18 Nov

Bürgerbegehren zum Einkaufszentrum

Befürworter des Einkaufszentrums am Husemannplatz gibt es in der Stadt nur noch wenige. Der Oberbürgermeister, die SPD und die Grünen im Rat stehen fast alleine dar. Die meisten anderen halten von der Idee nicht mehr viel. Einzelhändler oder Vertreter der IHK fragen eher wie man die Pläne noch verhindern kann, überzeugt ist niemand, bestenfalls steht man dem Projekt gleichgültig gegenüber.

Das Projekt Einkaufszentrum hat die Zeit überholt

Vor 10 Jahren, als das Projekt initiiert wurde, war die Einzelhandelslandschaft noch eine völlig andere als heute. 2007 gab es kein iPhone, kein Amazon und Einkaufscenter in der Innenstadt galten als das Nonplusultra der Innenstadtentwicklung. Diese Zeiten sind vorbei. Der Online-Handel bestimmt mittlerweile maßgeblich die Entwicklung der Innenstädte. Es geht nicht mehr um mehr Einzelhandelsflächen, sondern um Schrumpfung, Konzentrierung, Online-Angebote auch vom stationären Handel und mehr Qualität im Handel und der Innenstadt.

Doch SPD, Grüne und der OB beharren in Sachen Einkaufszentren im Denken der 90er und frühen 2000er. Mehr und größere Handelsflächen würden der Innenstadt gut tun, diese Begründung bekam man bei der Ratssitzung am 16.11. immer wieder zu hören. Weiterlesen

11 Nov

Roter Filz und Klüngel

Das Rechnungprüfungsamt listet schwere Versäumnisse des Sozialamtes bei der Vergabe der Leistungen zur Flüchtlingsbetreuung und –unterbringung auf (WAZ vom 06.11.17).

Versäumnisse bei der Vergabe und den Verträgen zur Flüchtlingsbetreuung

Vergabe-Richtlinien und Dienstanweisungen wurden missachtet. Verträge zu überhöhten Preisen wurden geschlossen. In den Verträgen fehlten Auflösungsklauseln Mit Caritas und Diakonie wurden 4-Jahres-Verträge geschlossen, obwohl die Unterkünfte, in denen sie die Flüchtlinge betreut haben, mittlerweile geschlossen wurden bzw. jetzt geschlossen werden. Wohlfahrtsverbände werden noch über Jahre für Leistungen bezahlt, die gar nicht mehr erbracht werden. Auch Anpassungsklauseln fehlen in den Verträgen. Werden weniger Flüchtlinge betreut, bekommen die Organisationen, die die Unterkünfte betreuen, nicht entsprechend weniger Geld. Das ist teuer, wenn Unterkünfte nur noch zu einem Drittel belegt sind.

So wundert es nicht, wenn in Bochum die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung und -betreuung dreimal höher sein sollen als in anderen Städten (Zeit vom 12.0.16).

Die Einwohner der Stadt fragen sich, wie ist so etwas möglich, ohne dass die Politik so etwas entdeckt und einen Riegel vorschiebt?

Erst durch die Arbeit des Rechnungsprüfungsamtes und der daraufhin von der Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ gestellten diversen Anfragen an die Verwaltung kommt das Ausmaß der Versäumnisse scheibchenweise ans Licht. Vieles leider nicht-öffentlich, so dass den Bürgern nur die Spitze des Eisberges bekannt ist.

Der Fall Flüchtlichgsbetreuung Nordbad

An der Auftragsvergabe des Betreuungsvertrages für die Flüchtlingsunterkunft Nordbad kann beispielhaft nachvollzogen werden, wie solche Geschäfte zwischen Verwaltung, Mandatsträgern und Wohlfahrtsverbänden geschlossen werden.

Im Fall Nordbad schließt der Geschäftsführer der AWO, SPD-Ratsmitglied Ernst Steinbach höchstselbst einen Vertrag mit dem Sozialamt, das geleitet wird von Ute Bogucki, ebenfalls mit der SPD eng verwoben und Frau des SPD-Ratsmitgliedes, Hermann Päuser. Vorstandsvorsitzender der AWO ist Serdar Yüksel, ebenfalls SPD und Landtagsabgeordneter. Bei der Vergabe saßen also nur Genossen am Tisch und schließen einen Vertrag, der, nach dem, was wir bisher wissen, finanzielle Konditionen enthält, die nicht vorteilhaft für die Stadt sind. Auch ist nicht bekannt, dass die Vergabe ausgeschrieben wurde. So konnte in diesem Fall auch nicht mit anderen Organisationen verhandelt werden, die ggf. ein kostengünstigeres Angebot hätten unterbreiten können. Weiterlesen

05 Nov

Peinliches Gutachten zur Brücke am Ostpark

Eigentlich sind alle Fraktionen im Rat überzeugt, im Rahmen der Entwicklung des Ostparks (Plan Ostpark) sollten die entstehenden Wohngebiete mit einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer über den Sheffield-Ring verbunden werden. Erst durch die Brücke wird es Radfahrern und Fußgängern möglich ohne Umwege durch das zukünftige Siedlungs- und Naherholungsgebiet Ostpark (Feldmark, Havkenscheider Park und Havkenscheider Höhe) von Altenbochum nach Laer und zurück kommen. Nicht zuletzt weil die Stadt Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte ist, muss die Stadt dem eigenen Anspruch gerecht werden, dass nicht nur Auto- sondern auch Radfahrer und Fußgänger ohne Umwege komfortabel ihr Ziel erreichen.

Zuwegung und Brücke über den Sheffield-Ring, Vorschlag STADTGESTALTER

Entsprechend wurde der Antrag, mit dem die Fraktion “FDP & DIe STADTGESTALTER” den Bau der Brücke im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität angeregt hatte, von allen Fraktionen zustimmend aufgenommen (Antrag 20172499).

Teures Gutachten ohne Wert

Leider aber mauert das Stadtplanungsamt. Die Brücke müsste in 5m Höhe über den Sheffield-Ring führen. Also hat die Stadt eine in Auftrag gegeben, in der geprüft werden sollte, ob bzw. wie eine solche Überquerung und deren Zuwegungen barrierefrei gebaut werden könnten. Weiterlesen

14 Okt

Eine neue Haltestelle für Hofstede

Der Entwurf des neuen Nahverkehrsplans zeigt, Hofstede, insbesondere der Siedlungs- und Gewebebebereich nördlich und südlich der Poststraße, ist leider sehr schlecht in das Bochumer Nahverkehrsnetz eingebunden. Die Buslinie 388 durchfährt heute als einzige Hofstede von West nach Ost und das nur im 60-Minuten-Takt. Nach den Vorgaben des neuen Nahverkehrsplans soll aber auch diese Nebenlinie entfallen. Ob und wie die Linie gegebenefalls durch eine andere ersetzt werden soll, ist noch offen.

Von Nord- nach Süd durchquert die Linie RB 46, die so genannte Glückauf-Bahn, das Gebiet. Diese hält aber bisher leider nicht in Hofstede. Zwischen Hamme und Rimke fehlt eine Haltestelle in Hofstede.

Mit neuer Haltestelle wird Hofstede deutlich besser in das Nahverkehrsnetz eingebunden

Um den Süden von Hofstede deutlich besser mit dem Nahverkehr zu erschließen schlagen die STADTGESTALTER daher jetzt vor, dort, wo die Poststraße die Bahntrasse der Line RB 46 unterquert, eine neue „Haltstelle BO-Hofstede“ einzurichten (Haltestelle BO-Hofstede 3D).

Die Glückauf-Bahn (RB 46) verbindet die Hauptbahnhöfe von Bochum, Wanne-Eickel und Gelsenkirchen und ist die schnellste Verbindung zwischen den drei Großstädten. Im Bochumer Norden ist sie fester Bestandteil des kommunalen Stadtverkehrs. Montags bis freitags verkehrt die Linie RB 46 tagsüber im Halbstundentakt, in den übrigen Zeiten verkehren die Züge jede Stunde. In den Wochenendnächten wird ein zusätzlicher Nachtverkehr bis etwa 3 Uhr angeboten Weiterlesen

07 Okt

Gartenplatz für Hamme

Hamme, ein Bochumer Stadtteil im Norden der Innenstadt, zeichnet sich besonders durch zwei Dinge aus, viele Grünflächen wie die Kleingärten, den Friedhof und den Hammer-Park sowie den besonderen Zusammenhalt der Stadtteilbewohner.

Durch viel Engagement haben es engagierte Hammer geschafft, dass ab 2019 für Hamme ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) ausgearbeitet und ab 2021 umgesetzt werden soll. Denn auch in Hamme, wie in vielen Stadtteilen von Bochum, gibt es einige trostlose Orte, die dringend städtebauliche umgestaltet werden sollten.

Der Amtsplatz heute – Leben wurde durch parkende Auros verdrängt

Das gilt auch für den Amtsplatz im Zentrum des Stadtteils. Einen Markt gibt es auf dem Platz leider schon seit Jahren nicht mehr. Der Platz, wo sich früher die Bewohner des Stadtteils auf ein Pläuschchen trafen, ist seit Jahren kaum mehr als ein riesiger öder Parkplatz. Die Fahrzeuge haben die Menschen fast vollständig vom Platz verdrängt.

Wenn zum Schützenfest auf der tristen Asphaltfläche zwischen den Autos die Schützen aufmarschieren, dann ist dann das ein trauriger Anblick, der zu denken gibt. Der Spielplatz auf dem Platz besteht nur aus einer Schaukel und einer Wippe, die in einer sonst lieblosen Sandfläche steht. Ein Hoffnungsschimmer, die Stadtteilinitiative HaRiHo hat vor kurzem auf dem Dach des Tiefbunkers, der sich unter einem Teil des Platzes befindet, Spielflächen aufgemalt, die einige Jugendliche rege nutzen. Sonst ist der Platz leider tot.

Die Idee: Der Amtsplatz wird zum Gartenplatz

Bereits 2004 gab es ein Konzept den Platz neu zu beleben, doch zu einer Umsetzung kam es nie, das Geld fehlte, dazu die Überzeugung, dass durch die vorgeschlagene Umgestaltung, der Platz wirklich wiederbelebt werden könnte. Weiterlesen

30 Sep

Kein Geld der Stadt für die Sanierung der STEAG

Dass der von SPD und Grünen in Bochum forcierte Kauf der STEAG durch die Ruhrgebietsstädte eine fatale Fehlentscheidung war, räumen mittlerweile auch die verantwortlichen Kommunalpolitiker ein. Der Totalverlust der von Bochum investierten 200 Mio droht. Wie von den Kritikern vorausgesagt, befindet sich die STEAG in einer massiven wirtschaftlichen Schieflage (LK vom 02.07.14). Das Kerngeschäft der STEAG, die Verstromung von Kohle ist in Zeiten der Energiewende kein lukratives Geschäft mehr.

Die schwierige Lage bei der STEAG

Längst wäre die Stadt Bochum froh, wenn die beim STEAG-Kauf von den Stadtwerken als Worst-Case-Szenario dargestellte Geschäftslage erreicht würde. Mittlerweile wird deutlich Schlimmeres befürchtet. Auch die Zerschlagung der STEAG und die vollständige Abschreibung der von der Stadt Bochum über die Stadtwerke in die STEAG investierten über 200 Mio. sind mittlerweile real mögliche Szenarien.

Die STEAG braucht dringend liquide Mittel. Das Unternehmen braucht mindestens 100 Millionen Euro frisches Investitionskapital. Beim Kauf der ersten Hälfte der STEAG durch die Ruhrgebietsstädte war der Plan, für den Kauf der zweite Hälfte einen privaten Investor zu gewinnen, der den Ausstieg aus der Kohleverstromung und die Investments in zukunftsfähige Geschäftsfelder bezahlt. Aber STEAG war nie eine Zukunftsinvestition, also fand sich der notwendige Investor nicht. Die Städte, inklusive Bochum, mussten 2014 auch den zweiten Teil der STEAG übernehmen.

Die erste Hälfte der STEAG kostete Bochum über 100 Mio. die zweite nochmal 100 Mio., jetzt müssen die Städte, die Eigentümer der STEAG sind, auch noch das Geld für die erforderlichen Investitionen bereit stellen. Die an der STEAG beteiligten Ruhrgebietsstädte sind aber ausnahmslos pleite, wie Bochum auch, sie haben das erforderliche Geld nicht.

STEAG sucht mindestens 100 Mio. für Sanierung und Zukunftsinvestitionen

Um frisches Geld in die Kasse zu bekommen, werden bei der STEAG 1.000 Mitarbeiterstellen abgebaut und werthaltige Geschäftsanteile abgestoßen, darunter 49% des Fernwärmegeschäfts (Wirtschaftswoche vom 06.06.17). Seit März sucht die STEAG dafür einen privaten Investor, doch der findet sich auch hier bisher nicht. Weiterlesen

23 Sep

Stadt soll mehr für Wohneigentum tun

Im Mittel zahlt ein Bewohner in Bochum und Wattenscheid 6 Euro Miete pro qm, der mittlere Kaufpreis für eine Eigentumswohnung liegt bei 1.311 Euro pro Quadratmeter.

Diese Zahlen hat das wirtschafts- und sozialwissenschaftliches Forschungs- und Beratungsinstitut empirca ermittelt (Handlungskonzept Wohnen). Die Daten dienen als Grundlage für das jetzt vorliegende städtische Handlungskonzept Wohnen, das aktuell von der Politik diskutiert wird.

In Bochum und Wattenscheid sind die Mieten im Vergleich zu anderen Großstädten sehr günstig. In München zahlt man im Mittel 17,07 Euro, in Frankfurt 13,48 Euro, in Berlin, 11,60 Euro, also das doppelte bis fast das dreifache.

Miete muss für Instandhaltung und Modernisierung ausreichen

Die Mietpreise sind so niedrig, dass es für viele Vermieter kaum möglich ist aus den Mietzahlungen eine ordnungsgemäße Instandhaltung zu bezahlen. Entsprechend liegt der Anteil von Wohnraum, der als gehoben oder hochwertig angesehen werden kann, nur bei 30,5%.

Aus dem Mietpreis muss der Vermieter, den Kaufpreis, die Finanzierung, die ordnungsgemäße Instandhaltung und eine Rendite refinanzieren. Liegt der Mietpreis bei 5 Euro/qm und darunter, ist das kaum mehr möglich. Der Vermieter spart entsprechend zuerst bei der Instandhaltung und Modernisierung der Immobilie. Es wird nicht mehr Investiert, es entsteht ein Sanierungsstau und der Zustand der Immobilie verschlechtert sich nachhaltig. Diese Entwicklung kann man vielen Immobilien in Bochum und Wattenscheid leider bereits ansehen. Weiterlesen

16 Sep

Vorschläge zur Nachbesserung des ISEK-Laer

Endlich soll Laer ein neues Stadtteilzentrum erhalten. Der Stadtteil, der in Bochum synonym steht für städtebauliche Fehlplanungen (Die Vernichtung des Stadtteilzentrums von Laer), soll im Rahmen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK-Laer) ein neues Gesicht bekommen.

Die Vernichtung des alten Stadtteilzentrums Laer

In den 60er und 70er-Jahren wurde unter dem Stichwort Flächensanierung auch in Laer nichts anderes als eine Kahlschlagsanierung durchgeführt. Der Kern von Laer wurde abgerissen, stattdessen eine gewaltige Schneise für die neue Wittener Straße quer durch das alte Gemeindezentrum geschlagen. Die evangelische Kirchengemeinde samt beider Pfarrhäuser fiel dem Autobahnzubringer A44 zum Opfer (siehe Skizze). Wo früher die Menschen von Laer einkauften, ergießt sich heute der Autoverkehr über eine 4-spurige kaum zu überquerende Straße in die Stadt.

Planungen für ein neues Stadtteilzentrum

Neues Stadtteilzentrum, Planungsvarianten A und B

Jetzt, vier Jahrzehnte später, sollen die Fehler der Vergangenheit korrigiert werden. Die Wittener Straße soll wieder zurück gebaut werden. Auf der Westseite von Laer entsteht auf den Opelflächen ein neues Stadtquartier, das auch gleichzeitig Innovationscampus der Ruhr-Universität (RUB) werden soll. Vom Lahariplatz soll eine neue Straßenachse über die Wittener Straße in das Innovationsquartier führen. Hier entlang soll sich das zukünftige Stadtteilzentrum erstrecken. Die bisher vorliegenden Planungsansätze (Plan Variante A und B) dazu sind noch sehr unscharf und können nicht überzeugen, aber, ausgehend vom Lahariplatz, ein neues Stadtteilzentrum für Laer zu planen, ist folgerichtig. Weiterlesen

02 Sep

Neuplanung des Innenstadtrings – schnellere Fahrtzeiten und Radweg

Der 4-spurige Straßenring, der die Bochumer Innenstadt umschließt, bringt zwei Probleme für den Verkehr mit sich. Zum einen wird aufgrund der komplexen Kreuzungen mit den Radialstraßen (Herner Straße, Dorstener Straße, Alleestraße, Königsallee, Universitätsstraße, Wittener Straße und Castroper Straße) der Verkehrsfluss insbesondere bei hohem Verkehrsaufkommen immer wieder gestört und es kommt insbesondere bei der Auffahrt auf den Ring zu Rückstaus, zum anderen fehlt ein Radweg.

Innenstadtring mit nur einer Fahrtrichtung

Bereits 2014 hatten die STADTGESTALTER hierzu eine Lösung zur Diskussion gestellt (LK vom 19.08.14). Die Idee sieht vor, die Umfahrung des Rings auf eine Fahrtrichtung (gegen den Uhrzeigersinn) zu beschränken. Auf den äußeren Spuren des Rings würde dann der Kfz-Verkehr fließen, auf den Inneren könnte ein Zweirichtungsradweg angelegt werden, sowie eine Fahrspur für Anwohner und Anlieferverkehr (Plan Kreuzung Herner Straße). Diese Fahrspur könnte gegebenenfalls auch als Busspur dienen.

Nunmehr haben die STADTGESTALTER Berechnungen vorgelegt, wie sich der Verkehrsfluss bei der vorgeschlagenen Änderung der Verkehrsregelung ändern würde. Bei 28 von 46 Wegen rund um dem Ring würde sich die Fahrtzeit um 15 bis 36 Sekunden verkürzen, auf 18 Wegen um den Ring würde sich die Fahrtzeit um bis zu 2,2 Minuten verlängern (Fahrtzeitenberechnung). Weiterlesen

26 Aug

Aktion STRAßENGESTALTER

Viele Einwohner der Stadt würden gerne die Straße, in der sie wohnen umgestalten. Häufig finden Anwohner die Straße könnte grüner sein. Ihnen fehlen Bäume und Beete in der Straße, auch mal eine Bank. Das Parken müsste besser organisiert werden und sollte den Anwohnern vorbehalten sein. Bürgersteig und Belag müssten mal erneuert werden. Der Bürgersteig sollte barrierefrei sein und nicht zugeparkt werden. Das Tempo sollte reduziert werden. Für Kinder müsste es in Wohnstraßen Platz zum Spielen geben.

Anwohner gestalten ihre Straße nach ihren Wünschen

Leider hat die Stadt für solche Wünsche bisher nur selten ein offenes Ohr. In Freiburg dagegen können Bürger eine solche Planung selbst anstoßen. Die Verkehrskonzeption der Stadt Freiburg sieht darüber hinaus verbindlich vor, dass wenn eine Mehrheit der Anwohner einer Wohnstraße sich für die Umwandlung zu einem verkehrsberuhigten Bereich ausspricht, die Stadt diese vornimmt. (Verkehrsberuhigte Bereiche, Stadt Freiburg).

Auch in Bochum und Wattenscheid ist es jetzt möglich, dass Anwohner einer Wohnstraße ihre Straße nach ihren Wünschen umplanen und diesen Vorschlag bei der Stadt einreichen. Der Stadtrat entscheidet dann, wie dieser Vorschlag umgesetzt werden kann. Zu diesem Zweck haben die STADTGESTALTER die Aktion STRAßENGESTALTER gestartet. Weiterlesen