03 Mai

Neun Vorschläge für Günnigfeld

Günnigfeld zeichnet sich besonders durch ruhige Wohnviertel und seine Lage im Grünen aus. Es gibt den Volkspark, eine gute Versorgung mit den Dingen des täglichen Bedarfs. Doch es fehlt ein markantes Stadtteilzentrum. Auch gibt es bei den Verkehrsanbindungen mit Bus, Bahn und den Radwegen ein erhebliches Verbesserungspotential, Die STADTGESTALTER haben sich daher für Günnigfeld eine Reihe von Ideen überlegt

Wie schon für LeitheHöntropWattenscheid-Mitte und einige Bochumer Stadtteile haben die STADTGESTALTER als Diskussionsgrundlage für ein zukünftiges städtisches Stadtteilentwicklungskonzept 9 Vorschläge erarbeitet, mit denen der Stadtteil Günnigfeld attraktiver gestaltet werden und verkehrlich besser an das ÖPNV-und Radwegenetz des Ruhrgebietes angebunden werden kann:

1. Erweiterung des Volksparks um den Max-König-Platz – Die STADTGESTALTER schlagen vor den Max-König-Platz mit einer attraktiven Pflasterung, mehr Grün, einem Wasserspiel und Bänken attraktiver zu machen und ihn als Südspitze in den Volkspark zu integrieren (Plan neuer Max-König-Platz).

Zudem soll eine attraktive Fußwegverbindung zu Evangelischer Kirche und Wichernhaus geschaffen werden. Vor der Kirche sollen zukünftig auch die Busse der Linien 363, 383 und 390 halten. Die Buslinien werden so geführt, dass die Busse nicht mehr im Norden am Max-König-Platz vorbei fahren müssen (ÖPNV-Linienplan Günnigfeld).

26 Apr.

Ausgaben für Radverkehr von Stadt unseriös ermittelt

Die Stadt hat eine Rechnung aufgestellt, wie viel die Stadt Bochum angeblich pro Einwohner für den Radverkehr ausgibt. Bei näherer Betrachtung erweist sich die Berechnung jedoch als unseriös.

Die Linke hatte schon im Juli 2019 angefragt, wie viel die Stadt Bochum im Jahr für den Radverkehr ausgibt (Anfrage 20191921). 9 Monate benötigte die Verwaltung um die Frage zu beantworten (Mitteilung 20200174).

Die Kostenberechnungen sind zu wesentlichen Teilen nicht nachvollziehbar und unseriös

Die unakzeptabel lange Bearbeitungszeit, hat leider nicht dazu geführt, dass die Verwaltung die Zeit genutzt hat eine qualitativ vertretbare und nachvollziehbare Antwort zu fertigen:

Die Zuordnung der Kosten auf den Radverkehr erscheint wahllos. So werden 38.000 Euro für Straßenreinigung und 3% der Gesamtkosten für den Winterdienst dem Radverkehr zugeordnet (14.250 Euro). Radfahrer fragen sich, wo in Bochum Radwege regelmäßig und vernünftig gereinigt werden sowie im Winter gestreut oder von Schnee befreit werden.

06 Apr.

Bochum – Modellstadt bei der Aufhebung des Lockdown

Es zeichnet sich ab, die aktuellen Beschränkungen wie Kontaktverbot und Geschäftsschließungen lassen sich nicht endlos durchhalten. Es müssen Möglichkeiten gefunden werden, mit denen es möglich ist, den Lockdown zu beenden und gleichzeitig das Virus einzudämmen. Bochum könnte dabei als Modellstadt eine Schlüsselrolle spielen.

Dauerhaft lassen sich Kontaktverbote, Schul- und Geschäftsschließungen nicht durchhalten

Das Coronavirus wird sich voraussichtlich noch ein bis zwei Jahre ausbreiten, sofern nicht zuvor ein Impfstoff gefunden wird. Das bestehende Kontakt- und Ansammlungsverbot, die Schul- und Geschäftsschließungen sowie die Einschränkungen bei öffentlichen Dienstleistungen lassen sich über einen solch langen Zeitraum allerdings nicht durchhalten. Das hätte unweigerlich Massenarbeitslosigkeit und Unternehmensinsolvenzen in einem bisher unbekannten Ausmaß zur Folge und würde sowohl die Stadtgesellschaft wie die städtische Wirtschaft nachhaltig schwer schädigen (Phase 2, Corona geht erst richtig los).

Maßnahmen, die statt der bestehenden Beschränkungen ergriffen werden könnten

Um die Ausbreitung des Virus wirksam einzudämmen auch ohne die bestehenden Beschränkungen aufrechterhalten zu müssen, werden daher aktuell insbesondere zwei Maßnahmen diskutiert:

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30 März

Bochum sollte Zahl der Corona-Tests verdreifachen

Am 04.03 wurde der erste Corona-Fall in Bochum gemeldet. Heute,
fast 4 Wochen später, lässt sich eine Zwischenbilanz ziehen, wie entwickelt sich die Infektion in Bochum, wie gut ist Bochum mittlerweile aufgestellt, wie wird es weiter gehen?

Entwicklung der Coronainfektionen

Aktuell (Freitag 27.03.20) liegt die Zahl der in Bochum seit Beginn der Krise gemeldeten Corona-Infektionen bei 231, 21 Menschen haben die Infektion überstanden, 4 Tote sind zu beklagen. Am Samstag ist ein weiterer Infizierter verstorben. Am Freitag waren somit in Bochum 206 Menschen mit dem Virus infiziert (Grafik, Entwicklung der Corona-Fälle).

Seit dem 17.03. wird in Bochum vermehrt getestet. An diesem Tag ging die von den STADTGESTALTERn vorgeschlagene Drive-in Teststation in Betrieb (Viele testen – Drive-in Corona-Teststationen). Dort werden aktuell pro Tag bis zu 300 Verdachtsfälle getestet.

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30 März

STADTGESTALTER helfen die Telefonkapazitäten der Corona-Hotline zu verdoppeln

Die Corona-Hotline war bis Ende der letzten Woche total überlastet. Auf Initiative der STADTGESTALTER wurden dank der Telekom in Rekordzeit die Telefonleitungskapazitäten im Rathaus verdoppelt.

Eine überlastete bzw nicht erreichbare Hotline birgt das Risiko, dass infizierte Menschen das Vorhaben aufgeben sich testen zu lassen

Bis zum Ende der Woche war auf der Corona-Informationsseite der Stadt zu lesen: “Aufgrund der vielen Anrufe kommt es aktuell zu Überlastungen der städtischen Telefonleitungen. Bitte probieren Sie es weiter” (Ausschnitt Screenshot vom 21.03.20). Menschen, die an der Corona-Hotline anriefen, hingen teilweise eine Stunde und länger in der Warteschleife, wurden teilweise aufgrund der überlasteten Leitungen der Stadt aus der Schleife geworfen oder konnten die Hotline erst gar nicht erreichen, weil alle Warteplätze belegt waren.

Eine fatale Situation, Menschen, die sich mit dem Virus infiziert haben, konnten die Hotline nicht erreichen, um die Notwendigkeit eines Tests abzuklären bzw. einen Termin zu einem Test zu vereinbaren. Überlange Wartezeiten oder gar die Nichterreichbarkeit der Hotline führen letztlich dazu, dass infizierte Menschen das Vorhaben aufgeben, sich testen zu lassen und ggf. den Virus weiter verbreiten. Bürger mit dringendem Informationsbedarf können für sich und ihre Angehörigen keine Sicherheit erlangen, wie sie sich weiter verhalten sollen.

Telekom verdoppelt auf Initiative der STADTGESTALTER die Telefonkapazitäten des Rathauses binnen weniger Tage

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23 März

Corona-Krise legt digitale Defizite der Stadt offen

Die Corona-Krise hat das Leben in der Stadt zum Stillstand gebracht. Die städtischen Dienstleistungen wurden eingeschränkt, die Kinder können nicht mehr zur Schule gehen. Für vieles, was jetzt nicht mehr auf gewohntem Weg funktioniert, gibt es schon lange gute digitale Alternativen, doch in Bochum zeigt sich jetzt, dass wir die in der Stadt bisher nicht haben, weil die Stadt in Sachen Digitalisierung in den letzten Jahren viel zu wenig getan hat.

Digitaler Unterricht ist an Bochumer Schulen nicht möglich

Die Schulen sind seit Montag, den 16.03. in Bochum geschlossen. In den Schulen kann kein Unterricht mehr stattfinden. Insbesondere in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen bieten viele Schulen jetzt digitalen Unterricht an. Die Lehrer können per Videokonferenz zu den Schülern nach Hause kommen. Das ist in Bochum und NRW nicht möglich. Kaum eine Bochumer Schule hat einen schnellen Internet-Zugang, weder Schulen, Lehrer, noch Schüler verfügen über die notwendigen Geräte um an einem digitalen Unterricht teilzunehmen oder diesen anzubieten.

Also geht der Unterricht in Bochum irgendwie weiter. Man behilft sich mit Notlösungen. Aufgaben werden per Mail hin und her geschickt, per Whatsapp kommunizieren die Lehrer mit den Schülern. Im Wesentlichen ist der Unterricht zum Erliegen gekommen. Wirkliches E-Learning findet nicht statt. Auch besitzen die allermeisten Lehrer weder die erforderlichen Kenntnisse um den Unterricht online anzubieten noch die technischen Fähigkeiten und Erfahrungen, um den klassischen Unterricht in der Schule durch E-Learning zu ersetzen.

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15 März

Viele testen – Drive-in Corona-Teststationen

Das Leben in Bochum ist durch den Corona-Virus fast zum Stillstand gekommen. Die Menschen sind unsicher, tun Bund, Land und Stadt genug, damit in absehbarer Zeit die Ausbreitung des Virus eingedämmt werden kann?

Städtischer Krisenstab trifft unaufgeregt alle erforderlichen Entcheidungen

Der Bochumer Oberbürgermeister erklärte in seinem Statement zur Corona-Lage, alle in Bochum müssen jetzt solidarisch an einem Strang ziehen und gemeinsam alles dafür tun, dass wir die Krise möglichst glimpflich und schnell überstehen. Der Krisenstab der Stadt tut derzeit unaufgeregt und ohne Panik alles Mögliche und Notwendige, um besonders die älteren Menschen und solche mit Vorerkrankungen vor dem Virus zu schützen. Das verdient Dank und Anerkennung.

Aufgabe der politischen Gruppierungen und Akteure in dieser besonderen Lage ist es die Stadt bei der Bewältigung der Krise zu unterstützen, sich ebenfalls über wirksame Maßnahmen Gedanken zu machen und mitzuhelfen die erforderlichen Dinge schnellstmöglich auf den Weg zu bringen.

Was ergibt die Analyse der aktuellen Lage?

Entsprechend haben auch die STADTGESTALTER sich die Lage angeschaut und überlegt, was die Stadt noch tun kann, um in Bochum die Menschen vor Infektionen zu schützen. Insbesondere die unkontrollierte Verbreitung des Virus durch Menschen, die unerkannt infiziert sind, könnte auch in Bochum ein Problem werden und zu einem Anstieg von Fällen führen. 

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08 März

Kosten für Gesamtschule explodieren

21 Mio. sollte es kosten an den Standorten Feldsieper und Gahlensche Straße die neue Gesamtschule Mitte zu errichten. Diese Kosten sind Geschichte. Real ist mit mindestens 40 bis 50 Mio. (Reale Kosten) zu rechnen. Allein für den Umzug der Grundschule aus dem künftig allein von der Gesamtschule an der Feldsieper Straße zu nutzenden Gebäudekomplex in ein neu zu bauendes Schulgebäude müssen 10.66 Mio. mehr in den städtischen Haushalt eingestellt werden (Beschlussvorlage 20200386). 

Weitere Kostensteigerungen sind bereits bekannt und zu befürchten

Auch die Kosten für die im Anschluss an die umfangreichen Umbauarbeiten erforderliche Neugestaltung der Schulhofflächen sind nicht mehr in den ursprünglich 2016 kalkulierten Kosten enthalten (Beschlussvorlage 20162855). Die zusätzlich erforderlichen 2 Mio. Euro sollen jetzt aus dem Etat der Stadterneuerung Hamme (ISEK) bezahlt werden (ISEK Hamm, Maßnahmenkostenplan).

Wie hoch die Kostensteigerung bei den für die Gesamtschule Mitte erforderlichen Umbauarbeiten und die Trockenlegung der Untergeschosse bei den Bestandsgebäuden an der Feldsieper und Gahlenschen Straße kosten wird (bisher 8,7 Mio.), hat die Fraktion “FDP und die STADTGESTALTER” jetzt nachgefragt (Anfrage 20200673). Mit einer Erhöhung der Kosten von mindestens 5 Mio. ist auch hier zu rechnen.

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01 März

Stadt und Politik blockieren Radwegeausbau

2014 und erneut 2017 hat der Rat der Stadt Bochum die Stadtverwaltung beauftragt das Radverkehrskonzept von 1999 fortzuschreiben. Die städtische Verkehrsplanung hat diesen politischen Auftrag ignoriert und die Umsetzung dieser Ratsbeschlüsse über nunmehr 6 Jahre verweigert. Die rot-grüne Mehrheit in der Bochumer Politik hat die Verwaltung gewähren lassen, da sie offensichtlich ohnehin nicht ernsthaften an einem Ausbau des Radwegenetzes interessiert ist.

Die Weigerung das Radverkehrskonzept fortzuschreiben war nur mit politischer Unterstützung möglich

Dass die Stadt Bochum seit 1999 ein Radverkehrskonzept besitzt und dieses über 20 Jahre nicht ernsthaft umgesetzt wurde, ist bekannt und in der Stadt unübersehbar. Ein Radwegenetz ist in Bochum allenfalls bruchstückhaft vorhanden (Die Umsetzung des Radverkehrskonzepts wird in Bochum seit 20 Jahren verschleppt). Doch dass die Verwaltung die Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes und die Umsetzung der entsprechenden Ratsbeschlüsse verweigert ist neu und hat eine neue Qualität.

2013 bereits hat die Stadt das Klimaschutzteilkonzept „Klimafreundlicher Verkehr“ erarbeiten lassen, dass u.a. die Maßnahme “Radverkehrskonzept überarbeiten und fortschreiben” vorsieht (Maßnahme 5 Klimaschutzteilkonzept „Klimafreundlicher Verkehr“). Die Realisierung des Konzepts wurde im Februar 2014 vom Stadtrat beschlossen. Die Maßnahme wurde jedoch bis heute nicht umgesetzt, der Beschluss von der Verwaltung ignoriert, die Bearbeitung verweigert.

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29 Feb.

Bei Busumleitung Kassenberger Straße nachbessern

Seit dem 21.02.2020 ist der Bereich der Stützmauer auf der Kassenberger Straße in Höhe der Hausnummer 9 bis zum Jahresende zur Einbahnstraße geworden. Grund hierfür sollen Sicherungs- und Erneuerungsarbeiten an der dort befindlichen Stützmauer sein.

Dies bedeutet, dass der Linien- und Autoverkehr aus Bochum Dahlhausen kommend in Richtung Oberdahlhausen und Eppendorf über die Hasenwinkeler Straße umgeleitet wird und somit nun die gesamte Belastung auf dieser Strecke liegt. Die Bushaltestellen Im Berge, Am Birkenwald, Gaußstraße und Meinholtweg werden also von keiner Linie (345, 355 und NE5) angefahren und Personen, die auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind, müssen entweder zu Fuß zur nächsten angefahrenen Haltestelle (Scharpenseelstraße) laufen, oder mit dem Bus zur Haltestelle Bochum Dahlhausen Bf fahren und dort warten, bis der Fahrer seine Pause beendet hat, um die Umleitungsstrecke zu fahren.

Nicht zum ersten Mal Unverständnis bei den Anwohnern

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