06 Dez

Die PARTEI und STADTGESTALTER – die ungewöhnliche Fraktion

Die Ratsmitglieder von der Partei Die PARTEI und der STADTGESTALTER haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion zusammengeschlossen. Eine ungewöhnliche Fraktion, aber nur auf den ersten Blick. Tatsächlich liegen beide Partner inhaltlich eng beieinander nur die politischen Stilmittel, die sie benutzen, unterscheiden sich.

Am 02.12.2020 haben die Ratsmitglieder Nils-Frederick Brandt und Paul Tobias Dahlmann von der Partei Die PARTEI sowie Volker Steude und Carsten Bachert-Schneider von den STADTGESTALTERN das gemeinsame Fraktionsstatut unterzeichnet. Seit September bereits haben beide Gruppierungen über eine gemeinsame Fraktion verhandelt. Die Gespräche hierzu waren von einer guten Gesprächsatmosphäre und weitreichenden inhaltlichen Übereinstimmungen getragen gewesen, hatten aber aufgrund der basisorientierten Grundhaltung beider Gruppierungen etwas mehr Zeit benötigt.

Inhaltlich wenig Unterschiede

Betrachtet man die inhaltlichen Positionen beider Gruppierungen so unterscheiden sich die PARTEI und die STADTGESTALTER in ihren politischen Zielen kaum. Beide stehen für eine Verkehrswende und moderne Verkehrskonzepte, beide verfolgen das Ziel die Bürgerbeteiligung deutlich auszubauen. Weitere gemeinsame Anliegen sind der Klimaschutz wie der Erhalt der städtischen Grün- und Naturflächen sowie die Bekämpfung der Ursachen von Armut, Obdachlosigkeit und Wohnungsnot, ebenso wie beide Gruppierungen sich für solide Stadtfinanzen und die Förderung von Kunst und Kultur einsetzen.

Satirische PARTEI und ideengesteuerte STADTGESTALTER

PARTEI und STADTGESTALTER unterscheiden sich in den Ausdrucksmitteln, mit denen sie ihre Politik vorantreiben. Beide Gruppierungen verfügen in dieser Hinsicht über ein Alleinstellungsmerkmal in der Politik, während die PARTEI als einzige Partei in Bochum Politik konsequent satirisch betreibt, sind die STADTGESTALTER die einzigen im Stadtrat, die ständig neue konkrete Ideen und Vorschläge für die Stadt entwickeln, mit der sie der Stadtpolitik neue Impulse geben.

Die PARTEI über- bzw. untertreibt mit Vergnügen politische Sachverhalte bis ins Lächerliche oder Absurde, um Kritik zur Geltung zu bringen und der Politik neue Impulse zu geben. So prangert die PARTEI mit dem Slogan “Inhalte überwinden” den zunehmenden Populismus in der Politik an, in dem sie vorwegnimmt, das Populismus in letzter Konsequenz eine Politik ohne Inhalte und eigene Überzeugungen bedeutet. Damit spricht sich die PARTEI aber gerade für Inhalte aus und nicht dagegen. Wer die PARTEI als Spaß- und Klamaukpartei versteht und ihre Veröffentlichungen wörtlich nimmt, liegt falsch oder ist politischer Gegner, der sie bewusst missverstehen will. Es geht der PARTEI nicht darum Politik mit Spaß- und Klamauk zu boykottieren, es geht um das Gegenteil, Fehlentwicklungen in der Politik mit dem Mittel der Satire plakativ bloßzustellen, mit dem Ziel eine Änderung zu erreichen.

Auf der anderen Seite zeigen die STADTGESTALTER mit ihren Vorschlägen und Ideen ständig auf, was insbesondere in Sachen Stadtplanung und Stadtentwicklung in Bochum möglich wäre, wie beispielsweise Stadtteilzentrum aussehen, wie der Verkehr modern organisiert werden und wie die Innenstadt aufgewertet werden könnte.

Aber die STADTGESTALTER waren durchaus auch schon satirisch unterwegs. So gaben sie dem Grafen Engelbert eine Plattform für seinen offenen Brief an den Oberbürgermeister, in dem er kund tat vom Bermudadreieck an die Kreuzung Große-Beck- und Untere Marktstraße umziehen zu wollen (Graf Engelbert beabsichtigt einen Umzug). Einem Wunsch, dem dann in diesem Jahr entsprochen wurde, seit vier Monaten steht der Graf an dem von ihm gewünschten Platz. An anderer Stelle machten die STADTGESTALTER*, auf die prekäre Finanzsituation der Stadt aufmerksam, in dem sie über Abbau und Verkauf des Terminals berichteten, um den Stadthaushalt aufzubessern (Serras Stahlskulptur am Bahnhof verkauft und abgebaut – Stadt macht für 20 Mio. Kasse).

Die zukünftige Arbeit und die Ziele der Fraktion “Die PARTEI und STADTGESTALTER”

Beide Gruppierungen stellen die Bochumer Politik also immer wieder vor neue Herausforderungen. Im politischen Spektrum von links bis rechts, sind beide Gruppierungen nicht zu verorten und können mit dieser Einteilung wenig anfangen. Folgerichtig bezeichnet sich die PARTEI selbst als Partei der “extremen Mitte”. Für beide Gruppierungen ist eine Zusammenarbeit mit der Afd undenkbar. Sonst wird man als Fraktion sachbezogen mit allen anderen Ratsfraktionen zusammenarbeiten, pragmatisch immer allein die Sache im Blick. Gute Initiativen anderer politischer Kräfte nicht zu unterstützen, nur weil man sie selbst nicht angeregt hat, wie es in der letzten Ratsperiode leider immer noch üblich war, ist beiden Gruppierungen fremd.

Ziel der neuen Fraktion ist es zu zeigen, wie ideengesteuerte Politik und konstruktive wie satirische Kritik sich ergänzen können, um den gemeinsamen Inhalten und Zielen im Stadtrat Gehör zu verschaffen. Entsprechend hat die Fraktion sich das Motto gegeben: “Innovativ und kritisch, von konstruktiv bis satirisch.”

Im Bochumer Stadtrat gibt es also nunmehr acht Fraktionen, drei große (SPD (29 Sitze), Grüne (19) und CDU (18)) und fünf kleine. Linke und Afd haben mit fünf Sitzen einen Sitz mehr als die neue Fraktion, FDP und UWG-Freie Bürger je einen Sitz weniger.

* damals noch unter der Bezeichnung BÄH-Bürger (BÄH = Bochum ändern mit Herz)

08 Jun

Von anderen Städten lernen, gute Lösungen übernehmen

Bochum versucht als Universitätsstadt in vielen Bereichen zu den führenden Großstädten des Landes aufzuschließen. Besonders in Sachen Lebensqualität, Wirtschafts- und Stadtentwicklung oder auch bei modernem Verkehr. In vielen Bereichen kann die Stadt von anderen Städten lernen.

Sich Ideen von anderen Städten abschauen

Wie im normalen Leben, schauen sich auch Städte Dinge von anderen ab. Man muss keine Sachen neu erfinden, wenn es in anderen Städten schon Lösungen gibt, die zeigen wie man Probleme erfolgreich lösen kann. Hängen in anderen Städten Blumenampeln an Laternen, dann ist es auch bei uns möglich auf diese Weise Straßen grüner, schöner und lebenswerter zu machen.

Mal geht es um kleinere Dinge, die man sich abschauen kann, manchmal um größere und komplexere. So kann man sich ebenfalls fragen, warum laufen die Innenstädte in manchen anderen Städten besser als bei uns. Schaut man sich dann gezielt die funktionierenden Innenstädte in anderen Städten an, findet man regelmäßig viele Dinge, die den Erfolg dieser Innenstädte ausmachen, die man dann auf Bochum übertragen kann: Mehr Spielplätze, urbane attraktive Plätze mit hoher Aufenthaltsqualität, bessere Erreichbarkeit zu Fuß oder mit dem Rad, mehr Grün, können da Beispiele sein.

In anderen Städten nach Ideen suchen

Um eine Stadt besser zu machen und voran zu bringen, ist es also sinnvoll, sich viele andere Städte anzuschauen und gezielt nach Dingen zu suchen, die man für Bochum übernehmen könnte. Auf diese Weise findet man auch Ideen für Dinge, bei denen man zunächst gar nicht gedacht hätte, dass es dafür auch bessere Lösungen gibt. So kann man in Skandinavien sehen und erleben, wie Stadtbüchereien ganz anders und viel besser organisiert werden können (Zukunftsweisende Neuausrichtung der Stadtbücherei). Auch Kreisverkehre gab es in Bochum lange nicht, bis die Stadt gesehen hat, wie gut diese bei richtigem Design und an geeigneter Kreuzung in anderen Städten funktionieren. Also baut auch Bochum immer mehr Kreisverkehre.

18 Mrz

Markthalle wird Realität

Jetzt ist es offiziell, die Stadt will den Telekomblock kaufen und im Hof des Gebäudekomplexes die Markthalle errichten. Weiterhin sollen VHS und Stadtbücherei in die Gebäude umziehen.

So kommt die Markthalle jetzt an den Platz, den Volker Steude, heute STADTGESTALTER, erstmals 2012 vorgeschlagen hat, dorthin wo der Telekomblock steht (Freitreppe am Husemannplatz).

2015 haben die STADTGESTALTER vorgeschlagen neben der Markthalle auch VHS und Stadtbücherei am Ort des Telekom-Blocks einzurichten. Auch dieser Vorschlag soll jetzt umgesetzt werden (Bochumer Markthalle), ebenso wie die im Rahmen der Kernaktivität “Haus des Wissens” – Bibliothek der Zukunft  vorgesehene zukunftsweisenden Neuausrichtung der Stadtbücherei , die ebenfalls von den STADTGESTALTERn bereits 2015 angeregt wurde (Zukunftsweisende Neuausrichtung der Stadtbücherei).

Die Markthalle wurde in der Stadt schon vor Jahren diskutiert (Hans-Otto Forth hatte als FDP-Ratsmitglied vorgeschlagen sie im Hof der Westfalenbank zu bauen), die Idee ist dann jedoch in Vergessenheit geraten, bis die STADTGESTALTER und die Fraktion “FDP und Die STADTGESTALTER” sie wieder aufgenommen haben, stark dafür geworben und in den Sozialen Medien die Idee immer wieder vorgestellt und mit vielen Bürgern diskutiert haben. Die Visualisierung der Markthalle durch die STADTGESTALTER wurde zum Synonym für die Markthalle in Bochum. In der Folge wurde die Idee so bekannt, dass sie auf der Bürgerkonferenz 2016 auch von den Bürgern vorgeschlagen und sehr gewünscht wurde. Weiterlesen