28 Sep

Wie funktioniert die Bochumer Stadtpolitik?

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen?

Der Oberbürgermeister – ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst entscheiden.

Die Verwaltung – Sie setzt die Beschlüsse des Stadtrates um und führt die Vorgaben des Oberbürgermeisters wie des Verwaltungsvorstandes aus. Dazu legt die Verwaltung dem Stadtrat und den Bezirksvertretungen Beschlussvorschläge vor, über die dann Rat und Bezirksvertretungen entscheiden.

Der Verwaltungsvorstand – Die Verwaltung teilt sich in sechs Dezernate auf. Fünf Dezernaten steht ein Beigeordneter/Dezernent vor, dem ersten Dezernat der Oberbürgermeister (Derzenatsverteilungsplan):
I – Gesamtstädtische Steuerung, Wirtschaftsentwicklung und Diversity: Thomas Eiskirch
II – Finanzen, Beteiligungen und Bürgerservice: Dr. Eva Maria Hubbert (Stadtkämmerin)
III – Personal, Recht und Ordnung: Sebastian Kopietz (Stadtdirektor)
IV – Bildung, Kultur und Sport: Dietmar Dieckmann
V – Jugend, Soziales und Gesundheit: Britta Anger 
VI – Bauen, Umwelt und Mobilität: Dr. Markus Bradtke (Stadtbaurat)

Die Dezernent*innen, der Oberbürgermeister und der Geschäftsführer der Bochumer Wirschaftsentwicklung, Ralf Meyer bilden den Verwaltungsvorstand. Im Verwaltungsvorstand entscheidet bei Meinungsverschiedenheiten der Oberbürgermeister. Die Dezernent*innen werden vom Stadtrat für 8 Jahre gewählt.

Der Stadtdirektor ist der Vertreter des Oberbürgermeisters in der Verwaltung.

Stadtrat – Der Rat der Stadt hat in der neuen Wahlperiode 86 Mitglieder plus Oberbürgermeister und entscheidet über die wichtigen Angelegenheit der Stadt, insbesondere über den städtischen Haushalt (Finanzvolumen: rd. 1,5 Mrd. Euro).

Zudem kontrolliert der Rat die Verwaltung sowie die städtischen Unternehmen und Einrichtungen. Zu diesem Zweck besitzen die Ratsmitglieder umfassende Akteneinsichtsrechte.

Die Verteilung der Sitze im Rat nach politischen Gruppierungen sieht in der neuen Wahlperiode 2020 bis 2025 wie folgt aus:

Sitzverteilung Bochumer Stadtrat, Wahlperiode 2020-2025

SPD und Grüne besetzen mehr als 50% der Sitze (49 von 87) und können daher in allen Angelegenheiten ohne die Stimmen der anderen politischen Gruppierungen entscheiden. In der Regel bilden sie dazu eine Koalition.

Alle politischen Gruppierungen, die nicht Teil der Koalition sind, befinden sich in der Opposition.

Ratssitzungen – Der Stadtrat entscheidet in den Ratssitzungen über die Angelegenheiten, die ihm die Verwaltung bzw. der Oberbürgermeister zur Entscheidung vorlegen. Dazu stellen Mitglieder des Rats, Gruppierungen oder Fraktionen Anträge mit eigenen Vorschlägen und Ideen zur Abstimmung.

Die Mitglieder des Rates können zudem der Verwaltung wie den städtischen Einrichtungen und Unternehmen Fragen stellen, die diese innerhalb von maximal 2 Monaten beantworten müssen.

Der Rat tagt zumeist acht bis zehn Mal im Jahr.  Ratssitzungen dauern in der Regel drei bis vier Stunden, teilweise aber auch bis zu sechs Stunden.

Ausschüsse des Rates – Der Rat bildet Ausschüsse und Beiräte, denen die Entscheidung in kleineren Angelegenheiten übertragen werden und die in größeren Angelegenheiten diese für die abschließende Entscheidung im Rat vor beraten.

In der Wahlperiode 2014 bis 2020 gab es folgende Ausschüsse und Beiräte (Gremien des Rates):

  • Arbeit, Gesundheit und Soziales
  • Beteiligungen und Controlling
  • Infrastruktur und Mobilität
  • Kinder, Jugend und Familie
  • Kultur
  • Planung und Grundstücke
  • Schule und Bildung
  • Sport und Freizeit
  • Strukturentwicklung
  • Umwelt, Sicherheit und Ordnung
  • Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe
  • Haupt- und Finanzausschuss
  • Frauenbeirat
  • Integrationsrat
  • Seniorenbeirat

Die Ausschüsse werden entsprechend der Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat besetzt. Die politischen Gruppierungen schlagen dafür Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger vor. Jede Fraktion des Stadtrates ist in jedem Ausschuss mit mindestens einem Sitz vertreten.

Bezirksvertretungen – Die Bezirksvertretungen der sechs Bochumer Stadtbezirke (Mitte, Wattenscheid, Nord, Ost, Südwest und Süd) haben 19 Sitze, sie entscheiden über die bezirklichen Angelegenheiten oder beraten Angelegenheiten, die den jeweiligen Stadtbezirk betreffen, in denen aber der Stadtrat abschließend entscheidet, vor.

Die Bezirksvertretungen verfügen entsprechend ihrer Einwohnerzahl über ein geringes eigenes Budget von bis zu 1 Mio. Euro über deren Ausgabe sie selbst entscheiden können.

Öffentlichkeit und Berichterstattung – Die Sitzungen des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen sind öffentlich. Nur wenige Angelegenheiten werden, wenn es das Gesetz nicht anders zulässt, nicht-öffentlich behandelt.

Eine begrenzte Anzahl von Zuschauern kann die Sitzungen vor Ort verfolgen. Ratssitzungen des Bochumer Stadtrates werden bisher nicht im Internet übertragen.

Die Berichterstattung über die Stadtpolitik wie die Presselandschaft in Bochum ist übersichtlich. Im Wesentlichen und detaillierter berichtet die WAZ-Bochum. Manche Themen werden überblicksartig bei Radio Bochum behandelt. Über wenige wichtige Themen berichtet die Lokalzeit Ruhr (WDR). Eine umfassende, tiefgehende Information über die Arbeit der stadtpolitischen Gremien durch die Pressemedien ist damit nicht möglich. So verfolgt auch die WAZ-Bochum die Ratssitzungen regelmäßig nur bis zur ersten Pause.

Ratsmitglieder und Bezirksvertreter*innen – Die in den stadtpolitischen Gremien tätigen Einwohner Bochums und Wattenscheid üben ihre Tätigkeit mit Ausnahme des Oberbürgermeisters ehrenamtlich aus.

Die Aufwandsentschädigung eines Ratsmitgliedes beträgt rd. 400 Euro pro Monat. Dazu kommen etwas über 20 Euro Entschädigung pro Sitzung (Entschädigungsverordnung

Kontrolle der städtischen Unternehmen und Einrichtungen – Die Stadt Bochum ist (Mit-)Eigentümer an diversen Unternehmen und Einrichtungen (Beteiligungsbericht 2017), die wichtige Aufgaben der städtischen Daseinsvorsorge übernehmen. Dazu zählen insbesondere Stadtwerke, Sparkasse, VBW Bauen und Wohnen, Bogestra, USB, Wirtschaftsförderung und AÖR Schauspielhaus.

Wichtige Entscheidungen dieser Institutionen sind von den Aufsichtsgremien zu billigen. Zu diesem Zweck werden Mitglieder des Stadtrates vom Rat in die Aufsichtsräte der Unternehmen und Einrichtungen gewählt.

Besonders wichtige Entscheidungen müssen zudem von einer Mehrheit des Rates gebilligt werden, darunter die Jahresabschlüsse und Wirtschaftspläne.

Wie können sich die Bürger an der Stadtpolitik beteiligen?

Bürgeranregung – Jeder Bürger kann beim Stadtrat oder den Bezirksvertretungen eine Anregungen einreichen. Dazu muss die Anregung oder Beschwerde aufgeschrieben und an Rat oder Bezirksvertretung gesendet werden. Dann verfasst die Verwaltung dazu eine Stellungnahme und der Rat, der zuständige Ausschuss des Stadtrates oder die zuständige Bezirksvertretung entscheiden darüber, ob die Anregungen beschlossen wird. § 24 GO-NRW 

Bürgerbegehren – Um eine Frage statt durch den Stadtrat durch die Bürger direkt entscheiden zu lassen, müssen zuvor rd. 12.000 Bochumer Bürger*innen dafür unterschreiben, dass diese Frage den Bürgern zur Abstimmung vorgelegt wird.

Auf diese Weise können auch Entscheidung des Rates aufgehoben und durch einen Bürgerentscheid ersetzt werden. § 26 GO-NRW  

An Mitglieder des Stadtrats oder der Bezirksvertretungen wenden – Besteht ein Anliegen, können sich die Betroffenen auch direkt an die Mitglieder des Stadtrates oder der Bezirksvertretungen wenden. Die helfen in der Regel gerne selbst weiter oder vermitteln einen Kontakt zu den zuständigen Mitarbeitern der Verwaltung.

Informationsanfrage nach IFG NRW – Jeder Bochumer und Wattenscheider kann bei öffentlichen Stellen vorhandene Informationen erfragen. Die angefragten Informationen müssen ihm nach den Regeln des Informationsfreiheitsgesetzes NRW innerhalb eines Monats zugänglich gemacht werden.

Bürgerinitiative – Um in einer bestimmten Angelegenheit der Sichtweise der betroffenen Einwohner Gehör zu verschaffen, bietet sich die Gründung einer Bürgerinitiative an.

Mitglied einer politischen Gruppierung werden – Will man selbst die Politik in der Stadt mitgestalten, kann man dazu Mitglied einer Partei und Wählergemeinschaft werden und seine Meinungen, Ideen und Vorschläge dort direkt einbringen.

Die vorangegangene Darstellung gibt einen groben Überblick über die Stadtpolitik. Auf die Darstellung von tiefergehenden Einzelheiten und Ausnahmen wurde zu Gunsten einer besseren Verständlichkeit bewusst verzichtet.

Die STADTGESTALTER

* 30.000 Euro bei bezirklichen Angelegenheiten

04 Jan

Bürgerentscheid zum August-Bebel-Platz

Wer an Wattenscheid denkt, der hat als erstes den August-Bebel-Platz im Auge. Der schlechte Ruf der Stadt ist nicht zuletzt Folge des trostlosen Stadtbildes der Innenstadt, das besonders durch diesen Platz geprägt wird.

Die Umgestaltung des Platzes wurde bereits 2014 beschlossen

Schon 2014 wurde beschlossen, der Platz soll neu gestaltet werden. Die Umgestaltung ist eine Maßnahme des Stadtteilumbaukonzeptes für Wattenscheid (ISEK Wattenscheid). Also wurden vom Stadtteilbüro zur Umgestaltung des Platzes Bürgerwünsche eingeholt, es gab Begehungen, auch Nutzer und Anwohner wurden befragt.

August-Bebel-Park

Als erste entwickelten die STADTGESTALTER bereits 2014 ein Konzept für die grundlegende Neugestaltung des Platzes. Nach Vorstellung der STADTGESTALTER soll aus dem Platz, der bisher mehr eine überdimensionierte Verkehrskreuzung denn ein echter Platz ist, ein Park werden (Vorschlag August-Bebel-Park). Weiterlesen

16 Jun

1.193 Unterschriften für das Bürgerbegehren WATwurm

1.193 Wattenscheider haben für das Bürgerbegehren WATwurm unterschrieben. Die Initiative WATwurm und die STADTGESTALTER bedanken sich für die vielen Unterschriften. Trotzdem reichen die Unterschriften nicht, das beabsichtigte Bürgerbegehren für den WATwurm auf den Weg zu bringen. 2.255 Unterschriften wären notwendig gewesen (Bürgerbegehren WATwurm, 16.03.19).

Nächster Schritt, Anregung nach §24 Gemeindeordnung NRW

Plan der Verwaltung für den WATwurm

Jetzt werden die STADTGESTALTER mit der Unterstützung der 1.193 Unterschriften bei der Bezirksvertretung (gem § 24 GO NRW) erneut anregen, dass das Projekt im Rahmen des Programms “Bewegtes und Bespieltes Wattenscheid” als eine von vier Spielstation für die Innenstadt umgesetzt wird. 650.000 Euro stehen für die vier Spielstationen bereit. 118 bis 173.000 Euro würde der WATwurm je nach Bürgerbeteiligung in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Form kosten. Gebaut werden sollte der WATwurm von Wattenscheider Bürgern und Schülern unter der Anleitung von vier Künstlern (Bürgerbeteiligungsprojekt WATwurm, 29.06.18)) in 7 Segmenten a 5 m entlang der Fußgängerzone an der Westenfelder Straße (Plan WATwurn). Weiterlesen

16 Mrz

Bürgerbegehren WATwurm startet

Jetzt können die Wattenscheider für den Bau des WATwurms in der Innenstadt unterschreiben (Unterschriftenliste). Das Bürgerbegehren WATwurm hat begonnen.

Seit über 40 Jahren fühlen sich die Wattenscheider von Bochum vernachlässigt und bevormundet. Jetzt können sie zumindest bei einem kleinen Projekt, das die Innenstadt aufwerten soll, mitbestimmen, mitplanen und mitbauen.

Von Bochumer Seite hört man immer wieder, die Wattenscheider meckern viel, beschweren sich ständig, wenn sie dann aber was bekommen und selbst gestalten sollen, dann wollen sie es nicht und verhindern es. Jetzt haben die Wattenscheider die Gelegenheit dieses Vorurteil zu widerlegen.

650.000 Euro stehen für Spielstationen in der Innenstadt bereit, nur ein kleiner Teil davon wird für den WATwurm benötigt

650.000 Euro hat die Stadt Bochum unter dem Titel “Bespielbare Innenstadt” für Spielstationen in der Wattenscheider Innenstadt bereitgestellt. Davon sollen nach Meinung der Initiative WATwurm und der STADTGESTALTER 118.720,70 bis 173.115,16 Euro für den Bau des WATwurms ausgegeben werden. Die Kosten des Projektes sind abhängig von den tatsächlich entstehenden Materialkosten und der Intensität der Bürgerbeteiligung.

Mit dem WATwurm soll in der Innenstadt ein bunter Anziehungspunkt geschaffen werden. Über eine Länge von 150 m soll sich entlang der Fußgängerzone an der Westenfelder Straße ein bunter Mosaikwurm schlängeln, der die Besucher der Innenstadt zum Spielen, Schauen und Verweilen anregt. Der WATwurm ist ein Bürgerbeteiligungsprojekt: Gebaut werden soll der Wurm unter der Anleitung des Künstlers Heinz Krautwurst von Wattenscheider Einwohnern aller Altersgruppen und Bevölkerungsschichten. Jeder Wattenscheider der Lust und Zeit hat, kann mitwirken. Weiterlesen

18 Nov

Bürgerbegehren zum Einkaufszentrum

Befürworter des Einkaufszentrums am Husemannplatz gibt es in der Stadt nur noch wenige. Der Oberbürgermeister, die SPD und die Grünen im Rat stehen fast alleine dar. Die meisten anderen halten von der Idee nicht mehr viel. Einzelhändler oder Vertreter der IHK fragen eher wie man die Pläne noch verhindern kann, überzeugt ist niemand, bestenfalls steht man dem Projekt gleichgültig gegenüber.

Das Projekt Einkaufszentrum hat die Zeit überholt

Vor 10 Jahren, als das Projekt initiiert wurde, war die Einzelhandelslandschaft noch eine völlig andere als heute. 2007 gab es kein iPhone, kein Amazon und Einkaufscenter in der Innenstadt galten als das Nonplusultra der Innenstadtentwicklung. Diese Zeiten sind vorbei. Der Online-Handel bestimmt mittlerweile maßgeblich die Entwicklung der Innenstädte. Es geht nicht mehr um mehr Einzelhandelsflächen, sondern um Schrumpfung, Konzentrierung, Online-Angebote auch vom stationären Handel und mehr Qualität im Handel und der Innenstadt.

Doch SPD, Grüne und der OB beharren in Sachen Einkaufszentren im Denken der 90er und frühen 2000er. Mehr und größere Handelsflächen würden der Innenstadt gut tun, diese Begründung bekam man bei der Ratssitzung am 16.11. immer wieder zu hören. Weiterlesen

29 Okt

Musikforum muss ausschließlich durch Eintrittsgelder finanziert werden

In dieser Woche hat das Musikforum, die neue Heimstätte der Bochumer Symphoniker, seine Türen geöffnet. Die Erwartungen hinsichtlich Klangerlebnis und Konzerterlebnis haben sich laut Aussagen der ersten Besucher voll erfüllt.

Die Befürchtungen der Kritiker sind eingetreten

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Musikforum (Foto: GodeNehler)

Leider sind auf der anderen Seite auch alle Befürchtungen der Kritiker eingetreten: Das den Bürgern von der Politik gegebene Versprechen, das Baubudget der Stadt in Höhe von 2,4 Mio. würde eingehalten, wurde erwartungsgemäß nicht erfüllt. Letztlich wird die Stadt mindestens für den dreifachen Betrag aufkommen müssen. Nimmt man die verschleierten Kosten hinzu hat die Stadt für das Musikforum am Ende sogar über 15 Mio. Euro aufgebracht (Gesamtkosten Musikforum).

musikforum-baukosten

Städtische Gesamtkosten
* Gegenleistung für Fördergelder
** Fällung Platanen, Umlegungen Leitungen u.a

Die Nutzung des Gebäudes (Betrieb, Objektmanagement, Finanzierung, Instandhaltung, Abschreibung gem. DIN 18960) kostet die Stadt auch nicht 0,58 Mio., sondern leider mehr als 3 Mio. im Jahr. Woher das Geld kommen soll, ist nach wie vor völlig offen.

Auch hat die jetzt vereinbarte Nutzung nichts mit der zu tun, die Stiftung und Stadt vor dem Bau in den schönsten Farben angekündigt hatten (Konzept Musikzentrum). Kommerzielle Veranstaltungen sind förderschädlich, für elektronische Musik fehlt die Soundanlage, für nennenswerte Kongresse, Seminare und Workshops die erforderlichen Räume, für die Nutzung durch private Musikgruppen und Initiativen sind die Nutzungsentgelte zu hoch (Entgeltordnung Musikforum). Das Musikforum ist leider das geworden, was die Kritiker vorausgesagt hatten: Ein Konzerthaus mit Musikschulalibi. Weiterlesen