19 Mai

Entwicklungsplan für die Grundschulen ist unbrauchbar

In Bochum und Wattenscheid werden in den ersten Klassen der Grundschulen statt wie vom Land NRW vorgesehen nicht 22-23 Schüler unterrichtet (Klassenfrequenzrichtwert 22,5*), sondern im Durchschnitt 27 Schüler (Anmeldungen Grundschulen). Die Klassen sind viel zu groß. Zudem soll in den nächsten 5 Jahren die Zahl der Grundschüler um 1.220 auf 12.025 steigen (Prognose der Stadt). In der Folge würde sich die durchschnittliche Klassengröße auf 29-30 Kinder pro Eingangsklasse erhöhen.

Damit die angestrebte Klassengröße von 22-23 Kindern in Zukunft an allen Grundschulen in Bochum und Wattenscheid eingehalten werden kann, müsste die Stadt also dringend umfangreiche Maßnahmen ergreifen um mehr Klassenräume zu schaffen.

Der jetzt dazu mit einem Jahr Verspätung vorgelegte Plan zur Entwicklung der Grundschulen bis 2022/23 (Schulentwicklungsplan 2018) sieht allerdings keine Maßnahmen vor, die geeignet sind die bestehenden Raumkapazitäten nennenswert zu erhöhen.

Schon der letzte Grundschulentwicklungsplan war ein Desaster

Der letzte Schulentwicklungsplan für die Grundschulen wurde 2012 beschlossen. Mit ihm wurde die Zahl der Grundschulen von 51 auf 43 reduziert. Acht Schulen wurden geschlossen oder zu Teilstandorten anderer Grundschulen degradiert. Das geschah schon damals in dem Wissen, dass die Schließungen dazu führen würden, dass die damals angestrebte Reduzierung der Klassengrößen auf 24 und weniger Kinder unmöglich werden würde (Das Märchen von Schulschließungen aufgrund abnehmender Schülerzahlen). Weiterlesen

01 Mai

Stadtarchiv – 22,4 Mio. zu teuer

Seit 2006 befindet sich das Stadtarchiv – Zentrum für Stadtgeschichte im BP/Aral-Haus. Leider besuchen die sehenswerten Ausstellungen viel zu wenig Menschen, da den Weg zur Wittener Straße kaum jemand auf sich nimmt. Zudem sind die Kosten für die Anmietung der Stadtarchivflächen und die Energiekosten völlig aus dem Ruder gelaufen.

Mietlösung wird 15,5 Mio. Euro teurer als Bau in Eigenregie

2002 ermittelte das Stadtarchiv selbst einen Platzbedarf von 6.600 qm für seine Tätigkeiten (Nutzfläche ohne Verkehrs- und Funktionsflächen): 2.000 qm für das Archiv, 1.600 qm für die Verwaltung, Bibliothek, Benutzung und Werkstätten, 3.000 qm für stadthistorischen Ausstellung. Die Stadt stand vor der Entscheidung selbst die erforderlichen Räumlichkeiten zu bauen oder die notwendigen Flächen anzumieten.

Politik und Verwaltung entschieden sich für das Anmieten von 12.000 qm im BP/Aral-Haus. eine teure Fehlentscheidung. Die Räumlichkeiten dort ermöglichten aus statischen Gründen keine platzsparende Lagerung des Archivmaterials in einer Kompaktusanlage. Darüber hinaus, sind die Räumlichkeiten so verbaut, dass 30% der angemieteten Fläche ungenutzt als Verkehrs- und verloren gehen.

Kostenkalkulation über 20 Jahre, Anmietung vs. Bau durch die Stadt und Mehrkosten Energie

Nach Kalkulation der Verwaltung sollte ein Neubau inklusive Grundstückserwerb und Kompaktusregalanlage rund 9,5 Mio. Euro kosten. Finanzierung und weitere Baunebenkosten wurden mit rund 1,8 Mio. veranschlagt. Summiert man den Wertverlust des Gebäudes, Finanzierungskosten, Abschreibungen und Instandhaltungskosten, hätte diese Lösung für die Stadt in 20 Jahren Kosten in Höhe von 8,5 Mio. bedeutet.

Die Mietlösung war bedeutend teurer. Nach verifizierten Informationen aus dem Umfeld des Vermieters zahlt die Stadt derzeit jedes Jahr über 1,2 Mio. Euro Miete an den Vermieter. In 20 Jahren ergeben sich damit städtische Mietzahlungen in Höhe von 24 Mio. Euro.

Die Mietlösung hat die Stadt im Ergebnis nach 20 Jahren somit 15,5 Mio. mehr gekostet als ein Bau des Stadtarchivs in Eigenregie (Kostenkalkulation). Weiterlesen

21 Apr

26,5 Mio. Subvention für Einkaufszentrum

Im umstrittenen Einkaufszentrum am Husemannplatz will die Stadt neben einem Hotel fünf von sieben Etagen vom privaten Investor HBB anmieten (Visualisierung Anmietung). 15.000 qm Mietfläche für 720 Arbeitsplätze (Arbeitsplatzorte, APO) sollen für 15,50 Euro den Quadratmeter (WAZ vom 17.04.18) über einen Zeitraum von 20 Jahren gemietet werden. Das kostet die Stadt 55,8 Mio., rechnet man die inflationsbedingte Mietanpassung mit ein, ergeben sich Mietkosten in Höhe von rund 57 Mio., die die Stadt in 20 Jahren an den privaten Investor HBB zahlen müsste.

Quelle Büromarktbericht der Stadt Bochum 2018. Die Stadt will 15,50 Euro/qm im Einkaufszentrum zahlen.

Kein Unternehmen zahlt annähernd so viel Miete wie die Stadt

15,50 Euro pro Quadratmeter, so viel zahlt kein Unternehmen in Bochum auch nur annähernd für die Anmietung von Büroflächen. Laut Büromarktbericht von 2017 liegt die Spitzenmiete, die Unternehmen in der Bochumer Innenstadt für Büroflächen zahlen bei 11,80 Euro/qm (Büromarktbericht Bochum 2017, S. 18). Auch ist keine Stadt in der Region bekannt, die für solch einen Preis Büroräumlichkeiten für die Verwaltung angemietet hat. Weiterlesen

24 Mrz

Schulplanung geht am Bedarf vorbei

Die neuen Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen zeigen erneut, die von der Stadt angebotenen Schulen und Schulformen gehen in weiten Teilen an den Bedürfnissen der Schüler und deren Eltern vorbei. Die Folge, Eltern melden ihre Kinder an einer Schule an und werden abgelehnt. Die Schule kann die Schüler nicht aufnehmen, da es zu viele Anmeldungen gibt. An anderen Schulen melden sich viel zu wenig Schüler an, um die geplanten Eingangsklassen bilden zu können.

Eigentlich ist es Aufgabe der Stadt entsprechend des Bedarfs bei den Schülern, ausreichend Schulen der verschiedenen Schulformen bereit zu stellen. Damit das gelingt, stellt das Schulverwaltungsamt einen Schulentwicklungsplan auf.

Gemeinschaftsschule, Sekundarschulen und die neue Gesamtschulen werden nicht angenommen

Einen Schulentwicklungsplan für die weiterführenden Schule in Bochum und Wattenscheid gab es zuletzt von 2007/08 bis zum Schuljahr 2012/13. Danach gab es keine Fortschreibung des Plans mehr. Seit 2012 geht es, wie in der Verwaltung in Bochum auch an anderen Stellen nicht unüblich (Planlosigkeit bei der Stadtentwicklung, 29.07.17) planlos weiter.

2010 wurde eine Gemeinschaftsschule eingeführt. Nach 5 Jahren war der Versuch gescheitert. Nur 36 Anmeldungen für eine 4-zügige Schule, das war dann doch zu wenig, die Schulform wurde aufgegeben.

Das gleiche Trauerspiel bei den Sekundarschulen. 2011 eingerichtet, liegen die Anmeldezahlen für das nächste Schuljahr bei 30 bzw. 37 Schülern. Statt geplanten 4 Eingangsklassen reichen die Anmeldungen nur für eine bis zwei Klassen an den beiden Schulen. Weiterlesen

18 Mrz

Markthalle wird Realität

Jetzt ist es offiziell, die Stadt will den Telekomblock kaufen und im Hof des Gebäudekomplexes die Markthalle errichten. Weiterhin sollen VHS und Stadtbücherei in die Gebäude umziehen.

So kommt die Markthalle jetzt an den Platz, den Volker Steude, heute STADTGESTALTER, erstmals 2012 vorgeschlagen hat, dorthin wo der Telekomblock steht (Freitreppe am Husemannplatz).

2015 haben die STADTGESTALTER vorgeschlagen neben der Markthalle auch VHS und Stadtbücherei am Ort des Telekom-Blocks einzurichten. Auch dieser Vorschlag soll jetzt umgesetzt werden (Bochumer Markthalle), ebenso wie die im Rahmen der Kernaktivität „Haus des Wissens“ – Bibliothek der Zukunft  vorgesehene zukunftsweisenden Neuausrichtung der Stadtbücherei , die ebenfalls von den STADTGESTALTERn bereits 2015 angeregt wurde (Zukunftsweisende Neuausrichtung der Stadtbücherei).

Die Markthalle wurde in der Stadt schon vor Jahren diskutiert (Hans-Otto Forth hatte als FDP-Ratsmitglied vorgeschlagen sie im Hof der Westfalenbank zu bauen), die Idee ist dann jedoch in Vergessenheit geraten, bis die STADTGESTALTER und die Fraktion „FDP und Die STADTGESTALTER“ sie wieder aufgenommen haben, stark dafür geworben und in den Sozialen Medien die Idee immer wieder vorgestellt und mit vielen Bürgern diskutiert haben. Die Visualisierung der Markthalle durch die STADTGESTALTER wurde zum Synonym für die Markthalle in Bochum. In der Folge wurde die Idee so bekannt, dass sie auf der Bürgerkonferenz 2016 auch von den Bürgern vorgeschlagen und sehr gewünscht wurde. Weiterlesen

16 Mrz

OB scheitert mit Arbeitslosenprogramm

2015, der Oberbürgermeisterkandidat Thomas Eiskirch (SPD) kündigt mit riesen Tamtam ein millionenschweres Programm gegen Langzeitarbeitslosigkeit in Bochum an: 160 Bochumer Langzeitarbeitslose, wenn es gut läuft sogar 200 (Interview, Leiterin des Jobcenters), sollten die Möglichkeit erhalten, wieder ein festes Arbeitsverhältnis zu bekommen. 5,6 Millionen Euro sollten dafür vom Jobcenter fließen. Der Name der Initiative „Bochumer Chance“ sollte Programm sein.

Mit einer großen Publicity-Aktion wurde das Programm vorgestellt (Pottblog vom 13.05.15). Die Leiterin des Jobcenters ließ sich bereitwillig für den Wahlkampf des SPD-Kandidaten einspannen. Exklusiv überließ sie es dem damaligen SPD-Vorsitzenden Eiskirch, das Programm für seinen Wahlkampf auszuschlachten (Ruhrbarone vom 15.05.15).

5.6 Mio. Ausgaben, nur 73 Menschen bekommen dauerhaft einen Job

Langzeitarbeitslosigkeit in Bochum

Am 01.09.17 endete das Projekt. Diesmal wurde die Presse nicht eingeladen, um die Ergebnisse zu präsentieren. Die Fraktion „FDP und Die STADTGESTALTER“ fragte nach, wie erfolgreich das Programm denn gewesen sei (Mitteilung 20173137). Die Mitteilung zeigt den Grund, warum die Öffentlichkeit nach dem Ende des Programms nichts mehr davon hörte, erwähnenswerte Erfolge gab es keine zu vermelden. Weiterlesen

10 Mrz

Der neue Rathausplatz

In Städten mit einem historischen Rathaus ist der davor befindliche Platz zumeist der Mittelpunkt der Stadt. Dort sitzen die Menschen, verweilen, treffen sich, flanieren und genießen das Leben vor historischer Kulisse. Auf dem Rathausplatz befinden sich in anderen Städten diverse Cafés und Restaurants, nicht selten ist dieser Platz der lebendigste der ganzen Stadt.

Der Rathausplatz ist bisher trostlos und öd

Nicht so in Bochum, da ist der Rathausplatz tot, obwohl er keine hundert Meter vom belebtesten Teil der Fußgängerzone entfernt liegt. In Bochum dient der Platz als Kreuzung und Parkplatz. Entsprechend möchte sich dort sich niemand gerne aufhalten. Zwischen dem Verkehr eine Lücke zu finden um auf den Platz zu kommen, lohnt sich nicht nur, wenn Markttag ist, sonst ist der Platz trostlos und leer. Sitzgelegenheiten fehlen, die einzige Gastronomie, der Rathauskeller, versteckt sich hinter Bäumen. Einen Anlass über den Platz zu gehen besteht für die Bürger allenfalls, wenn sie eine Angelegenheit im Bürgerbüro erledigen müssen.

Dabei ist der Willy-Brand-Platz, so der offizielle Name, mit dem historischen Rathaus auf der einen und dem ebenfalls alten Telekomgebäude auf der anderen Seite einer der wenigen Plätze, der in Bochum, die baulich einen besonderen Charakter haben.

Kein Verkehr mehr über den Rathausplatz außer Busse, Taxen und Anlieferverkehr

Um den Platz zu einem Anziehungspunkt in der Stadt zu machen, muss zunächst der Verkehr, der jetzt über den Platz fließt eingeschränkt werden. Auf Vorschlag der Fraktion „FDP und STADTGESTALTER“ schlägt die Verwaltung der Politik vor (Beschlussvorlage 20173277) den Platz für den privaten Verkehr zu sperren. Außer Bussen, Taxen und Lieferverkehr soll in Zukunft kein weiterer Verkehr von der Hans-Böckler-Straße kommend mehr über den Platz rollen. Die STADTGESTALTER schlagen zudem vor, in gleicher Weise mit dem Verkehr, der aus Richtung Alleestraße kommend bisher über den Rathausplatz fährt, zu verfahren. Darüber hinaus sollen die Busse, die bisher über die Viktoriastraße fahren, nach Abriss des BVZ hinter dem Rathaus über den Ring geleitet werden (Busplan). Weiterlesen

24 Feb

Klüngel stoppen

In Bochum und Wattenscheid besteht im Sozialbereich ein System auf Gegenseitigkeit beruhender Hilfeleistungen und Gefälligkeiten, dass von den Bürgern zutreffend als „Filz und Klüngel“ bezeichnet wird.

Bestimmte Sozialunternehmen und -einrichtungen erhalten von der Stadt großzügig Aufträge und Zuschüsse, weil sie der Politik nahe stehen, andere bleiben außen vor, weil sie dem etablierten Filz und Klüngel-Netzwerk nicht angehören. Ein typischer Fall für dieses System wurde an anderer Stelle bereits dargestellt (Der Fall Steinbach – Wie der Klüngel in Bochum funktioniertl).

Die Voraussetzungen für Filz und Klüngel

Es stellt sich die Frage, was ist erforderlich, damit ein solches auf gegenseitigen Hilfeleistungen und Gefälligkeiten beruhendes System funktioniert?

Zum einen städtische Zuschussrichtlinien und Regelungen, die so formuliert sind, dass sie die Bezuschussung bestimmter, politisch genehmer Einrichtungen zulassen, während andere von Zuschüssen wirsam fern gehalten werden können, zum anderen ein Konsens darüber, dass z.B. Vergabe-Regeln nicht angewandt werden, die dazu führen könnten, das andere als die genehmen Sozialunternehmen die lukrativen städtischen Aufträge erhalten.

Darüber hinaus ist ein Netzwerk von Personen aus Politik, Verwaltung und Sozialunternehmen erforderlich, das die beschriebenen Vorgehensweisen deckt, selbst wenn sie gegen geltendes Recht verstoßen.

Der Zuschuss-Klüngel

In Bochum laufen alle Fäden des Filz-und-Klüngel-Netzwerkes im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zusammen. Die Vorsitzende Astrid Platzmann-Scholten (Die Grünen) und ihre Stellvertreterin Gabriela Schäfer (SPD) tragen Sorge dafür, dass die seit ewigen Zeiten an den Zuschusstöpfen hängenden Einrichtungen mit immer weiteren und wachsenden Zuschüssen versorgt werden, selbst wenn das Rechnungsprüfungsamt feststellt, dass eine ordnungsgemäße Verwendung der Zuschüsse nicht ordnungsgemäß belegt werden kann (Kinder und Jugendring, Krebs-Selbsthilfe, u.a.) oder städtische Zuschüsse gezahlt wurden, obwohl diese gar nicht erforderlich waren (Medizinische Flüchtlingshilfe, RPA- Bericht vom 23.01.17). Weiterlesen

17 Feb

Planlosigkeit und Abzocke

In Bochum und Wattenscheid gibt es diverse Straßen, bei denen es die Stadt nach eigenen Angaben auch nach über 100 Jahren immer noch nicht geschafft hat, diese fertig zu stellen. Mal fehlen die Gehweg, mal die geplante Kanalisation und mal die Straßenbeleuchtung. Hier zeigt sich die völlige Planlosigkeit der Bochumer Stadtplanung, die immer wieder für Diskussionen in der Stadt sorgt (LK vom 29.07.17, Stadt ohne Plan). Wenn eine Stadt es in über hundert Jahren nicht schafft Straßen wie zu Beginn des letzten Jahrhunderts vorgesehen fertigzustellen, dann ist das nicht nur peinlich, sondern erweckt bei den Bürgern den Eindruck die verantwortliche Amtsleitung müsse entweder unfähig oder unwillig sein.

Schadenfreie Fahrbahndecke soll nach 15 Jahren erneut vollständig neu asphaltiert werden

Wie die Beispiele „Auf der Prinz“ (LK vom 09.04.2016, Fragwürdige Praktiken der Stadt Bochum bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen)
und „Flottmannstraße“ zeigen, liegt bei der Verwaltung aber noch einiges mehr im Argen:

Flottmannstraße

Die Flottmannstraße im Bochumer Norden an der Stadtgrenze zu Herne wurde 1904 gebaut. Laut Stadtverwaltung sollte die Straße damals den Charakter einer Chaussee (gut ausgebaute Landstraße mit fester Fahrbahndecke ohne Gehwege) mit Gehwegen erhalten. Gebaut wurde eine Straße mit einer 8 m breiten Fahrbahn und überwiegend niveaugelichen, 1,75 m breiten Gehwegen, rechts und links davon. Bis 2003 dauerte es, dann versah die Stadt die Straße endlich mit einer ausreichend dimensionierten Kanalisation und erneuerte in diesem Zuge komplett den Straßenbelag der Fahrbahn. Diese Erschließungsmaßnahme musste, obwohl eigentlich mit 99 Jahren Verspätung vorgenommen, zum wesentlichen Teil von den Anwohnern bezahlt werden. Diese bezahlten ohne Murren.

Doch jetzt will die Stadt, kaum 15 Jahre später, die Fahrbahn ein weiteres Mal komplett erneuern. Zwar ist die Fahrbahn offensichtlich in keinem schlechten Zustand (Bild1, Bild2, Bild3), für Bochumer Verhältnisse könnte man sogar von Top-Zustand sprechen, trotzdem behauptet die Verwaltung in der Beschlussvorlage (Vorlage 20151980), mit der sie die Erneuerung vorschlägt, die Straße befände sich in sehr schlechtem Zustand und sei sanierungsbedürftig. Es entsteht der Eindruck mit dieser falschen Darstellung sollten die Mitglieder der Bezirksvertretung-Mitte bewegt werden, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zuzustimmen. Weiterlesen

10 Feb

Trauerspiel Wochenmärkte

Auch um attraktive Wochenmärkte hat sich in Bochum und Wattenscheid über Jahrzehnte niemand ernsthaft bemüht. Verwaltung und Politik haben dem Niedergang zugeschaut, um die Märkte gekümmert, hat man sich nicht. Verblieben sind noch 12 städtische Wochenmärkte, auf denen 8 bis 33 Händler ihre Stände aufbauen.

Der Zustand der Wochenmärkte ist besorgniserregend

Zum Vergleich, in Münster werden 18 Wochenmärkte veranstaltet, auf dem Markt am Dom bauen rund 150 Händler zwei Mal in der Woche ihre Stände auf. Dabei hat Münster nur in etwa so viele Einwohner wie die Stadt Bochum ohne Wattenscheid.

Bestandsaufnahme Wochenmärkte

Auf dem größten Markt in Bochum hinter dem Hauptbahnhof gibt es gerade noch 33 Händler die Waren anbieten, für weitere 9-11 Standplätze finden sich schon lange keine Markthändler mehr. Damit ist der Markt kaum größer wie der in Coesfeld, wo nur ein Zehntel der Einwohner von Bochum lebt.

Im Durchschnitt bleibt fast ein Drittel der Stellplätze auf den Wochenmärkten in Bochum leer. In Werne sind es sogar fast zwei Drittel. Der Markt in Weitmar entlang der Matthäusstraße läuft mit Abstand am besten. Hier gibt es nur einen freien Standplatz.

Der Zustand der Marktplätze ist ein Trauerspiel. Bis auf fünf werden alle außerhalb des Wochenmarktes als Parkplatz genutzt. Für einen Markt wird eine Straße gesperrt (Matthäusstraße), ein weiterer findet auf dem Dach eines Parkhauses statt (Buddenbergplatz), nur zwei stehen auf städtischen Plätzen, die auch sonst Fußgängern vorbehalten sind (Platz vor dem Rathaus, Alter Markt Wattenscheid). Alle Plätze geben, wenn kein Markt stattfindet, ein mehr oder weniger trostloses Bild ab. Weiterlesen