02 Mrz

Stadtpolitik darf nicht mehr zu Lasten zukünftiger Generationen gehen

Lange Zeit wurde in Bochum eine Politik auf Kosten von Kinder- und Enkelgenerationen verfolgt. Die Generationen, die das Sagen in der Stadtpolitik hatten, haben auf Kosten der jungen Menschen der Stadt gelebt.

Um sich selbst nicht einschränken zu müssen, hat die de Stadt über Jahrzehnte mehr ausgegeben als eingenommen. Die Generationen haben über ihre Verhältnisse gelebt und einen Schuldenberg von 1,9 Mrd. Euro aufgehäuft, den zukünftige Generationen werden abzahlen müssen.

Jahrzehnte mit Entscheidungen, die zu Lasten zukünftiger Generationen gingen

Doch nicht nur in dieser Hinsicht war die Stadtpolitik der letzten Jahrzehnte nicht generationengerecht und ging regelmäßig zu Lasten der jungen Menschen und folgenden Generationen:

Bildung und Schulen und wurden in der Stadt über Jahrzehnte vernachlässigt. Bei den Schulgebäuden besteht ein riesiger Sanierungsstau, wie bei der gesamten städtischen Infrastruktur, den ebenfalls die Folgegenerationen beseitigen müssen. Unsere Kinder und Enkel sind es, die die dafür erforderlichen Finanzmittel aufbringen müssen, die die letzten Generationen nicht bereit waren zu investieren. Diese Generationen haben das Geld gespart, um es anderswo ausgegeben zu können. Die Bildungschancen der Schüler hängen nicht zuletzt von Ausstattung und baulichem Zustand der Schulen ab. Die Vernachlässigung der Schulen zeigt, Bildung und andere berechtigte Interessen von Kindern und Jugendlichen hatten für die Generationen der letzten Jahrzehnte, keine Priorität. Die eigenen Bedürfnisse waren immer wichtiger. Weiterlesen

19 Jan

WATwurm droht an Untätigkeit der Verwaltung zu scheitern

Seit 2016 bemüht sich die Initiative für den Bau des WATwurms um die Realisierung des Projektes entlang der Fußgängerzone auf der Westenfelder Straße. Über eine Strecke von fast 150 m soll sich ein farbenfrohes bespielbares Mosaikkunstwerk durch die Innenstadt von Wattenscheid schlängeln. Gebaut von Wattenscheider Einwohnern, Vereinen und Initiativen und fachlicher Leitung des Künstlers Heinz Krautwurst. Der Künstler hat mit großem Erfolg bereits die Erstellung eines Spieldrachens in Bochum umgesetzt (Spieldrachenprojekt).

Alles steht für einen Start des WAT-Wurm-Projektes bereit

Die Geschäftsleute der Westenfelder Straße wurden für das Projekt gewonnen. Viele Wattenscheider Einrichtungen, Vereine und Schulen haben bereits Interesse bekundet beim Bau des WATwurms mitzuwirken. Der Künstler hat umfangreiche Skizzen und Kalkulationen erarbeitet (Entwürfe für den WATwurm), war deshalb bereits zweimal vor Ort und um das Projekt mit allen möglichen Beteiligten zu planen. Das Projekt wurde im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur Erstellung des Masterplans „Bewegtes und bespieltes Wattenscheid“ vorgestellt und sollte in den Masterplan aufgenommen werden. 650.000 Euro wurden im Masterplan für Projekte „Bespielbare Innenstadt“ bereitgestellt (Masterplan „Bewegtes und bespieltes Wattenscheid“). Davon sollte auch der WATwurm finanziert werden.

Die Bezirksvertretung Wattenscheid wollte zunächst am 03.07.18 darüber entscheiden, ob sie die Idee des WAT Wurmes unterstützt und die Verwaltung beauftragt, “die technische Realisierbarkeit des Projektvorschlages WAT-Wurm in der Wattenscheider Fußgängerzone zu prüfen und eine Finanzierung über das Budget des Masterplanes „Bewegtes und bespieltes Wattenscheid“ zu ermöglichen” (Vorlage 20181141)

Die Bezirksvertretung bekundete die Bereitschaft das Projekt zu unterstützen, sofern die Verwaltung bis zur Sitzung der Bezirksvertretung am 18.09.18 noch offene Grundstücksfragen, Leitungsverläufe, Feuerwehrzufahrten und eine Einbindung in ein Verkehrskonzept, was das bislang ungestörte rechtswidrige Befahren der Fußgängerzone verhindern soll, klären würde (Niederschrift zur Sitzung der Bezirksvertretung am 03.07.2018). Weiterlesen

17 Nov

Falsche Grundschulschließungen kosten die Stadt 50 Mio. Euro

2012 beschloss die Politik die Zahl der Grundschulen von 51 auf 43 zu reduzieren. Eine fatale Fehlentscheidung, die die Stadt nunmehr 50 Mio. Euro kosten wird.

Schulschließungen 2012 waren voreilig und unnötig

Vier Schulen wurden ganz geschlossen (Rosenbergschule, Grundschule Eppendorf, Kirchschule Langendreer und Graf-von-der-Recke-Schule), dazu die Teilstandort Roonstraße, Brantropstraße und Bertramstraße. Darüber hinaus wurden vier Grundschulen (Fahrendeller, Hordel, Bömmerdelle und Borgholzstraße) zu Teilstandorten anderer Grundschulen degradiert. Falsche Annahmen über die Entwicklung der Schülerzahlen führten zu der Fehlentscheidung (Das Märchen von Schulschließungen aufgrund abnehmender Schülerzahlen)

Der 2018 im Rat verabschiedete Grundschulentwicklungsplan, weist dagegen aus, dass in den nächsten 5 Jahren die Zahl der Grundschüler um 1.220 steigt und im Schuljahr 2022/23 in den städtischen Schulen insgesamt 12.025 Kinder unterrichtet werden. Bei der angestrebten durchschnittlichen Klassengröße von 22,5 Schülern würden Räume für 534 Klassen benötigt. Bisher bestehen aber nur Räumlichkeiten für 447 Klassen (Entwicklungsplan für die Grundschulen ist unbrauchbar)

Stadt muss vier bis fünf neue Grundschulen einrichten

In der Stadt besteht also ein zusätzlicher Bedarf an Räumlichkeiten für 80 bis 90 Klassen. Das entspricht sechs bis sieben Grundschulen mit jeweils 3 Klassen pro Jahrgang. Ein Teil des Bedarfs kann durch die Reaktivierung von Räumlichkeiten in Teilstandorten befriedigt werden, die wieder zu selbständigen Hauptstandorten aufgewertet werden. Um die verbleibenden Räumlichkeiten bereitstellen zu können, müssen gleichwohl vier bis fünf Grundschulen neu eingerichtet werden. Weiterlesen

01 Nov

Anwohner der Herner Straße dürfen nicht für Fehlplanungen der Stadt zahlen müssen

Dieser Beitrag erzählt die Geschichte einer Bochumer Straße, deren Neubau sich durch diverse Fehlplanungen zu einem beispiellosen Skandal entwickelte.

1989 – Es begann mit einer überdimensionierten U-Bahn

Alles begann in den 80er-Jahren als die alte Straßenbahnlinie 5 im Rahmen der allgemeinen U-Bahn-Euphorie im Ruhrgebiet als U35 unter die Straße gebracht werden sollte. Während das Land mit dieser Maßnahme mehr Verkehr auf Bus- und Bahn verlagern wollte, erhoffte sich die Stadt durch den Wegfall der Bahn auf der Straße mehr Platz für den Straßenverkehr.

1989 konnte der Streckenabschnitt Bochum Hauptbahnhof bis Herne Strünkede eingeweiht werden. Doch die U-Bahn blieb ein Torso. Fuhr die Straßenbahn zuvor noch bis Recklinghausen, geht es ab Schloss Strünkede seit 1989 nur per Bus weiter. Die erhofften Fahrgastzahlen wurden auf dem Streckenabschnitt bis heute nicht erreicht. Die sogenannte Stadtbahn fährt mit maximal 2 Wagen und befördert nicht mehr Fahrgäste als eine Straßenbahnen mit gleicher Traktion. Die unterirdischen Bahnhöfe sind überdimensioniert, sie könnten mit 3-4 Wagen langen Bahnen befahren werden. Statt einer U-Bahn, entstand eine unterirdische Straßenbahn, bei der Nutzen und Kosten in keinem angemessenen Verhältnis stehen und deren Folgekosten, die Bogestra kaum bewältigen kann. Entsprechend scheiterten Verlängerungen der U35 Richtung Langendreer und Recklinghausen an dem schlechten Kosten-Nutzen-Verhältnis. Weiterlesen

29 Sep

Neues von der Bochum-Strategie

Bochum macht auf seinem Weg von der Industrie- zur Universitätsstadt einen weiteren Schritt nach vorne. Der Stadtrat hat in der letzten Woche im Rahmen der so genannten “Bochum Strategie” weitere 25 Aktivitäten auf den Weg gebracht, um das Profil der Stadt in den fünf Strategiebereichen zu schärfen: Die Stadt soll lebenswerter werden (Großstadt mit Lebensgefühl, Bereich 1), die Stadtverwaltung soll effizienter und moderner werden (Vorreiter modernen Stadtmanagements, Bereich 2). Dazu soll Bochum als Hotspot der Live-Kultur (Bereich 3) und als besonderer Ort der Bildung und innovative Stadt (Talentschmiede des Ruhrgebietes, Bereich 4 und Shootingstar der Wissensarbeit, Bereich 5) wahrgenommen werden.

Das Ziel – Universitätsstadt Bochum

Ziel der Bochum-Strategie ist es durch die Konzentration auf die genannten Bereich in der Stadtentwicklung Anschluss zu finden an andere Universitätsstädte. War Bochum zunächst Anziehungspunkt für Zechen und Stahlindustrie, weil es hier die erforderlichen Kohlevorkommen gab, war ab den 60er-Jahren ein entscheidender Faktor für die Ansiedlung von weiteren Industriebetrieben wie Nokia und Opel, das Vorhandensein von vielen, günstigen und schnell anlernbaren Arbeitnehmern.

Heutzutage ist für die Ansiedlung von innovativen und hoch entwickelten Unternehmen entscheidend, dass in der Stadt die erforderlichen Mitarbeiter mit hohen und höchsten Qualifikationen zu finden sind, die wiederum Städte mit herausragender Lebensqualität als Wohnort bevorzugen. Daneben ist für solche Unternehmen die Nähe zu Universitäten und Hochschulen wichtig. Die Unternehmen bevorzugen zudem Städte als Unternehmensstandort, die wie sie selbst, effizient und zukunftsorientiert aufgestellt sind und den Anspruch besitzen, in vielen Bereichen Vorreiter zu sein. In dem beschriebenen Umfeld, fühlen sich die Unternehmen wie VW-Automotive, die vielen kleinen Bochumer Start-Ups, die innovativen Gesundheitsunternehmen sowie die deutschlandweit führenden Bochumer Kliniken, die alle in Bochum bereits erfolgreich arbeiten, besonders wohl, gleiches gilt für die Mitarbeiter dieser Unternehmen. Und obwohl diese Unternehmen wegen des großen Potentials an hochqualifizierten Mitarbeitern in der Stadt kommen, beschäftigen sie auch viele Menschen, die nicht über hohe Berufsqualifikationen verfügen. Weiterlesen

22 Sep

Wohnraum im Bestand schaffen

800 neue Wohnungen sollen jedes Jahr in Bochum entstehen (Handlungskonzept Wohnen). Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, schlägt die Stadt dem Stadtrat jetzt 34 Flächen zur Bebauung mit neuen Wohngebieten vor (Steckbriefe mittel- und langfristige Wohnbauflächen). Als mögliches Bauland nennt die Stadt Bochum neun vorgenutzte Flächen mit insgesamt 22,6 ha und und 18 Grün- und Freiflächen, das sind insgesamt über 49 ha Landschaft, die in Wohngebiete umgewandelt werden sollen. Weiter werden sechs Flächen vorgeschlagen die teils Freiflächen und teils vorgenutzt sind. Gegen dieses Vorhaben regt sich In vielen Stadtteilen Widerstand. Zu den geplanten Bebauungen Im Haarmannsbusch, Reimerts Feld (Schadowstraße), Schulte-Hiltrop-Straße, Baumhofstraße, Werner Feld und Wilhelm-Leithe-Weg haben sich Anwohner bereits in Bürgerinitiativen organisiert, um eine Bebauung der Grünflächen in der Nachbarschaft zu verhindern.

Wohnraum schaffen oder aktivieren in bestehenden Stadtgebieten

Die Bebauung von Grünflächen ist nicht alternativlos. Auch in den bestehenden Stadtgebieten ist es möglich neuen Wohnraum zu schaffen. Folgende Möglichkeiten bestehen dabei: Weiterlesen

08 Sep

Radschnellweg über Rottstraße und Südring

Die bisherigen Planungen von RVR und Bochumer Verwaltung den Radschnellweg Ruhr (RS1) entlang der Bahntrasse Essen-Dortmund vom Ehrenfeld bis zum Hauptbahnhof zu führen, sind gescheitert. Die Deutsche Bahn verweigert die Nutzung der für die Umsetzung der Planungen erforderlichen Grundstücke. Für den RS1 muss daher eine andere Trasse gesucht werden. Als erste legen die STADTGESTALTER jetzt einen Planungsentwurf für eine neue Streckenführung vor. Vorgeschlagen wird den RS1 vom Westpark über die Rottstraße und den Südring zu führen (Plan Streckenführung RS1).

Völlige Neuplanung der Streckenführung ab Tunnel Maarbach erforderlich

Nachdem die bisher verfolgten Planungen für die Streckenführung des RS1 im Bochumer Mittelabschnitt hinfällig geworden sind, waren sich alle Fraktionen im Strukturausschuss am 05.09. einig, dass mindestens von der Gahlensche Straße bis zur Brücke Lohring die Suche nach einer neuen Trasse völlig neu beginnen muss. Die laufenden Planungen für Teile des RS1 an der Oberen Stahlindustrie von der Allee- zur Bessemerstraße müssen zunächst auf Eis gelegt werden. Eigentlich hätten diese erst aufgenommen werden dürfen, nachdem eine machbare Streckenführung für den Mittelabschnitt festgestanden hätte. Die Gespräche mit der Deutschen Bahn wurden viel zu spät aufgenommen. Dadurch könnten Zeit und Kosten für Planungen entstanden sein, die nie verwirklicht werden.

Streckenführung RS1

Die neu vorgeschlagene Streckenführung

Die STADTGESTALTER legen nun einen neuen Entwurf zur Streckenführung des Radschnellweges im Bochumer Mittelabschnitt vor (Plan neue Streckenführung). Die vorgeschlagene Strecke ist rund 1 km kürzer als die bisher verfolgte Strecke, statt 5 km ist sie nur 4 km lang. Weiterlesen

28 Jul

Verwaltung muss dringend reorganisiert werden

Viele Aufgaben erfüllt die Bochumer Verwaltung nur unzureichend. So lässt die Pflege und Unterhaltung der Grünflächen und Straßen zu wünschen übrig, die Instandhaltung und Entwicklungsplanung bei den Schulen oder die Verfolgung von Parkverstößen und anderen Ordnungswidrigkeiten. Das schaffen andere Städte besser. Aber warum funktioniert es in Bochum nicht?

Personal hat die Stadt mehr als genug

Landläufig wird als Grund genannt, die Stadtverwaltung habe nicht genug Personal. 2008 verfügte die Verwaltung über 4.226,58 Stellen (1.363,33 Beamte und 3.063,25 Tarifangestellte), 2018 sind es 4.606,85 Stellen (1.257,98 Beamte und 3.348,87 Tarifangestellte). Die Zahl der Stellen hat sich in 10 Jahren somit deutlich erhöht, an Personal dürfte es somit nicht mangeln. In 10 Jahren hat zwar auch die Zahl der Aufgaben zugenommen, auf der anderen Seite müssten Digitalisierung und Mechanisierung die Arbeitseffizienz jedoch deutlich erhöht haben. Darüber hinaus ist die Zahl der von der Verwaltung zu betreuenden Einwohner im betrachteten Zeitraum um über 13.000 Menschen gesunken.

Ineffiziente und schlecht organisierte Abläufe

Betrachtet man die Verwaltung und die Verwaltungsabläufe etwas näher bestätigt sich, dass die Probleme nicht in fehlendem Personal begründet ist, sondern in ineffizienten und schlecht organisierten Abläufen. Was in vielen Städten bereits digital abgewickelt wird, z.B. in den Bürgerbüros und im Straßenverkehrsamt, wird in Bochum noch mit Terminen und Handarbeit abgewickelt. Dass die Einwohner Formulare bequem zu Hause aufüllen können und die Daten vorab an die Verwaltung senden können, ist in den meisten Bereichen der Verwaltung nach wie vor nicht möglich. Weiterlesen

14 Jul

Internationale Gartenbauausstellung mit Seilbahn

Die Internationale Gartenausstellung (IGA) wird 2027 in der Metropole Ruhr stattfinden (Landesregierung gibt Grünes Licht). 200 Millionen Euro sollen im Rahmen der IGA in die Infrastruktur des Ruhrgebietes investiert werden. Bochum könnte zu einem Schwerpunkt der IGA werden, denn anders als Dortmund, Essen und Gelsenkirchen war Bochum noch nie Veranstaltungsort einer Gartenschau.

Das bisherige IGA-Konzept in Bochum überzeugt noch nicht

Im Rahmen der Bewerbung hat Bochum sich bisher nur auf der zweiten Ebene in das Vorhaben eingebracht. Die Stadt hat zehn Parks, Friedhöfe sowie das Freizeitzentrum Kemnade als Orte für Gärten vorgeschlagen (Projekt- und Finanzplan IGA).

Leider liegen die bisher vorgeschlagenen Orte sehr weit auseinander, so dass ein zusammenhängender Besuch, trotz der Idee einer Parkroute, die einen Teil der Orte verbinden soll, nur sehr schwer möglich und damit relativ unattraktiv sein dürfte. Mit dem bestehenden Konzept wird sich zwar das Ziel erreichen lassen mit den bisher kalkulierten 7 Mio. Euro IGA-Fördermitteln für Bochum einige schwer vernachlässigte Parkanlage wieder auf Vordermann zu bringen, viele von den insgesamt für die gesamte IGA im Ruhrgebiet erwarteten 2,6 Mio. Besuchern wird die Stadt mit diesem Konzept jedoch nicht nach Bochum locken können.

Seilbahnen sind fester Bestandteil von Gartenschauen

Seilbahn Bundesgartenschau Koblenz (Foto: Wolkenkratzer)

Traditionell wird für Gartenschauen eine Seilbahn errichtet, damit die Besucher die Gärten komfortabel erreichen und aus der Luft genießen können. Eine Seilbahn gab es entsprechend auch bei der letzten IGA in Berlin und der Bundesgartenschau in Koblenz. Weiterlesen

07 Jul

Ideen für den Husemannplatz

Die STADTGESTALTER schlagen ein Wasserspiegel, eine einzigartige Bodenprojektion und weitere Ideen für die Neugestaltung des Husemannplatzes vor.

Außergewöhnliche Plätze mit besonderem Flair und Ambiente, auf denen die Menschen gerne Verweilen, sich Treffen, das Treiben beobachten, andere Menschen beobachten und selbst gerne gesehen werden, ziehen Menschen in die Innenstadt. Solch ein Platz fehlt der Bochumer Innenstadt bisher.

Neugestaltung des Husemannplatzes wird angestoßen, Ideen sollen gesammelt werden

Zentraler Platz der Innenstadt ist der Husemannplatz, dessen Gestaltung schon lange nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Platzgestaltung genügt. Die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ stößt daher in der nächsten Ratssitzung eine grundlegende Neukonzeptionierung an. Der Antrag (20181794) sieht vor, dass im Rahmen der Neugestaltung die Bewohner der Stadt einbezogen werden sollen. Auch die SPD hat sich mit der die Neugestaltung des Platzes beschäftigt und hat für die nächste Ratssitzung dazu eine Anfrage (20181811) gestellt.

Hört man sich um, werden für eine Neugestaltung des Platzes folgende Wünsche besonders häufig geäußert: Der Platz soll grün werden, es soll viele Sitzmöglichkeiten geben, die Menschen möchten sich an einem Wasserspiel erfreuen, für die Kleinen soll es ein spannendes Spielareal geben.

Als Erste haben jetzt die STADTGESTALTER einen konkreten Planungsentwurf erarbeitet (Gestaltungsentwurf). Mit dem Entwurf verfolgen die STADTGESTALTER jedoch nicht das Ziel einen konkreten Vorschlag zur Neukonzeption des Platzes vorzulegen, der später 1:1 umgesetzt werden soll. Der Vorschlag soll zunächst zeigen, was denkbar und möglich ist. Es geht darum einige, auch ungewöhnliche Ideen auf den Tisch zu legen, die die Diskussion anregen sollen. Weiterlesen