07 Sep

Tops und Flops in Bochum in den letzten 6 Jahre

Am 13.09.2020 wird in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, die letzte Wahl fand am 25.05.2014 statt. Welche Tops und Flops ereigneten sich in der Stadt in diesen 6 Jahren? Hier eine Auflistung ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Flop – STEAG – Nachdem die Stadt zusammen mit anderen Ruhrgebietsstädten bereits die erste Hälfte des Kohleunternehmens STEAG gekauft hatte, kaufte sie 2014 den 2. Teil. Eine 200 Mio. Euro teure Fehlinvestition. Jetzt will man die Anteile des wirtschaftlich schwer angeschlagenen Steinkohelverstromers nur noch loswerden (Kein Geld der Stadt für die Sanierung der STEAGTop – Zumindest die RWE-Aktien, hat die Stadt mittlerweile verkauft.

Top – Haushaltsausgleich – Erstmals seit Jahrzehnten ist der Haushalt der Stadt wieder ausgeglichen. Begünstigt durch eine gute Konjunktur und extrem niedrige Zinsen, konnte die Stadt die Ausgaben wieder unter die Einnahmen drücken. Doch die angehäuften über 1,8 Mrd. Euro Schulden lasten weiterhin schwer auf den Schultern der Stadt.

Flop – U35-Verlängerung zur Unterstraße, die mindestens 100 Mio. Euro kosten sollte, konnte gestoppt werden, weil die STADTGESTALTER einen fatalen Rechenfehler in der Nutzen-Kosten Rechnung fest stellten. Der NKU-Wert lag nicht bei 1,23, sondern nur bei 0,29. Die Fehlinvestition von 100 Mio. konnte verhindert werden (U35-Verlängerung vor dem Aus).

Top – Haus des Wissens mit Markthalle – Bereits 2012 hatten die STADTGESTALTER die Schaffung einer Markthalle, zusammen mit Stadtbücherei und VHS auf dem Gelände des Telekom-Blocks vorgeschlagen. Jetzt wird genau dieser Plan Realität (Markthalle wird Realität).

Flop – Schulzentrum Gerthe – Kosten am Schulzentrum explodierten noch bevor mit dem Bau begonnen wurde von den geplanten 50 Mio. auf 150 Mio. Jetzt sollen es nach Umplanungen maximal 120 Mio. werden (Stadt verliert Kontrolle über Bauprojekte)

Flop – Rats-TV  Die Übertragung der Ratssitzungen ins Internet) scheiterte immer wieder im Rat. Immer wieder beantragt, doch immer wieder stimmte die SPD dagegen, die Grüne Fraktion mit wenigen Ausnahmen ebenso und auch die Fraktion der UWG-Freien Bürger stimmte, entgegen ihrem Motto “Klarheit, Wahrheit und Offenheit” nicht zu.

Top – Die Arbeitslosigkeit in der Stadt sinkt auf unter 10%. Der wirtschaftliche Aufschwung kommt, wenn auch spät, endlich auch in Bochum an. Die Arbeitslosigkeit liegt aber immer noch fast 40% höher als im Bundesdurchschnitt. Während der Corona-Krise steigt die Arbeitslosigkeit wieder auf 10,2%.

Flop – Viktoria Karree 
– Damit der Plan eines neuen Einkaufszentrums am Husemannplatz doch noch Wirklichkeit wird, mietet die Stadt einen wesentlichen Teil der Büroflächen in dem neuen Komplex und subventioniert so das Projekt mit 26,5 Mio. in 20 Jahren (26,5 Mio. Subventionen für Einkaufszentrum).

Flop – Radverkehrskonzept – Das Radverkehrsnetz, das bereits 1999 beschlossen wurde, ist auch 21 Jahre später noch nicht umgesetzt. Die bereits 2014 beschlossene Fortschreibung des Konzeptes kommt jedoch voraussichtlich erst 2021, nachdem die Verwaltung sich über 6 Jahre geweigert hatte, den Beschluss des Rates umzusetzen (Stadt und Politik blockieren Radwegeausbau). 

Top – Die Einwohnerzahl der Stadt steigt wieder. Es werden wieder mehr Wohnungen gebaut. Es ziehen wieder mehr Menschen nach Bochum. Die Herausforderung bleibt, den benötigten Wohnraum in bestehenden Wohngebieten und durch Modernisierungen zu schaffen, statt dafür Grünflächen zu opfern.

Flop – Kohleinvestitionen – Die Investitionen der Stadt in Kohlekraftwerke müssen abgeschrieben werden. Beim Kraftwerk Hamm-Uentrop entstand ein Verlust von 65 Mio., beim Kraftwerk Lünen werden es gem. Kohleausstiegsgesetz voraussichtlich 50-70 Mio. sein (Kraftwerk Lünen könnte 50-70 Mio. Verlust bringen).

Top – Corona-Management – Der städtische Krisenstab bewältigt die Corona-Krise bisher gut. Das von den STADTGESTALTERn vorgeschlagene Drive-In-Testzentrum erweist sich als Erfolg (Viele testen – Drive-in Corona-Teststationen).

Flop – Digitalisierung – Die Corona-Krise legt die schweren Defizite der Verwaltung und der Schulen bei der Digitalisierung offen. Die Versäumnisse der Vergangenheit lassen sich nicht in kurzer Zeit aufholen. Flächendeckender digitaler Unterricht wird an Bochumer Schulen erst frühestens ab Mitte 2021 möglich sein (Corona-Krise legt digitale Defizite der Stadt offen).

Top – Vonovia – Das DAX-Unternehmen Vononvia bleibt in Bochum und baut hier eine neue Firmenzentrale, die aber leider architektonisch und in Sachen nachhaltigem Bauen ein Flop ist (Vonovia-Zentrale – Eine neue Bausünde). 

Flop – Klimaschutz – Die Stadt ruft den Klimanotstand aus, die Politik tut danach aber dennoch nichts. Weder das Klimaschutzziel wird angepasst, noch werden Maßnahmen auf den Weg gebracht, die sicherstellen, dass die Stadt bis spätestens 2040 klimaneutral wird. Auch wird aufgedeckt, dass die Stadt den Umsetzungsstand vieler beschlossener Klimaschutzmaßnahmen gar nicht kennt und auch nicht nachverfolgt (Klimaschutz, viel Papier, wenig Greifbares).

Top – Mark 51°7 – Auf den ehemaligen Opelflächen entsteht ein Innovationsquartier der RUB. Die Fläche ist bei uninahen und innovativen Unternehmen (VW-Infotainment, Bosch ESCRYPT u.a.) sehr begehrt  Auf dem Gelände Mark 51°7 werden bis zu 9.000 Arbeitsplätze entstehen.

Flop – Verkehrswende – Die Stadt strebt einen Modal-Split an, bei dem jeweils 25% der Wege zu Fuß, auf dem Rad, mit dem Auto und mit Bus- und Bahn zurückgelegt werden. Tatsächlich verändern sich die Wegeanteile auch 2018 gegenüber 2013 kaum: Auto 54% (-2%P) Rad 7% (+2%P). Der Anteil des ÖPNV, 15% (-1%), sinkt sogar, da die Stadt für den Ausbau des Nahverkehrsnetzes so gut wie nichts unternommen hat.

Flop – City Bochum – Bei der Befragung der Besucher zur Qualität der City bekam die Innenstadt für die Plätze und Orte zum Verweilen nur die Note 3,7. Die Kinderfreundlichkeit wurde mit 3,5 bewertet, die Gesamtattraktivität wird als unterdurchschnittlich empfunden. Die Einzelhändler sagen, sie stehen mit dem Rücken zur Wand. Die Corona-Krise verschärft die Lage. Top – Immerhin, wenn auch viel zu spät, sollen jetzt im Rahmen des ISEK-Innenstadt die Innenstadtplätze neu gestaltet werden.

Top – Bewältigung Flüchtlingskrise – Die Aufnahme der Flüchtlinge gelingt der Stadt in vielen Bereichen besser als anderen Städten. Die Vergaben bei der Betreuung und Unterbringung werden allerdings zum teuren Flop (Teure Planlosigkeit bei Flüchtlingsbetreuung). Darüber hinaus müssen viele Container ungenutzt, weil unbrauchbar, abgeschrieben werden.

Flop – Innenstadt Wattenscheid – In 6 Jahren haben Stadt und Politik keine nennenswerten Maßnahme zur Belebung der Wattenscheider Innenstadt unternommen. Der Niedergang setzt sich fort und wird immer sichtbarer. Der hilflose Versuch mit hässlichen Felsklötzen das Parken in der Innenstadt zu unterbinden, hat das Stadtbild weiter verschandelt, war in der Sache aber erfolglos (Felsklötze verunstalten Stadtbild und helfen nicht gegen Falschparker).

Flop – Ruhrstadt – Auch nach sechs weiteren Jahren sind die Städte des Ruhrgebietes einer Ruhrstadt keinen echten Schritt näher gekommen. Der RVR ist bereits an der Entwicklung und Verabschiedung des Flächentwicklungsplan für die ganze Region kläglich gescheitert.

24 Jun

Wo steht Bochum nach dem Ende des Lockdown?

Geht man in diesen Tagen durch die Bochumer Innenstadt, dann schaut es fast so aus, als sei alles so wie vor der Krise, nur die vielen Menschen mit Masken weisen darauf hin, dass die Normalität doch noch nicht zurückgekehrt ist. Was sind die Folgen der Corona-Krise für Bochum? Was kommt noch auf die Stadt zu?

Halten Einzelhandel, Gastronomie und Veranstalter durch?

Mit Maske Bummeln und Shoppen gehen? Da halten sich doch viele zurück. Nicht wenige, die bisher mit Online-Shopping wenig am Hut hatten, haben in der Krise das Einkaufen im Internet zu schätzen gelernt. Diese Effekte werden sich nur begrenzt zurückdrehen lassen. Die negative Entwicklung im Einzelhandel vor Ort in Bochum wird sich beschleunigen. Es wird zu weiteren Geschäftsaufgaben kommen. Zwar tut sich vieles in der Bochumer Innenstadt, das positive Effekte haben wird, wie die Erneuerung der Plätze, wie Husemannplatz und hoffentlich auf Rathausplatz, Markthalle, Haus des Wissens und die Anbindung der City an den Radschnellweg. Doch bis diese Projekte umgesetzt sind und Früchte tragen, dauert es noch bis mindestens 2023.

Es wird sich rächen, dass die Politik in Bochum in Sachen Innenstadtaufwertung viel zu spät den Schalter von autogerechter zu lebenswerter Innenstadt umgelegt hat. Die positiven Effekte der lauenden Innenstadtprojekte wird für einige, hoffentlich nicht für viele, Einzelhändler zu spät kommen.

Die Folgen für Gastronomen und Veranstalter werden noch deutlich dramatischer ausfallen. Ein Drittel des Umsatzes in der Innenstadt wird schon heute von der Gastronomie erwirtschaftet. Die weiter bestehenden Maßnahmen, beschränken die Zahl der Kunden und halten sie vom Besuch von Kneipe und Restaurants ab. Es fehlen die Veranstaltungen, nicht nur im Bermudadreieck, die sonst Innenstadtbesucher auch in die Gastronomie locken. Zu erwarten ist, dass auch hier eine Reihe von Betrieben aufgeben wird. Noch nicht absehbar ist, ob sich langfristig neue Betriebe mit gleicher Anziehungskraft finden werden, wenn sich die Lage wieder vollständig normalisiert hat. Auch ist offen, ob Strukturen, wie sie das Bermuda3Eck aufweist, durch den wirtschaftlichen Einbruch nachhaltig geschädigt werden. Können entstehende Leerstände wieder in gleicher Qualität besetzt werden, werden sich Lücken auftun oder werden diese vermehrt durch Betriebe ersetzt, die der Anziehungskraft des 3Ecks nicht zuträglich sind, Stichwort Shisha Bars?

Wird es bald wieder Veranstaltungen wie Bochum Total geben, die den Ruf von Bochum in der Vergangenheit sehr positiv geprägt haben 2021 wieder geben oder fehlt den Veranstaltern in Zukunft die wirtschaftliche Kraft diese zu stemmen?

06 Apr

Bochum – Modellstadt bei der Aufhebung des Lockdown

Es zeichnet sich ab, die aktuellen Beschränkungen wie Kontaktverbot und Geschäftsschließungen lassen sich nicht endlos durchhalten. Es müssen Möglichkeiten gefunden werden, mit denen es möglich ist, den Lockdown zu beenden und gleichzeitig das Virus einzudämmen. Bochum könnte dabei als Modellstadt eine Schlüsselrolle spielen.

Dauerhaft lassen sich Kontaktverbote, Schul- und Geschäftsschließungen nicht durchhalten

Das Coronavirus wird sich voraussichtlich noch ein bis zwei Jahre ausbreiten, sofern nicht zuvor ein Impfstoff gefunden wird. Das bestehende Kontakt- und Ansammlungsverbot, die Schul- und Geschäftsschließungen sowie die Einschränkungen bei öffentlichen Dienstleistungen lassen sich über einen solch langen Zeitraum allerdings nicht durchhalten. Das hätte unweigerlich Massenarbeitslosigkeit und Unternehmensinsolvenzen in einem bisher unbekannten Ausmaß zur Folge und würde sowohl die Stadtgesellschaft wie die städtische Wirtschaft nachhaltig schwer schädigen (Phase 2, Corona geht erst richtig los).

Maßnahmen, die statt der bestehenden Beschränkungen ergriffen werden könnten

Um die Ausbreitung des Virus wirksam einzudämmen auch ohne die bestehenden Beschränkungen aufrechterhalten zu müssen, werden daher aktuell insbesondere zwei Maßnahmen diskutiert:

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30 Mrz

Bochum sollte Zahl der Corona-Tests verdreifachen

Am 04.03 wurde der erste Corona-Fall in Bochum gemeldet. Heute,
fast 4 Wochen später, lässt sich eine Zwischenbilanz ziehen, wie entwickelt sich die Infektion in Bochum, wie gut ist Bochum mittlerweile aufgestellt, wie wird es weiter gehen?

Entwicklung der Coronainfektionen

Aktuell (Freitag 27.03.20) liegt die Zahl der in Bochum seit Beginn der Krise gemeldeten Corona-Infektionen bei 231, 21 Menschen haben die Infektion überstanden, 4 Tote sind zu beklagen. Am Samstag ist ein weiterer Infizierter verstorben. Am Freitag waren somit in Bochum 206 Menschen mit dem Virus infiziert (Grafik, Entwicklung der Corona-Fälle).

Seit dem 17.03. wird in Bochum vermehrt getestet. An diesem Tag ging die von den STADTGESTALTERn vorgeschlagene Drive-in Teststation in Betrieb (Viele testen – Drive-in Corona-Teststationen). Dort werden aktuell pro Tag bis zu 300 Verdachtsfälle getestet.

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30 Mrz

STADTGESTALTER helfen die Telefonkapazitäten der Corona-Hotline zu verdoppeln

Die Corona-Hotline war bis Ende der letzten Woche total überlastet. Auf Initiative der STADTGESTALTER wurden dank der Telekom in Rekordzeit die Telefonleitungskapazitäten im Rathaus verdoppelt.

Eine überlastete bzw nicht erreichbare Hotline birgt das Risiko, dass infizierte Menschen das Vorhaben aufgeben sich testen zu lassen

Bis zum Ende der Woche war auf der Corona-Informationsseite der Stadt zu lesen: “Aufgrund der vielen Anrufe kommt es aktuell zu Überlastungen der städtischen Telefonleitungen. Bitte probieren Sie es weiter” (Ausschnitt Screenshot vom 21.03.20). Menschen, die an der Corona-Hotline anriefen, hingen teilweise eine Stunde und länger in der Warteschleife, wurden teilweise aufgrund der überlasteten Leitungen der Stadt aus der Schleife geworfen oder konnten die Hotline erst gar nicht erreichen, weil alle Warteplätze belegt waren.

Eine fatale Situation, Menschen, die sich mit dem Virus infiziert haben, konnten die Hotline nicht erreichen, um die Notwendigkeit eines Tests abzuklären bzw. einen Termin zu einem Test zu vereinbaren. Überlange Wartezeiten oder gar die Nichterreichbarkeit der Hotline führen letztlich dazu, dass infizierte Menschen das Vorhaben aufgeben, sich testen zu lassen und ggf. den Virus weiter verbreiten. Bürger mit dringendem Informationsbedarf können für sich und ihre Angehörigen keine Sicherheit erlangen, wie sie sich weiter verhalten sollen.

Telekom verdoppelt auf Initiative der STADTGESTALTER die Telefonkapazitäten des Rathauses binnen weniger Tage

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15 Mrz

Viele testen – Drive-in Corona-Teststationen

Das Leben in Bochum ist durch den Corona-Virus fast zum Stillstand gekommen. Die Menschen sind unsicher, tun Bund, Land und Stadt genug, damit in absehbarer Zeit die Ausbreitung des Virus eingedämmt werden kann?

Städtischer Krisenstab trifft unaufgeregt alle erforderlichen Entcheidungen

Der Bochumer Oberbürgermeister erklärte in seinem Statement zur Corona-Lage, alle in Bochum müssen jetzt solidarisch an einem Strang ziehen und gemeinsam alles dafür tun, dass wir die Krise möglichst glimpflich und schnell überstehen. Der Krisenstab der Stadt tut derzeit unaufgeregt und ohne Panik alles Mögliche und Notwendige, um besonders die älteren Menschen und solche mit Vorerkrankungen vor dem Virus zu schützen. Das verdient Dank und Anerkennung.

Aufgabe der politischen Gruppierungen und Akteure in dieser besonderen Lage ist es die Stadt bei der Bewältigung der Krise zu unterstützen, sich ebenfalls über wirksame Maßnahmen Gedanken zu machen und mitzuhelfen die erforderlichen Dinge schnellstmöglich auf den Weg zu bringen.

Was ergibt die Analyse der aktuellen Lage?

Entsprechend haben auch die STADTGESTALTER sich die Lage angeschaut und überlegt, was die Stadt noch tun kann, um in Bochum die Menschen vor Infektionen zu schützen. Insbesondere die unkontrollierte Verbreitung des Virus durch Menschen, die unerkannt infiziert sind, könnte auch in Bochum ein Problem werden und zu einem Anstieg von Fällen führen. 

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