10 Jun

Wie werden sich SPD, Grüne und CDU zur Kommunalwahl 2020 aufstellen?

Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken.

Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren

Das wird schon deshalb erforderlich sein, weil die Bochumer Grünen bisher bei vielen Wählern in dem Ruf stehen, dass sie in Bochum ihre politischen Ziele nicht mit der erforderlichen Konsequenz verfolgen, sondern vielmehr nur das zu tun, was die SPD vorgibt, siehe z.B, Verkehrsberuhigung Hans-Böckler-Straße.

Der WAZ-Journalist Michael Weeke bewertet die politische Arbeit der Grünen vor zwei Wochen so:: “Die anfängliche Dynamik der Grünen” in der Koalition mit der SPD hat “nach Meinung von vielen Beobachtern zuletzt deutlich nachgelassen und wurde zäher, ja bleiern.” (WAZ vom 27.05.19). Diese Einschätzung bestätigt sich, wenn man auf die Verkehrspolitik schaut, bei der von den Grünen in 20 Jahren Koalition mit der SPD kaum Nennenswertes durchgesetzt und erreicht wurde.

Nur wenn es die Bochumer Grünen bis zur Kommunalwahl 2020 schaffen, den Wählern glaubwürdig zu vermitteln, dass sie besonders in der Umwelt- und Verkehrspolitik ihre Politik auch konkret umsetzen wollen, können sie in der Stadt erneut die Wähler mobilisieren, die auch bei der Europawahl für sie abgestimmt haben. Dazu gehört zwingend ein eigener OB-Kandidat, dem die Wähler zutrauen, dass er als OB besonders die Themen, Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz auch wirklich anpackt und die seit 20 Jahren beschworene Wende auch herbeiführen wird. Die Unterstützung des SPD-Oberbürgermeisters bei einer Wiederwahl wäre hingegen das Eingeständnis, dass man sich in Bochum auch nach 2020 dem SPD-Willen unterordnen will und so unambitioniert weiter machen will wie bisher. Dafür aber würden die Grünen nicht gewählt.

Zudem liegt die Gestaltungs- und Entscheidungsmacht in der Stadtpolitik zu ganz wesentlichen Teilen beim Oberbürgermeister. Der Stadtrat kann allenfalls über Grundsatzentscheidungen oder eher schwache Kontrollmöglichkeiten auf die Politik des Oberbürgermeisters, der die Geschicke der gesamte Verwaltung der Stadt und städtischen Unternehmen (Sparkasse, Stadtwerke, Bogestra, USB usw.) lenkt, Einfluss nehmen. Würden die Grünen auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten verzichten, würde dies zum Ausdruck bringen, dass die Bochumer Grünen nicht bereit sind, die notwendige Verantwortung zu übernehmen, um die Stadtpolitik in ihrem Sinne in eine neue Richtung zu lenken.

Ein OB-Kandidat der Grünen, besonders dann, wenn er zwar den Grünen nahe steht, aber kein grünes Parteibuch besitzt, hätte zudem gute Chancen die Oberbürgermeisterwahl zu gewinnen. Besonders dann, wenn er in der Stadt als Persönlichkeit einigermaßen bekannt wäre. Würde der grüne OB-Kandidat dazu noch von anderen Parteien und politischen Gruppierungen unterstützt, hätte er oder sie alle Chancen die Wahl zu gewinnen. Weiterlesen

27 Apr

Bochum muss deutlich mehr tun fürs Klima

Wissenschaftler aus aller Welt fordern, dass alles unternommen werden muss, damit sich das Klima der Erde nicht um 2°C, besser noch um weniger als 1,5° C, erwärmt. Tut die Stadt Bochum genug um ihren Beitrag zu leisten, dieses Ziel zu erreichen? Die Antwort ist: Leider nein, die Stadt tut viel zu wenig.

Das 1,5-Grad-Ziel, vereinbart im Pariser Klimaschutzabkommen

Im Pariser Klimaschutzabkommen wurde vereinbart, die durch Treibhausgase verursachte Erderwärmung bis zum Ende des Jahrhunderts auf deutlich unter 2 Grad Celsius gegenüber vorindustrieller Zeit zu beschränken. Zusätzlich sollen Anstrengungen unternommen werden, um den Temperaturanstieg möglichst auf 1,5 °C zu begrenzen.

Die Zwei-Grad-Grenze ist ein Wert, bei dem angenommen wird, dass globale Schäden für Ökosysteme und die Nahrungsmittelproduktion noch reduziert werden können. Einigkeit herrscht darüber, dass grundsätzlich die Risiken und Auswirkungen bei 1,5 °C Klimaerwärmung erheblich geringer ausfallen als bei 2 °C. Erwärmt sich die Erde durchschnittlich stärker als diese zwei Grad, kommt es nach Meinung der Forscher zu drastischen und unumkehrbaren Umweltveränderungen (1,5 Grad-Ziel, Max-Planck-Institut für Meteorologie).

Die Forderung der Wissenschaftler – Scientists4Future

Um mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Erwärmung von 1,5 °C nicht zu überschreiten, müssen die Nettoemissionen von Treibhausgasen (insbesondere CO2) sehr rasch sinken und in den nächsten 20 bis 30 Jahren weltweit auf null reduziert werden. Weiterlesen

07 Apr

Seilbahn – Rückgrat der Bochumer Universitäts- und Hochschullandschaft

Für den Bochumer Süd-Osten erstellt die Aachener Ingenieugruppe IVV gerade ein Nahverkehrskonzept; Das Ziel: Ruhr-Universität und Hochschule sollen mit Langendreer, Ostpark und Mark 51°7 direkt vernetzt werden.

Machbarkeitsstudie ob Bus, Straßen- Stadt- oder Seilbahn

Stadt, RUB, Hochschule Bogestra,und Bochum Perspektive haben die Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Geprüft wird auch, ob die Vernetzung mit Bussen, Straßen, Stadt- oder Seilbahn erfolgen soll.

Gleichzeitig verfolgen die gleichen Akteure den Rahmenplan Campus Bochum, mit dem insbesondere der RUB-Campus urbaner gestaltet werden soll und die Wissenschaftsstandorte in der Stadt besser miteinander verknüpft werden sollen (Mitteilung 20190440).

RUB sucht nach einer direkten und leistungsfähigen Verbindung der Campusstandorte

Die Ruhr-Universität verfolgt bei der Campusentwicklung die Strategie sich an drei so genannten Wissenspolen weiter zu entwickeln (RUB Campusentwicklung). Diese Standorte sind der RUB-Campus, das Innovationsquartier auf Mark 51°7/Laer und die Innenstadt, dort das Bochumer Fenster, Blue Square und das sog. Archäologie-Dreieck.

Diese drei Standorte der RUB sowie die Standorte der weiteren Bochumer Hochschule sollen möglichst optimal miteinander vernetzt werden, ebenso wie eine komfortable Verbindung von RUB/Hochschule sowie Innovationsquartier zur TU-Dortmund angestrebt wird. Denn Grundlage für eine erfolgreiche Weiterentwicklung von Bochum als Universitätsstadt ist die Vernetzung aller Universitäts-und Hochschulstandort. Weiterlesen

31 Mrz

Keine weiteren Provisorien und unausgegorenen Verkehrsversuche mehr

Die Stadt Bochum scheint Schilderwälder, Absperrungen und wirre Regeln zur Verkehrsführung zu lieben. Statt einfachen Lösungen, steht die Stadt offenbar auf teure und aufwändige Provisorien, die Fremden teilweise so vorkommen müssen, als hätten schildersüchtige Praktikanten die Verkehrsplanung übernommen.

Hans-Böckler-Straße – Eigentlich sind Rathausplätze in europäischen Großstädten, die zentral in der Innenstadt liegen, Orte, wo das städtische Leben tobt. Nicht so in Bochum, da fließt über den Rathausplatz der Verkehr und dient als Abkürzungsstrecke für den Autoverkehr. Andere umkurven das Rathaus immer wieder mit dem Auto auf der Suche nach einem freien oberirdischen Parkplatz, während die unterirdischen Parkhäuser halb leer stehen. Entsprechend ist der Rathausplatz in Bochum öd und leer, das Verkehrschaos vor dem Rathaus gefährlich. Die Verwaltung sieht Handlungsbedarf, die Kreuzung auf dem Platz sei nicht sicher für Radfahrer und Fußgänger (Mitteilung 20160171).

Entsprechend beantragte die Fraktion “FDP & Die STADTGESTALTER”die Verkehrsberuhigung des Rathausplatzes (Antrag 20170549). Doch die SPD traute sich nicht den Autoverkehr auf dem Platz wirksam einzuschränken. Lieber einen trostlosen Platz als die freie Fahrt der Autofahrer zu beschränken ist weiterhin die Devise. Eine Handlungsmaxime aus den 80ern, die wesentlich zum Niedergang der Innenstadt beigetragen hat. Weiterlesen

23 Mrz

Verkehrs- und Radwegekonzept für den Norden von Hofstede

Autofahrer beschweren sich, dass sie nicht mehr die Hordeler Straße befahren können. Radfahrer können mangels Radwegen das Hannibal Einkaufszentrum nicht sicher erreichen. Im Bereich Verkehr liegt im Norden von Hofstede einiges im Argen. Die Verwaltung agiert hilflos. Die Verlegung des Fußweges an der Dorstener Straße durch den Grünstreifen, weil die Radfahrer, die den Gehweg mitbenutzen sollen, von den Autofahrern nicht gesehen werden, zeigt beispielhaft, dass Verwaltung und Politik bisher überfordert sind, die Verkehrsprobleme grundlegend zu lösen (WAZ vom 18.02.19).

Die STADTGESTALTER machen nun einen neuen Anlauf den Verkehr im Norden von Hofstede, besonders den Radverkehr, neu zu organisieren. Dazu haben Sie einen Plan entwickelt, der eine Reihe von Vorschlägen vorsieht (siehe Gesamtplan):

Einfahrt Hordeler Straße Kreisel Magdeburger Straße

Hordeler Straße wird zur Fahrradstraße – Die Hordeler Straße soll zur Fahrradstraße werden. Für den Autoverkehr soll die Straße nach den Vorstellungen der STADTGESTALTER zum Kreisverkehr an der Magdeburger Straße wieder geöffnet werden. Autos sollen von der Hordeler zukünftig in den Kreisverkehr einfahren können, aber nicht umgekehrt vom Kreisverkehr in die Hordeler Straße (Plan C). Das soll nur Radfahrern möglich sein. Weiterlesen

02 Mrz

Stadtpolitik darf nicht mehr zu Lasten zukünftiger Generationen gehen

Lange Zeit wurde in Bochum eine Politik auf Kosten von Kinder- und Enkelgenerationen verfolgt. Die Generationen, die das Sagen in der Stadtpolitik hatten, haben auf Kosten der jungen Menschen der Stadt gelebt.

Um sich selbst nicht einschränken zu müssen, hat die de Stadt über Jahrzehnte mehr ausgegeben als eingenommen. Die Generationen haben über ihre Verhältnisse gelebt und einen Schuldenberg von 1,9 Mrd. Euro aufgehäuft, den zukünftige Generationen werden abzahlen müssen.

Jahrzehnte mit Entscheidungen, die zu Lasten zukünftiger Generationen gingen

Doch nicht nur in dieser Hinsicht war die Stadtpolitik der letzten Jahrzehnte nicht generationengerecht und ging regelmäßig zu Lasten der jungen Menschen und folgenden Generationen:

Bildung und Schulen und wurden in der Stadt über Jahrzehnte vernachlässigt. Bei den Schulgebäuden besteht ein riesiger Sanierungsstau, wie bei der gesamten städtischen Infrastruktur, den ebenfalls die Folgegenerationen beseitigen müssen. Unsere Kinder und Enkel sind es, die die dafür erforderlichen Finanzmittel aufbringen müssen, die die letzten Generationen nicht bereit waren zu investieren. Diese Generationen haben das Geld gespart, um es anderswo ausgegeben zu können. Die Bildungschancen der Schüler hängen nicht zuletzt von Ausstattung und baulichem Zustand der Schulen ab. Die Vernachlässigung der Schulen zeigt, Bildung und andere berechtigte Interessen von Kindern und Jugendlichen hatten für die Generationen der letzten Jahrzehnte, keine Priorität. Die eigenen Bedürfnisse waren immer wichtiger. Weiterlesen

16 Feb

Hordel vom Durchgangsverkehr entlasten

Die Kappskolonie Hordel ist ein in jeder Hinsicht besonderes Wohnviertel von Bochum. Zunächst war die Dalhausener Heide, so der offizielle Name, eine abgeschlossene Siedlung, die nur über eine Schranke zu erreichen war. Gebaut wurde die Siedlung im Stil einer Gartenstadt zwischen 1907 und 1915 für die Belegschaften der Krupp-Zechen Hannover und Hannibal.

Durchfahrtsverbot Sechs-Schwestern-Straße

Autoverkehr war zur damaligen Zeit in den Planungen nicht vorgesehen, entsprechend schmal wurden die Straßen und Wege angelegt. Für Durchgangsverkehr wurden die Straßen nicht ausgelegt. Doch Verkehr sucht sich seine Wege, heute kürzen viele, die Richtung Wanne-Eickel, Herne und Gelsenkirchen wollen von der Dorstener Straße kommend durch das Wohngebiet ab. Die Stadt reagierte mit Schildern, die die Durchfahrt verbieten und nur den Anwohnern ein Befahren gestatten, doch die werden ignoriert. Eine Kontrolle durch die Polizei ist selten. Die Lage verschärfte sich weiter als die Hordeler Straße für die Durchfahrt gesperrt wurde und als alternative Abkürzung wegfiel.

Durchgangsverkehr trotz Verbot

Besonders die Anwohner der Sechs-Schwestern-Straße empfinden den Verkehr als schwere Einschränkung für ihre Wohnqualität. Die Straße ist so schmal, dass an viele Stellen kaum Gegenverkehr möglich ist. Die Autos weichen auf die Bürgersteige aus. Es wird zu schnell gefahren. Für eine schmale Wohnstraße ist die Verkehrsbelastung zu hoch. Für Kinder und Ältere wird der Verkehr zur Gefahr. Die Kennzeichen verraten, kaum ein Auto, das durch die Straße fährt, wird einem Anwohner gehören, viele Fahrzeuge tragen “GE”, “HER” oder “WAN”.

Im Rahmen ihrer Straßengestalter-Aktion haben die STADTGESTALTER sich vor Ort die Lage angeschaut, mit den Anwohnern geredet und ein Konzept erarbeitet, mit dem es möglich wäre, den Durchgangsverkehr aus der Kappskolonie zu verbannen. Weiterlesen

27 Jan

Sichere Radwege für die Königsallee

Die Königsallee braucht sichere Radwege. Da sind sich eigentlich alle Fraktionen in der Bochumer Politik einig. Die auf den Bürgersteig gepflasterten Radwege sind viel zu schmal, im schlechten Zustand, Radfahrer und Fußgänger kommen sich dauernd ins Gehege, eine sichere Überquerung der Kreuzungen ist für Radfahrer nicht möglich. In Teilen sind die Radwege auf dem Bürgersteig nicht mehr benutzungspflichtig, die Radfahrer weichen auf die Straße aus, es kommt zu Konflikten mit dem Autoverkehr.

Gutachten zu Radwegen liegt seit Februar 2018 vor, wird aber geheim gehalten

Also hat die Stadt ein Gutachten in Auftrag gegeben, das klären soll, wie sichere Radwege auf der Königsallee eingerichtet werden sollen, ohne dass der bestehende Verkehrsfluss auf der Königsallee spürbar eingeschränkt wird. Eine weitere Anforderung war, die Radwege sollen ohne große bauliche Änderungen, im wesentlichen nur mit Änderung der Markierungen eingerichtet werden.

Das Gutachten liegt der Stadt seit Februar 2018 vor. Doch die Verwaltung hält das Gutachten bis heute unter Verschluss, nur Rot-Grün und der Mobilitäsbeirat erhielten davon Kenntnis. Die Opposition musste sich mühsam eine Einsichtnahme erstreiten, durfte dann aber nicht mal Seiten daraus kopieren. Eine Stadtplanung mit Mindestansprüchen an Transparenz und Offenheit geht so nicht vor. Die Verkehrsplanung erfolgt entgegen alle Beteuerung in Bochum leider weiterhin undurchsichtig in Hinterzimmern von Politik und Verwaltung. Gutachten sind, sobald Sie vorliegen, der Politik zugänglich zu machen, damit diese gegebenenfalls weitere Prüfaufträge veranlassen und die Gutachten als Grundlagen für eigene Vorschläge nutzen kann. Die Zurückhaltung von Gutachten behindert die politische Arbeit.

Nach entsprechendem Druck der Opposition gibt die Verwaltung zumindest, einen Teil der Ergebnisse des Gutachtens in der Beantwortung eine Anfrage der CDU preis (Mitteilung 20183393), dort heißt es: “Das Gutachten schlägt vor, die jeweils zwei Fahrspuren je Fahrtrichtung zu einer überbreiten Fahrspur mit Schutzstreifen für Radfahrer umzumarkieren. Vor den Lichtsignalanlagen soll eine Markierung in zwei Aufstellflächen erfolgen.” Weiterlesen

12 Jan

Seilbahnen für das Ruhrgebiet

Nach Bochum, Wuppertal, Oberhausen, Düsseldorf, Ratingen, München, Stuttgart, Köln, Wiesbaden und Bonn sowie einigen anderen Städten wird jetzt auch in Dortmund über urbane Seilbahnen nachgedacht (Eine Seilbahn sollte Dortmunds Lösung bei der Verkehrswende sein, RN vom 07.01.19).

NRW will den ÖPNV- und Radverkehr ausbauen um den Autoverkehr zu halbieren

Der Druck auf die Städte über Alternativen zum Autoverkehr nachzudenken wird beständig größer. Das gilt besonders für das Ruhrgebiet. Die Straßenflächen sind erschöpft, weitere Flächen für zusätzliche Straßen oder Parkraum sind nicht vorhanden. Die Menschen stören sich an den Folgen des Verkehrs: Staus, zu viel Verkehrslärm, zugeparkte Geh- und Radwegen, zu viele Einschränkungen für Fußgänger und Radfahrer. Dazu kommt, der dringende Bedarf die Ziele der Luftreinhaltepläne zu erreichen um Fahrverbote zu vermeiden.

Doch gerade im Ruhrgebiet fehlt es an Alternativen zum Auto. Der ÖPNV wurde über Jahrzehnte vernachlässigt.In den meisten Kreisen und Städten des Ruhrgebietes werden immer noch über 60% der Wege mit dem Auto zurückgelegt, im Durchschnitt 53% (Umweltbericht Ruhr 2017) in deutschen Großstädten außerhalb des Reviers sind es in der Regel nur 30-40%.

Das Land NRW will den Pkw-Anteil in Ballungsräumen langfristig auf 25% reduzieren (ohne Zieljahr, Klimaschutzplan Nordrhein-Westfalen). Das Wuppertal Institut empfiehlt der Metropole Ruhr, dass bis zum Jahr 2035 jeweils ein Viertel aller Wege zu Fuß, mit dem Rad, mit dem ÖPNV und mit dem
Auto zurückgelegt werden sollen (Metropole Ruhr, Grüne Hauptstadt Europas).

Der gewünschte schnelle und deutliche Ausbau des ÖPNV-Netzes ist mit herkömmlichen Verkehrsmitteln nicht möglich

Wie will man diese Ziele erreichen ohne ein gut ausgebautes Nahverkehrsnetz? Weiterlesen

08 Dez

Buddenbergplatz – Vom Platz zur Mobilitätsstation

Der Buddenbergplatz im Süden des Hauptbahnhofs ist einer der trostlosesten und hässlichsten Plätze der Stadt Bochum. Viele Menschen fühlen sich hier unsicher und halten sich nicht gerne auf dem Platz auf. Dabei ist der Platz für die Attraktiv öffentlicher Verkehrsmittel wichtig. Bisher schreckt der Platz die Menschen ab den Hauptbahnhof von Süden aus zu betreten, dabei sollte er sie motivieren Bus und Bahn zu benutzen.

Ein wesentliche Frage der Innenstadtentwicklung lautet, wie kann der Stadt umgestaltet werden, damit sich die Menschen gerne dort aufhalten?

Bereits 2009 gab es für den Platz bereits erste Umgestaltungsvorschläge, die aber mangels Qualität und Finanzmittel aufgegeben wurden (Beschlussvorlage 20090785). Die folgende Umgestaltung war dann halbherzig und konnte an den eigentlichen Problemen und der nicht vorhandenen Aufenthaltsqualität nichts ändern. Nach massiven Beschwerden, der Platz entwickle sich mehr und mehr zu einem Angstraum (WAZ vom 05.04.18) hat der Oberbürgermeister eine erste Initiative gestartet wie der Platz sicherer und sauberer werden soll (WAZ vom 13.11.18). Zur letzten Sitzung hat die CDU einen Antrag in den Rat eingebracht, mit dem die Verwaltung beauftragt werden soll ein neues bauliches Gestaltungskonzept für den Buddenbergplatz zu erarbeiten (Antrag 20163121).

Die Fraktion “FDP und Die STADTGESTALTER” unterstützt diesen Vorstoß und schlägt ergänzend vor zu prüfen wie der Markt an einen attraktiveren Standort verlegt werden kann (Antrag 20183251).

Vom Platz zur Mobilitätsstation

Mobilitätsstation, Ansicht Fassade, Blick Ferdinandstraße

Die STADTGESTALTER legen jetzt einen ersten Vorschlag für eine konkrete Umgestaltung vor (3D-Visualisierung). Die Grundidee dieses Vorschlages ist es den Buddenbergplatz in eine Mobiltätsstation umzuwandeln. Weiterlesen