30 Dez

310 bis Urbanusstraße erhalten

Der neue Nahverkehrsplan sieht für den Bochumer Osten einige wichtige Verbesserungen vor. So werden die heutigen Straßenbahnen 302 und 310 2020 im 7,5 bzw. 15 Miunten-Takt direkt durch Langendreer fahren. Die Wohngebiete Sonnleite, Kaltehardt, Papenholz und Neggenborn sollen dagegen ihren direkten Anschluss mit der Straßenbahn an die Innenstadt und das Straßenbahnnetz verlieren. Die Trasse der heutigen Straßenbahnlinie 310 soll ab Unterstraße still gelegt werden.

Zu erhaltene Straßenbahntrasse (heute Linie 310, zukünftig 302) mit Einzugsbereich

Zukünftig müssen die betroffenen Bewohner zunächst mit einem Bus zur Straßenbahn-, S-Bahn- oder U35-Haltestelle fahren, umsteigen und kommen so nur noch indirekt in die Stadt (Zukünftiges Busnetz).

Die Straßenbahntrasse von Unter- bis Urbanusstraße sollte erhalten bleiben

Auf eine Anregung des Langendreer Bürgers und leidenschaftlichen Nahverkehrsfreundes Ferdi Büscher hin hat die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ im Stadtrat vorgeschlagen, die jetzige Straßenbahntrasse 310 bis zur Haltestelle Urbanusstraße (Trassenplan), ab Unterstraße mit den Zwischenhalten Sonnleite und Kaltehardt zu erhalten (Antrag 20173262 und Plan). Im Einzugsgebiet dieses Straßenbahnastes wohnen rund 3.000 Bochumer. Für die Erhaltung der Trasse würden der Stadt kaum Kosten entstehen. Zwar müssten in den nächsten Jahren die Haltestellen bis zur Urbanusstraße barrierfrei ausgebaut werden, diese Maßnahme würde das Land allerdings zu 95% bezuschussen.

Linienplan Schienenverkehr bei Erhalt der Trasse bis zur Unterstraße

Die etwas mehr als einen Kilometer lange, vorhandene, vollfunktionsfähige Straßenbahntrasse stillzulegen, ist nicht sinnvoll. Würde die Stadt diese Strecke neu bauen, müsste dafür eine Summe von rund 12 Mio. investiert werden. Dieser Neuwert würde mit der Stilllegung und dem Rückbau der Schienentrasse unwiderbringlich vernichtet. Weiterlesen

09 Dez

Dezernent für Schulen, Kultur und Sport sollte Profi sein

Stadtteile, in denen mehr als 50% der Grundschüler nur eine Hauptschul- oder eine eingeschränkte Realschulempfehlung erhalten

Wie gut sind unsere Schulen? Wie viele Kinder erreichen in Bochum und Wattenscheid den für einen guten Job erforderlichen guten Schulabschluss? Die Lebenschancen zukünftiger Generationen hängen besonders davon ab, wie gut wir die Bildungseinrichtungen in unserer Stadt organisieren und ausstatten.

Es geht um die Zukunft der Schüler und eine bessere Schullandschaft

Umso besser die städtische Schullandschaft, desto größer sind die Chancen der Kinder unabhängig vom Bildungsabschluss der Eltern und dem Stadtteil, in dem sie leben, einen Schulabschluss zu erreichen, der ihnen die Chance gibt jeden Beruf zu ergreifen, den sie sich wünschen. Nur so kann die im letzten Bundestagswahlkampf so vehement geforderte Chancengerechtigkeit auch erreicht werden.

Bochum ist in dieser Hinsicht leider weiterhin schlecht aufgestellt. In vielen Stadtteilen erhält ein großer Teil der Grundschüler nur eine Hauptschul- oder eingeschränkte Realschulempfehlung (Karte Schulformempfehlungen) Damit haben viel zu viele Schüler in Bochum und Wattenscheid bereits am Ende der 4. Schulklasse nur noch stark eingeschränkte Chancen auf einen guten Job, der einen guten Schulabschluss erfordert.

Was muss geschehen, damit sich das ändert? Die Schullandschaft muss grundlegend verändert werden. Die Schulen müssen personell und materiell so ausgestattet und aufgestellt werden, dass mit ganz wenigen Ausnahmen alle Bochumer und Wattenscheider Schüler, am Ende ihrer Schulzeit mindestens einen guten Realschulabschluss erreichen. Weiterlesen

02 Dez

Über 65 Jahre Rückbau und Stillstand beim Nahverkehrsnetz

Leider ist von dem einst dichten Nahverkehrsnetz, das es in Bochum noch bis in die 50er-Jahre gab, nicht mehr viel übrig (Straßenbahnnetz 1949). Nachdem insbesondere in den 60er Jahren das Straßenbahnnetz massiv zurückgebaut wurde, um mehr Platz für den Autoverkehr auf den Straßen zu schaffen, wurde in über 6 Jahrzehnten mit Ausnahme der Anbindung der Ruhr-Universität keine Erweiterung der Linien mehr vorgenommen. Vergleicht man das Netz für Straßenbahnen von 1935 mit dem für 2020 geplanten, erkennt man den gewaltigen Rückschritt der Stadt im Öffentlichen Nahverkehr (Straßenbahnnetz 1935 zu 2020).

Nahverkehrsnetz ist für das einer Metropolregion unzureichend

Bogestra-Netz, Mai 1949, Foto: Pilote~commonswiki

So wird nicht nur das Nahverkerhrsnetz von Bochum und Wattenscheid, sondern das des gesamten Ruhrgebiets den Ansprüchen einer Metropolregion nicht annähernd gerecht. Verkehren sonst die Züge zwischen Zentren von Metropolregionen im 3-5 Minuten-Takt, schafft man im Ruhrgebiet selbst in Stoßzeiten bisher kaum 15 Minuten. Entsprechend werden im Ruhrgebiet weiterhin 50-60 % der Wege mit dem Auto zurückgelegt, statt wie in Metropolen sonst üblich maximal 40 %, nicht selten sogar unter 30 %.

Einige Stadtteilzentren von Bochum und Wattenscheid werden mit der leistungsfähigen und komfortablen Straßenbahn gar nicht erreicht (u.a. Werne, Eppendorf, Stiepel. Von dem einst engmaschigen Netz sind nur Linien verblieben, die zentral auf den Hauptbahnhof zuführen. Straßenbahnverbindungen in die Nachbarstädte gibt es nur im Bogestra-Gebiet nach Norden und Süden, nach Dortmund und Essen fehlen sie. Zählt man die Nahverkehrsverbindungen zwischen den drei großen Ruhrstädten, könnte man meinen sie liegen hunderte Kilometer auseinander und nicht direkt nebeneinander.

Keine Investitionen in den Ausbau des Nahverkehrsnetzes

Seit dem Anschluss der Ruhr-Universität an das Straßenbahnnetz 1971 gab es bis 2017 keine nennenswerten Erweiterungen des Schienennetzes in Bochum mehr. Um die Straßen für den Autoverkehr frei zu bekommen, wurden die Straßenbahnlinien im Bereich der Innenstadt stattdessen unter die Erde verbannt. Die Straßenbahnlinie 305 wurde zwischen Herne und Hauptbahnhof als U35 gänzlich unter die Erde gelegt, ab Herne bis Recklinghausen durch einen Bus ersetzt.

Nachdem zunächst die Straßenbahn durch Langendreer zurückgebaut wurde, ist dieser Fehler in den letzten Jahren korrigiert worden. Seit kurzem fährt die Straßenbahn wieder mitten durch den Stadtteil. Weiterlesen

25 Nov

Dachpark in der Innenstadt

Die Großteil der Dächer entlang der Bochumer Fußgängerzone sind flach, also ideal für die Anlage von Dachgärten, Grünflächen und Gärten. Die Begrünung von Hausdächern liegt nicht nur im Trend, das Grün auf dem Dach verbessert das Mikroklima der Stadt, schafft neue Oasen für Pflanzen Tiere, besonders Vögel und Insekten. Dazu zeigt zum Beispiel das Café in der Dachetage des Baltz-Haus, von den Dächern der Stadt hat man völlig neue Ausblicke über die City.

Die Idee des Dachparks – Vorbild High Line Park, NYC

Was liegt also näher als die Innenstadt durch eine neue Attraktion auf den Dächern der Stadt zu bereichern. Die STADTGESTALTER schlagen daher vor nicht nur einzelne Dächer der Innenstadt zu begrünen, sondern dort gleich einen ganzen Park zu schaffen (Plan Dachpark), den die Besucher der Innenstadt durchlaufen und erleben können.

Ähnliches gibt bereits in New York, wo der High Line Park zu den Top-Attraktionen der Stadt zählt. Der Park zieht auf der Trasse einer ehemaligen Hochbahn über 2,33 km durch den Meatpacking-District, im westen Manhattens (Verlauf High Line Park). Die Bepflanzung ändert sich von Abschnitt zu Abschnitt, Wiesen und Rasenflächen wechseln mit unterschiedlichsten kleinen und großen Strauchbeplanzungen, auch kleine Baumheine finden sich am Wegesrand (Bild1, Bild2, Bild3, Bild4, Bild5, Bild 6). New Yorker wie Touristen genießen mitten in der Stadt die Natur, die einzigartige Lage, die Ausblicke, spazieren das grüne Band entlang, stehen an den Geländern schauen hinunter in die Stadt, erfreuen sich an den Kunstwerken, die im Park stehen, treffen sich auf einen Kaffee oder entspannen sich auf den zahllosen Sitzmöbeln. Im High Line-Park pulsiert das Leben der Stadt. Der High Line Park machte aus einem trostlosen Industrie-Bezirk ein hippes Stadtquartier. Weiterlesen

11 Nov

Roter Filz und Klüngel

Das Rechnungprüfungsamt listet schwere Versäumnisse des Sozialamtes bei der Vergabe der Leistungen zur Flüchtlingsbetreuung und –unterbringung auf (WAZ vom 06.11.17).

Versäumnisse bei der Vergabe und den Verträgen zur Flüchtlingsbetreuung

Vergabe-Richtlinien und Dienstanweisungen wurden missachtet. Verträge zu überhöhten Preisen wurden geschlossen. In den Verträgen fehlten Auflösungsklauseln Mit Caritas und Diakonie wurden 4-Jahres-Verträge geschlossen, obwohl die Unterkünfte, in denen sie die Flüchtlinge betreut haben, mittlerweile geschlossen wurden bzw. jetzt geschlossen werden. Wohlfahrtsverbände werden noch über Jahre für Leistungen bezahlt, die gar nicht mehr erbracht werden. Auch Anpassungsklauseln fehlen in den Verträgen. Werden weniger Flüchtlinge betreut, bekommen die Organisationen, die die Unterkünfte betreuen, nicht entsprechend weniger Geld. Das ist teuer, wenn Unterkünfte nur noch zu einem Drittel belegt sind.

So wundert es nicht, wenn in Bochum die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung und -betreuung dreimal höher sein sollen als in anderen Städten (Zeit vom 12.0.16).

Die Einwohner der Stadt fragen sich, wie ist so etwas möglich, ohne dass die Politik so etwas entdeckt und einen Riegel vorschiebt?

Erst durch die Arbeit des Rechnungsprüfungsamtes und der daraufhin von der Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ gestellten diversen Anfragen an die Verwaltung kommt das Ausmaß der Versäumnisse scheibchenweise ans Licht. Vieles leider nicht-öffentlich, so dass den Bürgern nur die Spitze des Eisberges bekannt ist.

Der Fall Flüchtlichgsbetreuung Nordbad

An der Auftragsvergabe des Betreuungsvertrages für die Flüchtlingsunterkunft Nordbad kann beispielhaft nachvollzogen werden, wie solche Geschäfte zwischen Verwaltung, Mandatsträgern und Wohlfahrtsverbänden geschlossen werden.

Im Fall Nordbad schließt der Geschäftsführer der AWO, SPD-Ratsmitglied Ernst Steinbach höchstselbst einen Vertrag mit dem Sozialamt, das geleitet wird von Ute Bogucki, ebenfalls mit der SPD eng verwoben und Frau des SPD-Ratsmitgliedes, Hermann Päuser. Vorstandsvorsitzender der AWO ist Serdar Yüksel, ebenfalls SPD und Landtagsabgeordneter. Bei der Vergabe saßen also nur Genossen am Tisch und schließen einen Vertrag, der, nach dem, was wir bisher wissen, finanzielle Konditionen enthält, die nicht vorteilhaft für die Stadt sind. Auch ist nicht bekannt, dass die Vergabe ausgeschrieben wurde. So konnte in diesem Fall auch nicht mit anderen Organisationen verhandelt werden, die ggf. ein kostengünstigeres Angebot hätten unterbreiten können. Weiterlesen

05 Nov

Peinliches Gutachten zur Brücke am Ostpark

Eigentlich sind alle Fraktionen im Rat überzeugt, im Rahmen der Entwicklung des Ostparks (Plan Ostpark) sollten die entstehenden Wohngebiete mit einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer über den Sheffield-Ring verbunden werden. Erst durch die Brücke wird es Radfahrern und Fußgängern möglich ohne Umwege durch das zukünftige Siedlungs- und Naherholungsgebiet Ostpark (Feldmark, Havkenscheider Park und Havkenscheider Höhe) von Altenbochum nach Laer und zurück kommen. Nicht zuletzt weil die Stadt Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte ist, muss die Stadt dem eigenen Anspruch gerecht werden, dass nicht nur Auto- sondern auch Radfahrer und Fußgänger ohne Umwege komfortabel ihr Ziel erreichen.

Zuwegung und Brücke über den Sheffield-Ring, Vorschlag STADTGESTALTER

Entsprechend wurde der Antrag, mit dem die Fraktion “FDP & DIe STADTGESTALTER” den Bau der Brücke im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität angeregt hatte, von allen Fraktionen zustimmend aufgenommen (Antrag 20172499).

Teures Gutachten ohne Wert

Leider aber mauert das Stadtplanungsamt. Die Brücke müsste in 5m Höhe über den Sheffield-Ring führen. Also hat die Stadt eine in Auftrag gegeben, in der geprüft werden sollte, ob bzw. wie eine solche Überquerung und deren Zuwegungen barrierefrei gebaut werden könnten. Weiterlesen

21 Okt

Maroder Gehweg muss im Rahmen der Großbaustelle erneuert werden

Die Anwohner empfinden es als Frechheit. Die Stadt reißt die Bochumer Straße für über zwei Jahre auf, versetzt die Straße zwischenzeitlich in eine Wüstenlandschaft, sperrt die gesamte Straße immer wieder für Wochen und am Ende wird entgegen anderweitiger Zusagen gegenüber den Anwohnern nicht mal die gesamte Straße erneuert, sondern nur die Fahrbahn und der Gehweg im Süden. Der nördliche Bürgersteig, vor den Häusern mit den ungeraden Hausnummern. soll dagegen nur notdürftig zusammen geschustert werden, obwohl dieser durch die Bauarbeiten ebenfalls stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Wann dieser Gehweg dann erneuert werden soll, steht in den Sternen.

Irgendwann jedenfalls sollen erneut die Baumaschinen anrollen, um endlich auch den jetzt provisorisch wieder hergestellten Bürgersteig aus den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts zu erneuern.

Gehwege als Zeichen städtischer Verwahrlosung

An der Hochstraße ist zu sehen, wie der Gehweg aussehen wird, bis die Stadt sich dazu durchringt ihn doch noch zu erneuern. Auf der Hochstraße wurden 2011 die gleichen Arbeiten durchgeführt wie jetzt an der Bochumer Straße. Auch hier wurde der südliche Bürgersteig nicht erneuert, sondern nur notdürftig wieder zusammen geflickt. Dabei wurde ein buntes Mix aus Gehwegplatten verwendet, aus allem, was das Lager des Tiefbauamtes so hergab. Der vor sechs Jahren provisorisch wiederhergestellte Gehweg verkommt seitdem. Lücken in der Gehwegoberfläche aufgrund von fehlende Gehwegplatten und Kleinpflaster werden schon lange nicht mehr ersetzt, sondern schlampig mit Asphalt verfüllt. Der Bürgersteig stellt eine einzige Buckelpiste dar, die von älteren Menschen, insbesondere mit Rollator, kaum zu bewältigen ist.

Sowohl Hochstraße wie Bochumer Straße liegen im Stadtentwicklungsgebiet Wattenscheid (ISEK Soziale Stadt). Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Wattenscheid heißt es wörtlich, „deutlich erkennbare Leerstände und teils bauliche Verwahrlosung sind Erscheinungen, die zeigen, dass Stadtentwicklung in Wattenscheid nicht (mehr) aus sich heraus funktioniert.Weiterlesen

14 Okt

Eine neue Haltestelle für Hofstede

Der Entwurf des neuen Nahverkehrsplans zeigt, Hofstede, insbesondere der Siedlungs- und Gewebebebereich nördlich und südlich der Poststraße, ist leider sehr schlecht in das Bochumer Nahverkehrsnetz eingebunden. Die Buslinie 388 durchfährt heute als einzige Hofstede von West nach Ost und das nur im 60-Minuten-Takt. Nach den Vorgaben des neuen Nahverkehrsplans soll aber auch diese Nebenlinie entfallen. Ob und wie die Linie gegebenefalls durch eine andere ersetzt werden soll, ist noch offen.

Von Nord- nach Süd durchquert die Linie RB 46, die so genannte Glückauf-Bahn, das Gebiet. Diese hält aber bisher leider nicht in Hofstede. Zwischen Hamme und Rimke fehlt eine Haltestelle in Hofstede.

Mit neuer Haltestelle wird Hofstede deutlich besser in das Nahverkehrsnetz eingebunden

Um den Süden von Hofstede deutlich besser mit dem Nahverkehr zu erschließen schlagen die STADTGESTALTER daher jetzt vor, dort, wo die Poststraße die Bahntrasse der Line RB 46 unterquert, eine neue „Haltstelle BO-Hofstede“ einzurichten (Haltestelle BO-Hofstede 3D).

Die Glückauf-Bahn (RB 46) verbindet die Hauptbahnhöfe von Bochum, Wanne-Eickel und Gelsenkirchen und ist die schnellste Verbindung zwischen den drei Großstädten. Im Bochumer Norden ist sie fester Bestandteil des kommunalen Stadtverkehrs. Montags bis freitags verkehrt die Linie RB 46 tagsüber im Halbstundentakt, in den übrigen Zeiten verkehren die Züge jede Stunde. In den Wochenendnächten wird ein zusätzlicher Nachtverkehr bis etwa 3 Uhr angeboten Weiterlesen

13 Okt

Vierte Feuerwache für Bochum

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung wurde der Fortschritt des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bochum vorgestellt. Amtsleiter der Feuerwehr Simon Heussen ging vor allem auf die Problematik im Bochumer Süden und Südwesten ein.

Neben möglichen Übergangslösungen, wie z.B. die stärkere Einbindung der Freiwilligen Feuerwehr in diesem Bereich, sowie der möglichen Zusammenarbeit mit den Feuerwehren Essen und Hattingen, ist die sinnvollste Lösung eine vierte Wache, die auch in den neuen Brandschutzbedarfsplan übernommen werden soll.

Vor allem die Tagesverfügbarkeit bei der Freiwilligen Feuerwehr ist auf Grund der Entfernung der Arbeitsplätze zum Gerätehaus problematisch. Auch die nächstgelegenen Wachen der Feuerwehren Essen und Hattingen sind mit nur wenigen Funktionen besetzt. Würden diese Wachen regelmäßig nach Bochum fahren, würde ihr eigenes Einsatzgebiet entblößt werden.

Investitionsstau

Durch jahrzehntelange Einsparungen im Bereich der Feuerwehr, angefangen von dem Rückbau von fünf auf drei Berufsfeuerwehrwachen, über den Personalabbau bis hin zu mangelhafter Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr im Bereich persönlicher Schutzausrüstung und Fahrzeuge, kam es zu einem hohen Investitionsstau. Daher freuen wir uns sehr, dass seit dem Dienstantritt von Sebastian Kopietz als Beigeordneter für Personal, Recht und Ordnung bei der Stadt Bochum offenbar endlich wieder ein größeres Augenmerk auf den Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr gelegt wird. Weiterlesen

30 Sep

Kein Geld der Stadt für die Sanierung der STEAG

Dass der von SPD und Grünen in Bochum forcierte Kauf der STEAG durch die Ruhrgebietsstädte eine fatale Fehlentscheidung war, räumen mittlerweile auch die verantwortlichen Kommunalpolitiker ein. Der Totalverlust der von Bochum investierten 200 Mio droht. Wie von den Kritikern vorausgesagt, befindet sich die STEAG in einer massiven wirtschaftlichen Schieflage (LK vom 02.07.14). Das Kerngeschäft der STEAG, die Verstromung von Kohle ist in Zeiten der Energiewende kein lukratives Geschäft mehr.

Die schwierige Lage bei der STEAG

Längst wäre die Stadt Bochum froh, wenn die beim STEAG-Kauf von den Stadtwerken als Worst-Case-Szenario dargestellte Geschäftslage erreicht würde. Mittlerweile wird deutlich Schlimmeres befürchtet. Auch die Zerschlagung der STEAG und die vollständige Abschreibung der von der Stadt Bochum über die Stadtwerke in die STEAG investierten über 200 Mio. sind mittlerweile real mögliche Szenarien.

Die STEAG braucht dringend liquide Mittel. Das Unternehmen braucht mindestens 100 Millionen Euro frisches Investitionskapital. Beim Kauf der ersten Hälfte der STEAG durch die Ruhrgebietsstädte war der Plan, für den Kauf der zweite Hälfte einen privaten Investor zu gewinnen, der den Ausstieg aus der Kohleverstromung und die Investments in zukunftsfähige Geschäftsfelder bezahlt. Aber STEAG war nie eine Zukunftsinvestition, also fand sich der notwendige Investor nicht. Die Städte, inklusive Bochum, mussten 2014 auch den zweiten Teil der STEAG übernehmen.

Die erste Hälfte der STEAG kostete Bochum über 100 Mio. die zweite nochmal 100 Mio., jetzt müssen die Städte, die Eigentümer der STEAG sind, auch noch das Geld für die erforderlichen Investitionen bereit stellen. Die an der STEAG beteiligten Ruhrgebietsstädte sind aber ausnahmslos pleite, wie Bochum auch, sie haben das erforderliche Geld nicht.

STEAG sucht mindestens 100 Mio. für Sanierung und Zukunftsinvestitionen

Um frisches Geld in die Kasse zu bekommen, werden bei der STEAG 1.000 Mitarbeiterstellen abgebaut und werthaltige Geschäftsanteile abgestoßen, darunter 49% des Fernwärmegeschäfts (Wirtschaftswoche vom 06.06.17). Seit März sucht die STEAG dafür einen privaten Investor, doch der findet sich auch hier bisher nicht. Weiterlesen