21 Mai

Sicherheit in Bochum

Spätestens seit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ist der Terror auch in den Köpfen der Deutschen endgültig angekommen. Elf Menschen starben, 55 wurden verletzt. Ein weiteres Opfer war der Speditionsfahrer des entführten LKWs.

Unterstützt durch das Superwahljahr 2017 mit Landtagswahlen in einigen Bundesländern und der anstehenden Bundestagswahl, rückt das Thema „Innere Sicherheit“ auch wieder in den Wahlkampf der Parteien vor. Innere Sicherheit ist ein Thema, das polarisiert und gerade von populistischen Parteien häufig ausgenutzt wird. Hier muss als Wähler allerdings verantwortungsvoll darauf geachtet werden, dass das Wahlkampfthema „Mehr innerdeutsche Sicherheit“ bleibt und nicht „Mehr innerdeutsche Unsicherheit“ wird.

(Foto: Bochumschau)

Auch hier in Bochum erfahren wir Einschränkungen im Alltag. Sei es durch LKW-Sperren beim Maiabendfest (Video Maiabendfest Bochum 2017 BOCHUMSCHAU.TV) oder der Eröffnung des Anneliese-Brost-Musikzentrums, durch erhöhte Präsenz der Polizei, sowie des Ordnungsamtes, beim Bummeln durch die Stadt oder bei einem Besuch von öffentlichen Veranstaltungen. Reaktionen wie diese Betonsperren sollen nicht nur Nachahmungstäter davon abhalten, weiteres Unheil anzurichten. Die von den Sicherheitsbehörden getroffenen Maßnahmen verfolgen auch das Ziel, der Bevölkerung zu zeigen: „Wir sind da und wir reagieren.“ Sie sollen das Sicherheitsgefühl steigern. Trotz allem sinkt das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stetig. Gerade bei öffentlichen Veranstaltungen, wie dem Maiabendfest fragen sich deshalb viele: „Warum stehen hier jetzt LKW-Sperren, aber keine Polizisten?“ Andere Fragen sich: „Warum mehr Polizisten? Was soll das Ganze überhaupt, bringt doch eh nichts?“. Die Frage ist also, was können wir von der Politik erwarten, aber auch, was sollten wir von uns selbst erwarten?

Opfer von Terrorsanschlagen in Westeuropa (dpa)

Terroranschläge fordern häufig Todesopfer, das liegt in der Art und Weise der Anschläge begründet. Selbstmordattentate, Sprengstoffanschläge und Angriffe mit konventionellen Waffen oder auch Waffen, die durch das Kriegswaffenkontrollgesetz reguliert werden, sind auch in den Händen von unerfahrenen Menschen potentiell tödlich. Als Randnotiz möchte ich hier noch anführen, dass Menschen Menschen töten. Jemand der entschlossen ist, findet auch einen Weg ohne konventionelle Waffen und trotz LKW-Sperren. Gerade durch Todesopfer entsteht eine verständliche Angst, ist die Auseinandersetzung mit dem eigenen, unausweichlichen Tod, eine der schwierigsten Dinge in unserem Leben. Schaut man sich allerdings die Zahlen von Todesopfern in Westeuropa an, stellt man fest, dass diese Zahl seit Jahren rückläufig ist (Statistik der Universität Maryland (USA) zu den Todesopfern von Terroranschlägen in Westeuropa bis 2016). Weiterlesen

20 Mai

Fahrradstraßen für Bochum

Bisher gibt es in Bochum und Wattenscheid keine einzige Fahrradstraße. Bereits als die Stadt im August 2016 Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft der fußgänger- und fahrradfreundlichen Städte in NRW (AGFS) geworden ist, wurde darauf hingewiesen, dass an dieser Stelle Nachholbedarf besteht.

Eine Fahrradstraße ist eine dem Radverkehr vorbehaltene Straße. Sie darf auch mit anderen Fahrzeugen benutzt werden, wenn dies durch ein entsprechendes zusätzliches Verkehrszeichen erlaubt wird. Häufig wird das Befahren durch andere Fahrzeuge für Anlieger zugelassen. Die Höchstgeschwindigkeit beträgt für alle Fahrzeuge 30 km/h. Das Nebeneinanderfahren mit Fahrrädern ist erlaubt. Autofahrer müssen im Verkehr auf der Straße den Radfahrern Vorrang gewähren.

Daher ist eine Umwidmung von Straßen in Radstraßen dort sinnvoll, wo Straßen, nicht als Durchgangsstraßen, sondern dem Anwohnerverkehr dienen. Die Umwidmung ist kostengünstig, es muss eine entsprechende Beschilderung erfolgen. Häufig sind zudem Markierungen auf der Straße sinvoll, die die Beschilderung verdeutlichen.

Die STADTGESTALTER schlagen nun folgende Straßen vor, die zu Fahrradstraßen umgewandelt werden könnten und auch bereits als solche teilweise diskutiert wurden:

Rottstraße/ Humboldtstraße: Diese Straßen dienen Radfahrern schon heute als Alternativroute, damit sie nicht über Allestraße, West-und Südring sowie die Viktoriastraße fahren zu müssen. Über Rott- und Humboldtstraße erfolgt eine direkt Verbindung zwischen Bermuda3-Eck und Westpark. Am Südring müssten beide Straßen mit einem beidseitig befahrbaren Radweg verbunden werden. Weiterlesen

13 Mai

U35-Verlängerung vor dem Aus

UPDATE: Die U35-Verlängerung ist endgültig gescheitert. Der Stadtbaurat räumte die von uns entdeckten Fehler ein und zog den Grundsatzbeschluss zurück.

Dass die Verlängerung der U35 von der Ruhr-Universität zur Unterstraße wenig Nutzen bei viel zu hohen Kosten haben würde, darüber waren sich die Verkehrsexperten und die Ruhr-Universität (RUB) bereits seit Vorschlag des Projektes durch die Stadt einig (LK vom 26.02.17).

Nutzen-Kosten-Verhältnis für die U35-Verlängerung beträgt nur 0,29

Jetzt stellt sich heraus, die von Stadt und Bogestra zur Ermittlung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses vorgelegte Berechnung entspricht nicht dem vorgeschriebenen Verfahren. Wird die Berechnung des NKU-Wertes mit den Formularblättern durchgeführt, die gemäß Verfahrensleitung zur Standardisierten Bewertung von Verkehrsinfrastrukturprojekten zwingen zu verwenden sind, ergibt sich ein NKU-Wert von nur 0,29 (NKU-Berechnung gemäß Formblatt E1). Der Nutzen entspricht nicht mal einem Drittel der Kosten.

Gemäß gültiger Verfahrensanleitung zur Standardisierten Bewertung müssen zur Berechnung des NKU-Wertes die Nutzwerte (Kostenersparnisse durch abnehmende Emissionen, Unfälle, Reisezeiten und weniger PKW-Betrieb) abzüglich der ÖV-Gesamtkosten für den Betrieb und die Unterhaltung der neuen Linie ins Verhältnis zum Kapitaldienst für die Investition in die ortsfeste Infrastruktur (Schienenweg, Haltestellen, Brücken u.ä.) gesetzt werden.

Im von der Stadt beauftragten Gutachten zur U35-Verlängerung werden jedoch allein die Nutzwerte ins Verhältnis zu den ÖV-Gesamtkosten gesetzt (Vergleich der NKU-Wert-Berechnungen). Der Kapitaldienst für die ortsfeste Infrastruktur (1.925,60 TEuro) fließt fälschlicher Weise gar nicht in die Berechnung ein. Der im Gutachten angegebene NKU-Wert von 1,23 beruht somit auf einer falschen Berechnung. Weiterlesen

12 Mai

Unsere Wahlempfehlung für die Landtagswahl 2017

Viele Bürger überlegen noch, wem Sie bei der Landtagswahl am Sonntag (14.05.) ihre Stimme geben werden. Die Landtagswahl ist auch für unsere Stadt von großer Wichtigkeit.

Neben dem Stadtrat bestimmt niemand die Möglichkeiten und Probleme in der Stadt so wie die Politik des Landes NRW. Selbst Rot-Grün in der Stadt beklagen immer wieder, das Land würde die Stadt finanziell im Stich lassen. Die Hauptursachen für die extreme städtische Verschuldung und die ungenügende Finanzausstattung der Stadt wären nicht bei der Stadtpolitik, sondern beim Land zu suchen.

Machen wir ein Gedankenspiel, wäre die Stadt eine Person, wen würde sie wählen, wenn sie denn am Sonntag eine Stimme abgeben dürfte.

Für eine Wahlentscheidung würde die Stadt zunächst überlegen, wie erfolgreich war denn die aktuelle Landesregierung. Hat sie ihren Job gut gemacht, sollte sie ihre Politik fortsetzen? Wie gut hat sie sich für die Belange der Stadt eingesetzt?

Schauen wir auf die Politikfelder, auf denen die Landespolitik die Möglichkeiten und die Lage der Stadt wesentlich bestimmt:

Finanzausstattung der Stadt – Bekommt die Stadt vom Land genug Geld, um ihren Aufgaben nach zu kommen?

Insbesondere bei der Unterbringung der Flüchtlinge und der Inklusion zeigt sich, das Land überträgt der Stadt zwar immer neue Aufgaben, eine ausreichende Finanzierung der zusätzlichen Lasten der Stadt erfolgt aber nicht. Die Stadt muss erhebliche Summen zusätzlich aus eigenen finanziellen Einnahmen aufwenden, um die Aufgaben zu schultern. Das Land lässt die Stadt im Stich. Weiterlesen

06 Mai

Stadtteilranking – Wo ist Hilfe nötig?

Wer mit offenen Augen durch Bochum und Wattenscheid geht, findet auch immer wieder Ecken mit herunter gekommenen Straßenzügen, verwahrlosten Häusern, Leerständen und anderen Hinweisen, dass die Stadt sich hier negativ entwickelt. Die soziale Schieflage ist an solchen Orten sichtbar.

Menschen, die es sich leisten können, ziehen weg, es bleiben, die, denen Wohnungen zugewiesen werden oder die sich nur geringste Mieten leisten können. Eine Abwärtsspirale kommt in Gang, Stadtteile bekommen den Makel, sie seien abgewirtschaftet, sozial gekippt und unsicher. In der Folge will niemand in den Neubau und die Modernisierung des Viertels wie des Wohnraums investieren. Die Bausubstanz verkommt weiter, der Abwärtstrend setzt sich fort.

Wenn solche Viertel nicht mehr von sich aus der Abwärtsspirale herausfinden, muss die Stadt eingreifen, insbesondere das Stadtumfeld sanieren und die Hauseigentümer unterstützen ihre Immobilien zu sanieren und zu modernisieren. Weiterlesen

29 Apr

Bezirksregierung entlarvt städtische Sparmaßnahmen als Luftnummern

Die Genehmigung des Haushaltes 2017 wird der Stadt nur unter Auflagen erteilt. Die Genehmigungsverfügung legt offen, dass die Bezirksregierung erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit der städtischen Konsolidierungsbemühungen hat.

So heißt es in der Genehmigung, die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2017) können von der Bezirksregierung nur „unter Zurückstellung größter Bedenken“ akzeptiert werden, Weiter stellt die Bezirksregierung fest, dass sich das Haushaltssicherungskonzept 2017 teils „deutlich negativ verändert“ hat.

Im Haushaltssicherungskonzept, listet die Stadt die Maßnahmen auf, mit denen sie die städtischen Ausgaben senken oder die Einnahmen steigern will, damit spätestens 2020 keine Neuverschuldung mehr erforderlich wird.

Viele Konsolidierungsmaßnahmen sind nur heiße Luft

Bei den folgenden Maßnahmen hat die Bezirksregierung deutliche Zweifel, wie die Stadt die angegebenen Konsolidierungsbeträge realisieren will (Genehmigungsverfügung):

Geschäftsprozessoptimierung – Dadurch will die Stadt in den nächsten Jahren 1,428 Mio. pro Jahr sparen. Bisher gibt es in der Stadt aber gar kein Programm, mit dem Verwaltungsprozesse umstrukturiert werden sollen, damit noch in diesem Jahr der genannte Betrag eingespart werden kann. Weiterlesen

22 Apr

Flüchtlingscontainer werden zu „Starterboxen“ für Start-ups und Gründer

Noch ist das Gelände am Riff zwischen Viktoria- und Bessemerstraße, das südöstlich sich an das Bermuda3Eck anschließ, verwaist. Bisher wird die Fläche als „City-Tor-Süd“ bezeichnet. Jetzt will die Stadt dort kreative, junge und innovative Köpfe mit ihren Ideen und Startups hinziehen.

Innenstadtvsision 2030

Wird die Innenstadtvision 2030 umgesetzt, dann sieht es dort 2030 wie folgt aus: „Mit kleinen „Starterboxen“ hat die Garagenkultur angefangen, schnell gefüllt von Designern und kleinen Start-ups aus dem Uni-Umfeld. Gut, dass die Kneipen des Bermuda-Dreiecks und des Viertels vor Ehrenfeld um die Ecke lagen. Denn Spaß, Forschen und Machen gingen auch hier stets Hand in Hand. Entstanden ist ein urbanes „Wissens-Ökosystem“, bestehend aus Lernräumen für Studierende und der Uni vorgelagerten Bildungseinrichtungen, das sich längst in die Innenstadt ausgebreitet hat.“

Die gescheiterte Ansiedlung von Unternehmen aus Kunst und Kultur

Lange Zeit hat die Stadt das Ziel verfolgt auf dem Gelände des „City-Tor-Süd“ in einem Büropark Unternehmen und Einrichtungen aus der Kreativwirtschaft anzusiedeln, die insbesondere im Bereich Kunst und Kultur tätig sind. Tatsächlich konnten jedoch nur öffentlich geförderte Einrichtungen (Musikforum, Zukunftakademie) und der Lidl-Discountmarkt angesiedelt werden. Die Kritiker behielten leider Recht, ansiedlungswillige Unternehmen aus diesem Bereich, sind nicht zu finden (LK vom 18.01.14). Weiterlesen

17 Apr

U35+Bus, Seilbahn oder Straßenbahn im Kostenvergleich

Im Süd-Osten von Bochum steht die Stadt bei der Nahverkehrsplanung vor vier großen Herausforderungen:

U35+Bus, Seilbahn oder Straßenbahn Quelle: Wittener, Onnola, Manfred Kopka

1. Die U35 (Campuslinie) zwischen Hauptbahnhof muss dringend entlastet werden. Immer mehr Studenten nutzen den Nahverkehr, Gesundheitscampus, Vonovia und Seven Stones werden weitere Nutzer bringen. Die Züge sind in den Hauptverkehrszeiten schon heute hoffungslos überfüllt.

2. Die Nahverkehrsanbindung der Hochschule Bochum muss verbessert werden. Bis zur U35-Haltestelle (Lennershof) läuft man von der Hochschule fast 10 Minuten. Das ist zu lang. Von den über 7.000 Studierenden und rund 500 Beschäftigten, würden deutlich mehre den ÖPNV nutzen, gäbe es an der Hochschule eine nähere, schnelle Nahverkehrsanbindung.

3. Die Anbindung von Langendreer an RUB und Hochschule muss verbessert werden. Aufgrund der schlechten Anbindung wohnen nur 4,3% der Studenten in Langendreer, das sind kaum mehr als in Wattenscheid (3,9%) obwohl Uni und Hochschule direkt an Langedreeer angrenzen (Universitäres Wohnen in Bochum, Studentenbefragung). Die Studenten wohnen da, wo sie schnell, in dichtem Takt und ohne Umsteigen zur Uni kommen.

4. RUB und Hochschule benötigen eine direkte, schnelle und leistungsfähige Nahverkehrsanbindung zur ehemaligen Opelfläche (Mark 51°7), auf der das neue Innovationsquartier entstehen soll. Dies wurde bereits zwischen Stadt und RUB vereinbart (Letter of Intent). Professoren werden ihre Forschungseinrichtung nur auf Mark 51°7 einrichten, wenn sie selbst, ihre Mitarbeiter und Studenten in maximal 10 Minuten umsteigefrei zwischen Lehr-(Unicampus) und Forschungsort (Innovationsquartier) pendeln können.

Politik und Verwaltung suchen eine Lösung die alle vier genannten Anforderungen erfüllt und die die Stadtkasse möglichst wenig belastet. Weiterlesen

16 Apr

Teure Planlosigkeit bei Flüchtlingsbetreuung

Bis zum 10. März 2016 befand sich die Stadt Bochum nach Angaben der Sozialverwaltung in einer Notsituation. Jede Woche kamen rund 150 Flüchtlinge pro Woche in die Stadt und mussten sowohl untergebracht wie versorgt werden.

Als besondere Herausforderung erwies sich zunächst, eine ausreichend große Zahl von Unterkünften bereit zu stellen. Leider zeigte sich bereits hier, dass die Verwaltung schon nach kurzer Zeit nicht mehr in der Lage war die Anmietung von Unterkünften, den Kauf von Leichtbauhallen und Wohncontainern geplant und vorausschauend durchzuführen. Immer erst wenn ein neuer Notstand drohte, wurden überstürzt neue Unterkünfte beschafft. Hätten nicht zwischenzeitlich 1.400 Menschen in Turnhallen untergebracht werden können, hätten die Menschen auf der Straße schlafen müssen.

Überhöhte Mietpreise, nicht benötigte Container und Leichtbauhallen

Nunmehr prüfen Verwaltung und Politik in der Nachschau, was während der Flüchtlingskrise falsch gelaufen ist. Nicht nur wurden Flüchtlingsunterkünfte zu weit überhöhten Mietpreisen angemietet (Bericht des RPA, 20170642), auch wurden massenweise Leichbauhallen und Wohncontainer beschafft, für die es heute keine Nachnutzung gibt. 206 ungenutze Container stehen heute an Wuppertaler Str., Lewacker Str. und Röhlinghauser Str. Auch die Leichbauhallen am Opelwerk werden gerade leer gezogen. Die Containerunterkünfte an der Zeche Holland und dem Nordbad sind wie andere nur teilweise belegt. Übrig bleiben leere Hallen und Wohncontainer, die nach Herstellerangaben nur eine Nutzungsdauer von 15 Jahren haben und die kaum anders zu nutzen sind. Weiterlesen

01 Apr

Auch OB Eiskirch will die Seilbahn

UPDATE: Dieser Beitrag erschien am 01.04.2017 als Aprilscherz.

In der letzten Ratssitzung stellt Oberbürgermeister Eiskirch den Ratsmitgliedern die neue Innenstadtvision 2030 vor. Leider ist das meiste mehr Utopie als Vision, entsprechend zurückhaltend fiel der Beifall im Rat aus. Aber ein Detail überrascht doch, unter der Perspektive „Vernetztes Stadterleben“ wird auch eine Seilbahn abgebildet (Broschüre Bochum 2030).

Fotos: Holger Weinandt, Emanuele Fanizza

Werden in dem Konzept sonst eher utopische Traumbilder von der Eroberung der dritten Dimension der Stadt „mit Etagengärten, eingeschobenen Leselounges, Stegen, die die Obergeschosse und Dächer der Stadt verbinden“ dargestellt, ist es beim Thema Seilbahn doch sehr konkret. Hier wird eine Vision skizziert, die auch Aussicht hat in wenigen Jahren Realität zu werden.

Seilbahnlinie Stadtgarten WAT – Westpark – Stadtpark BO

Und am ersten April legt das Amt des Oberbürgermeisters nach und präsentiert Pläne für eine Seilbahn, die Bochum und Wattenscheid verbinden soll (Linienplan). Vom „Stadtpark zum Stadtgarten“ heißt es in der Überschrift. Die Seilbahn soll nach Plänen des Oberbürgermeisters, neben dem Bismarkturm beginnen (Visualisierung), zum Westpark führen und im Wattenscheider Stadtgarten enden. Weiterlesen