15 Dez

Drei Ansätze für mehr Bürgerbeteiligung

Zur Aldi-Neueröffnung kommen hunderte, weil es die Bananen 5 Cent billiger als üblich gibt, wenn es um eine Veranstaltung geht, bei denen Bürger die Zukunft ihres Stadtteils mitgestalten können, kommen selten mehr als hundert und die Hälfte der Anwesenden gehören zur Verwaltung oder zu politischen Gruppierungen.

Die Verwaltung bemüht sich mit allen möglichen Formaten die Menschen zur Beteiligung anzuregen, doch wirklich durchschlagenden Erfolg hat sie nicht.

Warum beteiligen sich nur so wenig Bürger?

Das hat zum einen historische Gründe. Es gibt im Ruhrgebiet keine gewachsenen Beteiligungsstrukturen. In Städten, die über Jahrhunderte gewachsen sind, waren die dort lebenden Menschen und Familien über Jahrhunderte an der Entwicklung der Stadt beteiligt, haben diese befördert, darüber mitbestimmt und sich immer eingemischt. Veränderungen in einer Innenstadt waren z.B. in gewachsenen Städten wie Aachen oder Münster nie ohne die Kaufleute möglich, viele Entwicklungen haben die Kaufleute selbst angestoßen.

Im Ruhrgebiet war das anders. Industriebetriebe haben lange bestimmt, wo was gebaut wird, wo gearbeitet wird, wo gewohnt und wo die Verkehrslinien lang führen. Die Menschen, die zum Arbeiten herkamen, waren nie an den Entscheidungen beteiligt. Sie sind es gewöhnt, dass immer jemand anders entscheidet, was auf der Arbeit getan wird, am Wohnort oder im Stadtviertel. Daraus wiederum folgt die Haltung, dass der Arbeitgeber, der Vermieter oder die Politik, dafür zu sorgen haben, dass die Dinge laufen, die Bürger sehen sich daran nicht beteiligt, auch nicht in der Pflicht sich selbst einzubringen oder einzumischen.

Auf der anderen Seite hat auch die Politik sich bis vor kurzem nie in einer gestaltenden Rolle gesehen. Die haben die Unternehmen übernommen oder die Verwaltung. Die Politik hat über Jahrzehnte kaum mehr getan, als das abgenickt, was ihr vorgelegt wurde. Dabei war die Qualität der Stadtplanung häufig unterirdisch, wie man an vielen Orten der Stadt sehen kann. Beispielhaft seien August-Bebel-Platz, Buddenbergplatz oder das in jeder Hinsicht unzureichende ÖPNV-Netz genannt. Weiterlesen

05 Nov

Stadt soll Vorreiter bei der Digitalisierung werden

Bochum soll Vorreiter bei städtischen Online-Dienstleistungen im Internet werden. Endlich wird die Digitalisierung der Stadt von der Verwaltung vorangetrieben. Nachdem Oberbürgermeister Eiskirch (SPD) das Thema als vordringliches erkannt hat, konnte der Rat die Digitalisierung der Stadt endlich auf den Weg bringen.

virtueller-buergerDoch viel zu viel Zeit wurde bis dahin verschenkt. Schon 2015 hatte die Fraktion „FDP & und die STADTGESTALTER“ vorgeschlagen für die Stadt eine Digitalisierungsstrategie zu entwickeln, damals aber wurde das von Rot-Grün noch vehement abgelehnt (Digitalisierungsstrategie für Bochum).

So hinkt die Stadt in Sachen Bürgerservice heute noch deutlich hinterher. Was in vielen Städten online möglich ist, wie die Beantragung eines Bewohnerparkausweises oder die Gewerbeanmeldung, muss in Bochum immer noch umständlich in den Bürgerbüros erledigt werden. Entsprechend groß ist dort der Andrang. Nach dem der Service in den Bürgerbüros im Frühjahr komplett zusammen gebrochen war (WAZ vom 31.05.16) warten die Menschen derzeit immer noch mehr als drei Wochen auf einen Termin beim Bürgerbüro, um sich z.B. in der neuen Wohnung anzumelden, obwohl das Meldegesetz eine Anmeldung innerhalb von zwei Wochen vorschreibt.

Das soll sich durch die Einrichtung einer städtischen Internet-Plattform ändern, auf der die sich Bürger ein Bürgerkonto einrichten können, um viele Behördengänge online zu erledigen ohne ein Bürgerbüro oder eine andere Behörde aufsuchen zu müssen. In den Fällen, wo das noch unumgänglich ist, wird es möglich sein bereits vorab die notwendigen Formulare online auszufüllen und erforderliche Unterlagen hochzuladen, um den anschließenden Gang zur Behörde zumindest zu beschleunigen. Weiterlesen