Archiv der Kategorie: Aktuelles

14 Juli

Konkrete Politik statt Resolutionen

Welche Resolution wird der Rates der Stadt als Nächstes verkünden? Wird der Bochumer Stadtrat in seiner nächsten Sitzung die Anlage von Steingärten im Stadtgebiet verurteilen? Oder erklärt sich die Stadt mit den Eisbären in der Arktis solidarisch, denen bald das Wasser bis zum Hals steht? Dazu könnte die Stadtpolitik sich noch gegen die Armut in der Welt, für weniger Plastik in den Weltmeeren und bewusste Ernährung in den Schulen aussprechen. Eine Resolution zur friedlichen Besiedlung des Mars wäre ebenfalls eine Option.

Auch könnte der Stadtrat nach dem Klima- jetzt den Bildungsnotstand erklären. Alarmismus ersetzt reale Politik. Auch die Presse lässt sich darauf ein. Soll ein Notstand ausgerufen werden, folgt ein Beitrag auf den nächsten, wird im Rat über konkrete Vorschläge der Parteien zum Klimaschutz diskutiert, glänzen die Printmedien durch Abwesenheit.

Rat verabschiedet immer mehr Resolutionen – Symbolpolitik ersetzt reales Handeln

In jeder Ratssitzung werden mehr Resolutionen zur Abstimmung gestellt. In der letzten Ratssitzung waren es fünf, so viel wie nie zuvor. Der Rat scheint unter fortschreitender Resolutionitis zu leiden.

Symbolpolitik ersetzt reale Politik, die die eigentlichen Probleme angeht. Fast alle können sich auf die Resolutionen einigen und sich auf die Schultern klopfen, das sie zumindest ihre gute Absicht bekundet haben. Damit kann man sich auch in den Medien brüsten. Der Initiator der Resolution kann einen politischen Erfolg feiern, hat man doch fast alle Ratsmitglieder dazu gebracht einer möglichst allgemein und selbstverständlich formulierten Forderung zuzustimmen. Weiterlesen →

06 Juli

Rottstraße könnte Streetpark werden

Die Rottstraße ist heute einer der trostlosesten Straßen in ganz Bochum. Im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes für die Innenstadt (ISEK) soll sie neu gestaltet werden. Die STADTGESTALTER legen einen ersten Vorschlag dazu vor (Plan zu Streetpark-Vorschlag).

Rottstraße wird für den Autoverkehr nicht benötigt

Bisher wird die Rottstraße als Abkürzung von der Alleestraße zum Innenstadtring benutzt. Allerdings gibt es eigentlich keinen Grund warum der Verkehr nicht weiter auf der Alleestraße bis zum Ring laufen sollte, statt die letzten 300 m über die Rottstraße zu fließen. Bei entsprechend ausgebauten Rechtsabbiegefahrspuren von der Alleestraße zum Ring inklusive verbesserter Ampelschaltung könnte der Verkehr auch bis zum Innenstadtring auf dieser Straße bleiben.

Damit bestünde die Möglichkeit die Rottstraße vom Verkehr zu entlasten. Die STADTGESTALTER hatten bereits vorgeschlagen über die Rottstraße den Radschnellweg (RS1) zum Südring zu führen (Radschnellweg über Rottstraße und Südring vom 08.09.18), jetzt legen sie einen Entwurf zur Neugestaltung für die Rottstraße vor.

Von der Straße zum grünen Streetpark

Die Grundidee: Die Rottstraße soll zu einem grünen Streetpark umgestaltet werden, der den Westpark mit der Innenstadt verbindet. Der Park soll so gestaltet werden, dass er zu einem Treffpunkt und Spielort für junge Menschen wird (Plan zu Streetpark-Vorschlag). Weiterlesen →

29 Juni

Stadt verliert Kontrolle über Bauprojekte

Die Bürger haben das Gefühl die Stadt lernt nicht dazu. Nach den Kostenexplosionen bei Bauprojekten wie
– Haltestelle Gesundheitscampus (3,6 auf 17 Mio.),
– Parkhaus Jahrhunderthalle (4,3 auf 6,4 Mio.),
– Platz des europäischen Versprechens (von 0,46 Mio. auf 3,4 Mio.),
– Neues Gymnasium (von 31 Mio. auf 36 Mio.) und
– Hans-Böckler-Realschule (von 9,8 Mio. auf 13,8 Mio),
– Sanierung Unibad (von 4,5 Mio. auf 7,6 Mio.),
– Sanierung Sprungturm Hallenfreibad Höntrop (von 85.000 auf 260.000)
– Sanierung Feldsieper Schule (von 2,5 Mio. auf 5 Mio.),
– Musikforum (von 32,9 auf 39 Mio.),

kommen jetzt auf einen Schlag vier neue Projekte hinzu, bei denen die Kosten sich massiv erhöht bis vervielfacht haben::
– Schulzentrum Gerthe (von 50 Mio. auf 150 Mio.)
– KiTa Hofstede (von 1,82 Mio. auf 2,53 Mio.)
– Dreifachturnhalle inklusive integrierter Mensa, Märkisches Gymnasium (von 8,8 Mio. auf 14,8 Mio.)
– Sanierung des Ostflügels des Historischen Rathauses (von 5,7 Mio. auf 14,56 Mio.)

Wie kann es fortlaufend zu derartigen Fehlplanungen und Kalkulationen kommen? Warum ist die Politik nicht bereit, die Verwaltung so zu organisieren, dass diese die Kosten zumindest einigermaßen im Griff halten kann? Weiterlesen →

22 Juni

Attraktivierung Stadtgarten Wattenscheid

Der Stadtgarten Wattenscheid, da sind sich Bürger, Politik und Verwaltung einig, muss dringend wieder auf Vordermann gebracht werden. Lange wurde nur das Nötigste getan. An vielen Stellen besteht Handlungsbedarf. Die Stadt stellt im Rahmen des ISEK Wattenscheid jetzt Geldmittel bereit um die erforderlichen Maßnahmen in Angriff zu nehmen.

Zusammen mit Mitgliedern der Initiative Stadtgarten haben die STADTGESTALTER daher ein Konzept mit 15 Ideen und Vorschläge entwickelt, wie sich der Stadtgarten bis 2022 attraktiver gestalten ließe

Stadtgarten-Manager

Vor allem anderen muss die Pflege und Instandhaltung des Parks deutlich verbessert werden. Abfallbehälter müssen schneller geleert, dringende Reparaturen, wie die der Pumpe des Brunnens, schneller veranlasst und vorgenommen werden.

Die Pflege und Instandhaltung muss planmäßiger und koordinierter erfolgen. Deshalb schlagen die Initiative Stadtgarten und die STADTGESTALTER vor, dass die Stadt einen Stadtgarten-Manager ernennt, der alle erforderlichen Arbeiten veranlasst, koordiniert und als Ansprechpartner regelmäßig und verlässlich zu festgelegten Zeiten vor Ort ist. Wattenscheider, Stadtgarten-Initiative und Stadtgarten-Manager können dann im direkten Kontakt besprechen, was wann wo im Stadtgarten zu tun ist und zu welchem Termin welche Maßnahmen von der Stadt, ggf. mit Unterstützung der Initiative, angegangen werden.

15 Vorschläge zur Aufwertung des Stadtgartens

Zusätzlich haben Mitglieder der Stadtgarten-Initiative zusammen mit den STADTGESTALTERn die folgenden 15 Ideen und Vorschläge zur Attraktivierung des Stadtgartens ausgearbeitet (Stadtgarten-Plan mit Vorschlägen): Weiterlesen →

16 Juni

1.193 Unterschriften für das Bürgerbegehren WATwurm

1.193 Wattenscheider haben für das Bürgerbegehren WATwurm unterschrieben. Die Initiative WATwurm und die STADTGESTALTER bedanken sich für die vielen Unterschriften. Trotzdem reichen die Unterschriften nicht, das beabsichtigte Bürgerbegehren für den WATwurm auf den Weg zu bringen. 2.255 Unterschriften wären notwendig gewesen (Bürgerbegehren WATwurm, 16.03.19).

Nächster Schritt, Anregung nach §24 Gemeindeordnung NRW

Plan der Verwaltung für den WATwurm

Jetzt werden die STADTGESTALTER mit der Unterstützung der 1.193 Unterschriften bei der Bezirksvertretung (gem § 24 GO NRW) erneut anregen, dass das Projekt im Rahmen des Programms “Bewegtes und Bespieltes Wattenscheid” als eine von vier Spielstation für die Innenstadt umgesetzt wird. 650.000 Euro stehen für die vier Spielstationen bereit. 118 bis 173.000 Euro würde der WATwurm je nach Bürgerbeteiligung in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Form kosten. Gebaut werden sollte der WATwurm von Wattenscheider Bürgern und Schülern unter der Anleitung von vier Künstlern (Bürgerbeteiligungsprojekt WATwurm, 29.06.18)) in 7 Segmenten a 5 m entlang der Fußgängerzone an der Westenfelder Straße (Plan WATwurn). Weiterlesen →

10 Juni

Wie werden sich SPD, Grüne und CDU zur Kommunalwahl 2020 aufstellen?

Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken.

Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren

Das wird schon deshalb erforderlich sein, weil die Bochumer Grünen bisher bei vielen Wählern in dem Ruf stehen, dass sie in Bochum ihre politischen Ziele nicht mit der erforderlichen Konsequenz verfolgen, sondern vielmehr nur das zu tun, was die SPD vorgibt, siehe z.B, Verkehrsberuhigung Hans-Böckler-Straße.

Der WAZ-Journalist Michael Weeke bewertet die politische Arbeit der Grünen vor zwei Wochen so:: “Die anfängliche Dynamik der Grünen” in der Koalition mit der SPD hat “nach Meinung von vielen Beobachtern zuletzt deutlich nachgelassen und wurde zäher, ja bleiern.” (WAZ vom 27.05.19). Diese Einschätzung bestätigt sich, wenn man auf die Verkehrspolitik schaut, bei der von den Grünen in 20 Jahren Koalition mit der SPD kaum Nennenswertes durchgesetzt und erreicht wurde.

Nur wenn es die Bochumer Grünen bis zur Kommunalwahl 2020 schaffen, den Wählern glaubwürdig zu vermitteln, dass sie besonders in der Umwelt- und Verkehrspolitik ihre Politik auch konkret umsetzen wollen, können sie in der Stadt erneut die Wähler mobilisieren, die auch bei der Europawahl für sie abgestimmt haben. Dazu gehört zwingend ein eigener OB-Kandidat, dem die Wähler zutrauen, dass er als OB besonders die Themen, Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz auch wirklich anpackt und die seit 20 Jahren beschworene Wende auch herbeiführen wird. Die Unterstützung des SPD-Oberbürgermeisters bei einer Wiederwahl wäre hingegen das Eingeständnis, dass man sich in Bochum auch nach 2020 dem SPD-Willen unterordnen will und so unambitioniert weiter machen will wie bisher. Dafür aber würden die Grünen nicht gewählt.

Zudem liegt die Gestaltungs- und Entscheidungsmacht in der Stadtpolitik zu ganz wesentlichen Teilen beim Oberbürgermeister. Der Stadtrat kann allenfalls über Grundsatzentscheidungen oder eher schwache Kontrollmöglichkeiten auf die Politik des Oberbürgermeisters, der die Geschicke der gesamte Verwaltung der Stadt und städtischen Unternehmen (Sparkasse, Stadtwerke, Bogestra, USB usw.) lenkt, Einfluss nehmen. Würden die Grünen auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten verzichten, würde dies zum Ausdruck bringen, dass die Bochumer Grünen nicht bereit sind, die notwendige Verantwortung zu übernehmen, um die Stadtpolitik in ihrem Sinne in eine neue Richtung zu lenken.

Ein OB-Kandidat der Grünen, besonders dann, wenn er zwar den Grünen nahe steht, aber kein grünes Parteibuch besitzt, hätte zudem gute Chancen die Oberbürgermeisterwahl zu gewinnen. Besonders dann, wenn er in der Stadt als Persönlichkeit einigermaßen bekannt wäre. Würde der grüne OB-Kandidat dazu noch von anderen Parteien und politischen Gruppierungen unterstützt, hätte er oder sie alle Chancen die Wahl zu gewinnen. Weiterlesen →

09 Juni

Springorum-Radweg an die City anbinden

Der vierte Bauabschnitt des Springorum-Radwegs wurde diese Woche feierlich eingeweiht (WAZ vom 07.06.19).. Jetzt können die Radler über ein zehn Kilometer langes Asphaltband von Altenbochum bis zum Kreisverkehr der Dr.C.-Otto-Straße in Dahlhausen radeln. Aber im Norden fehlt noch eine Anbindung an die Innenstadt sowie zum Justizzentrum und Nordbahnhof. Dazu haben die STADTGESTALTER einen neuen Vorschlag entwickelt.

Fünfter Bauabschnitt sollte Radweg Richtung Kornharpen verlängern

Bisher endet der Springorum-Radweg im Norden an der Goerdtstraße. Von dort sollte der Radweg in einem fünfter Bauabschnitt über die neue Buselohbrücke Richtung Norden an die Kornharpener Trasse angebunden werden. Ob und wann dieser Bauabschnitt kommt steht heute noch in den Sternen (Velocity. 21.07.17).

Anbindung des Springorum-Radweges an die Innenstadt

Die STADTGESTALTER schlagen nun, basierend auf ähnlich Überlegungen von vor über 10 Jahren im Rahmen der ersten Planungen für den Springorum-Radweg vor, die Springorumbahntrasse entlang der alten Bahnlinie auch nach Nordwesten Richtung Nordbahnhof und Justizzentrum weiter zu führen (Streckenführung). Weiterlesen →

26 Mai

Städtepartnerschaft Bochum – Tsukuba

Tsukuba und Bochum wollen noch dieses Jahr eine Städtepartnerschaft vereinbaren. Im Mittelpunkt dieser Partnerschaft wird der Austausch auf den Gebieten Wissenschaft, Forschung und hochschulnahe Wirtschaft stehen. Sind die Zeiten der traditionellen Städtepartnerschaften, die auf dem kulturellen Austausch mit dem Ziel der Völkerverständigung basieren, vorbei?

Traditionelle Städtepartnerschaften

Bisher hat die Stadt Bochum vier Partnerstädte Sheffield (England), Oviedo (Spanien), Donezk (Ukraine), und Nordhausen (Thüringen). Am besten läuft die Partnerschaft mit der thüringischen Stadt Nordhausen, hier ist der Austausch besonders rege. Ein Austausch mit Donezk, das im von prorussischen Separatisten besetzten Gebiet der Ukraine liegt, ist zum Erliegen gekommen, der Partnerschaftsverein muss sich auf die Organisation von Hilfslieferunge beschränken. Das tut er mit großem Engagement. Die Partnerschaften mit Sheffield und Oviedo laufen auf Sparflamme, gegenseitige Besuche von Musik- und Theatergruppen, Schülern und anderen gibt es, zwischen den Stadtspitzen besteht allerdings kaum Kontakt.

Wissensstadt Tsukuba

Jetzt soll eine neue Städtepartnerschaft mit der japanischen Stadt Tsukuba hinzukommen. Seit 2016 verbindet beide Städte bereits eine rege Partnerschaft zwischen der Universität Tsukuba und der Ruhr-Universität. Daraus entwickelt sich ein wachsender Austausch zu Themen wie Innovation, Forschung, Standortentwicklung und Förderung der Wissensarbeit. Der durch die Städtepartnerschaft vertieft und weiter ausgebaut werden soll. Weiterlesen →

19 Mai

Ein Hochschulcampus für Wattenscheid

Wattenscheid zu einem Hochschulstandort zu entwickeln und dazu einen Campus auf dem Feld zwischen Bahnhof und Wilhelm-Leithe-Weg zu errichten, diese bestechende Idee hatte der Wattenscheider Student Nikolas Lange. Gemeinsam mit seinem Freund Tobias Penoni haben die STADTGESTALTER, diese Idee weiterentwickelt und legen dazu nunmehr den im Folgenden beschriebenen Planungsentwurf vor (Planungsvorschlag Hochschulcampus Wattenscheid).

Hochschulcampus – Zentrales Element des Vorschlages ist der eigentliche Hochschulcampus, hier gruppieren sich um einen zentralen ovalen Platz die Gebäude in denen insbesondere Hochschulfakultäten und hochschulnahe Unternehmen untergebracht werden sollen. Ziel ist es einen Bündelungsstandort für einzelne Fachbereiche verschiedener Hochschulen der Region zu schaffen. Keine 400 Meter Luftlinie von dem neuen Campus entfernt hat die Hochschule Bochum (Institut für Elektromobilität) schon heute eine Werkstatt.

Da die Studierendenzahlen weiterhin steigen und an den Hochschulen Ausbau- und Sanierungsbedarf herrscht, stellt der neue Standort eine gute Möglichkeit zur Realisierung dieser Bedarfe dar.

Ein ovaler Platz mit einer Parkfläche in der Campus-Mitte bildet das lebendige Zentrum des Hochschulcampus. An diesem können sich auch Gastronomiebetriebe mit Freisitzen auf dem Platz, Mensa, Cafeterien und ähnliches sowie ein Nahversorgungszentrum zur Versorgung von Studierenden und Mitarbeitern ansiedeln. Weiterlesen →

12 Mai

Stadtwerke müssen auf Klimakurs gebracht werden

Nur 11,3% des Stroms der Bochumer Stadtwerke stammt aus erneuerbaren Energiequellen. Ein Bemühen der Stadtwerke einen anspruchsvollen Beitrag für die EU-weit angestrebte Energiewende zu leisten ist nicht erkennbar.

Klimaneutral bis 2050

Die Bundesumweltministerin wie die Umweltminister der Ländern haben sich dafür ausgesprochen dass die EU bis 2050 klimaneutral ist (Deutschlandfunk 10.05.19).

Um dieses Ziel zu erreichen dürften auch in Bochum bis spätestens 2050 keine nennenswerten Treibhausgase mehr ausgestoßen werden. Bisher besteht nur das Ziel die Emissionen auf 85 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren.

Stadtwerke haben über Jahrzehnte voll auf Kohle gesetzt

Um den Ausstoß von Treibhausgasen in den nächsten 30 Jahren auf Null zu drücken müssen besonders die Stadtwerke völlig neu aufgestellt werden. Bisher wurde dort fast ausschließlich auf fossile Energie gesetzt. So beteiligten sich die Stadtwerke mit jeweils 50 Mio. Euro am Bau der Kohlekraftwerke Hamm-Uentrop und Lünen und kauften im Auftrag der Stadt für fast 200 Mio. Euro Anteile des Kohleverstromers STEAG. Immerhin haben sich die Stadtwerke zuletzt auch an den Windparks Borkum I und II sowie weiteren an Land beteiligt, halten jedoch noch immer 2,2 Mio. Aktien von RWE, obwohl den klimaschädlichsten Strom aller Versorger laut Untersuchung des Ökostromunternehmens Lichtblick (Deutschlands dreckige Stromanbieter, 31.01.18) die RWE-Tochter innogy liefert. Im Durchschnitt aller von innogy angebotenen Tarife verursacht jede Kilowattstunde Strom 813 Gramm klimaschädliches CO2.

Nur 11,3% Strom aus erneuerbaren Energiequellen

Aber auch die Stadtwerke selbst sind kein Vorzeigeunternehmen. Nur 2% des verkauften Stroms wurden selbst aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt (Energie- und Klimaschutzkonzept 2030). Vom eingekauften Strom stammt nur 11.3 % aus regenerativen Quellen. Weiterlesen →