23 Feb.

10 Punkte für bessere Sportanlagen in Bochum

Viele Fußballvereine warten sehnlich auf einen Kunstrasenplatz, klagen über marode Umkleidekabinen, den Schulen fehlen Sporthallen, die städtischen Bäder sind schwer baufällig, insgesamt wurde die Sportinfrastruktur der Stadt über Jahrzehnte vernachlässigt. Die Mängel und Defizite müssen dringend angegangen werden und die Sportstättenentwicklungsplanung deutlich verbessert und optimiert werden.

Die STADTGESTALTER schlagen dazu vor, an 10 Punkten anzusetzen:

1. Gerechteres Verfahren zur Sportplatzentwicklung – Zwar verfügt die Stadt bis 2020 über einen Sportplatzentwicklungsplan (Beschluss 20172022), doch beschweren sich die Vereine, dass die Umsetzung nicht schnell genug geht und die Prioritätensetzungen, welcher Platz saniert oder zu einem Kunstrasenplatz umgebaut wird, nicht ausreichend sachgerecht noch nachvollziehbar sind.

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17 Feb.

Stadt muss für sichere Schulwege sorgen

Morgens 8 Uhr an einer typischen Bochumer Schule: Vor dem Eingang halten wahllos Elterntaxis, blockieren die Straße und die Gehwege zur Schule, um mal eben die Kinder raus zu lassen. Es kommt immer wieder zu haarigen Situationen, bei denen Schüler, die zu Fuß oder mit dem Rad zur Schule kommen gefährdet werden, auch die, die von anderen Elterntaxis gebracht wurden.

Viele Schulwege sind bisher nicht sicher

Darüber hinaus sind viele Schulen generell schlecht mit dem Rad oder Bus und Bahn zu erreichen. Es fehlen sichere Radwege zu den Schulen und ÖPNV-Verbindungen, die passend zu den Schulzeiten fahren. Manche Gehwege sind für die Schülermassen, die über sie kommen, zu schmal oder in schlechtem Zustand. Manchmal ähnelt die Benutzung einem Hindernislauf. Auch die Querung mancher Straßen, ist nicht sicher möglich. Viele Eltern haben Angst ihre Kinder alleine zur Schule zu schicken, da der Schulweg zu unsicher sei.

Dabei sollte es selbstverständlich sein, dass es jedem Schüler nach einer Eingewöhnungsphase möglich ist die Schule selbständig und sicher ohne Begleitung der Eltern zu erreichen. Dieser Grundsatz gibt quasi ein Grundrecht der Schüler hinsichtlich seinem Recht auf Selbstständigkeit wieder. Leider werden die Schulwege bisher bei kaum einer Schule in Bochum und Wattenscheid diesem Anspruch gerecht.

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05 Okt.

Ein städtisches IT-Kompetenzzentrum für die Schulen

Bisher hängt Bochum in Sachen Digitalisierung der Schulen in der analogen Steinzeit fest. Die Stadt hat es bis heute nicht geschafft die Schulen an schnelles Internet anzubinden. Während die Stadt sich als schnellste Stadt Deutschlands “Gigabit-City” abfeiert, können die Bochumer Schüler das Internet mangels Glasfaseranschlüssen an den Schulen wenn überhaupt, nur im Schneckentempo nutzen.

Bochumer Schulen sollen endlich digital werden

Jetzt endlich will die Stadt diesen eklatanten Missstand beseitigen. Insgesamt will die Stadt Bochum in die Digitalisierung der 70 städtischen Schulen (42 Grundschulen an 49 Standorten, zehn Gymnasien, ein Weiterbildungskolleg, fünf Gesamtschulen, zwei Sekundarschulen, zwei Hauptschulen, fünf Realschulen, sieben Förderschulen an acht Standorten, einer Schule für Kranke, fünf Berufskollegs an acht Standorten) 27 Millionen investieren. 18,9 Millionen erhält die Stadt Bochum zu diesem Zweck aus dem Digitalpakt von Bund und Land, weitere 6 Mio. aus dem Förderprogramm Gute Schule NRW.

Um das Geld sinnvoll auszugeben hat der Stadtrat ein Digitalprojekt für die Schulen auf den Weg gebracht (Beschluss 20193159), das aus zwei Teilprojekten besteht, der Herstellung von Breitbandanbindungen der Schulen (Glasfaserausbau) und dem Medienentwicklungsplan.

Der Medienentwicklungsplan besteht aus drei Säulen: 1 Schulische Medienkonzepte, Unterrichtsentwicklung, Fortbildung, 2 Hardwareausstattung, Netzinfrastruktur, 3 Wartung, Support. Die Angaben zur Organisation der Umsetzung und der auf Dauer erforderlichen Wartung der aufgebauten IT-System und des zu erbringenden Supports ist im städtischen Medienentwicklungsplan jedoch stark nachbesserungsbedürftig.

Die Unterstützung der Schulen bei der Umsetzung des Medienentwicklungsplans ist unzureichend

Die Aufgaben des Schulträgers im Rahmen des Medienentwicklungsplans sind überaus umfangreich und vielfältig (Aktivitäten des Schulträgers im Rahmen der Medienentwicklungsplanung). Wie die Schulverwaltung und die Schulen diese Leistungen erbringen wollen, ist dem Medienentswicklungsplan nur ansatzweise zu entnehmen. Dass eine Wahrnehmung der entsprechenden Aufgaben bei 70 Schulen durch nur 6-7 Vollzeitbeschäftigte möglich sein soll, erscheint, selbst wenn viele Aufgaben an externe Dienstleister abgegeben werden sollen, mehr als fraglich. Offenbar soll ein wesentlicher Teil der Aufgaben auf die Schulen verlagert werden.

Die Schulen sollen mindestens zwei 1st-Level-Beauftragte benennen, die dann zuständig dafür sein sollen, dass die IT-System der Schule ständig aktualisiert und um neue Angebote erweitert werden. Die Beauftragten sollen als Multiplikatoren alle Lehrenden auf die neu installierten IT-Systeme und das Serveradministrationssystem vor Ort einweisen.

Im Rahmen des Medienentwicklungsplans sollen die Schulen dafür Sorge tragen, dass die verfügbaren digitalen Möglichkeiten in die schulische Programmarbeit inklusive der Qualitätssicherung integriert werden. Dazu verpflichten sich die Grundschulen die Medienkompetenz auf der Basis des Medienpass NRW zu vermitteln, die weiterführenden Schulen entlang des Medienkonzepts zu unterrichten und das alles anhand der üblichen Unterrichtsdokumentationen festzuhalten. Dass das in der beabsichtigten Weise geschieht, wird ebenfalls Aufgabe des 1st-Level-Beauftragten sein. Dazu müssen noch die erforderlichen Fortbildungen im Bereich der Digitalen Medien organisiert werden.

Es stellt sich die Frage, gibt es an allen Schulen überhaupt genug Lehrende, die die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen besitzen diese Aufgaben zu übernehmen? Gibt es an den Schulen Lehrkräfte, die diese umfangreichen Tätigkeiten, neben ihrer tagtäglichen Arbeit, quasi noch nebenbei noch erledigen können? Dass kann bezweifelt werden. Die Schulen sind sich vermutlich noch gar nicht bewusst, welche Arbeit da auf sie zurollt.

Zwar ist es sinnvoll, dass an den Schulen umfangreiche Kompetenzen im Umgang mit den neuen digitalen Geräten und Medien bestehen, damit diese viele IT-Angelegenheiten auch ohne die Hinzuziehung Dritter eigenständig erledigen und lösen können, doch dürfen die Schulen auch nicht überfordert werden. Sonst bleiben Geräte und Medien ungenutzt stehen, weil den Lehrenden die Kompetenzen im Umgang damit fehlen, bzw. sie davor zurückschrecken im Hilfefall auf Unterstützung zurück zu greifen, wenn der entsprechende Support nicht so organisiert ist, dass er zuverlässig, schnell und kompetent die verschiedensten Problemstellungen lösen kann.

Die Schulen benötigen Unterstützung von einem städtischen IT-Kompetenzzentrum

Die Schulen brauchen also eine starke zentrale IT-Unterstützung. Das bietet in vielen Städten ein kommunales Medien- oder IT-Kompetenzzentrum . Ein IT-Kompetenzzentrum übernimmt die Verwaltung Strategie und Steuerung der Medienentwicklung, sowie Finanzmanagement, es betreut die gesamte IT-Technik der Schulen und übernimmt dabei das IT-Operationsmanagement Konfigurationsmanagement Sicherheitsmanagement Lizenzmanagement Verfügbarkeitsmanagement. Es ist ebenfalls zuständig für die IT-Verwaltung, die Beschaffung, das Änderungs- und Release-Management, sowie Wartung und Support und die Störungsbearbeitung wie das Service-Level-Management. Ein IT-Kompetenzzentrum ist darüber hinaus der ideale Partner, wenn es um die Förderung der Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler geht. Durch die Bereitstellung aktueller audiovisueller Bildungsmedien, durch Beratungs- und Fortbildungsangebote für Lehrerinnen und Lehrer und durch aktive Medienarbeit für Schülerinnen und Schüler unterstützen sie das Lernen mit und über Medien.

Für diese umfangreichen Aufgaben werden 6-7 Mitarbeiter nicht ausreichen. Insgesamt sollen an den Bochumer Schulen fast 12.500 Endgeräte angeschafft werden, dazu entsprechend viele Beamer, Drucker, Vernetzungsequipment, Kameras und viele weitere fachspezifisch einsetzbare IT-Geräte, z.B. für den Physikunterricht. Bisher haben alle in diesem Bereich beim Schulverwaltungsamt tätigen Mitarbeiter eine Verwaltungsausbildung, viel wichtiger ist aber, dass die Mitarbeiter hohe Qualifikationen im IT-Bereich besitzen.

Wie sollte ein IT-Kompetenzzentrum organisiert sein?

Ein städtisches IT-Kompetenzzentrum ist ein Dienstleister, auf den die Schulen für jedweden Support und erforderliche Fortbildungen schnell und zuverlässig zurückgreifen können. Der reibungslose und zeitnahe Erledigung von IT-Problemen ist für einen modernen digitalen Schulunterricht unabdingbar. Dass Schulen, wie heute, teilweise wochenlang auf die Behebung von Fehlern bei IT-Geräten warten müssen, ist nicht hinnehmbar. Kann der Fehler nicht binnen Tagesfrist behoben werden, muss ein Ersatzgerät verfügbar sein oder bereitgestellt werden.

Das städtische IT-Kompetenzzentrum sollte weitgehend selbständig und unabhängig vom Schulverwaltungsamt arbeiten. Die Schulen, für die das Zentrum tätig ist, sollten bei der Organisation der Aufgaben und Tätigkeiten des Zentrums eng eingebunden werden. Zu überlegen wäre, ob das Zentrum nicht besser bei der Wirtschaftsentwicklung, die auch beim Breitbandanschluss der Schulen federführend ist, als beim Schulverwaltungsamt angegliedert werden sollte. Die Strukturen bei der WEG sind deutlich flexibler, mehr IT- und serviceorientiert aufgebaut als die, die bei städtischen Ämtern der Verwaltung vorzufinden sind. Auch ist zu überlegen, ob ein städtisches IT-Kompetenzzentrum nicht gemeinsam mit benachbarten Städten betrieben werden kann. Um so größer das IT-Kompetenzzentrum und um so mehr Schulen betreut werden, desto mehr kompetente Mitarbeiter können umso flexibler eingesetzt werden. Der Service wird besser, während die Kosten sinken.

Der Medienentwicklungsplan sollte also zügig durch ein städtisches IT-Kompetenzzentrum erweitert werden.

10 März

Modellprojekt für bessere Grundschulen

In 6 von 30 Bochumer Ortsteilen (Karte, Datenquelle Sozialbericht) erhalten nach wie vor mehr als die Hälfte der Schüler am Ende der Grundschule nur eine Haupt- oder eine eingeschränkte Realschulempfehlung. Unter diesen Bedingungen auf der weiterführenden Schule einen qualifizierten Abschluss zu erlangen ist nur schwer möglich. Mit Hauptschulabschluss einen Ausbildungsplatz zu bekommen wird von Jahr zu Jahr schwerer, die Wahrscheinlichkeiten gar keinen Job zu finden oder eine schlecht bezahlte Arbeit annehmen zu müssen, ist hoch.

Die Bildungschancen der Bochumer Grundschüler sind nicht alle gleich

Die Weichen für einen qualifizierten Schulabschluss, der letztlich die wesentliche Voraussetzung für eine gute Arbeit mit gutem Einkommen ist, werden letztlich in den Grundschulen gestellt. Doch in Bochum schaffen es viele Grundschulen nicht, unabhängig vom Elternhaus und den sozialen Umfeldbedingungen, die Schüler mit dem erforderlichen Rüstzeug auf die weiterführenden Schulen zu schicken (Handlungsbedarf bei Grundschulen).

Handlungsbedarf Bochumer Grundschulen

Die STADTGESTALTER haben an vier Kriterien untersucht, wie hoch der Handlungsbedarf an den Bochumer Grundschulen ist (Auswertung Handlungsbedarf an Grundschulen). Betrachtet wurden dazu, die Schulempfehlungen auf die weiterführenden Schulen (Gewichtung 30%), der Förderbedarf SuS (Sprachkompetenz und Selbstwirksamkeit = Selbstwirksam zu sein, meint, das Vertrauen der Kinder in sich und die eigenen Fähigkeiten, Schwierigkeiten erfolgreich zu meistern, Gewichtung 30%), die Größe der Eingangsklassen (10%) und die sozialen Probleme der Ortsteile, in dem sich die Schulen befinden (30%). Weiterlesen

19 Mai

Entwicklungsplan für die Grundschulen ist unbrauchbar

In Bochum und Wattenscheid werden in den ersten Klassen der Grundschulen statt wie vom Land NRW vorgesehen nicht 22-23 Schüler unterrichtet (Klassenfrequenzrichtwert 22,5*), sondern im Durchschnitt 27 Schüler (Anmeldungen Grundschulen). Die Klassen sind viel zu groß. Zudem soll in den nächsten 5 Jahren die Zahl der Grundschüler um 1.220 auf 12.025 steigen (Prognose der Stadt). In der Folge würde sich die durchschnittliche Klassengröße auf 29-30 Kinder pro Eingangsklasse erhöhen.

Damit die angestrebte Klassengröße von 22-23 Kindern in Zukunft an allen Grundschulen in Bochum und Wattenscheid eingehalten werden kann, müsste die Stadt also dringend umfangreiche Maßnahmen ergreifen um mehr Klassenräume zu schaffen.

Der jetzt dazu mit einem Jahr Verspätung vorgelegte Plan zur Entwicklung der Grundschulen bis 2022/23 (Schulentwicklungsplan 2018) sieht allerdings keine Maßnahmen vor, die geeignet sind die bestehenden Raumkapazitäten nennenswert zu erhöhen.

Schon der letzte Grundschulentwicklungsplan war ein Desaster

Der letzte Schulentwicklungsplan für die Grundschulen wurde 2012 beschlossen. Mit ihm wurde die Zahl der Grundschulen von 51 auf 43 reduziert. Acht Schulen wurden geschlossen oder zu Teilstandorten anderer Grundschulen degradiert. Das geschah schon damals in dem Wissen, dass die Schließungen dazu führen würden, dass die damals angestrebte Reduzierung der Klassengrößen auf 24 und weniger Kinder unmöglich werden würde (Das Märchen von Schulschließungen aufgrund abnehmender Schülerzahlen). Weiterlesen

24 März

Schulplanung geht am Bedarf vorbei

Die neuen Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen zeigen erneut, die von der Stadt angebotenen Schulen und Schulformen gehen in weiten Teilen an den Bedürfnissen der Schüler und deren Eltern vorbei. Die Folge, Eltern melden ihre Kinder an einer Schule an und werden abgelehnt. Die Schule kann die Schüler nicht aufnehmen, da es zu viele Anmeldungen gibt. An anderen Schulen melden sich viel zu wenig Schüler an, um die geplanten Eingangsklassen bilden zu können.

Eigentlich ist es Aufgabe der Stadt entsprechend des Bedarfs bei den Schülern, ausreichend Schulen der verschiedenen Schulformen bereit zu stellen. Damit das gelingt, stellt das Schulverwaltungsamt einen Schulentwicklungsplan auf.

Gemeinschaftsschule, Sekundarschulen und die neue Gesamtschulen werden nicht angenommen

Einen Schulentwicklungsplan für die weiterführenden Schule in Bochum und Wattenscheid gab es zuletzt von 2007/08 bis zum Schuljahr 2012/13. Danach gab es keine Fortschreibung des Plans mehr. Seit 2012 geht es, wie in der Verwaltung in Bochum auch an anderen Stellen nicht unüblich (Planlosigkeit bei der Stadtentwicklung, 29.07.17) planlos weiter.

2010 wurde eine Gemeinschaftsschule eingeführt. Nach 5 Jahren war der Versuch gescheitert. Nur 36 Anmeldungen für eine 4-zügige Schule, das war dann doch zu wenig, die Schulform wurde aufgegeben.

Das gleiche Trauerspiel bei den Sekundarschulen. 2011 eingerichtet, liegen die Anmeldezahlen für das nächste Schuljahr bei 30 bzw. 37 Schülern. Statt geplanten 4 Eingangsklassen reichen die Anmeldungen nur für eine bis zwei Klassen an den beiden Schulen. Weiterlesen

29 Juli

Planlosigkeit bei der Stadtentwicklung

Läuft oder fährt man durch Bochum und Wattenscheid fragt man sich an vielen Stellen, wie es zu der Vielzahl städtebaulicher Fehlplanungen kommen konnte.

Planlosigkeit sichtbar im Stadtbild

Steht man zum Beispiel auf dem gewohnt menschenleeren Platz des europäischen Versprechens drängt sich die Frage auf, warum wurde die Gußstahlstraße in diesem Bereich zurückgebaut? Wie konnte es kommen, dass man hier auf die hässlichen Rückseiten von den Gebäuden des Westrings schaut und warum wurde ein Teil des Platzes in den 70ern wahllos mit einem Gebäude überbaut, das so überhaupt nicht zu den übrigen passt? Und was sollte die nächtliche blaue Beleuchtung und die Auslegung von 20 Steinplatten mit den Namen von Bürgern, die ein europäisches Versprechen abgegeben haben, an dem Hinterhofcharme des Platzes verändern?

Wie konnte es zur Entstehung des August-Bebel-Platzes, des wohl hässlichsten Platzes der Stadt, kommen? Wo sollte die überdimensionierte 4-spurige Straße hinführen, die den Platz zu einer einzigen riesigen Kreuzung macht und die nach dem Platz abrupt in die schmale Hochstraße mündet? Warum wurde der Brunnen gerade an dieser Stelle, direkt an der Straße abgestellt, wo sich niemand aufhalten will? Was sollte durch die Vervielfachung der Platzfläche erreicht werden? Was sollte durch den Abriss des alten Platzes zugunsten der öden Pflaster- und Asphaltwüste des August-Bebel-Platzes gewonnen werden?

Ähnliche Bausünden, wie die beschriebenen, gibt es in Bochum und Wattenscheid in großer Zahl. An vielen Stellen ist nicht erkennbar, warum was wie gebaut wurde, ist vieles offenbar ohne einen Gesamtplan oder ein Gesamtkonzept enstanden. Oder aber der Plan erwies sich schnell als untauglich. Die gewaltige aber unnütze Betonbrücke am Ende der U35 über die Universitätsstraße, der im Nichts endende Hustadtring oder das Ende der 4-spurigen Schattbachstraße auf der 2-spurigen Lennershofstraße, sowie die zwei Hochhäuser am Sudbeckenpfad in Laer zeugen von derart gescheiterten Plänen. Weiterlesen

12 Mai

Unsere Wahlempfehlung für die Landtagswahl 2017

Viele Bürger überlegen noch, wem Sie bei der Landtagswahl am Sonntag (14.05.) ihre Stimme geben werden. Die Landtagswahl ist auch für unsere Stadt von großer Wichtigkeit.

Neben dem Stadtrat bestimmt niemand die Möglichkeiten und Probleme in der Stadt so wie die Politik des Landes NRW. Selbst Rot-Grün in der Stadt beklagen immer wieder, das Land würde die Stadt finanziell im Stich lassen. Die Hauptursachen für die extreme städtische Verschuldung und die ungenügende Finanzausstattung der Stadt wären nicht bei der Stadtpolitik, sondern beim Land zu suchen.

Machen wir ein Gedankenspiel, wäre die Stadt eine Person, wen würde sie wählen, wenn sie denn am Sonntag eine Stimme abgeben dürfte.

Für eine Wahlentscheidung würde die Stadt zunächst überlegen, wie erfolgreich war denn die aktuelle Landesregierung. Hat sie ihren Job gut gemacht, sollte sie ihre Politik fortsetzen? Wie gut hat sie sich für die Belange der Stadt eingesetzt?

Schauen wir auf die Politikfelder, auf denen die Landespolitik die Möglichkeiten und die Lage der Stadt wesentlich bestimmt:

Finanzausstattung der Stadt – Bekommt die Stadt vom Land genug Geld, um ihren Aufgaben nach zu kommen?

Insbesondere bei der Unterbringung der Flüchtlinge und der Inklusion zeigt sich, das Land überträgt der Stadt zwar immer neue Aufgaben, eine ausreichende Finanzierung der zusätzlichen Lasten der Stadt erfolgt aber nicht. Die Stadt muss erhebliche Summen zusätzlich aus eigenen finanziellen Einnahmen aufwenden, um die Aufgaben zu schultern. Das Land lässt die Stadt im Stich. Weiterlesen

18 Feb.

Gesamtschulstandort ist ungeeignet

Bochum investiert 21 Mio.in eine neue Gesamtschule. Was auf den ersten Blick gut klingt, ist auf den zweiten Blick eine millionenteure Notlösung der chaotischen Bochumer Schulpolitik.

Aktuelle Planungen

In der Stadt fehlen rund 150 Gesamtschulplätze, insbesondere in Wattenscheid. Die neue Gesamtschule soll aber nicht in Wattenscheid, sondern 700 m entfernt von der bestehenden Heinrich-Böll-Gesamtschule nördlich der Bochumer Innenstadt entstehen. Zudem wird sich die Gesamtschule auf zwei Standorte aufteilen, die fast 20 Minuten Fußweg auseinander liegen. Die beiden Standorte (Feldsieper Str. 94 und Gahlensche Straße 204b) gehören bisher zu der Gemeinschaftsschule Bochum-Mitte, die nach nur 5 Jahren wieder aufgelöst werden soll. Zudem soll die neue Gesamtschule die Räume der Feldsieper Grundschule übernehmen, die dafür nebenan einen Neubau erhalten soll.

Historie von Sanierungen und Fehlinvestitionen

Das Schulgebäude an der Feldsieper Straße wurde bereits 2011 und 2015, damals für die Gemeinschafts- und die Grundschule saniert. Das kostete 13 Mio. Euro. Geplant waren nur 9,5 Mio. aber wie bei fast jedem städtischen Bauprojekt liefen die Kosten aus dem Ruder. Weitere Millionen wurden in die ehemalige Hermann-Gmeiner-Schule am Standort Gahlensche Straße 204b investiert. Nun sollen nur 2 Jahre nach dem letzten Umbau weitere 21 Mio. für einen erneuten Umbau investiert werden. Die chaotische Schulpolitik kommt die Stadt teuer zu stehen. Weiterlesen

19 Nov.

Finger weg vom Schuletat

Der Betrag, den Bochum jedes Jahr für die städtischen Schulen bereitstellt, schmilzt wie Schnee in der Sonne. Seit 2012 werden bei den Schulen immer neue Millionen gespart. Um 20% bzw. 18,8 Mio. Euro sinkt die Summe aus konsumtiven Aufwendungen und investiven Ausgaben für die städtischen Schulen im Zeitraum 2012 bis 2018 (Tabelle, Grafik). Standen 2012 noch insgesamt 94,3 Mio. bereit, sind es im Jahr 2018 nur noch 75,5 Mio. (Haushaltsplan 2017) und das obwohl die Gesamtausgaben der Stadt insgesamt im gleichen Zeitraum um 25% steigen.

Überall steigen die Ausgaben, der Schuletat aber sinkt

schuletatBemerkenswert, während der Schuletat beständig sinkt, steigt zum Beispiel der Kulturhaushalt im gleichen Zeitraum um 13% (+6,8 Mio.). In der Stadt muss einiges gegenfinanziert werden, dafür wird seit Jahren der Schuletat herangezogen. Folgerichtig wurde auch der Mehrbedarf für BoSy und Musikforum aus dem Schuletat gedeckt: Zunächst 1 Mio., die eigentlich für den Mensenbau vorgesehen waren (Ratsbeschluss 20151255), jetzt versucht der Kulturdezernent die aktuelle Deckungslücke (921.000 Euro, davon mind. 96.000 Euro für die Eröffnungsfeierlichkeiten des Musikforums), die wenige Tage nach der Eröffnung des Musikforums bekannt wurde, ebenfalls durch Gelder aus dem Schuletat zu refinanzieren (Verwaltungsvorlage 20162823). Offensichtlich haben Schulen und Schüler in Bochum in der Stadtpolitik keine Lobby, andere hingegen schon.

Angesichts eines Staus bei der Sanierung, der Modernisierung und der Ausstattung der Schulen von mindestens 300 Mio. Euro ist es blamabel, wenn die Stadt immer wieder Geld aus dem Schuletat für andere Haushaltsposten zweckentfremdet.

Finger weg vom Schuletat

Das muss umgehend aufhören. Der Rat ist aufgefordert den Beschluss zu fassen, dass Gelder aus dem Schuletat grundsätzlich nicht auf andere Haushaltsetats übertragen werden dürfen. Wird Geld im Schuletat für eine Maßnahme nicht benötigt, weil etwa der Bau einer Mensa verschoben werden muss, dann muss die Verwaltung verpflichtet sein die entsprechenden Mittel für andere dringende Maßnahmen im Schulbereich auszugeben. Weiterlesen