Archiv der Kategorie: Aktuelles

29 Apr.

Bezirksregierung entlarvt städtische Sparmaßnahmen als Luftnummern

Die Genehmigung des Haushaltes 2017 wird der Stadt nur unter Auflagen erteilt. Die Genehmigungsverfügung legt offen, dass die Bezirksregierung erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit der städtischen Konsolidierungsbemühungen hat.

So heißt es in der Genehmigung, die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2017) können von der Bezirksregierung nur „unter Zurückstellung größter Bedenken“ akzeptiert werden, Weiter stellt die Bezirksregierung fest, dass sich das Haushaltssicherungskonzept 2017 teils „deutlich negativ verändert“ hat.

Im Haushaltssicherungskonzept, listet die Stadt die Maßnahmen auf, mit denen sie die städtischen Ausgaben senken oder die Einnahmen steigern will, damit spätestens 2020 keine Neuverschuldung mehr erforderlich wird.

Viele Konsolidierungsmaßnahmen sind nur heiße Luft

Bei den folgenden Maßnahmen hat die Bezirksregierung deutliche Zweifel, wie die Stadt die angegebenen Konsolidierungsbeträge realisieren will (Genehmigungsverfügung):

Geschäftsprozessoptimierung – Dadurch will die Stadt in den nächsten Jahren 1,428 Mio. pro Jahr sparen. Bisher gibt es in der Stadt aber gar kein Programm, mit dem Verwaltungsprozesse umstrukturiert werden sollen, damit noch in diesem Jahr der genannte Betrag eingespart werden kann. Weiterlesen →

22 Apr.

Flüchtlingscontainer werden zu „Starterboxen“ für Start-ups und Gründer

Noch ist das Gelände am Riff zwischen Viktoria- und Bessemerstraße, das südöstlich sich an das Bermuda3Eck anschließ, verwaist. Bisher wird die Fläche als „City-Tor-Süd“ bezeichnet. Jetzt will die Stadt dort kreative, junge und innovative Köpfe mit ihren Ideen und Startups hinziehen.

Innenstadtvsision 2030

Wird die Innenstadtvision 2030 umgesetzt, dann sieht es dort 2030 wie folgt aus: „Mit kleinen „Starterboxen“ hat die Garagenkultur angefangen, schnell gefüllt von Designern und kleinen Start-ups aus dem Uni-Umfeld. Gut, dass die Kneipen des Bermuda-Dreiecks und des Viertels vor Ehrenfeld um die Ecke lagen. Denn Spaß, Forschen und Machen gingen auch hier stets Hand in Hand. Entstanden ist ein urbanes „Wissens-Ökosystem“, bestehend aus Lernräumen für Studierende und der Uni vorgelagerten Bildungseinrichtungen, das sich längst in die Innenstadt ausgebreitet hat.“

Die gescheiterte Ansiedlung von Unternehmen aus Kunst und Kultur

Lange Zeit hat die Stadt das Ziel verfolgt auf dem Gelände des „City-Tor-Süd“ in einem Büropark Unternehmen und Einrichtungen aus der Kreativwirtschaft anzusiedeln, die insbesondere im Bereich Kunst und Kultur tätig sind. Tatsächlich konnten jedoch nur öffentlich geförderte Einrichtungen (Musikforum, Zukunftakademie) und der Lidl-Discountmarkt angesiedelt werden. Die Kritiker behielten leider Recht, ansiedlungswillige Unternehmen aus diesem Bereich, sind nicht zu finden (LK vom 18.01.14). Weiterlesen →

17 Apr.

U35+Bus, Seilbahn oder Straßenbahn im Kostenvergleich

Im Süd-Osten von Bochum steht die Stadt bei der Nahverkehrsplanung vor vier großen Herausforderungen:

U35+Bus, Seilbahn oder Straßenbahn Quelle: Wittener, Onnola, Manfred Kopka

1. Die U35 (Campuslinie) zwischen Hauptbahnhof muss dringend entlastet werden. Immer mehr Studenten nutzen den Nahverkehr, Gesundheitscampus, Vonovia und Seven Stones werden weitere Nutzer bringen. Die Züge sind in den Hauptverkehrszeiten schon heute hoffungslos überfüllt.

2. Die Nahverkehrsanbindung der Hochschule Bochum muss verbessert werden. Bis zur U35-Haltestelle (Lennershof) läuft man von der Hochschule fast 10 Minuten. Das ist zu lang. Von den über 7.000 Studierenden und rund 500 Beschäftigten, würden deutlich mehr den ÖPNV nutzen, gäbe es an der Hochschule eine nähere, schnelle Nahverkehrsanbindung.

3. Die Anbindung von Langendreer an RUB und Hochschule muss verbessert werden. Aufgrund der schlechten Anbindung wohnen nur 4,3% der Studenten in Langendreer, das sind kaum mehr als in Wattenscheid (3,9%) obwohl Uni und Hochschule direkt an Langedreeer angrenzen (Universitäres Wohnen in Bochum, Studentenbefragung). Die Studenten wohnen da, wo sie schnell, in dichtem Takt und ohne Umsteigen zur Uni kommen.

4. RUB und Hochschule benötigen eine direkte, schnelle und leistungsfähige Nahverkehrsanbindung zur ehemaligen Opelfläche (Mark 51°7), auf der das neue Innovationsquartier entstehen soll. Dies wurde bereits zwischen Stadt und RUB vereinbart (Letter of Intent). Professoren werden ihre Forschungseinrichtung nur auf Mark 51°7 einrichten, wenn sie selbst, ihre Mitarbeiter und Studenten in maximal 10 Minuten umsteigefrei zwischen Lehr-(Unicampus) und Forschungsort (Innovationsquartier) pendeln können.

Politik und Verwaltung suchen eine Lösung die alle vier genannten Anforderungen erfüllt und die die Stadtkasse möglichst wenig belastet. Weiterlesen →

16 Apr.

Teure Planlosigkeit bei Flüchtlingsbetreuung

Bis zum 10. März 2016 befand sich die Stadt Bochum nach Angaben der Sozialverwaltung in einer Notsituation. Jede Woche kamen rund 150 Flüchtlinge pro Woche in die Stadt und mussten sowohl untergebracht wie versorgt werden.

Als besondere Herausforderung erwies sich zunächst, eine ausreichend große Zahl von Unterkünften bereit zu stellen. Leider zeigte sich bereits hier, dass die Verwaltung schon nach kurzer Zeit nicht mehr in der Lage war die Anmietung von Unterkünften, den Kauf von Leichtbauhallen und Wohncontainern geplant und vorausschauend durchzuführen. Immer erst wenn ein neuer Notstand drohte, wurden überstürzt neue Unterkünfte beschafft. Hätten nicht zwischenzeitlich 1.400 Menschen in Turnhallen untergebracht werden können, hätten die Menschen auf der Straße schlafen müssen.

Überhöhte Mietpreise, nicht benötigte Container und Leichtbauhallen

Nunmehr prüfen Verwaltung und Politik in der Nachschau, was während der Flüchtlingskrise falsch gelaufen ist. Nicht nur wurden Flüchtlingsunterkünfte zu weit überhöhten Mietpreisen angemietet (Bericht des RPA, 20170642), auch wurden massenweise Leichbauhallen und Wohncontainer beschafft, für die es heute keine Nachnutzung gibt. 206 ungenutze Container stehen heute an Wuppertaler Str., Lewacker Str. und Röhlinghauser Str. Auch die Leichbauhallen am Opelwerk werden gerade leer gezogen. Die Containerunterkünfte an der Zeche Holland und dem Nordbad sind wie andere nur teilweise belegt. Übrig bleiben leere Hallen und Wohncontainer, die nach Herstellerangaben nur eine Nutzungsdauer von 15 Jahren haben und die kaum anders zu nutzen sind. Weiterlesen →

01 Apr.

Auch OB Eiskirch will die Seilbahn

UPDATE: Dieser Beitrag erschien am 01.04.2017 als Aprilscherz.

In der letzten Ratssitzung stellt Oberbürgermeister Eiskirch den Ratsmitgliedern die neue Innenstadtvision 2030 vor. Leider ist das meiste mehr Utopie als Vision, entsprechend zurückhaltend fiel der Beifall im Rat aus. Aber ein Detail überrascht doch, unter der Perspektive „Vernetztes Stadterleben“ wird auch eine Seilbahn abgebildet (Broschüre Bochum 2030).

Fotos: Holger Weinandt, Emanuele Fanizza

Werden in dem Konzept sonst eher utopische Traumbilder von der Eroberung der dritten Dimension der Stadt „mit Etagengärten, eingeschobenen Leselounges, Stegen, die die Obergeschosse und Dächer der Stadt verbinden“ dargestellt, ist es beim Thema Seilbahn doch sehr konkret. Hier wird eine Vision skizziert, die auch Aussicht hat in wenigen Jahren Realität zu werden.

Seilbahnlinie Stadtgarten WAT – Westpark – Stadtpark BO

Und am ersten April legt das Amt des Oberbürgermeisters nach und präsentiert Pläne für eine Seilbahn, die Bochum und Wattenscheid verbinden soll (Linienplan). Vom „Stadtpark zum Stadtgarten“ heißt es in der Überschrift. Die Seilbahn soll nach Plänen des Oberbürgermeisters, neben dem Bismarkturm beginnen (Visualisierung), zum Westpark führen und im Wattenscheider Stadtgarten enden. Weiterlesen →

25 März

Bochum braucht ein gesamtstädtisches Schwimmbadkonzept

Nachdem nun klar ist, dass das bestehende Hallenfreibad Höntrop aufgrund des Brandschadens nicht mehr zu retten ist, diskutiert die Stadt erneut, was mit den insgesamt vier schwer sanierungs- und modernisierungsbedürftigen Bochumer Hallenfreibäder zukünftig passieren soll.

Die Ausgangslage

Aktuell verfügen Bochum und Wattenscheid über 4 Hallenfreibäder und ein Hallenbad. Davon haben alle bis auf das Unibad erheblichen Sanierungs- und Modernisierungsbedarf.

Während die Besucherzahlen beständig abnehmen, steigt der Zuschussbedarf immer weiter. 7,4 Mio. haben die Hallen und Freibäder 2016 die Stadt gekostet (WAZ vom 15.03.2017). 2013 waren es noch nur 5,4 Mio (Wasserflächenbedarfskonzept). Sämtliche Maßnahmen um die Kosten in den Griff zu bekommen sind gescheitert. Das neue Kassen- und Tarifsystem, die geänderten Öffnungszeiten, das Aufhübschen der Bäder in Hofstede und Langendreer, alle diese Maßnahmen haben nichts bewirkt.

Die Besucherzahlen sind von 2009 bis 2016 um 39% eingebrochen (Tabelle). Die Bäder sind überaltert, unattraktiv und unmodern. Immer weniger Bochumer und Wattescheider wollen sie besuchen. Darüber hinaus sind alle Hallenfreibäder mit Bus und Bahn schlecht zu erreichen. Nach der Schließung des Nordbades und des Stadtbades ist von vielen Stadtteilen ein Schwimmbad nicht mehr in 20 Minuten zu erreichen (Karte, Schwimmbadversorgung Stadtgebiet). Insbesondere Kinder, Jugendliche, alte Menschen und Studierende, die in diesen Stadtteilen wohnen und regelmäßig nicht über ein Auto verfügen, haben kein Bad in der Nähe und verzichten daher schon heute zwangsläufig auf Schwimmbadbesuche. Weiterlesen →

18 März

Bochumer Bürokratie wächst ungebremst

Die Zahl der Stellen und Mitarbeiter in der Bochumer Stadtverwaltung nimmt seit Jahren zu (Grafik). 2017 wird die Zahl von 4.355 Stellen (ohne Job-Center) erreicht. Die Ausgaben für das städtische Personal steigen auf 292,5 Mio. Euro (Personal- und Versorgungsaufwendung). 2011 waren es noch 271 Mio. 11% der Stellen sind allerdings aktuell unbesetzt (484 Stellen, Mitteilung 20163208 auf Anfrage der Fraktion FDP & STADTGESTALTER). 9,2% der Mitarbeiter fehlen darüber hinaus wegen Krankheit. Fast 800 Euro kostet das städtische Personal rechnerisch jeden Einwohner der Stadt pro Jahr, Fast 900 Euro, wenn man zu den reinen Personal- noch die Versorgungsaufwendungen hinzurechnet.

Personalausgaben sollten auf 500 Euro/ Einwohner sinken

2011 hatte die Bezirksregierung die Vorgabe gemacht, die Personalausgaben sollten auf 500 Euro pro Einwohner sinken. (NRZ vom 07.10.11), Damals lagen die Ausgaben für städtische Personal bei rund 600 Euro pro Einwohner. Doch die Ausgaben sind in den folgenden 6 Jahren nicht etwa um 100 Euro/ Einwohner gesunken, sondern um 200  Euro gestiegen. Das Ziel der Politik, die städtischen Personalkosten zu senken, wurde völlig verfehlt.

Obwohl die Zahl der Bochumer Einwohner seit 1975 kontinuierlich um fast 50.000 Einwohner sank und der Produktivitätszuwachs durch EDV-Einsatz und Digitalisierung im gleichen Zeitraum gewaltig war, stieg die Zahl der städtischen Mitarbeiter immer weiter an. Ein teures Phänomen.

Mangelhafte Arbeitsorganisation

Die Ursachen für diese Kostenentwicklungen sind vielfältig. Hauptursache ist die schlechte, insbesondere umständliche und demotivierende Arbeitsorganisation. Dazu vier Beispiele: Weiterlesen →

11 März

Nutzloser P+R-Platz für 13 Mio.

Rückblende 2016: Auf dem P+R-Platz auf dem Gelände des ehemaligen Möbelhauses Unger an der A43/ Herner Straße verlieren sich bei Zählungen der Stadt nur 25-30 Fahrzeuge (Mitteilung 20152247). Der Platz ist fast leer. 17 Monate lang nutzt den P+R mit eigentlich 220 Stellplätzen kaum jemand.

Foto: Sebastian Ballard

Trotzdem die U35 vom P+R-Platz in die Innenstadt in der Hauptverkehrszeit aller 6 Minuten pendelt, war der Parkplatz unattraktiv. Es fehlt in der Innenstadt nicht an günstigen Parkplätzen. Es gibt keinen Grund für Shoppingbegeisterte oder Berufspendler mit dem Auto zu einer U35-Haltestelle zu fahren, dort zu parken und dann mit der Stadtbahn in die Fußgängerzone oder zur Arbeitsstelle zu fahren.

Am Ende war der P+R-Platz leider ein Flopp. Folgerichtig stellte die Stadt das Experiment Ende Februar 2016 ein.

Kosten des P+R-Platz wurden nicht bei Kostenkalkulation für die U35-Verlängerung berücksichtigt

Die Stadt Bochum ist allerdings nicht dafür bekannt aus Fehlern zu lernen. Also plant die Verwaltung nun einen neuen P+R-Platz, diesmal ein paar Anschlussstellen weiter südlich, ebenfalls an der A43. Die Anbindung soll wieder mit der U35 erfolgen, diesmal allerdings im 12-Minuten-Takt (Mitteilung 20161239). Das Ziel ist das gleiche, Innenstadtbesucher und Berufstätige sollen bis zum P+R fahren und dann auf die U35 wechseln, um damit in die Fußgängerzone oder zur Arbeitsstelle zu fahren.

Kostenkalkulation für P+R-Haltestelle

Diesmal ist der Bau eines ganz neuen P+R-Platzes geplant. Dazu soll das Landschaftsschutzgebiet zwischen Tierheim und A43 großzügig asphaltiert werden. Der von der Stadt beauftragte Gutachter schlägt 805 Stellplätze vor, jeder für 5.000 Euro (Auszug Gutachten). Zu den 4 Mio. für die Stellplätze kommt ein Umbau der Universitätsstraße inklusive neuer Ampelanlage für Auf- und Abfahrt zum P+R und eine umfangreiche Beschilderung. Im Rahmen der Verlängerung der U35 setzt die Stadt weiterhin 8,75 Mio. Baukosten für die neue Haltestelle an, deren Bau exklusiv für den P+R-Platz erforderlich ist (Kalkulation gemäß Gutachten). Insgesamt sollen also deutlich über 13 Mio. Euro in den P+R-Platz fließen. Weiterlesen →

04 März

Bekannte Wattenscheider auf der Woolworthfassade

Heute verunstaltet eine leere, graue, einfallslose Hausfassade den Platz vor der Wattenscheider Friedenskirche. Da, wo die Westenfelder Straße auf die Oststraße trifft,mitten in der Innenstadt, verdirbt das Woolworthhaus den Gesamteindruck des Platzes. Die graue Alufassade passt nicht zwischen die eigentlich herzeigbaren Nachbargebäude.

Was kann man aus der trostlosen Hausfassade machen? Wie kann sie zu einem Hingucker werden?

In Lyon wurde ein ähnlicher städtebaulicher Makel durch eine interessante Fassadenmalerei in eine bekannte Touristenattraktion umgestaltet. Genau das schlagen die STADTGESTALTER für das Woolworthgebäude in Wattenscheid vor. Die ehemals gesichtslose Hauswand des Gebäudes in der Rue de la Martinière zeigt heute berühmte Bürger Lyons (La fresque des Lyonnaise). Die Illusionsmalerei bildet u.a. den römische Kaiser Claudius, den Webstuhlerfinder Joseph-Marie Jacquard, Laurent Mourguet, den Erfinder der Kasperfigur Guignol, André-Marie Ampère, die Erfinder des Kinos Auguste und Louis Lumière, den Architekt Tony Garnier, Antoine de Saint-Exupéry („der kleine Prinz“), Paul Bocuse und den Filmregisseur Bertrand Tavernier ab.

In ganz ähnlicher Weise kann auch die Fassade des Woolworthgebäudes gestaltet werden (Fresque des Wattenscheid). An den Fenstern und Balkonen der aufgemalten Fassade könnten zum Beispiel die heilige Gertrud, Klaus Steilmann, James Bond und Alfred Tetzlaff stehen, einen weiteren Balkon könnten die Kassierer als Bühne nutzen.

Welche bekannten Bürger der Stadt Wattenscheid auf die Fassade gemalt werden sollen, sollten die Wattenscheider in einer Umfrage entscheiden. Rund 10 Plätze würden auf die Fassade passen. Allerdings könnte man auch Fenster und Balkone frei lassen um in Zukunft weitere Persönlichkeiten zu ergänzen. Weiterlesen →

25 Feb.

Bogestra frisiert Vorlage um Verlängerung der U35 für 97 Mio. zu erreichen

Die Fehlplanungen bei Stadt- und Straßenbahnen haben die Stadt bereits Millionen über Millionen gekostet. Überdimensionierte Bahnhöfe der U35 zwischen Bochum und Herne, zu kurze zwischen RUB und Hauptbahnhof. Drei übereinander liegende U-Bahntunnel, die alle nur Rathaus und Hauptbahnhof verbinden. Ein Boulevard mit einer völlig überdimensionierten unterirdischen Straßenbahnhaltestelle unter dem Rathausplatz und einer Straßenbahn die unterirdisch im teuren Tunnel fährt, während die Busse weiter oberirdisch verkehren. Die neue U-35 Haltestelle Gesundheitscampus für über 16 Mio. durch die die Fahrgäste nur 2 Minuten Fußweg zur Haltestelle sparen. Am Ende der U35-Linie ein riesiges ungenutztes Betonbrückenmonstrum ins Nichts, weil die Planungen, die U35 zum Kemnader See zu verlängern, aus Kostengründen nie realisiert wurden.

Jetzt schlagen Verwaltung und Bogestra eine Verlängerung von der RUB zur Unterstraße vor, obwohl sich u.a. RUB, der VCD und ProBahn deutlich gegen dieses Projekt ausgesprochen haben. Die genannten Einrichtungen sehen keinen Nutzen in der Verlängerung, Trotzdem will die Bogestra das Projekt unbedingt durchsetzen, egal was es kostet

RUB, VCD, ProBahn u.a. lehnen Verlängerung der U35 ab

Verwaltung, Senat, Studierendenparlement und Asta der Ruhr-Universität lehnen in ihrer gemeinsamen Stellungnahme„ eine Verlängerung der U35 zur Haltestelle Unterstraße ohne vorherige Durchführung einer Machbarkeitsstudie im Sinne des Letter Of Intent entschieden ab.“ Weiter heißt es „Eine Realisierung dieser Verlängerung bedeutet eine erhebliche Mittelbindung, die sich nachteilig auf eine Direktverbindung von MARK 51°7 zum Campus auswirken würde. Die beiden Verbindungen würden sich … jeweils gegenseitig negativ beeinflussen.“ Weiterlesen →