16 Jun

1.193 Unterschriften für das Bürgerbegehren WATwurm

1.193 Wattenscheider haben für das Bürgerbegehren WATwurm unterschrieben. Die Initiative WATwurm und die STADTGESTALTER bedanken sich für die vielen Unterschriften. Trotzdem reichen die Unterschriften nicht, das beabsichtigte Bürgerbegehren für den WATwurm auf den Weg zu bringen. 2.255 Unterschriften wären notwendig gewesen (Bürgerbegehren WATwurm, 16.03.19).

Nächster Schritt, Anregung nach §24 Gemeindeordnung NRW

Plan der Verwaltung für den WATwurm

Jetzt werden die STADTGESTALTER mit der Unterstützung der 1.193 Unterschriften bei der Bezirksvertretung (gem § 24 GO NRW) erneut anregen, dass das Projekt im Rahmen des Programms “Bewegtes und Bespieltes Wattenscheid” als eine von vier Spielstation für die Innenstadt umgesetzt wird. 650.000 Euro stehen für die vier Spielstationen bereit. 118 bis 173.000 Euro würde der WATwurm je nach Bürgerbeteiligung in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Form kosten. Gebaut werden sollte der WATwurm von Wattenscheider Bürgern und Schülern unter der Anleitung von vier Künstlern (Bürgerbeteiligungsprojekt WATwurm, 29.06.18)) in 7 Segmenten a 5 m entlang der Fußgängerzone an der Westenfelder Straße (Plan WATwurn). Weiterlesen

10 Jun

Wie werden sich SPD, Grüne und CDU zur Kommunalwahl 2020 aufstellen?

Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken.

Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren

Das wird schon deshalb erforderlich sein, weil die Bochumer Grünen bisher bei vielen Wählern in dem Ruf stehen, dass sie in Bochum ihre politischen Ziele nicht mit der erforderlichen Konsequenz verfolgen, sondern vielmehr nur das zu tun, was die SPD vorgibt, siehe z.B, Verkehrsberuhigung Hans-Böckler-Straße.

Der WAZ-Journalist Michael Weeke bewertet die politische Arbeit der Grünen vor zwei Wochen so:: “Die anfängliche Dynamik der Grünen” in der Koalition mit der SPD hat “nach Meinung von vielen Beobachtern zuletzt deutlich nachgelassen und wurde zäher, ja bleiern.” (WAZ vom 27.05.19). Diese Einschätzung bestätigt sich, wenn man auf die Verkehrspolitik schaut, bei der von den Grünen in 20 Jahren Koalition mit der SPD kaum Nennenswertes durchgesetzt und erreicht wurde.

Nur wenn es die Bochumer Grünen bis zur Kommunalwahl 2020 schaffen, den Wählern glaubwürdig zu vermitteln, dass sie besonders in der Umwelt- und Verkehrspolitik ihre Politik auch konkret umsetzen wollen, können sie in der Stadt erneut die Wähler mobilisieren, die auch bei der Europawahl für sie abgestimmt haben. Dazu gehört zwingend ein eigener OB-Kandidat, dem die Wähler zutrauen, dass er als OB besonders die Themen, Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz auch wirklich anpackt und die seit 20 Jahren beschworene Wende auch herbeiführen wird. Die Unterstützung des SPD-Oberbürgermeisters bei einer Wiederwahl wäre hingegen das Eingeständnis, dass man sich in Bochum auch nach 2020 dem SPD-Willen unterordnen will und so unambitioniert weiter machen will wie bisher. Dafür aber würden die Grünen nicht gewählt.

Zudem liegt die Gestaltungs- und Entscheidungsmacht in der Stadtpolitik zu ganz wesentlichen Teilen beim Oberbürgermeister. Der Stadtrat kann allenfalls über Grundsatzentscheidungen oder eher schwache Kontrollmöglichkeiten auf die Politik des Oberbürgermeisters, der die Geschicke der gesamte Verwaltung der Stadt und städtischen Unternehmen (Sparkasse, Stadtwerke, Bogestra, USB usw.) lenkt, Einfluss nehmen. Würden die Grünen auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten verzichten, würde dies zum Ausdruck bringen, dass die Bochumer Grünen nicht bereit sind, die notwendige Verantwortung zu übernehmen, um die Stadtpolitik in ihrem Sinne in eine neue Richtung zu lenken.

Ein OB-Kandidat der Grünen, besonders dann, wenn er zwar den Grünen nahe steht, aber kein grünes Parteibuch besitzt, hätte zudem gute Chancen die Oberbürgermeisterwahl zu gewinnen. Besonders dann, wenn er in der Stadt als Persönlichkeit einigermaßen bekannt wäre. Würde der grüne OB-Kandidat dazu noch von anderen Parteien und politischen Gruppierungen unterstützt, hätte er oder sie alle Chancen die Wahl zu gewinnen. Weiterlesen

09 Jun

Springorum-Radweg an die City anbinden

Der vierte Bauabschnitt des Springorum-Radwegs wurde diese Woche feierlich eingeweiht (WAZ vom 07.06.19).. Jetzt können die Radler über ein zehn Kilometer langes Asphaltband von Altenbochum bis zum Kreisverkehr der Dr.C.-Otto-Straße in Dahlhausen radeln. Aber im Norden fehlt noch eine Anbindung an die Innenstadt sowie zum Justizzentrum und Nordbahnhof. Dazu haben die STADTGESTALTER einen neuen Vorschlag entwickelt.

Fünfter Bauabschnitt sollte Radweg Richtung Kornharpen verlängern

Bisher endet der Springorum-Radweg im Norden an der Goerdtstraße. Von dort sollte der Radweg in einem fünfter Bauabschnitt über die neue Buselohbrücke Richtung Norden an die Kornharpener Trasse angebunden werden. Ob und wann dieser Bauabschnitt kommt steht heute noch in den Sternen (Velocity. 21.07.17).

Anbindung des Springorum-Radweges an die Innenstadt

Die STADTGESTALTER schlagen nun, basierend auf ähnlich Überlegungen von vor über 10 Jahren im Rahmen der ersten Planungen für den Springorum-Radweg vor, die Springorumbahntrasse entlang der alten Bahnlinie auch nach Nordwesten Richtung Nordbahnhof und Justizzentrum weiter zu führen (Streckenführung). Weiterlesen

26 Mai

Städtepartnerschaft Bochum – Tsukuba

Tsukuba und Bochum wollen noch dieses Jahr eine Städtepartnerschaft vereinbaren. Im Mittelpunkt dieser Partnerschaft wird der Austausch auf den Gebieten Wissenschaft, Forschung und hochschulnahe Wirtschaft stehen. Sind die Zeiten der traditionellen Städtepartnerschaften, die auf dem kulturellen Austausch mit dem Ziel der Völkerverständigung basieren, vorbei?

Traditionelle Städtepartnerschaften

Bisher hat die Stadt Bochum vier Partnerstädte Sheffield (England), Oviedo (Spanien), Donezk (Ukraine), und Nordhausen (Thüringen). Am besten läuft die Partnerschaft mit der thüringischen Stadt Nordhausen, hier ist der Austausch besonders rege. Ein Austausch mit Donezk, das im von prorussischen Separatisten besetzten Gebiet der Ukraine liegt, ist zum Erliegen gekommen, der Partnerschaftsverein muss sich auf die Organisation von Hilfslieferunge beschränken. Das tut er mit großem Engagement. Die Partnerschaften mit Sheffield und Oviedo laufen auf Sparflamme, gegenseitige Besuche von Musik- und Theatergruppen, Schülern und anderen gibt es, zwischen den Stadtspitzen besteht allerdings kaum Kontakt.

Wissensstadt Tsukuba

Jetzt soll eine neue Städtepartnerschaft mit der japanischen Stadt Tsukuba hinzukommen. Seit 2016 verbindet beide Städte bereits eine rege Partnerschaft zwischen der Universität Tsukuba und der Ruhr-Universität. Daraus entwickelt sich ein wachsender Austausch zu Themen wie Innovation, Forschung, Standortentwicklung und Förderung der Wissensarbeit. Der durch die Städtepartnerschaft vertieft und weiter ausgebaut werden soll. Weiterlesen

19 Mai

Ein Hochschulcampus für Wattenscheid

Wattenscheid zu einem Hochschulstandort zu entwickeln und dazu einen Campus auf dem Feld zwischen Bahnhof und Wilhelm-Leithe-Weg zu errichten, diese bestechende Idee hatte der Wattenscheider Student Nikolas Lange. Gemeinsam mit seinem Freund Tobias Penoni haben die STADTGESTALTER, diese Idee weiterentwickelt und legen dazu nunmehr den im Folgenden beschriebenen Planungsentwurf vor (Planungsvorschlag Hochschulcampus Wattenscheid).

Hochschulcampus – Zentrales Element des Vorschlages ist der eigentliche Hochschulcampus, hier gruppieren sich um einen zentralen ovalen Platz die Gebäude in denen insbesondere Hochschulfakultäten und hochschulnahe Unternehmen untergebracht werden sollen. Ziel ist es einen Bündelungsstandort für einzelne Fachbereiche verschiedener Hochschulen der Region zu schaffen. Keine 400 Meter Luftlinie von dem neuen Campus entfernt hat die Hochschule Bochum (Institut für Elektromobilität) schon heute eine Werkstatt.

Da die Studierendenzahlen weiterhin steigen und an den Hochschulen Ausbau- und Sanierungsbedarf herrscht, stellt der neue Standort eine gute Möglichkeit zur Realisierung dieser Bedarfe dar.

Ein ovaler Platz mit einer Parkfläche in der Campus-Mitte bildet das lebendige Zentrum des Hochschulcampus. An diesem können sich auch Gastronomiebetriebe mit Freisitzen auf dem Platz, Mensa, Cafeterien und ähnliches sowie ein Nahversorgungszentrum zur Versorgung von Studierenden und Mitarbeitern ansiedeln. Weiterlesen

12 Mai

Stadtwerke müssen auf Klimakurs gebracht werden

Nur 11,3% des Stroms der Bochumer Stadtwerke stammt aus erneuerbaren Energiequellen. Ein Bemühen der Stadtwerke einen anspruchsvollen Beitrag für die EU-weit angestrebte Energiewende zu leisten ist nicht erkennbar.

Klimaneutral bis 2050

Die Bundesumweltministerin wie die Umweltminister der Ländern haben sich dafür ausgesprochen dass die EU bis 2050 klimaneutral ist (Deutschlandfunk 10.05.19).

Um dieses Ziel zu erreichen dürften auch in Bochum bis 2050 keine nennenswerten Treibhausgase mehr ausgestoßen werden. Bisher besteht nur das Ziel die Emissionen auf 85 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren.

Stadtwerke haben über Jahrzehnte voll auf Kohle gesetzt

Um den Ausstoß von Treibhausgasen in den nächsten 30 Jahren auf Null zu drücken müssen besonders die Stadtwerke völlig neu aufgestellt werden. Bisher wurde dort fast ausschließlich auf fossile Energie gesetzt. So beteiligten sich die Stadtwerke mit jeweils 50 Mio. Euro am Bau der Kohlekraftwerke Hamm-Uentrop und Lünen und kauften im Auftrag der Stadt für fast 200 Mio. Euro Anteile des Kohleverstromers STEAG. Immerhin haben sich die Stadtwerke zuletzt auch an den Windparks Borkum I und II sowie weiteren an Land beteiligt, halten jedoch noch immer 2,2 Mio. Aktien von RWE, obwohl den klimaschädlichsten Strom aller Versorger laut Untersuchung des Ökostromunternehmens Lichtblick (Deutschlands dreckige Stromanbieter, 31.01.18) die RWE-Tochter innogy liefert. Im Durchschnitt aller von innogy angebotenen Tarife verursacht jede Kilowattstunde Strom 813 Gramm klimaschädliches CO2.

Nur 11,3% Strom aus erneuerbaren Energiequellen

Aber auch die Stadtwerke selbst sind kein Vorzeigeunternehmen. Nur 2% des verkauften Stroms wurden selbst aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt (Energie- und Klimaschutzkonzept 2030). Vom eingekauften Strom stammt nur 11.3 % aus regenerativen Quellen. Weiterlesen

05 Mai

Parkverbot in den Fußgängerzonen durchsetzen

Geht man durch die Fußgängerzonen der Bochumer und Wattenscheider Innenstadt sowie von Stadtteilzentren wie Dahlhausen oder Gerthe, hat man oft den Eindruck als sei dort das Durchfahren, Halten und Parken von Autos gar nicht verboten.

Da sieht man den Taxifahrer, der bis vor das Blumengeschäft in der Fußgängerzone fährt um dort „schnell“ einen Strauß Blumen für einen Kunden abzuholen. Ein anderer fährt „kurz“ bis vor das In-Café um noch einen Coffee-To-Go abzugreifen. Wieder andere Parken vor dem Barber-Shop, während sie es sich bei der Rasur gut gehen lassen oder halten dreist vor der Spielhalle, bis sie ihr Taschengeld verzockt haben.

Allen ist bekannt, das Durchfahren, Halten und Parken behindert die Fußgänger, macht die Fußgängerzonen unattraktiv und ist nicht nur ein Unart, sondern eine Unverschämtheit.

Warum bekommt die Stadt das Problem nicht in den Griff?

Doch wo sind die städtischen Mitarbeiter von der Verkehrsüberwachung? Von denen ist nur selten jemand zu sehen und wenn, dann wird mit den Fahrern lang und breit diskutiert, statt konsequent Bußgelder zu schreiben. Die Sache ist eingerissen. Die Fahrer wissen, in der Regel passiert ihnen nichts, selbst wenn sie erwischt werden. Dreistigkeit siegt, wie leider viel zu oft in Bochum.

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27 Apr

Bochum muss deutlich mehr tun fürs Klima

Wissenschaftler aus aller Welt fordern, dass alles unternommen werden muss, damit sich das Klima der Erde nicht um 2°C, besser noch um weniger als 1,5° C, erwärmt. Tut die Stadt Bochum genug um ihren Beitrag zu leisten, dieses Ziel zu erreichen? Die Antwort ist: Leider nein, die Stadt tut viel zu wenig.

Das 1,5-Grad-Ziel, vereinbart im Pariser Klimaschutzabkommen

Im Pariser Klimaschutzabkommen wurde vereinbart, die durch Treibhausgase verursachte Erderwärmung bis zum Ende des Jahrhunderts auf deutlich unter 2 Grad Celsius gegenüber vorindustrieller Zeit zu beschränken. Zusätzlich sollen Anstrengungen unternommen werden, um den Temperaturanstieg möglichst auf 1,5 °C zu begrenzen.

Die Zwei-Grad-Grenze ist ein Wert, bei dem angenommen wird, dass globale Schäden für Ökosysteme und die Nahrungsmittelproduktion noch reduziert werden können. Einigkeit herrscht darüber, dass grundsätzlich die Risiken und Auswirkungen bei 1,5 °C Klimaerwärmung erheblich geringer ausfallen als bei 2 °C. Erwärmt sich die Erde durchschnittlich stärker als diese zwei Grad, kommt es nach Meinung der Forscher zu drastischen und unumkehrbaren Umweltveränderungen (1,5 Grad-Ziel, Max-Planck-Institut für Meteorologie).

Die Forderung der Wissenschaftler – Scientists4Future

Um mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Erwärmung von 1,5 °C nicht zu überschreiten, müssen die Nettoemissionen von Treibhausgasen (insbesondere CO2) sehr rasch sinken und in den nächsten 20 bis 30 Jahren weltweit auf null reduziert werden. Weiterlesen

13 Apr

Sichtung für optimale Förderung von Grundschulkindern

Die Bochumer Grundschulen weisen eine sehr unterschiedliche Anzahl an Kindern auf, die eine sonderpädagogische Unterstützung erhalten. Im Schuljahr 2017/2018 gab es in 15 von 36 städtischen Grundschulen weniger als 5 Kinder mit sonderpädagogischem Förderunterstützung, in 12 Schulen unter 10 Kinder, in 8 Schulen 10-21 Kinder und in der Gertrudisschule 68 Kinder (Mitteilung 20183675) .

Zu wenige Schüler erhalten sonderpädagogische Unterstützung – Warum?

Gleichzeitig beklagen Grundschullehrer, dass in vielen Grundschulen Schüler unterrichtet werden sollen, die eigentlich eine sonderpädagogische Unterstützung dringend benötigen würden, diese aber nicht erhalten. Warum ist das so?

Sonderpädagogische Unterstützung können Schüler in folgenden Bereichen erhalten:
1. Lernen,
2. Sprache,
3. Emotionale und soziale Entwicklung,
4. Hören und Kommunikation,
5. Sehen,
6. Geistige Entwicklung und
7. Körperliche und motorische Entwicklung

Diese Förderung zu erhalten ist allerdings nicht so einfach. Voraussetzung ist die Diagnose einer Behinderung oder einer Lern- oder Entwicklungsstörung. Dafür ist ein aufwendiges Verfahren zur Feststellung des Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung zu durchlaufen (Fragen und Antworten zum Sonderpädagogischen Förderbedarf). Diese Verfahren können die Eltern beantragen, nur in Ausnahmefällen kann die Schule den erforderlichen Antrag stellen. Bei einem vermuteten Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung im Förderschwerpunkt Lernen kann die Schule den Antrag in der Regel auch erst für das dritten Schuljahr stellen.

Diese rechtlichen Regelungen (§19 und 20 SchulG NRW) führen dazu, dass viele Schüler trotz Bedarf keine sonderpädagogische Unterstützung erhalten. Das hat drei Gründe, Weiterlesen

07 Apr

Seilbahn – Rückgrat der Bochumer Universitäts- und Hochschullandschaft

Für den Bochumer Süd-Osten erstellt die Aachener Ingenieugruppe IVV gerade ein Nahverkehrskonzept; Das Ziel: Ruhr-Universität und Hochschule sollen mit Langendreer, Ostpark und Mark 51°7 direkt vernetzt werden.

Machbarkeitsstudie ob Bus, Straßen- Stadt- oder Seilbahn

Stadt, RUB, Hochschule Bogestra,und Bochum Perspektive haben die Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Geprüft wird auch, ob die Vernetzung mit Bussen, Straßen, Stadt- oder Seilbahn erfolgen soll.

Gleichzeitig verfolgen die gleichen Akteure den Rahmenplan Campus Bochum, mit dem insbesondere der RUB-Campus urbaner gestaltet werden soll und die Wissenschaftsstandorte in der Stadt besser miteinander verknüpft werden sollen (Mitteilung 20190440).

RUB sucht nach einer direkten und leistungsfähigen Verbindung der Campusstandorte

Die Ruhr-Universität verfolgt bei der Campusentwicklung die Strategie sich an drei so genannten Wissenspolen weiter zu entwickeln (RUB Campusentwicklung). Diese Standorte sind der RUB-Campus, das Innovationsquartier auf Mark 51°7/Laer und die Innenstadt, dort das Bochumer Fenster, Blue Square und das sog. Archäologie-Dreieck.

Diese drei Standorte der RUB sowie die Standorte der weiteren Bochumer Hochschule sollen möglichst optimal miteinander vernetzt werden, ebenso wie eine komfortable Verbindung von RUB/Hochschule sowie Innovationsquartier zur TU-Dortmund angestrebt wird. Denn Grundlage für eine erfolgreiche Weiterentwicklung von Bochum als Universitätsstadt ist die Vernetzung aller Universitäts-und Hochschulstandort. Weiterlesen