Wattenscheider Innenstadt unternommen. Der Niedergang setzt sich fort und wird immer sichtbarer. Der hilflose Versuch mit hässlichen Felsklötzen das Parken in der Innenstadt zu unterbinden, hat das Stadtbild weiter verschandelt, war in der Sache aber erfolglos (Felsklötze verunstalten Stadtbild und helfen nicht gegen Falschparker).

Flop – Ruhrstadt – Auch nach sechs weiteren Jahren sind die Städte des Ruhrgebietes einer Ruhrstadt keinen echten Schritt näher gekommen. Der RVR ist bereits an der Entwicklung und Verabschiedung des Flächentwicklungsplan für die ganze Region kläglich gescheitert.

01 Mrz

Stadt und Politik blockieren Radwegeausbau

2014 und erneut 2017 hat der Rat der Stadt Bochum die Stadtverwaltung beauftragt das Radverkehrskonzept von 1999 fortzuschreiben. Die städtische Verkehrsplanung hat diesen politischen Auftrag ignoriert und die Umsetzung dieser Ratsbeschlüsse über nunmehr 6 Jahre verweigert. Die rot-grüne Mehrheit in der Bochumer Politik hat die Verwaltung gewähren lassen, da sie offensichtlich ohnehin nicht ernsthaften an einem Ausbau des Radwegenetzes interessiert ist.

Die Weigerung das Radverkehrskonzept fortzuschreiben war nur mit politischer Unterstützung möglich

Dass die Stadt Bochum seit 1999 ein Radverkehrskonzept besitzt und dieses über 20 Jahre nicht ernsthaft umgesetzt wurde, ist bekannt und in der Stadt unübersehbar. Ein Radwegenetz ist in Bochum allenfalls bruchstückhaft vorhanden (Die Umsetzung des Radverkehrskonzepts wird in Bochum seit 20 Jahren verschleppt). Doch dass die Verwaltung die Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes und die Umsetzung der entsprechenden Ratsbeschlüsse verweigert ist neu und hat eine neue Qualität.

2013 bereits hat die Stadt das Klimaschutzteilkonzept „Klimafreundlicher Verkehr“ erarbeiten lassen, dass u.a. die Maßnahme “Radverkehrskonzept überarbeiten und fortschreiben” vorsieht (Maßnahme 5 Klimaschutzteilkonzept „Klimafreundlicher Verkehr“). Die Realisierung des Konzepts wurde im Februar 2014 vom Stadtrat beschlossen. Die Maßnahme wurde jedoch bis heute nicht umgesetzt, der Beschluss von der Verwaltung ignoriert, die Bearbeitung verweigert.

Weiterlesen

09 Jun

Springorum-Radweg an die City anbinden

Der vierte Bauabschnitt des Springorum-Radwegs wurde diese Woche feierlich eingeweiht (WAZ vom 07.06.19).. Jetzt können die Radler über ein zehn Kilometer langes Asphaltband von Altenbochum bis zum Kreisverkehr der Dr.C.-Otto-Straße in Dahlhausen radeln. Aber im Norden fehlt noch eine Anbindung an die Innenstadt sowie zum Justizzentrum und Nordbahnhof. Dazu haben die STADTGESTALTER einen neuen Vorschlag entwickelt.

Fünfter Bauabschnitt sollte Radweg Richtung Kornharpen verlängern

Bisher endet der Springorum-Radweg im Norden an der Goerdtstraße. Von dort sollte der Radweg in einem fünfter Bauabschnitt über die neue Buselohbrücke Richtung Norden an die Kornharpener Trasse angebunden werden. Ob und wann dieser Bauabschnitt kommt steht heute noch in den Sternen (Velocity. 21.07.17).

Anbindung des Springorum-Radweges an die Innenstadt

Die STADTGESTALTER schlagen nun, basierend auf ähnlich Überlegungen von vor über 10 Jahren im Rahmen der ersten Planungen für den Springorum-Radweg vor, die Springorumbahntrasse entlang der alten Bahnlinie auch nach Nordwesten Richtung Nordbahnhof und Justizzentrum weiter zu führen (Streckenführung). Weiterlesen

23 Mrz

Verkehrs- und Radwegekonzept für den Norden von Hofstede

Autofahrer beschweren sich, dass sie nicht mehr die Hordeler Straße befahren können. Radfahrer können mangels Radwegen das Hannibal Einkaufszentrum nicht sicher erreichen. Im Bereich Verkehr liegt im Norden von Hofstede einiges im Argen. Die Verwaltung agiert hilflos. Die Verlegung des Fußweges an der Dorstener Straße durch den Grünstreifen, weil die Radfahrer, die den Gehweg mitbenutzen sollen, von den Autofahrern nicht gesehen werden, zeigt beispielhaft, dass Verwaltung und Politik bisher überfordert sind, die Verkehrsprobleme grundlegend zu lösen (WAZ vom 18.02.19).

Die STADTGESTALTER machen nun einen neuen Anlauf den Verkehr im Norden von Hofstede, besonders den Radverkehr, neu zu organisieren. Dazu haben Sie einen Plan entwickelt, der eine Reihe von Vorschlägen vorsieht (siehe Gesamtplan):

Einfahrt Hordeler Straße Kreisel Magdeburger Straße

Hordeler Straße wird zur Fahrradstraße – Die Hordeler Straße soll zur Fahrradstraße werden. Für den Autoverkehr soll die Straße nach den Vorstellungen der STADTGESTALTER zum Kreisverkehr an der Magdeburger Straße wieder geöffnet werden. Autos sollen von der Hordeler zukünftig in den Kreisverkehr einfahren können, aber nicht umgekehrt vom Kreisverkehr in die Hordeler Straße (Plan C). Das soll nur Radfahrern möglich sein. Weiterlesen

27 Jan

Sichere Radwege für die Königsallee

Die Königsallee braucht sichere Radwege. Da sind sich eigentlich alle Fraktionen in der Bochumer Politik einig. Die auf den Bürgersteig gepflasterten Radwege sind viel zu schmal, im schlechten Zustand, Radfahrer und Fußgänger kommen sich dauernd ins Gehege, eine sichere Überquerung der Kreuzungen ist für Radfahrer nicht möglich. In Teilen sind die Radwege auf dem Bürgersteig nicht mehr benutzungspflichtig, die Radfahrer weichen auf die Straße aus, es kommt zu Konflikten mit dem Autoverkehr.

Gutachten zu Radwegen liegt seit Februar 2018 vor, wird aber geheim gehalten

Also hat die Stadt ein Gutachten in Auftrag gegeben, das klären soll, wie sichere Radwege auf der Königsallee eingerichtet werden sollen, ohne dass der bestehende Verkehrsfluss auf der Königsallee spürbar eingeschränkt wird. Eine weitere Anforderung war, die Radwege sollen ohne große bauliche Änderungen, im wesentlichen nur mit Änderung der Markierungen eingerichtet werden.

Das Gutachten liegt der Stadt seit Februar 2018 vor. Doch die Verwaltung hält das Gutachten bis heute unter Verschluss, nur Rot-Grün und der Mobilitäsbeirat erhielten davon Kenntnis. Die Opposition musste sich mühsam eine Einsichtnahme erstreiten, durfte dann aber nicht mal Seiten daraus kopieren. Eine Stadtplanung mit Mindestansprüchen an Transparenz und Offenheit geht so nicht vor. Die Verkehrsplanung erfolgt entgegen alle Beteuerung in Bochum leider weiterhin undurchsichtig in Hinterzimmern von Politik und Verwaltung. Gutachten sind, sobald Sie vorliegen, der Politik zugänglich zu machen, damit diese gegebenenfalls weitere Prüfaufträge veranlassen und die Gutachten als Grundlagen für eigene Vorschläge nutzen kann. Die Zurückhaltung von Gutachten behindert die politische Arbeit.

Nach entsprechendem Druck der Opposition gibt die Verwaltung zumindest, einen Teil der Ergebnisse des Gutachtens in der Beantwortung eine Anfrage der CDU preis (Mitteilung 20183393), dort heißt es: “Das Gutachten schlägt vor, die jeweils zwei Fahrspuren je Fahrtrichtung zu einer überbreiten Fahrspur mit Schutzstreifen für Radfahrer umzumarkieren. Vor den Lichtsignalanlagen soll eine Markierung in zwei Aufstellflächen erfolgen.” Weiterlesen