15 Sep

Bürgerbeteiligung muss besser werden

Die Stadt Bochum will die Bürger besser bei Bau- und Planungsvorhaben einbinden, ihre Meinung einholen, sie mitentscheiden lassen. Doch die Bürger fühlen sich nicht mitgenommen, bei manchen Vorhaben wird weiterhin beklagt, dass Informationsveranstaltungen fehlen oder erst viel zu spät stattfinden. Dazu empfinden viele die Beteiligungsformate bisher nur als Alibiveranstaltungen.

Vier schlechte Beispiele für Bürgerbeiteiligungen

August-Bebel-Platz – Die Stadt hatte drei Planungsbüros beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie der Platz umgestaltet werden kann. Diese wurden in einer Bürgerveranstaltung vorgestellt. Dort fielen alle drei Entwürfe durch, keiner konnte die Bürger überzeugen. Daraufhin beschloss die Verwaltung aus allen drei Entwürfen einen vierten Konsensvorschlag zu entwickeln, das aber ohne die Bürger. Offiziell wurden die Vorschläge nicht mal der Politik vorgestellt. Den weiteren Entscheidungsablauf zur Entwicklung des Konsensentwurfs verlegte die Verwaltung in die Hinterzimmer, nur ausgewählte Politiker sollten beteiligten werden. Am Ende will die Verwaltung der Politik offenbar nur einen Neugestaltungsvorschlag vorlegen, den die dann abnicken soll. Die Bürger bleiben außen vor. Weiterlesen

26 Aug

Aktion STRAßENGESTALTER

Viele Einwohner der Stadt würden gerne die Straße, in der sie wohnen umgestalten. Häufig finden Anwohner die Straße könnte grüner sein. Ihnen fehlen Bäume und Beete in der Straße, auch mal eine Bank. Das Parken müsste besser organisiert werden und sollte den Anwohnern vorbehalten sein. Bürgersteig und Belag müssten mal erneuert werden. Der Bürgersteig sollte barrierefrei sein und nicht zugeparkt werden. Das Tempo sollte reduziert werden. Für Kinder müsste es in Wohnstraßen Platz zum Spielen geben.

Anwohner gestalten ihre Straße nach ihren Wünschen

Leider hat die Stadt für solche Wünsche bisher nur selten ein offenes Ohr. In Freiburg dagegen können Bürger eine solche Planung selbst anstoßen. Die Verkehrskonzeption der Stadt Freiburg sieht darüber hinaus verbindlich vor, dass wenn eine Mehrheit der Anwohner einer Wohnstraße sich für die Umwandlung zu einem verkehrsberuhigten Bereich ausspricht, die Stadt diese vornimmt. (Verkehrsberuhigte Bereiche, Stadt Freiburg).

Auch in Bochum und Wattenscheid ist es jetzt möglich, dass Anwohner einer Wohnstraße ihre Straße nach ihren Wünschen umplanen und diesen Vorschlag bei der Stadt einreichen. Der Stadtrat entscheidet dann, wie dieser Vorschlag umgesetzt werden kann. Zu diesem Zweck haben die STADTGESTALTER die Aktion STRAßENGESTALTER gestartet. Weiterlesen

12 Feb

Bürgerkonferenz: lebenswerte Stadtteile, belebte Plätze, Markthalle

Seit Beginn des Monats stellt die Stadt den Bürgern die Bochum Strategie 2030 (Vorstellung) vor und diskutiert den ersten Entwurf mit den Bürgern. In der Bochum Strategie soll festgeschrieben werden wie Bochum im Jahr 2030, also in 13 Jahren, aussehen soll.

Was ist die Bochum Strategie?

Ruhrcongress, Ort der Bürgerkonferenz zur Bochum Strategie (Foto: Frank Vincentz)

Auf fünf Feldern will sich die Stadt bis 2030 besonders profilieren:
– Vorreiter modernen Stadtmanagement (Zielbild)
– Großstadt mit Lebensgefühl (Zielbild)
– Hotspot der Live-Kultur (Zielbild)
– Talentschmiede im Ruhrgebiet (Zielbild)
– Shootingstar der Wissensarbeit (Zielbild)

In diesen Bereichen will sich die Stadt bis 2030 von anderen Städten deutlich abheben. Politik und Verwaltung wollen in den nächsten Jahren Maßnahmen auf den Weg bringen und Aktivitäten anstoßen, damit Bochum 2030 so aussieht wie es die Zielbildern vorsehen. Im Idealfall soll ein Besucher der Stadt Bochum und Wattenscheid im Jahr 2030 so beschreiben, wie es jetzt bereits in der Bochum Strategie formuliert wurde.

Das ist ein ehrgeiziges Ziel. Damit aber Politik und Verwaltung zielgerichtet die Stadt weiter entwickeln können, ist es unerlässlich, dass sie auf festgelegte Ziele hinarbeiten, statt wie bisher planlos erst Straßen auszubauen, dann wieder zurückzubauen, ein U-Bahn-System einzuführen, um dann festzustellen, dass man es gar nicht braucht oder über lange Zeit so zu tun als wäre man Industriestadt, obwohl die meisten Jobs schon lange an den Hochschulen hängen.

Erst wenn man sich einig ist, welche Ziele erreicht werden sollen, können alle an einem Strang ziehen diese zu erreichen. Die Kräfte lassen sich auf die Dinge fokussieren, die man sich vorgenommen hat. Es werden nicht wie bisher viele Planungen angestoßen, die dann wieder eingestampft werden, weil man sie am Ende doch nicht will.

Weiterlesen