11 Nov

Roter Filz und Klüngel

Das Rechnungprüfungsamt listet schwere Versäumnisse des Sozialamtes bei der Vergabe der Leistungen zur Flüchtlingsbetreuung und –unterbringung auf (WAZ vom 06.11.17).

Versäumnisse bei der Vergabe und den Verträgen zur Flüchtlingsbetreuung

Vergabe-Richtlinien und Dienstanweisungen wurden missachtet. Verträge zu überhöhten Preisen wurden geschlossen. In den Verträgen fehlten Auflösungsklauseln Mit Caritas und Diakonie wurden 4-Jahres-Verträge geschlossen, obwohl die Unterkünfte, in denen sie die Flüchtlinge betreut haben, mittlerweile geschlossen wurden bzw. jetzt geschlossen werden. Wohlfahrtsverbände werden noch über Jahre für Leistungen bezahlt, die gar nicht mehr erbracht werden. Auch Anpassungsklauseln fehlen in den Verträgen. Werden weniger Flüchtlinge betreut, bekommen die Organisationen, die die Unterkünfte betreuen, nicht entsprechend weniger Geld. Das ist teuer, wenn Unterkünfte nur noch zu einem Drittel belegt sind.

So wundert es nicht, wenn in Bochum die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung und -betreuung dreimal höher sein sollen als in anderen Städten (Zeit vom 12.0.16).

Die Einwohner der Stadt fragen sich, wie ist so etwas möglich, ohne dass die Politik so etwas entdeckt und einen Riegel vorschiebt?

Erst durch die Arbeit des Rechnungsprüfungsamtes und der daraufhin von der Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ gestellten diversen Anfragen an die Verwaltung kommt das Ausmaß der Versäumnisse scheibchenweise ans Licht. Vieles leider nicht-öffentlich, so dass den Bürgern nur die Spitze des Eisberges bekannt ist.

Der Fall Flüchtlichgsbetreuung Nordbad

An der Auftragsvergabe des Betreuungsvertrages für die Flüchtlingsunterkunft Nordbad kann beispielhaft nachvollzogen werden, wie solche Geschäfte zwischen Verwaltung, Mandatsträgern und Wohlfahrtsverbänden geschlossen werden.

Im Fall Nordbad schließt der Geschäftsführer der AWO, SPD-Ratsmitglied Ernst Steinbach höchstselbst einen Vertrag mit dem Sozialamt, das geleitet wird von Ute Bogucki, ebenfalls mit der SPD eng verwoben und Frau des SPD-Ratsmitgliedes, Hermann Päuser. Vorstandsvorsitzender der AWO ist Serdar Yüksel, ebenfalls SPD und Landtagsabgeordneter. Bei der Vergabe saßen also nur Genossen am Tisch und schließen einen Vertrag, der, nach dem, was wir bisher wissen, finanzielle Konditionen enthält, die nicht vorteilhaft für die Stadt sind. Auch ist nicht bekannt, dass die Vergabe ausgeschrieben wurde. So konnte in diesem Fall auch nicht mit anderen Organisationen verhandelt werden, die ggf. ein kostengünstigeres Angebot hätten unterbreiten können. Weiterlesen

05 Nov

Peinliches Gutachten zur Brücke am Ostpark

Eigentlich sind alle Fraktionen im Rat überzeugt, im Rahmen der Entwicklung des Ostparks (Plan Ostpark) sollten die entstehenden Wohngebiete mit einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer über den Sheffield-Ring verbunden werden. Erst durch die Brücke wird es Radfahrern und Fußgängern möglich ohne Umwege durch das zukünftige Siedlungs- und Naherholungsgebiet Ostpark (Feldmark, Havkenscheider Park und Havkenscheider Höhe) von Altenbochum nach Laer und zurück kommen. Nicht zuletzt weil die Stadt Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte ist, muss die Stadt dem eigenen Anspruch gerecht werden, dass nicht nur Auto- sondern auch Radfahrer und Fußgänger ohne Umwege komfortabel ihr Ziel erreichen.

Zuwegung und Brücke über den Sheffield-Ring, Vorschlag STADTGESTALTER

Entsprechend wurde der Antrag, mit dem die Fraktion “FDP & DIe STADTGESTALTER” den Bau der Brücke im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität angeregt hatte, von allen Fraktionen zustimmend aufgenommen (Antrag 20172499).

Teures Gutachten ohne Wert

Leider aber mauert das Stadtplanungsamt. Die Brücke müsste in 5m Höhe über den Sheffield-Ring führen. Also hat die Stadt eine in Auftrag gegeben, in der geprüft werden sollte, ob bzw. wie eine solche Überquerung und deren Zuwegungen barrierefrei gebaut werden könnten. Weiterlesen

21 Okt

Maroder Gehweg muss im Rahmen der Großbaustelle erneuert werden

Die Anwohner empfinden es als Frechheit. Die Stadt reißt die Bochumer Straße für über zwei Jahre auf, versetzt die Straße zwischenzeitlich in eine Wüstenlandschaft, sperrt die gesamte Straße immer wieder für Wochen und am Ende wird entgegen anderweitiger Zusagen gegenüber den Anwohnern nicht mal die gesamte Straße erneuert, sondern nur die Fahrbahn und der Gehweg im Süden. Der nördliche Bürgersteig, vor den Häusern mit den ungeraden Hausnummern. soll dagegen nur notdürftig zusammen geschustert werden, obwohl dieser durch die Bauarbeiten ebenfalls stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Wann dieser Gehweg dann erneuert werden soll, steht in den Sternen.

Irgendwann jedenfalls sollen erneut die Baumaschinen anrollen, um endlich auch den jetzt provisorisch wieder hergestellten Bürgersteig aus den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts zu erneuern.

Gehwege als Zeichen städtischer Verwahrlosung

An der Hochstraße ist zu sehen, wie der Gehweg aussehen wird, bis die Stadt sich dazu durchringt ihn doch noch zu erneuern. Auf der Hochstraße wurden 2011 die gleichen Arbeiten durchgeführt wie jetzt an der Bochumer Straße. Auch hier wurde der südliche Bürgersteig nicht erneuert, sondern nur notdürftig wieder zusammen geflickt. Dabei wurde ein buntes Mix aus Gehwegplatten verwendet, aus allem, was das Lager des Tiefbauamtes so hergab. Der vor sechs Jahren provisorisch wiederhergestellte Gehweg verkommt seitdem. Lücken in der Gehwegoberfläche aufgrund von fehlende Gehwegplatten und Kleinpflaster werden schon lange nicht mehr ersetzt, sondern schlampig mit Asphalt verfüllt. Der Bürgersteig stellt eine einzige Buckelpiste dar, die von älteren Menschen, insbesondere mit Rollator, kaum zu bewältigen ist.

Sowohl Hochstraße wie Bochumer Straße liegen im Stadtentwicklungsgebiet Wattenscheid (ISEK Soziale Stadt). Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Wattenscheid heißt es wörtlich, „deutlich erkennbare Leerstände und teils bauliche Verwahrlosung sind Erscheinungen, die zeigen, dass Stadtentwicklung in Wattenscheid nicht (mehr) aus sich heraus funktioniert.Weiterlesen

14 Okt

Eine neue Haltestelle für Hofstede

Der Entwurf des neuen Nahverkehrsplans zeigt, Hofstede, insbesondere der Siedlungs- und Gewebebebereich nördlich und südlich der Poststraße, ist leider sehr schlecht in das Bochumer Nahverkehrsnetz eingebunden. Die Buslinie 388 durchfährt heute als einzige Hofstede von West nach Ost und das nur im 60-Minuten-Takt. Nach den Vorgaben des neuen Nahverkehrsplans soll aber auch diese Nebenlinie entfallen. Ob und wie die Linie gegebenefalls durch eine andere ersetzt werden soll, ist noch offen.

Von Nord- nach Süd durchquert die Linie RB 46, die so genannte Glückauf-Bahn, das Gebiet. Diese hält aber bisher leider nicht in Hofstede. Zwischen Hamme und Rimke fehlt eine Haltestelle in Hofstede.

Mit neuer Haltestelle wird Hofstede deutlich besser in das Nahverkehrsnetz eingebunden

Um den Süden von Hofstede deutlich besser mit dem Nahverkehr zu erschließen schlagen die STADTGESTALTER daher jetzt vor, dort, wo die Poststraße die Bahntrasse der Line RB 46 unterquert, eine neue „Haltstelle BO-Hofstede“ einzurichten (Haltestelle BO-Hofstede 3D).

Die Glückauf-Bahn (RB 46) verbindet die Hauptbahnhöfe von Bochum, Wanne-Eickel und Gelsenkirchen und ist die schnellste Verbindung zwischen den drei Großstädten. Im Bochumer Norden ist sie fester Bestandteil des kommunalen Stadtverkehrs. Montags bis freitags verkehrt die Linie RB 46 tagsüber im Halbstundentakt, in den übrigen Zeiten verkehren die Züge jede Stunde. In den Wochenendnächten wird ein zusätzlicher Nachtverkehr bis etwa 3 Uhr angeboten Weiterlesen

13 Okt

Vierte Feuerwache für Bochum

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung wurde der Fortschritt des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bochum vorgestellt. Amtsleiter der Feuerwehr Simon Heussen ging vor allem auf die Problematik im Bochumer Süden und Südwesten ein.

Neben möglichen Übergangslösungen, wie z.B. die stärkere Einbindung der Freiwilligen Feuerwehr in diesem Bereich, sowie der möglichen Zusammenarbeit mit den Feuerwehren Essen und Hattingen, ist die sinnvollste Lösung eine vierte Wache, die auch in den neuen Brandschutzbedarfsplan übernommen werden soll.

Vor allem die Tagesverfügbarkeit bei der Freiwilligen Feuerwehr ist auf Grund der Entfernung der Arbeitsplätze zum Gerätehaus problematisch. Auch die nächstgelegenen Wachen der Feuerwehren Essen und Hattingen sind mit nur wenigen Funktionen besetzt. Würden diese Wachen regelmäßig nach Bochum fahren, würde ihr eigenes Einsatzgebiet entblößt werden.

Investitionsstau

Durch jahrzehntelange Einsparungen im Bereich der Feuerwehr, angefangen von dem Rückbau von fünf auf drei Berufsfeuerwehrwachen, über den Personalabbau bis hin zu mangelhafter Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr im Bereich persönlicher Schutzausrüstung und Fahrzeuge, kam es zu einem hohen Investitionsstau. Daher freuen wir uns sehr, dass seit dem Dienstantritt von Sebastian Kopietz als Beigeordneter für Personal, Recht und Ordnung bei der Stadt Bochum offenbar endlich wieder ein größeres Augenmerk auf den Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr gelegt wird. Weiterlesen

30 Sep

Kein Geld der Stadt für die Sanierung der STEAG

Dass der von SPD und Grünen in Bochum forcierte Kauf der STEAG durch die Ruhrgebietsstädte eine fatale Fehlentscheidung war, räumen mittlerweile auch die verantwortlichen Kommunalpolitiker ein. Der Totalverlust der von Bochum investierten 200 Mio droht. Wie von den Kritikern vorausgesagt, befindet sich die STEAG in einer massiven wirtschaftlichen Schieflage (LK vom 02.07.14). Das Kerngeschäft der STEAG, die Verstromung von Kohle ist in Zeiten der Energiewende kein lukratives Geschäft mehr.

Die schwierige Lage bei der STEAG

Längst wäre die Stadt Bochum froh, wenn die beim STEAG-Kauf von den Stadtwerken als Worst-Case-Szenario dargestellte Geschäftslage erreicht würde. Mittlerweile wird deutlich Schlimmeres befürchtet. Auch die Zerschlagung der STEAG und die vollständige Abschreibung der von der Stadt Bochum über die Stadtwerke in die STEAG investierten über 200 Mio. sind mittlerweile real mögliche Szenarien.

Die STEAG braucht dringend liquide Mittel. Das Unternehmen braucht mindestens 100 Millionen Euro frisches Investitionskapital. Beim Kauf der ersten Hälfte der STEAG durch die Ruhrgebietsstädte war der Plan, für den Kauf der zweite Hälfte einen privaten Investor zu gewinnen, der den Ausstieg aus der Kohleverstromung und die Investments in zukunftsfähige Geschäftsfelder bezahlt. Aber STEAG war nie eine Zukunftsinvestition, also fand sich der notwendige Investor nicht. Die Städte, inklusive Bochum, mussten 2014 auch den zweiten Teil der STEAG übernehmen.

Die erste Hälfte der STEAG kostete Bochum über 100 Mio. die zweite nochmal 100 Mio., jetzt müssen die Städte, die Eigentümer der STEAG sind, auch noch das Geld für die erforderlichen Investitionen bereit stellen. Die an der STEAG beteiligten Ruhrgebietsstädte sind aber ausnahmslos pleite, wie Bochum auch, sie haben das erforderliche Geld nicht.

STEAG sucht mindestens 100 Mio. für Sanierung und Zukunftsinvestitionen

Um frisches Geld in die Kasse zu bekommen, werden bei der STEAG 1.000 Mitarbeiterstellen abgebaut und werthaltige Geschäftsanteile abgestoßen, darunter 49% des Fernwärmegeschäfts (Wirtschaftswoche vom 06.06.17). Seit März sucht die STEAG dafür einen privaten Investor, doch der findet sich auch hier bisher nicht. Weiterlesen

09 Sep

Hotel am Kemnader See

An den Seen in Süd- und Ostdeutschland, in den Alpen oder Italien gibt es fast überall Hotels direkt am Seeufer. In Bochum findet man dort bisher nur riesige Parkflächen, von denen jetzt eine für den Bau eines Hotels genutzt werden soll.

Im Umkreis von über 3 km um den neuen Hotelstandort findet sich heute nur ein weiteres Hotel (Hoteldichte rund um den Kemnader See). Ein Hotel an der geplanten Stelle würde funktionieren, da sind sich eigentlich alle einig, der Rad- und Freizeittourismus ebenso wie die Nähe zu Ruhr-Universität (RUB) und Hochschule würde für genug Auslastung als Freizeit- und Tagungshotel sorgen.

Einwände gegen das Hotel am See

Trotzdem gibt es Widerstand. Es wird befürchtet, dass ein Hotelgebäude mit 100 Zimmern den Charakter der Landschaft beeinträchtigen könnte, Dazu würde sich durch das Hotel der schon heute überbordende Autoverkehr am See noch weiter erhöhen.

Am Ostende des Sees, dort, wo der Ölbach in den See mündet und das Hotel entstehen soll, wird die See-Landschaft aktuell bereits durch die Parkflächen und die am See vorbeirauschende A43 inklusive weiträumiger Autobahnzubringer beeinträchtigt (Parkflächen im Osten des Kemnader Sees). Die Seebesucher reisen bevorzugt mit dem Auto an, pardoxer Weise um am See die frische Luft zu genießen und dem Verkehrslärm der Stadt zu entfliehen. Das Auto wird für die Anreise genutzt, da der See bis heute nicht vernünftig an das öffentliche Nahverkehrsnetz des Ruhrgebietes angeschlossen ist. Weiterlesen

02 Sep

Neuplanung des Innenstadtrings – schnellere Fahrtzeiten und Radweg

Der 4-spurige Straßenring, der die Bochumer Innenstadt umschließt, bringt zwei Probleme für den Verkehr mit sich. Zum einen wird aufgrund der komplexen Kreuzungen mit den Radialstraßen (Herner Straße, Dorstener Straße, Alleestraße, Königsallee, Universitätsstraße, Wittener Straße und Castroper Straße) der Verkehrsfluss insbesondere bei hohem Verkehrsaufkommen immer wieder gestört und es kommt insbesondere bei der Auffahrt auf den Ring zu Rückstaus, zum anderen fehlt ein Radweg.

Innenstadtring mit nur einer Fahrtrichtung

Bereits 2014 hatten die STADTGESTALTER hierzu eine Lösung zur Diskussion gestellt (LK vom 19.08.14). Die Idee sieht vor, die Umfahrung des Rings auf eine Fahrtrichtung (gegen den Uhrzeigersinn) zu beschränken. Auf den äußeren Spuren des Rings würde dann der Kfz-Verkehr fließen, auf den Inneren könnte ein Zweirichtungsradweg angelegt werden, sowie eine Fahrspur für Anwohner und Anlieferverkehr (Plan Kreuzung Herner Straße). Diese Fahrspur könnte gegebenenfalls auch als Busspur dienen.

Nunmehr haben die STADTGESTALTER Berechnungen vorgelegt, wie sich der Verkehrsfluss bei der vorgeschlagenen Änderung der Verkehrsregelung ändern würde. Bei 28 von 46 Wegen rund um dem Ring würde sich die Fahrtzeit um 15 bis 36 Sekunden verkürzen, auf 18 Wegen um den Ring würde sich die Fahrtzeit um bis zu 2,2 Minuten verlängern (Fahrtzeitenberechnung). Weiterlesen

19 Aug

Selbstfahrende Mini-Shuttle für die Innenstadt

Anerkennenswert ist, wenn der Oberbürgermeister auf Kritik reagiert, falsche Entscheidungen revidiert und berichtigt. So hat es Thomas Eiskirch (SPD-OB Bochum) nun getan. Sein nächstes Dienstfahrzeug wird ein Elektro- bzw. Hybridfahrzeug sein (WAZ vom 17.08.17). Der erst kürzlich geleaste unzeitgemäße 5er BMW-Diesel hat ausgedient. Ihm droht an Tagen mit hoher Luftverschmutzung Fahrverbot.

Die zuerst von den STADTGESTALTERN deutlich formulierte Kritik an dem Diesel-Dienstwagen des OB hat die beabsichtige Wirkung gezeigt (STG vom 25.12.16).

Bochum – Vorreiter bei der Elektromobilität

Der OB kündigt an, die Stadt bei der Elektromobilität weiter Vorreiter werden (WAZ vom 17.08.17). Alle neuen PKW der Stadt und ihrer Gesellschaften (Bogestra, Sparkasse, Stadtwerke, VBW, USB u.a.) sollen mit mit Elektro- und Hybridmotoren ausgestattet sein. Auch das ist ein folgerichtiger Schritt.

Doch in der Zukunft werden wir nicht nur einen Wechsel des Antriebs der Fahrzeuge von Verbrennungsmotoren auf Elektrofahrzeuge erleben sondern auch einen grundsätzlichen Wandel von selbstgefahrenen Privatautos zu autonomen, öffentlichen Fahrzeugen. Weiterlesen

01 Aug

Bochum zockt

Computerspiele sind schon seit Jahren nicht mehr nur etwas für „Nerds“. Ob am Handy, am Notebook, dem Tablet oder zu Hause am PC. Zocken ist Abwechslung zum und Ablenkung vom Alltag. Ob am Handy mit verärgerten Vögeln auf Schweine-Jagd gegangen wird, oder in einem grafisch anspruchsvollen Rollenspiel Tränke gebraut und Monster zur Strecke gebracht werden, Computerspiele gehören längst zu unserer Kultur dazu.

Die Stadt Bochum könnte hier im Zuge der Bochum Strategie, Stichwort „Hotspot der Live-Kultur“ eine Vorreiter-Rolle einnehmen und diesem Teil unserer Kultur eine Plattform bieten. Es gibt bereits viele sogenannte „Youtuber“ und „Streamer“, die Jugendliche begeistern, in dem sie ihre Spiele zocken und andere daran teilhaben lassen. Häufig mit einer gehörigen Portion Humor, manchmal auch mit politischen Diskussionen mit der Community, aber immer viel Spaß und Wissenswertem zu dem jeweiligen Spiel.

Ein Format wie „Bochum zockt“ könnte eine Plattform bieten, wo bekannte Youtuber und Streamer auf der Leinwand das tun können, was sie sonst von zu Hause aus machen. Mit Moderation und dem direkten Kontakt zur Community könnte sich im Zeitalter der Digitalisierung eine neue Möglichkeit auftun, um junge Menschen zu begeistern und in die Innenstadt zu locken. Weiterlesen