15 Sep

Bürgerbeteiligung muss besser werden

Die Stadt Bochum will die Bürger besser bei Bau- und Planungsvorhaben einbinden, ihre Meinung einholen, sie mitentscheiden lassen. Doch die Bürger fühlen sich nicht mitgenommen, bei manchen Vorhaben wird weiterhin beklagt, dass Informationsveranstaltungen fehlen oder erst viel zu spät stattfinden. Dazu empfinden viele die Beteiligungsformate bisher nur als Alibiveranstaltungen.

Vier schlechte Beispiele für Bürgerbeiteiligungen

August-Bebel-Platz – Die Stadt hatte drei Planungsbüros beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie der Platz umgestaltet werden kann. Diese wurden in einer Bürgerveranstaltung vorgestellt. Dort fielen alle drei Entwürfe durch, keiner konnte die Bürger überzeugen. Daraufhin beschloss die Verwaltung aus allen drei Entwürfen einen vierten Konsensvorschlag zu entwickeln, das aber ohne die Bürger. Offiziell wurden die Vorschläge nicht mal der Politik vorgestellt. Den weiteren Entscheidungsablauf zur Entwicklung des Konsensentwurfs verlegte die Verwaltung in die Hinterzimmer, nur ausgewählte Politiker sollten beteiligten werden. Am Ende will die Verwaltung der Politik offenbar nur einen Neugestaltungsvorschlag vorlegen, den die dann abnicken soll. Die Bürger bleiben außen vor. Weiterlesen

08 Sep

12 Maßnahmen gegen das E-Roller Chaos

E-Roller sind aktuell der große Aufreger in der Stadt. Die Vorwürfe sind vielfältig. Die Menschen regt besonders auf, dass die Roller zu mehreren benutzt werden, dass sie die Gehwege verstopfen, nur als Spaßfahrzeug genutzt werden und auf den Rollern unzulässiger Weise auf Gehwegen wie durch die Fußgängerzonen gefahren wird.

Wie kann man diese Probleme abstellen? Die STADTGESTALTER haben für eine bessere und geordnete E-Roller-Nutzung einen Katalog mit 12 Maßnahmen aufgestellt:

1. Anreize schaffen zum gebündelten Parken – Die Anbieter sollten in ihren Apps Abstellzonen für die E-Roller ausweisen, in denen sie bevorzugt geparkt werden sollen. Werden diese genutzt, bekommt der Nutzer einen Rabatt auf den Fahrpreis. Ein solches System gibt es z.B. bereits in Schweden.

Zusätzlich könnten die Abstellflächen mit Aufladestationen kombiniert werden, so dass auch der Verleiher davon profitiert. Der Rabatt kann dann auch an das Aufladen gekoppelt werden. Der Rabatt steigt, wenn der Nutzer den Roller nach dem Abstellen an die Ladestation anschließt. Weiterlesen

28 Okt

Bogestra muss neu ausgerichtet werden

Eine Kernaktivität der Bochum-Strategie lautet: “Vorfahrt ÖPNV – Leitprojekte
öffentlicher Nahverkehr” (Beschlussvorlage 20182172). Der Ausbau des Nahverkehrsnetzes ist in Bochum und dem Ruhrgebiet dringend erforderlich, da der Verkehr in der Stadt zu großen Problemen insbesondere hinsichtlich Verkehrslärm, Luftverschmutzung und fehlenden Verkehrsflächen führt. In Bochum werden nur 15,7% der Wege mit Bus und Bahn zurückgelegt in deutschen Großstädten sind es sonst regelmäßig über 20% (Vergleich Modal Split in verschiedenen deutschen Städten).

Verfehlte Verkehrspolitik – Rot-Grün steht vor Scherbenhaufen

Verwaltung wie die seit Jahrzehnten die Verkehrspolitik bestimmende Koalition aus SPD und Grünen haben es versäumt Maßnahmen zu ergreifen, um andere Verkehrsmittel wie Bus und Bahn sowie das Rad attraktiv zu machen. Daher wird die Verwaltung jetzt zu ungeplantem und überstürtztem Handeln gezwungen, um die Luftverschmutzungs- und Grenzwerte schnellst möglich einzuhalten um Fahrverboten zu entgehen. Dabei ist die Herner Straße, auf der der Verkehr laut dem von der Stadt eingeholten Verkehrsgutachten um 50% abnehmen muss, damit die NOx-Grenzwerte eingehalten werden können, nur der Anfang. In den nächsten Jahren wird auch an anderen Straßen die Einhaltung der Luft- und Lärmgrenzwerte zu Notmaßnahmen führen müssen, die den Menschen in der Stadt kaum zu vermitteln sind.

Schon vor 30 Jahren hätten Maßnahmen ergriffen werden müssen, um das Nahverkehrsnetz so attraktiv zu machen, dass es für viel mehr Menschen und Wege eine Alternative zum Auto bieten könnte.Doch dieses Ziel haben Politik und Bogestra bisher allenfalls auf dem Papier verfolgt. Entsprechend wurde das Bus- und Bahnnetz in den letzten 4 Jahrzehnten nie nennenswert ausgeweitet. Weiterlesen

29 Sep

Neues von der Bochum-Strategie

Bochum macht auf seinem Weg von der Industrie- zur Universitätsstadt einen weiteren Schritt nach vorne. Der Stadtrat hat in der letzten Woche im Rahmen der so genannten “Bochum Strategie” weitere 25 Aktivitäten auf den Weg gebracht, um das Profil der Stadt in den fünf Strategiebereichen zu schärfen: Die Stadt soll lebenswerter werden (Großstadt mit Lebensgefühl, Bereich 1), die Stadtverwaltung soll effizienter und moderner werden (Vorreiter modernen Stadtmanagements, Bereich 2). Dazu soll Bochum als Hotspot der Live-Kultur (Bereich 3) und als besonderer Ort der Bildung und innovative Stadt (Talentschmiede des Ruhrgebietes, Bereich 4 und Shootingstar der Wissensarbeit, Bereich 5) wahrgenommen werden.

Das Ziel – Universitätsstadt Bochum

Ziel der Bochum-Strategie ist es durch die Konzentration auf die genannten Bereich in der Stadtentwicklung Anschluss zu finden an andere Universitätsstädte. War Bochum zunächst Anziehungspunkt für Zechen und Stahlindustrie, weil es hier die erforderlichen Kohlevorkommen gab, war ab den 60er-Jahren ein entscheidender Faktor für die Ansiedlung von weiteren Industriebetrieben wie Nokia und Opel, das Vorhandensein von vielen, günstigen und schnell anlernbaren Arbeitnehmern.

Heutzutage ist für die Ansiedlung von innovativen und hoch entwickelten Unternehmen entscheidend, dass in der Stadt die erforderlichen Mitarbeiter mit hohen und höchsten Qualifikationen zu finden sind, die wiederum Städte mit herausragender Lebensqualität als Wohnort bevorzugen. Daneben ist für solche Unternehmen die Nähe zu Universitäten und Hochschulen wichtig. Die Unternehmen bevorzugen zudem Städte als Unternehmensstandort, die wie sie selbst, effizient und zukunftsorientiert aufgestellt sind und den Anspruch besitzen, in vielen Bereichen Vorreiter zu sein. In dem beschriebenen Umfeld, fühlen sich die Unternehmen wie VW-Automotive, die vielen kleinen Bochumer Start-Ups, die innovativen Gesundheitsunternehmen sowie die deutschlandweit führenden Bochumer Kliniken, die alle in Bochum bereits erfolgreich arbeiten, besonders wohl, gleiches gilt für die Mitarbeiter dieser Unternehmen. Und obwohl diese Unternehmen wegen des großen Potentials an hochqualifizierten Mitarbeitern in der Stadt kommen, beschäftigen sie auch viele Menschen, die nicht über hohe Berufsqualifikationen verfügen. Weiterlesen

22 Sep

Wohnraum im Bestand schaffen

800 neue Wohnungen sollen jedes Jahr in Bochum entstehen (Handlungskonzept Wohnen). Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, schlägt die Stadt dem Stadtrat jetzt 34 Flächen zur Bebauung mit neuen Wohngebieten vor (Steckbriefe mittel- und langfristige Wohnbauflächen). Als mögliches Bauland nennt die Stadt Bochum neun vorgenutzte Flächen mit insgesamt 22,6 ha und und 18 Grün- und Freiflächen, das sind insgesamt über 49 ha Landschaft, die in Wohngebiete umgewandelt werden sollen. Weiter werden sechs Flächen vorgeschlagen die teils Freiflächen und teils vorgenutzt sind. Gegen dieses Vorhaben regt sich In vielen Stadtteilen Widerstand. Zu den geplanten Bebauungen Im Haarmannsbusch, Reimerts Feld (Schadowstraße), Schulte-Hiltrop-Straße, Baumhofstraße, Werner Feld und Wilhelm-Leithe-Weg haben sich Anwohner bereits in Bürgerinitiativen organisiert, um eine Bebauung der Grünflächen in der Nachbarschaft zu verhindern.

Wohnraum schaffen oder aktivieren in bestehenden Stadtgebieten

Die Bebauung von Grünflächen ist nicht alternativlos. Auch in den bestehenden Stadtgebieten ist es möglich neuen Wohnraum zu schaffen. Folgende Möglichkeiten bestehen dabei: Weiterlesen

15 Sep

Arbeitsvermittlungsgesellschaft soll Langzeitarbeitslosigkeit senken

Arbeitslosigkeit bleibt in Bochum ein großes Problem. Zwar sinkt auch bei uns die Arbeitslosigkeit, aber im Vergleich zum Land insgesamt deutlich langsamer (Abnahme der Arbeitslosenquote im Zeitraum August 2015 bis August 2018: Bochum -9,9 %, Deutschland: -18,8 %). Und das obwohl die Arbeitslosenquote deutlich höher liegt (August 2018: Bochum: 9,1 %, Deutschland 5,2 %). Besonders problematisch ist aber die hohe Zahl der Langzeitarbeitslosen (2017: 6.789, 51 % aller Arbeitslosen, Abeitsmarktprogramm 2018). Die STADTGESTALTER schlagen daher besonders für Langzeitarbeitslose, die neben der Arbeitslosigkeit mit sozialen, körperlichen und psychischen Probleme zu kämpfen haben, die Gründung einer städtischen Arbeitsvermittlungsgesellschaft vor, die es den Arbeitslosen ermöglicht über eine zunächst stundenweise Arbeit in ein geregeltes Arbeitsleben zurück zu kehren.

Das bestehende Problem betrifft jedoch deutlich mehr Menschen, als die Zahl von fast 7.000 Langzeitarbeitslosen zunächst vermuten lässt. Denn Langzeitarbeitslosen stellen wiederum nur ein Drittel der Langzeitleitungsbezieher dar. Neben den Langzeitarbeitslosen zählen zu den Langzeitleistungsbeziehern Menschen, die eine Weiterbildung absolvieren, die Schule besuchen, Kinder erziehen oder trotz Arbeit nicht genug, verdienen um von der Unterstützung des Jobcenters unabhängig zu sein. Auch diese Menschen suchen langfristig eine Arbeit von der sie ohne Hilfe des Staates leben können. Das Ziel des Jobcenters ist es im Jahr 2018 die Zahl der Langzeitleistungsbezieher auf unter 23.000 zu senken.

Warum Langzeitarbeitslosen keine Beschäftigung finden

In Bochum besitzt fast ein Viertel der Langzeitarbeitslosen keinen Schulabschluss und 37 % einen Hauptschulabschluss, fast 70% haben keinen Berufsabschluss. Eine wesentliche Ursache für die Langzeitarbeitslosigkeit liegt somit in der fehlenden Qualifikation (Grundlegende Ursachen von Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen). Weiterlesen

08 Sep

Radschnellweg über Rottstraße und Südring

Die bisherigen Planungen von RVR und Bochumer Verwaltung den Radschnellweg Ruhr (RS1) entlang der Bahntrasse Essen-Dortmund vom Ehrenfeld bis zum Hauptbahnhof zu führen, sind gescheitert. Die Deutsche Bahn verweigert die Nutzung der für die Umsetzung der Planungen erforderlichen Grundstücke. Für den RS1 muss daher eine andere Trasse gesucht werden. Als erste legen die STADTGESTALTER jetzt einen Planungsentwurf für eine neue Streckenführung vor. Vorgeschlagen wird den RS1 vom Westpark über die Rottstraße und den Südring zu führen (Plan Streckenführung RS1).

Völlige Neuplanung der Streckenführung ab Tunnel Maarbach erforderlich

Nachdem die bisher verfolgten Planungen für die Streckenführung des RS1 im Bochumer Mittelabschnitt hinfällig geworden sind, waren sich alle Fraktionen im Strukturausschuss am 05.09. einig, dass mindestens von der Gahlensche Straße bis zur Brücke Lohring die Suche nach einer neuen Trasse völlig neu beginnen muss. Die laufenden Planungen für Teile des RS1 an der Oberen Stahlindustrie von der Allee- zur Bessemerstraße müssen zunächst auf Eis gelegt werden. Eigentlich hätten diese erst aufgenommen werden dürfen, nachdem eine machbare Streckenführung für den Mittelabschnitt festgestanden hätte. Die Gespräche mit der Deutschen Bahn wurden viel zu spät aufgenommen. Dadurch könnten Zeit und Kosten für Planungen entstanden sein, die nie verwirklicht werden.

Streckenführung RS1

Die neu vorgeschlagene Streckenführung

Die STADTGESTALTER legen nun einen neuen Entwurf zur Streckenführung des Radschnellweges im Bochumer Mittelabschnitt vor (Plan neue Streckenführung). Die vorgeschlagene Strecke ist rund 1 km kürzer als die bisher verfolgte Strecke, statt 5 km ist sie nur 4 km lang. Weiterlesen

01 Sep

Drei Vorschläge für Werne

In Bochum-Werne besteht in vielen Bereichen dringender Handlungsbedarf (Stadtteilranking – Welche Ortsteile brauchen dringend Hilfe, welchen geht es gut?), daher hat die Stadt für diesen Stadtteil zusammen mit dem Stadtbereich Langendreer – Alter Bahnhof ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) aufgestellt. Doch können die dort aufgeführten Maßnahmen nur ein erster Ansatz sein, um die Lebens- und Aufenthaltsqualität in Werne nachhaltig zu verbessern und den festzustellenden Abwärtstrend dauerhaft umzukehren. Die STADTGESTALTER haben für Werne daher drei weitergehende grundlegende Verbesserungsvorschläge entwickelt.

Das Stadtteilzentrum am Werner Hellweg und Werner Markt entwickeln sich negativ

Da entlang des Werner Hellwegs zunehmend eine erhöhter bis hoher Ladenleerstand zu beobachten ist. beseht laut ISEK-Gutachten ein erheblicher Handlungsbedarf in Bezug auf die Stabilisierung des Einzelhandels im Stadtteilzentrum von Werne, Hinzu tritt eine geringe Kaufkraft weiter Teile der Bewohnerschaft. Zudem bleibt der zentrale Werner Markt “aufgrund mangelnder gestalterischer Qualität und Funktionalität jedoch weit hinter seinen Potenzialen zurück“ (ISEK, S. 198).

Auch kritisiert das ISEK Gutachten den schlechten baulichen Zustand der Straßenräume und deren unpassende Dimensionierung. „Der mangelhafte Zustand vieler Straßen und Gehwege stellt aufgrund der damit einhergehenden mangelnden Barrierefreiheit ein wesentliches Problem und eine Gefahrenquelle für Kinder, Familien und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen dar“ (ISEK, S. 184).

Dies ist besonders entlang des Werner Hellwegs auffällig. Der Bereich, in dem sich die Geschäfte entlang der Straße aufreihen, ist nicht barrierefrei. Die Fußgänger werden an den Rand gedrängt. Auf ganzer Länge werden die Fußgängerwege als Parkfläche genutzt, so dass auf dem verbleibenden Gehweg Menschen mit Rollator oder Kinderwagen nicht mehr aneinander vorbei kommen. Die vorgeschriebene Mindestbreite von Gehwegen von 2,5 m wird nicht erreicht. Von 14 m Straßenbreite, werden 11 m vom Autoverkehr zum Fahren und Parken beansprucht (78,5 %), kaum 3 m verbleiben für Fußgänger (21,5 %), für Radfahrer wird kein Platz ausgewiesen. Die Straße bietet insgesamt ein wenig attraktives Bild. Neben der Aufenthalts- ist auch die Gestaltungsqualität des öffentlichen Raums gering, dies wird im Gutachten zum ISEK als mögliche Ursache für die geringe Attraktivität des zentralen Versorgungsbereiches identifiziert (ISEK, S. 339). Weiterlesen

25 Aug

Mehr Baustellen für Bochum

Baustellen sind lästig und es gibt immer zu viele. Die Kortumstraße wird über Jahre aufgerissen, nirgendwo kommt man noch ohne lästiges Gedrängel durch, überall Staub und Dreck. Die Wittener Straße ist nur noch einspurig oder über Umwege befahrbar, weil seit Monaten die Brücke über den Sheffield-Ring ersetzt wird. Über Jahre gab es in Langendreer kaum ein Durchkommen, weil auf der Haupt- und Unterstraße sämtliche Leitungen erneuert und die Straßenbahnlinie verlegt wurde. Das gleiche während der noch andauernden Erneuerung der Straßenbahngleise und Leitungen auf der Bochumer Straße. Der Verkehr auf der Universitätsstraße staute sich über Jahre, weil für die U35 eine neue Haltestelle am Gesundheitscampus errichtet wurde.

Doch Baustellen zeigen auch, in der Stadt tut sich, was. Straßen, Gebäude, Brücken, Straßenbahnlinie werden saniert, modernisiert, erweitert und ganz neu gebaut. Die Kräne, die im Stadtbild zu sehen sind, sind ein Zeichen für die positive Entwicklung einer Stadt.

Zu wenig Baustellen aufgrund des großen Sanierungs- und Modernisierungsstaus

Tatsächlich gibt es in der Stadt viel zu wenige Baustellen. In vielen Bereichen besteht ein über Jahrzehnte angewachsener Sanierungsstau, insbesondere bei den städtischen Gebäuden (u.a, Schwimmbädern, Schulen, Verwaltungsgebäuden), aber auch bei vielen privaten Wohngebäuden. Viele Straßen und Brücken sind so marode, dass sie von Grund auf erneuert werden müssten, weil die ordnungsgemäße Instandhaltung über Jahre unterlassen wurde. Das Nahverkehrsnetz müsste dringen metropolengerecht ausgebaut werden. In der Wattenscheider Innenstadt und vielen Stadtteilzentren versprühen noch heute den Charme bzw. Muff der 60er, 70er und 80er Jahre, seitdem ist nicht mehr viel passiert. Eine moderne und zeitgemäße Umgestaltung vieler Plätze und Straßen ist unerlässlich. Weiterlesen

28 Jul

Verwaltung muss dringend reorganisiert werden

Viele Aufgaben erfüllt die Bochumer Verwaltung nur unzureichend. So lässt die Pflege und Unterhaltung der Grünflächen und Straßen zu wünschen übrig, die Instandhaltung und Entwicklungsplanung bei den Schulen oder die Verfolgung von Parkverstößen und anderen Ordnungswidrigkeiten. Das schaffen andere Städte besser. Aber warum funktioniert es in Bochum nicht?

Personal hat die Stadt mehr als genug

Landläufig wird als Grund genannt, die Stadtverwaltung habe nicht genug Personal. 2008 verfügte die Verwaltung über 4.226,58 Stellen (1.363,33 Beamte und 3.063,25 Tarifangestellte), 2018 sind es 4.606,85 Stellen (1.257,98 Beamte und 3.348,87 Tarifangestellte). Die Zahl der Stellen hat sich in 10 Jahren somit deutlich erhöht, an Personal dürfte es somit nicht mangeln. In 10 Jahren hat zwar auch die Zahl der Aufgaben zugenommen, auf der anderen Seite müssten Digitalisierung und Mechanisierung die Arbeitseffizienz jedoch deutlich erhöht haben. Darüber hinaus ist die Zahl der von der Verwaltung zu betreuenden Einwohner im betrachteten Zeitraum um über 13.000 Menschen gesunken.

Ineffiziente und schlecht organisierte Abläufe

Betrachtet man die Verwaltung und die Verwaltungsabläufe etwas näher bestätigt sich, dass die Probleme nicht in fehlendem Personal begründet ist, sondern in ineffizienten und schlecht organisierten Abläufen. Was in vielen Städten bereits digital abgewickelt wird, z.B. in den Bürgerbüros und im Straßenverkehrsamt, wird in Bochum noch mit Terminen und Handarbeit abgewickelt. Dass die Einwohner Formulare bequem zu Hause aufüllen können und die Daten vorab an die Verwaltung senden können, ist in den meisten Bereichen der Verwaltung nach wie vor nicht möglich. Weiterlesen

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