25 Dez.

Dienstwagen des OB droht Fahrverbot

In nächster Zeit wird Oberbürgermeister Eiskirch voraussichtlich öfter auf die Nutzung seines neuen Dienstwagens verzichten und dafür mehr zu Fuß gehen müssen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil im September 2016 entschieden, dass die Städte im Kampf gegen Luftverschmutzung in die Lage versetzt werden müssten unverzüglich die Einfahrt von Dieselautos zu verbieten. (shz vom 13.09.16). Verhängt die Stadt ein solches Fahrverbot in Bochum, müsste auch der 5er Diesel-BMW des Oberbürgermeisters in der Rathaustiefgarage bleiben.

Quelle: Whatson Carsay

Städte und Land haben es über Jahrzehnte versäumt die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Belastungen mit Stickoxiden (insbesondere NO2) und Feinstaub in den Ballungsräumen wie dem Ruhrgebiet auf das nötige Maß zu reduzieren. Der Jahresgrenzwert für NO2 liegt bei 40 µg/m3. Zum Schutz der Vegetation wird sogar ein kritischer Wert von 30 µg/m3 verwendet (Umweltbundesamt). Im Ruhrgebiet liegen die Messwerte bei den meisten Messpunkten deutlich über diesen Grenzwerten. In Bochum wurde an der Messstation Herner Straße 385 im Jahr 2015 ein Wert 47 µg/m3 gemessen (Stickoxide 2015). Weiterlesen

17 Dez.

Die Zinsbombe tickt

Immer weiter schraubt der Grüne Kämmerer Busch die Kassenkredite in schwindelerregende Höhen. Waren es 2011 immerhin schon 650 Mio. wurden sie bis 2017 auf 1.200 Mio. erhöht. „Die Kassenkredite sind das Übel“, stellte der Kämmerer bereits 2013 selbst fest (WAZ vom 26.12.13). Jetzt, wo Finanzexperten die Zinswende ankündigen, werden die Kassenkredite zu einer tickende Zeitbombe.

Kassenkredite sind der Dispo der Städte. Sie werden jedoch seit Jahren missbraucht, um Haushaltslücken zu schließen. Eigentlich sollen die Kredite nur die Liquidität der Städte sichern, damit die städtischen Gehälter pünktlich ausgezahlt werden können und für die Stadt tätige Unternehmen und Handwerker fristgerecht ihr Geld erhalten. Für diesen Zweck sind bei einer Stadt wie Bochum eigentlich nur rd. 250 Mio. Liquiditätsreserve erforderlich (ein Sechstel der im Haushalt veranschlagten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit). Der Rest der Kassenkredite besteht aus langfristigen Schulden, die statt durch langfristige Darlehnsverträge durch sich ständig ablösende Kurzfristkredite refinanziert werden.

Bei niedrigem Zinsniveau sind kurzfristige Kredite attraktiv. Entsprechend zahlt die Stadt heute ggü. 2012, trotz um fast 500 Mio. gestiegener Verschuldung, statt 93,5 Mio. nur noch 37,2 Mio. Zinsen. Die durchschnittliche effektive Verzinsung über alle städtischen Kredite ist so in nur 5 Jahren von 5,95% (2012) auf 1,79% (2017) abgesunken. Die glückliche Zinsentwicklung erspart der Stadt hohe zweistellige Millionenbeträge für Zinszahlungen, die sonst an anderer Stelle. insbesondere auch bei städtischen Leistungen für die Bürger, hätten eingespart werden müssen. Weiterlesen

10 Dez.

Ohne Genehmigung: BoSy geben 0,33 Mio für Eröffnungsfeierlichkeiten aus

Was würde passieren, wenn in einem Unternehmen der Abteilungsleiter ohne Genehmigung 328.183 Euro für Feierlichkeiten ausgibt, obwohl er sein Budget schon lange überzogen hat? Das könnte ein Unternehmen nicht dulden, die Unternehmensleitung würde ihm seine Papiere in die Hand drücken. Was unternehmen Verwaltungsvorstand und Oberbürgermeister in Bochum, wenn dort das gleiche passiert? – So tun, als wäre nichts geschehen.

Das Budget der Bochumer Symphoniker reichte nur für den Regelbetrieb

Obwohl die Regeln der Stadt eindeutig sind, der Kämmerer schreibt vor: „Die Einhaltung des konsumtiven und investiven Budgets zählt zu den dienstrechtlichen Verantwortungen der Budgetverantwortlichen. Drohende Budgetüberschreitungen sind sofort durch geeignete Gegenmaßnahmen abzuwenden (Bewirtschaftungsverfügung des Kämmerers).

Das gilt auch für die Bochumer Symphoniker (BoSy). Budgetverantwortlicher dort ist Generalmusikdirektor Steven Sloane. Das Budget für 2016 sah vor, dass den BoSy 9.120.417 Euro zur Verfügung stehen, davon 1.208.200 Euro aus Kartenverkäufen (13%), die verbleibenden 7.912.217 Euro aus Subventionen insbesondere der Stadt (nicht städtischer Anteil an den Zuschüssen: 1,6%).

Dem Budgetverantwortlichen war bereits Ende 2015 klar, dass die für 2016 ursprünglich eingeplanten Mittel nicht vollständig zur Verfügung stehen würden, denn bereits 2015 wurde die Fertigstellung des Musikforums auf Ende des 3. Quartal 2016 verlegt. Die Folge, die Einnahmen aus Kartenverkäufen würden statt 1.208.200 Euro nur rd. 900.000 Euro betragen. Entsprechend konnten die BoSy für 2016 realistisch nur mit 8,81 Mio. Euro planen, also ziemlich genau mit dem gleichen Betrag wie 2015.

Da Bochum sich im Haushaltssicherungsverfahren befindet, stand zudem seit 2015 fest, dass aus 2015 wie die Jahre zuvor keine Mittel nach 2016 übertragen würden. Zudem mussten bereits 2014 die Mittel der BoSy wegen Tarifsteigerungen überplanmäßig deutlich erhöht werden. Eine Verrechnung von Überschüssen mit zurückliegenden Budgetdefiziten, sieht das Haushaltssicherungsverfahren ebenfalls nicht vor. Weiterlesen

03 Dez.

Mehr tun für die freiwillige Feuerwehr und ehrenamtlich Engagierte

Eine Stadt lebt von Menschen, die sich in ihrer Freizeit für wichtige Dinge in ihrer Stadt engagieren: Einwohner, die sich in ihrer Freizeit für Kinder, Jugendliche, Flüchtlinge, die Stadtpolitik und sozial benachteiligte Menschen einsetzen oder Bürger, die bei der freiwilligen Feuerwehr, im Rettungsdienst oder dem Technischen Hilfswerk ehrenamtlich Dienst tun.

feuerwache_watDie finanziell ausgeblutete Stadt wäre nicht in der Lage auch nur einen kleinen Teil dieser Dinge durch bezahlte Beschäftigte erbringen zu lassen. Deshalb ist es für die Stadt wichtig möglichst viele Menschen für die städtischen Ehrenämter zu gewinnen. Dazu muss es attraktiv sein, sich für seine Stadt einzusetzen und die Stadt muss den Ehrenamtlern gegenüber die notwendige Wertschätzung erbringen.

In Notlagen, wie dem Sturm Ela oder der Flüchtlingskrise, ist es für die Stadt wichtig schnell auf hilfsbereite Menschen zurückgreifen zu können, die spontan und unbürokratisch anpacken. Das gelingt nur, wenn die Stadt so organisiert ist, dass sie solche Hilfe zulässt und in der Lage ist die freiwilligen Helfer geordnet einzusetzen. Das ist leider bei Sturm ELA überhaupt nicht gelungen, bei der Bewältigung des Flüchtlingsandrangs lief es erheblich besser.

Erheblich Defizite gibt es in der Stadt leider bei der Austattung von ehrenamtlichen Institutionen wie der freiwilligen Feuerwehr, die der Stadt zwar Millionen ersparen, für die aber kaum mehr als das Notwendigste an Geldmitteln bereitgestellt wird. Die Ausstattung ist an vielen Stellen ungenügend, entspricht nicht dem wünschenswerten Standard, die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen, Ausrüstung und Wachgebäuden wird immer wieder aufgeschoben, um an anderer Stelle Haushaltslöcher zu stopfen. Das stößt den ehrenamtlichen Einsatzkräften sauer auf. Weiterlesen

12 Nov.

Strategie gegen Populismus

Viele Stadtviertel veröden, Straßen und Schulen sind marode, jedes Jahr erreichen die städtischen Schulden einen neuen Höchststand, die städtischen Abgaben steigen, die Verwaltung zeigt sich bei der Organisation der Bürgerbüros und der Flüchtlingskrise überfordert. Überall in Deutschland sinken die Arbeitslosenzahlen nur im Ruhrgebiet nicht, da wandern Unternehmen und Bewohner ab. Die Medien in Deutschland verwenden für das Ruhrgebiet immer häufiger den Begriff „Armenhaus der Republik“.

Der politische Nährboden des Populismus

facebookDas macht die Bürger wütend. Der nunmehr vier Jahrzehnte andauernde Abstieg des Ruhrgebiets enttäuscht die Bürger. Der immer wieder versprochene erfolgreiche Strukturwandel bleibt aus. Die Millionen teuren schweren Fehlentscheidungen haben die Glaubwürdigkeit in die Politik schwer beschädigt. Viele Menschen fühlen sich vernachlässigt und abgehängt.

So ist im Ruhrgebiet ein idealer Nährboden für Populisten entstanden, die einfache Lösungen für komplexe Problem verkünden (Trump und das Ruhrgebiet, 10.11.16).

Seit Jahren verspricht die Politik eine Wende, die aber nicht eintritt, so trauen immer weniger Bürger der etablierten Politik Lösungen zu. Konkrete Vorschläge, Ideen und Konzepte entwickeln die Parteien im Ruhrgebiet traditionell eher nicht. Man ist damit beschäftigt die Schuld für die Misere bei anderen zu suchen oder die Lage schön zu reden und dabei Rosen zu verteilen. Weiterlesen

24 Sep.

Polnische und türkische Unternehmen ansiedeln

Die Stadt Bochum ist im Laufe ihrer Geschichte Heimat von Menschen aus insbesondere zwei Ländern geworden: Polen und der Türkei. Die Verbindungen von Bochum zu diesen Ländern ist aber bis heute spärlich. Auch polnische und türkische Partnerstädte hat die Stadt bisher nicht.

Polnische und türkische Einwohner

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Foto: Simplicius, LoudHmen, Slowacki

An die polnischen Einwohner in der Stadt erinnern heute noch die polnischen Nachnamen vieler Bochumer und Wattenscheider. Bis zu den Weltkriegen gab es in Bochum vollständig eigenständige polnische Strukturen, darunter eine polnische Gewerkschaft, eine Arbeiterzeitung und eine Arbeiterbank. Eine große Zahl Polen wanderten in Folge der Weltkriege wieder ab. Aber auch nach dem zweiten Weltkrieg wanderten weiter Menschen aus Polen zu und ließen sich neu in der Stadt nieder.

Ab 1961 kamen türkische Arbeitssuchende in die Stadt und arbeiteten hier zunächst als türkische Gastarbeiter. In den 70er Jahren zogen viele Familien nach. Die meisten blieben in Bochum und Wattenscheid und leben in der Stadt bereits in der dritten Generation.

Heute leben über 9.100 Türken (24% der ausländischen Bevölkerung in Bochum) und 3.400 Polen (9%) in der Stadt (2014, Statistisches Jahrbuch 2015). Die Zahl der Einwohner, mit deutschem Pass und polnischen und türkischen Wurzeln liegt noch deutlich höher. Weiterlesen

10 Sep.

Langzeitarbeitslosenprogramm ist bisher ein Totalausfall

Im Oberbürgermeister-Wahlkampf wurde 2015 mit großem Tamtam ein beispielloses Beschäftigungsprogramm für Bochumer Langzeitarbeitslose angekündigt:

160 Bochumer Langzeitarbeitslose, wenn es gut läuft sogar 200 (Interview, Leiterin des Jobcenters), sollten die Möglichkeit erhalten, wieder ein festes Arbeitsverhältnis zu bekommen. 5,6 Millionen Euro sollten dafür vom Jobcenter fließen. Der Name dieser Initiative „Bochumer Chance“ sollte Programm sein.

Mit einer großen Publicity-Aktion wurde das Programm vorgestellt und als Werbemaßnahme für den SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Eiskirch, damals noch MdL, vermarktet (Pottblog vom 13.05.15). Die Leiterin des Jobcenters ließ sich breitwillig für den Wahlkampf des SPD-Kandidaten einspannen. Exklusiv überließ sie es dem damaligen SPD-Vorsitzenden Eiskirch, das Programm für seinen Wahlkampf auszuschlachten (Ruhrbarone vom 15.05.15).

Der erklärte gleich fünf Unternehmen für das Projekt angerufen und gewonnen zu haben: Die Bochumer Verein Verkehrstechnik GmbH, die Deutsche Technische Gebäudeservice GmbH, den VfL Bochum, die Sanitärfirma Hasenkamp und die Rewe Lenk OHG.

Nachdem das Programm nun das erste von zwei Jahren gelaufen ist, fragte die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ nach, wie erfolgreich es denn bisher gewesen ist. Weiterlesen

17 Jan.

Zukunftsweisende Neuausrichtung der Stadtbücherei

Die Büchereien kosten die Stadt eine Menge Geld, werden aber immer weniger genutzt. Die Zahlen der Ausleihen sinken, die Einnahmen und insbesondere die Zahl der Einwohner mit Benutzerausweisen (-13% von 2014 zu 2011) ebenso. Die Erhöhung der Nutzergebühren und Säumniszuschläge 2012 hat nicht zu den gewünschten 35% Mehreinnahmen geführt, sondern nur zu einer kurzfristigen Erhöhung der Einnahmen um 23% (2012). 2013 und 2014 gingen die Einnahmen aber jedoch wieder weiter bis fast auf das Niveau von 2011 zurück. Also wurden nunmehr weitere Erhöhungen der Gebühren beschlossen.

Die Bewohner nehmen die Angebote der Büchereien immer weniger an. Auch sinkt die Einwohnerzahl generell. Das geänderte Nutzerverhalten der Einwohner, die immer weniger Bücher lesen und vielmehr digitale Medien konsumieren, macht der Bücherei zu schaffen. Einigen Stadtteilbüchereien droht die Schließung.

Gleichzeitig ist absehbar, dass die Hauptbücherei im BVZ über kurz oder lang dort ausziehen muss, da das Gebäude wegen der Schadstoffbelastungen grundsaniert, vermutlich sogar abgerissen werden muss. Diese Zäsur sollte Anlass sein, über eine Neuausrichtung der Stadtbücherei nachzudenken, die dem sich ändernden Nutzerverhalten Rechnung trägt.

Um Konzepte zu entwickeln, wie die Stadtbibliothek zukunftsfähig ausgerichtet werden kann, lohnt ein Blick nach Aarhus, Dänemark (Bericht über die Stadtbibliothek Aarhus). Die Stadt mit 300.000 Einwohnern baut gerade eine neue Bibliothek. Das Konzept der Bücherei in Aarhus befindet sich schon seit Jahren in einem grundlegenden Wandel. Nicht mehr die Ausleihe von Büchern steht im Vordergrund, statt dessen entwickelt sich die Bibliothek zu einer Erlebnis- und Experimentierstätte. Weiterlesen

13 Mai

Bochum als Radfahrmetropole?

Jederzeit ein Rad irgendwo im Stadtgebiet aus dem Ständer nehmen und zum gewünschten Ziel in der Stadt in 10 bis 20 Minuten radeln. Am Zielort das Rad wieder in den nächsten Ständer stellen und fertig. Unkomplizierter kann man sich in einer Metropole nicht fortbewegen.

Für die Bürger von Barcelona, Stockholm, Paris oder Lyon ist die Nutzung von Fahrradverleihsystemen Alltag, in der Metropole Ruhr leider noch die Ausnahme. Kein Stress, keine Reparaturen, keine Pflege des Verkehrsmittels, keine Anschaffungskosten und auch muss man sein Rad nicht im Keller, Schuppen oder der Garage unterbringen. Kosten: nur 3-5 Euro im Monat, also eigentlich unschlagbar günstig.

Mit keinem Verkehrsmittel ist man in der Stadt so schnell wie mit dem Rad und kein Verkehrsmittel ist annähernd so billig. Die jeweils ersten 30 Minuten Fahrtzeit sind bei jeder Strecke kostenfrei (weniger als 10% der Strecken dauern länger). Entsprechend löste die Einführung des „bicing“-Systems nicht nur in Barcelona einen wahren Run auf das System aus. Nach der Einführung 2007 schnellte die Zahl der Nutzer innerhalb von nur 15 Monaten von 0 auf 150.000 hoch. Über 14,4 Mio. Strecken legten die Einwohner der Stadt am Mittelmeer im Jahr 2011 mit den Leihrädern zurück und das obwohl sich das Radwegenetz erst im Aufbau befindet.

So gelingt eine deutliche Entlastung der Straßen vom Autoverkehr. Jede Strecke mit dem Rad bedeutet weniger Stau, weniger Lärm, weniger Umweltbelastungen, eine attraktivere, wohnenswertere Stadt. Auch bindet das Rad die Menschen mehr an ihre Stadtviertel. Wer das Rad nimmt, fährt z.B. zum Kaufen in sein Viertel und unterstützt die Kaufleute vor Ort. Wer schon zum Einkaufen im Auto sitzt, überlegt kurz, ob er ins Stadtviertel fahren soll oder ins Einkaufszentrum oder gleich nach Dortmund. Am Ende fährt er da hin, wo die Auswahl am größten und das Parken am einfachsten ist. Entsprechend boomen in Bochum die nicht integrierten Einkaufszentren im Gewerbegebiet, während die kleine Einkaufsstraßen wie der Marktplatz im Viertel immer weiter veröden. Mit dem Rad ist man am schnellsten im Viertel. Mit dem Rad gibt es selbst im engsten Stadtquartier keine Parkplatzsorgen. Die nächste Fahrradverleihstation ist immer nur einen Steinwurf entfernt.

In urbanen Zentren wie Zürich haben bereits heute über 60% der Haushalte kein Auto (mehr). Das bedeutet jeden Monat 450 – 1.000 Euro mehr in der Haushaltskasse (ADAC: Autokosten 2013). Intelligente Verkehrssysteme ermöglichen den Bewohnern von Metropolen eine unschlagbar günstige Fortbewegung. Ein Fahrradverleihsystem ist in dieser Hinsicht ein unverzichtbarer Baustein.

Auch die Metropole Ruhr verfügt bereits über ein Fahrradverleihsystem: Es trägt den Namen metropolradruhr, steckt aber noch in den Kinderschuhen. Wo in Frankreich und Spanien 20-40 Fahrräder verfügbar sind, verlieren sich in Bochum 4-5 Fahrräder an den Verleihstationen. Fast an jeder Ecke finden sich in den Metropolen Verleihstationen. Die Städte sind damit buchstäblich übersät. Spätestens aller 300m findet sich eine Station, im Zentrum sind die Abstände noch deutlich geringer. In Bochum gibt es erst 30 Stationen, 10 davon auf und rund um das Gelände der RUB.

Für ein attraktives flächendeckendes System noch viel zu wenig. Rechnet man die Zahlen von Barcelona oder Paris auf Bochum um, benötigt Bochum für ein flächendeckendes System ca. 100 Stationen mit etwa 1.400 (heute ca. 200) Fahrrädern. Rechnet man den städtischen Zuschuss von Barcelona auf Bochum um, kostet ein solches System die Stadt 1,25 Mio. Euro pro Jahr. In anderen Städten wie Paris, gelingt es sogar das System fast ausschließlich aus Werbeeinnahmen und Benutzungsentgelten zu finanzieren.

Metropolradruhr gibt es in den zentralen Städten des Ruhrgebietes. Wünschenswert wäre also, wenn alle beteiligten Städte die Chance erkennen und bei der Erweiterung des Systems nicht weiter nur kleckern sondern klotzen. Nur so kann das Ruhrgebiet in punkto Radnutzung mit den modernen Metropolen Europas gleichziehen. Damit das System zum spürbaren Erfolg wird, bedarf es einer unübersehbaren räumlichen Präsenz der Stationen und Räder im gesamten Stadtgebiet. 21.000 Räder in 1.400 Stationen machten dieses Angebot in Paris quasi über Nacht zum „Renner“ (Statusanalyse Fahrradverleihsysteme).

Im Vergleich zu allen anderen Investitionen in urbane Verkehrsmittel ist die Investition in ein Fahrradverleihsystem im Verhältnis zum Nutzen mit weitem Abstand die lohnenswerteste und günstigste. Billiger bekommt man Mobilität nicht. Selbst wenn das System nicht umsonst ist und wenn es ein Defizit produziert – was man ja mit Werbung oftmals auch auffangen kann, ist es unverhältnismäßig viel billiger als beispielsweise auch nur eine neue U-Bahn-Linie (Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen). Man erinnere sich, allein die U35 hat Kosten in Höhe von etwa 1 Mrd. DM verursacht.

Barcelona verzichtet bei seinem Fahrradverleihsystem bisher auf Werbung. Hier wird der städtische Zuschuss für das „bicing“-System vollständig aus den Überschüssen aus der Parkraumbewirtschaft finanziert. Würde man in gleicher Weise in Bochum verfahren, würde das Parken in Innenstadtparkhäusern zukünftig zwischen 1,30 und 2,60 Euro und das Parken am Parkautomaten 30 Cent/ Zeiteinheit kosten. Das würde der Stadt die erforderlichen Mehreinnahmen in Höhe von 1,25 Mio. Euro pro Jahr bescheren, die zur Finanzierung des Fahrradverleihsystems ausreichen sollten.

Zu beachten ist, dass die dargestellte Erhöhung der Parkgebühren zwar für die Autofahrer mit Mehrkosten (+18,3%) verbunden wäre. Gleichwohl würde das von der Stadt insgesamt vereinnahmte Parkentgelt auch ohne Quersubventionierung des Fahrradverleihsystems nicht ausreichen würde die Kosten für den Betrieb- und Instandhaltung der städtischen Parkhäuser und Parkräume auszugleichen. Eigentlich würde also nicht das Fahrradverleihsystem durch die Autofahrer subventioniert, sondern die Subventionierung der Parkraumbewirtschaftung in dem Umfang zurück geführt, in dem das Fahrradverleihsystem stattdessen subventioniert werden soll, so dass der Stadt am Ende der Kalkulation für das Fahrradverleihsystem keine neuen Ausgaben entstehen würden.

Ohnehin sollte sich auf Dauer das System selbst finanzieren, sollten also sämtliche Kosten spätestens nach 10 Jahren vollständig durch Nutzungsgebühren und Werbeeinnahmen gegenfinanziert werden.

Das Ruhrgebiet sollte eigentlich ideal sein für Fahrradverleihsysteme, der Radbesitz ist nicht so ausgeprägt wie in typischen Fahrradstädten, der ÖPNV besitzt deutliche Lücken, die ein Fahrradverleihsystem schließen kann, auch die Fahrradinfrastruktur verbessert sich sukzessive, wenn auch Bochum hier gegenüber seinen Nachbarstädten eher auf der Bremse steht als Gas gibt. Sicher würde die mit der Einführung eines flächendeckenden Fahrradverleihsystem einhergehende vermehrte Nutzung des Verkehrsmittels Rad den Druck auf die Verkehrsplaner erhöhen, die Bedürfnisse der Radfahrer besser bei der Straßenplanung zu berücksichtigen.

Sofern Bochum sich zum Teil einer modernen Metropole entwickeln soll, ist ein Fahrradverleihsystem ein Schritt in diese Richtung. Die Lebenseinstellungen wandeln sich. Insbesondere bei Jugend und Studenten setzt sich vermehrt die „Share-Ware“-Philosophie („nutzen statt besitzen“) durch. Genau dafür stehen auch Fahrradverleihsysteme. Der Nutzen für die Stadt wird, wenn man das System in ausreichender Größe aufsetzt, positiv sein, ohne dass der klamme Stadthaushalt auch nur mit einem Euro belastet wird. Hier bietet sich der Stadt die Chance Vorreiter im Ruhrgebiet zu sein. Nutzen wir sie und steigen aufs Leihrad. Klotzen wir.