Schlagwort-Archive: SPD

27 Okt

Rathausplatz zum Aushängeschild machen

Die Visitenkarte einer jeden Innenstadt ist der Rathausplatz. In Städten wie Augsburg, Bremen, Freiburg, München und eigentlich allen anderen Städten mit einem zentral in der Innenstadt gelegenen Rathausplatz, ist dieser Platz der markante Vorzeigeort der Stadt. Nur in Bochum ist er kaum mehr als eine chaotische Kreuzung mit einer großen, öden und leblosen Fläche vor dem Rathaus.

Erfolgreiche Innenstädte zeichnen sich durch lebendige Plätze aus

Auf dem Platz vor dem Rathaus fehlt jede Aufenthaltsqualität, alle die dorthin müssen, wollen möglichst schnell wieder weg. So bleibt der Platz öd und leer, und selbst der Rathauskeller bekommt seinen an sich schönen Biergarten nicht voll. Zeichnen sich lebendige und wirtschaftlich erfolgreiche Innenstädte durch Plätze mit besonderem Flair und Ambiente aus, die voll mit Menschen sind, besitzen in Bochum auch die weiteren Plätze der City, Husemann-Platz und Dr.-Ruer-Platz bislang nichts von beidem.

Mit dem Innenstadtentwicklungskonzept (ISEK Innenstadt) soll Bochum, so der Anspruch des Stadtbaurates, „bäm“ werden. Das Konzept sieht zwar vor, dass Husemann- und Dr.-Ruer-Platz neu gestaltet werden sollen, doch der Rathausplatz kommt in dem Konzept überraschender Weise nicht vor. Dieser Platz wird nicht etwa die Visitenkarte der Stadt, sondern bleibt sichtbares Zeichen für die Rückständigkeit von Bochum in Sachen Stadtentwicklung. Weiterlesen →

28 Jul

Vier Optionen wie es mit Freibad Werne weiter geht

Das Werner Freibad ist geschlossen. Seit Jahren war es baufällig und marode, jetzt wurden die Zustände so schlimm, den Verantwortlichen blieb keine Wahl, sie mussten das Bad schließen. Nach Stadtbad und Südbad (Hallenbadbereich) war das Werner Freibad das dritte Bad, dessen Betrieb eingestellt werden musste, weil Reparaturen nicht mehr möglich bzw. wirtschaftlich untragbar waren.

Politik handelt ohne Schwimmbäderkonzept kopf- und planlos

Die Politik hat versagt. Der Stadt fehlt ein Schwimmbäderkonzept. SPD, CDU und Grüne verhindern seit Jahren die zügige Erstellung. Stattdessen werden unrealistische Planungen (Beschlussvorlage 20191817), in die Welt gesetzt, in Höntrop ein Badneubau für utopisch günstige 16,5 Mio. in Werne eine Badmodernisierung mit 4.000 qm Luxus-Eingangsgebäude und 30 qm Alibi-Quartiersraum für 4,5 Mio., ein Fitnesstudio für 2,75 Mio, und eine Tiefgarage mit 50 Stellplätzen für bis zu 1.000 Besucher pro Tag für 1,5 Mio. Nur die 3,3 Mio für die Sanierung der Schwimmbecken und Badtechnik wären gut angelegt gewesen.

Die aberwirtzigen Pläne für das Freibad Werner waren weder das Ergebnis einer geordneten Planung noch einer Bürgerbeteiligung. Beides gab es im Vorfeld nicht. 2015 stellte man 3,54 Mio. zur funktionalen Aufwertung und energetischen Sanierung des Freibades in das Stadtentwicklungskonzept Werne/ Langendreer ein, 3 Mio. davon erhoffte man aus Fördermitteln des Landes zu erhalten. (ISEK Werner( Langendreer Alter Bahnhof).

Ein absurder Plan

Da die 3 Mio. Fördermittel aber nicht für die Sanierung der Technik wie der Schwimmbecken bereitgestellt werden, sondern nur für Sozialräume, erdachte man einen Luxuseingangs- und Umkleidebereich mit einem 30 qm Alibi-Quartiersraum, um damit die Fördermittelgeber zu überzeugen. Weiterlesen →

29 Jun

Stadt verliert Kontrolle über Bauprojekte

Die Bürger haben das Gefühl die Stadt lernt nicht dazu. Nach den Kostenexplosionen bei Bauprojekten wie
– Haltestelle Gesundheitscampus (3,6 auf 17 Mio.),
– Parkhaus Jahrhunderthalle (4,3 auf 6,4 Mio.),
– Platz des europäischen Versprechens (von 0,46 Mio. auf 3,4 Mio.),
– Neues Gymnasium (von 31 Mio. auf 36 Mio.) und
– Hans-Böckler-Realschule (von 9,8 Mio. auf 13,8 Mio),
– Sanierung Unibad (von 4,5 Mio. auf 7,6 Mio.),
– Sanierung Sprungturm Hallenfreibad Höntrop (von 85.000 auf 260.000)
– Sanierung Feldsieper Schule (von 2,5 Mio. auf 5 Mio.),
– Musikforum (von 32,9 auf 39 Mio.),

kommen jetzt auf einen Schlag vier neue Projekte hinzu, bei denen die Kosten sich massiv erhöht bis vervielfacht haben::
– Schulzentrum Gerthe (von 50 Mio. auf 150 Mio.)
– KiTa Hofstede (von 1,82 Mio. auf 2,53 Mio.)
– Dreifachturnhalle inklusive integrierter Mensa, Märkisches Gymnasium (von 8,8 Mio. auf 14,8 Mio.)
– Sanierung des Ostflügels des Historischen Rathauses (von 5,7 Mio. auf 14,56 Mio.)

Wie kann es fortlaufend zu derartigen Fehlplanungen und Kalkulationen kommen? Warum ist die Politik nicht bereit, die Verwaltung so zu organisieren, dass diese die Kosten zumindest einigermaßen im Griff halten kann? Weiterlesen →

10 Jun

Wie werden sich SPD, Grüne und CDU zur Kommunalwahl 2020 aufstellen?

Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken.

Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren

Das wird schon deshalb erforderlich sein, weil die Bochumer Grünen bisher bei vielen Wählern in dem Ruf stehen, dass sie in Bochum ihre politischen Ziele nicht mit der erforderlichen Konsequenz verfolgen, sondern vielmehr nur das zu tun, was die SPD vorgibt, siehe z.B, Verkehrsberuhigung Hans-Böckler-Straße.

Der WAZ-Journalist Michael Weeke bewertet die politische Arbeit der Grünen vor zwei Wochen so:: “Die anfängliche Dynamik der Grünen” in der Koalition mit der SPD hat “nach Meinung von vielen Beobachtern zuletzt deutlich nachgelassen und wurde zäher, ja bleiern.” (WAZ vom 27.05.19). Diese Einschätzung bestätigt sich, wenn man auf die Verkehrspolitik schaut, bei der von den Grünen in 20 Jahren Koalition mit der SPD kaum Nennenswertes durchgesetzt und erreicht wurde.

Nur wenn es die Bochumer Grünen bis zur Kommunalwahl 2020 schaffen, den Wählern glaubwürdig zu vermitteln, dass sie besonders in der Umwelt- und Verkehrspolitik ihre Politik auch konkret umsetzen wollen, können sie in der Stadt erneut die Wähler mobilisieren, die auch bei der Europawahl für sie abgestimmt haben. Dazu gehört zwingend ein eigener OB-Kandidat, dem die Wähler zutrauen, dass er als OB besonders die Themen, Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz auch wirklich anpackt und die seit 20 Jahren beschworene Wende auch herbeiführen wird. Die Unterstützung des SPD-Oberbürgermeisters bei einer Wiederwahl wäre hingegen das Eingeständnis, dass man sich in Bochum auch nach 2020 dem SPD-Willen unterordnen will und so unambitioniert weiter machen will wie bisher. Dafür aber würden die Grünen nicht gewählt.

Zudem liegt die Gestaltungs- und Entscheidungsmacht in der Stadtpolitik zu ganz wesentlichen Teilen beim Oberbürgermeister. Der Stadtrat kann allenfalls über Grundsatzentscheidungen oder eher schwache Kontrollmöglichkeiten auf die Politik des Oberbürgermeisters, der die Geschicke der gesamte Verwaltung der Stadt und städtischen Unternehmen (Sparkasse, Stadtwerke, Bogestra, USB usw.) lenkt, Einfluss nehmen. Würden die Grünen auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten verzichten, würde dies zum Ausdruck bringen, dass die Bochumer Grünen nicht bereit sind, die notwendige Verantwortung zu übernehmen, um die Stadtpolitik in ihrem Sinne in eine neue Richtung zu lenken.

Ein OB-Kandidat der Grünen, besonders dann, wenn er zwar den Grünen nahe steht, aber kein grünes Parteibuch besitzt, hätte zudem gute Chancen die Oberbürgermeisterwahl zu gewinnen. Besonders dann, wenn er in der Stadt als Persönlichkeit einigermaßen bekannt wäre. Würde der grüne OB-Kandidat dazu noch von anderen Parteien und politischen Gruppierungen unterstützt, hätte er oder sie alle Chancen die Wahl zu gewinnen. Weiterlesen →

24 Nov

Innenstadt-Dachpark – Aufbruch in die 3. Stadtdimension

Die Suche nach Ideen, wie die Bochumer Innenstadt in fünf Jahren aussehen soll, ist vor wenigen Wochen angelaufen. Der Stadtbaurat hat hohe Ziele vorgegeben. Menschen, die 2023 in Bochumer Innenstadt kommen, sollen von dem, was sie dann in Bochum sehen und erleben, vollkommen geflasht werden. Die City soll unerwartetes bieten, nie gesehenes, sie soll einzigartig und beispielgebend sein für die Art wie Innenstädte in Zukunft aussehen werden. “Bochum wird Bäm”ist der Slogan, mit dem die Stadt selbstbewusst klar macht, dass die Veränderung der Innenstadt ein großer Wurf werden soll, der ab 2023 die Besucher in Erstaunen versetzen soll.

Dachpark entlang des Bongard-Boulevards

Dachparks und Seilbahn, Gesamtplan

Als erste legen nun die STADTGESTALTEReinen Vorschlag mit hohem Bäm-Faktor vor (Visalisierung Dachpark II), der das Stadtbild der Innenstadt grundlegend verändert, das Stadtleben um eine 3. Dimension erweitert, hinsichtlich Nachhaltigkeit und Ökologie neue Maßstäbe setzt und eine nie dagewesene Aufenthalts- und Lebensqualität schafft. Mit dem jetzt vorgelegten Konzept denken die STADTGESTALTERihre 2017 entwickelte Idee für einen innerstädtischen Dachpark(Visalisierung Dachpark I) konsequent weiter und verbinden sie mit ihrer Seilbahnidee.

Nach den Plänen der STADTGESTALTER(Visalisierung Dachpark II) fährt in Zukunft die Seilbahn aus Richtung RUB/ Hochschule, Ruhrpark oder Langendreer vom Hauptbahnhof kommend aus direkt auf das Dach des Modehauses Baltz (Seilbahn Innenstadtion-Mitte). Von hier erstreckt sich der vorgeschlagene Dachpark bis zum Rathaus. Vom Dach des Baltz-Hauses geht es entlang des Boulevards über die Pariser Straße und 5 Dächer Richtung Norden. Mit einer Brücke wird der 30 m breite Boulevard zum Drehscheibe Einkaufszentrum gequert. Von dort geht es weiter über die Kortumstraße auf das Dach des City-Point-Einkaufszentrum oder auf das Dach des Parkhauses P5 an der Brückstraße. Von hier hat man einen tollen Blick auf die Propstei-Kirche.

Die Auf- und Abgänge zum Dachpark erfolgen über die beiden Einkaufszentren, das Parkhaus P5 wie über das Modehaus Baltz. Darüber hinaus schlagen die STADTGESTALTERvor, an der Grabenstraße eine Rutsche aufzubauen, mit derjenige, der Lust hat, vom Dachpark über einige Windungen zum Boulevard fünf Etagen runter rutschen kann (Highlights Dachpark II). Weiterlesen →

17 Nov

Falsche Grundschulschließungen kosten die Stadt 50 Mio. Euro

2012 beschloss die Politik die Zahl der Grundschulen von 51 auf 43 zu reduzieren. Eine fatale Fehlentscheidung, die die Stadt nunmehr 50 Mio. Euro kosten wird.

Schulschließungen 2012 waren voreilig und unnötig

Vier Schulen wurden ganz geschlossen (Rosenbergschule, Grundschule Eppendorf, Kirchschule Langendreer und Graf-von-der-Recke-Schule), dazu die Teilstandort Roonstraße, Brantropstraße und Bertramstraße. Darüber hinaus wurden vier Grundschulen (Fahrendeller, Hordel, Bömmerdelle und Borgholzstraße) zu Teilstandorten anderer Grundschulen degradiert. Falsche Annahmen über die Entwicklung der Schülerzahlen führten zu der Fehlentscheidung (Das Märchen von Schulschließungen aufgrund abnehmender Schülerzahlen)

Der 2018 im Rat verabschiedete Grundschulentwicklungsplan, weist dagegen aus, dass in den nächsten 5 Jahren die Zahl der Grundschüler um 1.220 steigt und im Schuljahr 2022/23 in den städtischen Schulen insgesamt 12.025 Kinder unterrichtet werden. Bei der angestrebten durchschnittlichen Klassengröße von 22,5 Schülern würden Räume für 534 Klassen benötigt. Bisher bestehen aber nur Räumlichkeiten für 447 Klassen (Entwicklungsplan für die Grundschulen ist unbrauchbar)

Stadt muss vier bis fünf neue Grundschulen einrichten

In der Stadt besteht also ein zusätzlicher Bedarf an Räumlichkeiten für 80 bis 90 Klassen. Das entspricht sechs bis sieben Grundschulen mit jeweils 3 Klassen pro Jahrgang. Ein Teil des Bedarfs kann durch die Reaktivierung von Räumlichkeiten in Teilstandorten befriedigt werden, die wieder zu selbständigen Hauptstandorten aufgewertet werden. Um die verbleibenden Räumlichkeiten bereitstellen zu können, müssen gleichwohl vier bis fünf Grundschulen neu eingerichtet werden. Weiterlesen →

01 Nov

Anwohner der Herner Straße dürfen nicht für Fehlplanungen der Stadt zahlen müssen

Dieser Beitrag erzählt die Geschichte einer Bochumer Straße, deren Neubau sich durch diverse Fehlplanungen zu einem beispiellosen Skandal entwickelte.

1989 – Es begann mit einer überdimensionierten U-Bahn

Alles begann in den 80er-Jahren als die alte Straßenbahnlinie 5 im Rahmen der allgemeinen U-Bahn-Euphorie im Ruhrgebiet als U35 unter die Straße gebracht werden sollte. Während das Land mit dieser Maßnahme mehr Verkehr auf Bus- und Bahn verlagern wollte, erhoffte sich die Stadt durch den Wegfall der Bahn auf der Straße mehr Platz für den Straßenverkehr.

1989 konnte der Streckenabschnitt Bochum Hauptbahnhof bis Herne Strünkede eingeweiht werden. Doch die U-Bahn blieb ein Torso. Fuhr die Straßenbahn zuvor noch bis Recklinghausen, geht es ab Schloss Strünkede seit 1989 nur per Bus weiter. Die erhofften Fahrgastzahlen wurden auf dem Streckenabschnitt bis heute nicht erreicht. Die sogenannte Stadtbahn fährt mit maximal 2 Wagen und befördert nicht mehr Fahrgäste als eine Straßenbahnen mit gleicher Traktion. Die unterirdischen Bahnhöfe sind überdimensioniert, sie könnten mit 3-4 Wagen langen Bahnen befahren werden. Statt einer U-Bahn, entstand eine unterirdische Straßenbahn, bei der Nutzen und Kosten in keinem angemessenen Verhältnis stehen und deren Folgekosten, die Bogestra kaum bewältigen kann. Entsprechend scheiterten Verlängerungen der U35 Richtung Langendreer und Recklinghausen an dem schlechten Kosten-Nutzen-Verhältnis. Weiterlesen →

28 Jul

Verwaltung muss dringend reorganisiert werden

Viele Aufgaben erfüllt die Bochumer Verwaltung nur unzureichend. So lässt die Pflege und Unterhaltung der Grünflächen und Straßen zu wünschen übrig, die Instandhaltung und Entwicklungsplanung bei den Schulen oder die Verfolgung von Parkverstößen und anderen Ordnungswidrigkeiten. Das schaffen andere Städte besser. Aber warum funktioniert es in Bochum nicht?

Personal hat die Stadt mehr als genug

Landläufig wird als Grund genannt, die Stadtverwaltung habe nicht genug Personal. 2008 verfügte die Verwaltung über 4.226,58 Stellen (1.363,33 Beamte und 3.063,25 Tarifangestellte), 2018 sind es 4.606,85 Stellen (1.257,98 Beamte und 3.348,87 Tarifangestellte). Die Zahl der Stellen hat sich in 10 Jahren somit deutlich erhöht, an Personal dürfte es somit nicht mangeln. In 10 Jahren hat zwar auch die Zahl der Aufgaben zugenommen, auf der anderen Seite müssten Digitalisierung und Mechanisierung die Arbeitseffizienz jedoch deutlich erhöht haben. Darüber hinaus ist die Zahl der von der Verwaltung zu betreuenden Einwohner im betrachteten Zeitraum um über 13.000 Menschen gesunken.

Ineffiziente und schlecht organisierte Abläufe

Betrachtet man die Verwaltung und die Verwaltungsabläufe etwas näher bestätigt sich, dass die Probleme nicht in fehlendem Personal begründet ist, sondern in ineffizienten und schlecht organisierten Abläufen. Was in vielen Städten bereits digital abgewickelt wird, z.B. in den Bürgerbüros und im Straßenverkehrsamt, wird in Bochum noch mit Terminen und Handarbeit abgewickelt. Dass die Einwohner Formulare bequem zu Hause aufüllen können und die Daten vorab an die Verwaltung senden können, ist in den meisten Bereichen der Verwaltung nach wie vor nicht möglich. Weiterlesen →

07 Jul

Ideen für den Husemannplatz

Die STADTGESTALTER schlagen ein Wasserspiegel, eine einzigartige Bodenprojektion und weitere Ideen für die Neugestaltung des Husemannplatzes vor.

Außergewöhnliche Plätze mit besonderem Flair und Ambiente, auf denen die Menschen gerne Verweilen, sich Treffen, das Treiben beobachten, andere Menschen beobachten und selbst gerne gesehen werden, ziehen Menschen in die Innenstadt. Solch ein Platz fehlt der Bochumer Innenstadt bisher.

Neugestaltung des Husemannplatzes wird angestoßen, Ideen sollen gesammelt werden

Zentraler Platz der Innenstadt ist der Husemannplatz, dessen Gestaltung schon lange nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Platzgestaltung genügt. Die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ stößt daher in der nächsten Ratssitzung eine grundlegende Neukonzeptionierung an. Der Antrag (20181794) sieht vor, dass im Rahmen der Neugestaltung die Bewohner der Stadt einbezogen werden sollen. Auch die SPD hat sich mit der die Neugestaltung des Platzes beschäftigt und hat für die nächste Ratssitzung dazu eine Anfrage (20181811) gestellt.

Hört man sich um, werden für eine Neugestaltung des Platzes folgende Wünsche besonders häufig geäußert: Der Platz soll grün werden, es soll viele Sitzmöglichkeiten geben, die Menschen möchten sich an einem Wasserspiel erfreuen, für die Kleinen soll es ein spannendes Spielareal geben.

Als Erste haben jetzt die STADTGESTALTER einen konkreten Planungsentwurf erarbeitet (Gestaltungsentwurf). Mit dem Entwurf verfolgen die STADTGESTALTER jedoch nicht das Ziel einen konkreten Vorschlag zur Neukonzeption des Platzes vorzulegen, der später 1:1 umgesetzt werden soll. Der Vorschlag soll zunächst zeigen, was denkbar und möglich ist. Es geht darum einige, auch ungewöhnliche Ideen auf den Tisch zu legen, die die Diskussion anregen sollen. Weiterlesen →

26 Mai

Wie sozial ist Bochum?

Über 600 Mio. Euro, das ist über 40% des Stadthaushaltes, wendet die Stadt für Sozialleistungen und sonstige Zuschüsse (Transferleistungen) auf. Eine riesige Summe wird von den 70%, die in der Stadt Steuern zahlen sowie Steuern zahlenden Unternehmen umverteilt zu den 30%, die auf Transferleistungen angewiesen sind, weil sie arbeitslos (9,8%) oder unterbeschäftigt (13,3%) sind bzw. ihr Einkommen sonst nicht ausreichend ist.

In Zahlen gemessen unternimmt die Stadt also große Anstrengungen um benachteiligten Menschen finanziell unter die Arme zu greifen, damit diese über ein Minimaleinkommen verfügen.

Die bloße Umverteilung von Geld ändert allerdings an den eingefahrenen sozialen Strukturen nichts, sie sorgt lediglich dafür, dass diejenigen, denen ein ausreichendes eigenes Einkommen fehlt, mit Geld unterstützt werden, dass das fehlende Einkommen bis zur Höhe eines Minimaleikommens ersetzt.

Wirklich sozial ist eine Politik jedoch erst dann, wenn sie darauf ausgerichtet ist, die sozialen Strukturen so zu ändern, dass auf Dauer nicht mehr 30 % der Einwohner auf Transferleistungen angewiesen sind und Schwächeren die gleiche Teilhabe ermöglicht wird wie der Durchschnittsbevölkerung.

Wie steht es in der Stadt mit entsprechenden Bemühungen?.

Integration

Sind die Maßnahmen der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund erfolgreich, werden diese in die Lage versetzt, dass sie in der Stadtgesellschaft die gleichen Chancen auf Arbeit und Teilhabe besitzen wie Menschen ohne Migrationshintergrund.

Seit 2009 besitzt die Stadt auch ein Integrationskonzept (Konzept) in dem ausführlich die Leitziele der städtischen Integrationsbemühungen und 124 Maßnahmenvorschläge aufgelistet werden. Weiterlesen →