Network44, ein Verein aus Bochum, der junge, talentierte und engagierte Menschen verbindet, hat unseren OB-Kandidaten Volker Steude interviewt.
Dazu heißt es bei Ntwork44: „Die STADTGESTALTER“ verfolgen einen etwas anderen Politikansatz. Ihnen ist vor allem wichtig, Ideen und Vorschläge zu entwickeln und aktiv über konkrete Lösungen zu diskutieren.
Auf der Webseite www.bochum-wahl.de werden die Positionen der zur Kommunalwahl antretenden Gruppierungen in folgenden sieben Bereichen einander gegenüber gestellt:
Hier unsere Antworten:
Thema Wirtschaft
Wie wollen sie Start-Ups in Bochum helfen?
Die StartUps brauchen mehr günstige Räumlichkeiten und (Aktions-)Flächen. Maker- und Coworking-Spaces sind da zusätzliche Stichworte. Zudem fehlt es an Finanzquellen.
Dazu haben die STADTGESTALTER konkrete Vorschläge gemacht, um der Start-Up-Szene noch bessere Bedingungen bietn zu können:
https://die-stadtgestalter.de/2018/01/13/startup-szene-will-weiter-durchstarten/
Die Start-Up-Szene ist bereits gut vernetzt, aber auch auf diesem Feld kann die Stadt zusätzliche Angebote machen. Die STADTGESTALTER arbeiten gerade an einem Konzept für ein Maker-Villlage, das Start-Ups mit handwerklichem Bezug mehr Möglichkeiten geben soll.
Was wollen Sie tun, um für Neuansiedlungen von Konzernen zu sorgen?
Unternehmen kommen besonders gern in die Städte, die sich als modern und zukunftsorientiert präsentieren und wo Menschen gerne leben wollen. Entsprechend attraktiv muss die Stadt ausgerichtet und gestaltet sein. Bochum muss sich in Sachen Verkehr und Stadtentwicklung als Vorreiter präsentieren.
Die Stadt sollte dauerhafte Netzwerke aufbauen, mit denen sie Unternehmen an die Stadt bindet. Eine gute Vernetzung der Unternehmen ist zu dem ein Standortvorteil.
Die Stadt muss für ein Schul- und Bildungsniveau sorgen, dass sicherstellt, dass sich die von den Unternehmen nachgefragten hochqualifizierten Mitarbeiter in der Stadt schnell finden lassen.
Wie sieht das Gewerbesteuermodell für die Zukunft aus?
Die rechtlichen Regelungen zur Gewerbesteuer werden auf Bundesebene zusammen mit den Bundesländern gemacht und leider nicht in der Stadt. Die Stadt hat darauf wenig Einfluss.
Die STADTGESTALTER wünschen sich, dass sich das System einfacher, transparenter und gerechter ausgestalten lässt als das bisherige. Wir setzen uns dafür ein, dass der Steuersatz für die Gewerbesteuer nicht weiterhin so hoch ist, dass er Unternehmen von einer Ansiedlung in Bochum abschreckt.
Was wollen sie tun, um Unternehmen zu helfen, die in der Corona-Zeit in Schwierigkeiten geraten sind?
Da die Stadt nicht über die finanziellen Mittel verfügt, um in diesem Bereich in großem Maßstab Finanzhilfen zu leisten, sollte sie den Unternehmen im Verwaltungsbereich entgegen kommen. Abgaben stunden oder auf diese ganz oder teilweise verzichten, unbürokratisch bessere Voraussetzungen schaffen, damit die Unternehmen sich neue Einnahmequellen erschließen können da Beispiele sein.
Thema Bildung und Soziales
Was wollen Sie gegen die (Langzeit)-Arbeitslosigkeit unternehmen?
Um die Langzeitarbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen haben die STADTGESTALTER die Umwandlung der Beschäftigungs- in eine Arbeitsvermittluingsgesellschaft vorgeschlagen:
https://die-stadtgestalter.de/2018/09/15/arbeitsvermittlungsgesellschaft-soll-langzeitarbeitslosigkeit-senken/
Wie gehen Sie mit der steigenden Zahl von Obdachlosen in Bochum um?
Damit die wohnungslosen Menschen wieder eigenverantwortlich Wohnen können, hat die Fraktion von STADTGESTALTERn und FDP ein Konzept zur Bekämpgfung von Wohnungslosigkeit vorgeschlagen, damit die Btroffenen den Spagat von der Notschlafstell zur eigenen Wohnung einfacher schaffen können:
https://session.bochum.de/bi/getfile.asp?id=382734&type=do&
Wie soll das KiTa-Programm aussehen?
Es muss ein Programm aufgelegt werden, dass innerhalb von 3-5 Jahren die Schaffung von KiTa-Plätzen entsprechend des bestehenden Bedarfs ermöglicht.
Wie geht es in der Pflege und Altenbetreuung weiter?
Die STADTGESTALTER wollen die Möglichkeiten, Senioren vor Ort in ihren eigenen vier Wänden zu betreuen und zu versorgen ausbauen und neue generationsübergreifende Wohnprojekte fördern.
Wie kann man die Betreuung von Behinderten verbessern?
Die Stadt muss besser auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen angepasst werden. Dazu haben die STADTGESTALTER z.B. folgenden Vorschlag gemacht: https://die-stadtgestalter.de/2020/07/22/ein-wegenetz-fuer-elektromobile-fuer-aeltere-und-gehbehinderte-menschen/
Welche Bedingungen in den Schulen/Hochschulen sollten verbessert werden?
Für die Schulen schlagen die STADTGESTALTER eine beispiellose Bildungsoffensive bei Verdopplung des Schuleteats vor.
Um es den Schüler*innen zu ermöglichen ihre Potenziale voll ausschöpfen, möchten die STADTGESTALTER in einem Modellprojekt 5 Grundschulen optimal ausbauen und ausstatten: https://die-stadtgestalter.de/2019/03/10/modellprojekt-fuer-bessere-grundschulen/
Thema Klima und Gesundheit
Wie wichtig sind ihnen die Themen Ökologie und der Naturschutz in Bochum?
Ziel der STADTGESTALTER ist es, dass die Stadt bis spätestens 2040 klimaneutral ist und dazu eine echte städtische Verkehrswende umgesetzt wird. Dazu müssen das Radwge- und ÖPNV-Netz massiv ausgebaut werden.
Zusätzlich schlagen die STADTGESTALTER eine systematische Begrünungsoffensive für eine grünere Stadt vor: https://die-stadtgestalter.de/2019/07/21/mehr-gruen-fuer-die-stadt/
Wie gehen Sie mit dem Thema Corona und den Problemen der Menschen damit um?
Die Corona-Krise führt aktuell insbesondere in den Schulen zu großen Problemen. Unterricht ist nur eingeschränkt möglich. Die Stadt hat die Digitallisierung der Schulen verschlafen. Damit zumindest ein Teil des Unterrichtes digital erfolgen kann, schlagen die STADTGESTALTER ein Notfallprogramm vor, dass digitalen Unterricht schnell ermöglicht: https://die-stadtgestalter.de/2020/05/10/notfallplan-fuer-digitalen-schulunterricht/
Soll der Gesundheitscampus ausgebaut oder verbessert werden?
Die Stadt plant bereits eine Erweiterung für einen Gesundheitscampus II. Diese Bemühungen unterstützen die STADTGESTALTER. Um den Bereich Gesundheitswirtschaft weiter zu stärken, müssen dafür entsprechende Flächen in Bochum angeboten werden.
Wie sollen die Krankenhäuser weiter unterstützt werden / die Kapazität der Betten erhöht werden?
Die STADTGESTALTER wollen Bochum insbesondere als Standort von Universitätskliniken weiter stärken. Entsprechend sollte sich die Stadt inbesondere um die Ansiedlung weiterer universitätsnaher medizinischer Einrichtungen und Unternehmen bemühen sowie den Ausbau der Krankenhäuser fördern.
Thema Verkehr und Tourismus
Wie sieht ihr Konzept für den Radschnellweg aus?
Für den Radschnellweg haben die STADTGESTALTER bereits mehrere Vorschläge gemacht hier zwei davon:
Den Radschnellweg (RS1) über eine Hochtrasse mitten durch die Innenstadt führen https://die-stadtgestalter.de/2019/09/28/den-radschnellweg-rs1-ueber-eine-hochtrasse-mitten-durch-die-innenstadt-fuehren/
Radschnellweg über Rottstraße und Südring https://die-stadtgestalter.de/2018/09/08/radschnellweg-ueber-rottstrasse-und-suedring/
Tempo 30 und Parken in der Innenstadt. Wie sind ihre Konzepte?
Für das Parken in der Innenstadt stehen ausreichen Parkhäuser zur Verfügung. Diese müssen gut erreichbar sein, dann kann das Gebiet innerhalb des Innenstdatrings autofrei werden (Ausnahmen: Liefer- und Anwohnerverkehr, öffentlicher Nahverkehr).
Tempo 30 soll auch auf Wohnstraßen ausgeweitet werden, die bisher Teil des Vorbehaltsnetzes sind und für den Durchgangsverkehr nicht benötigt werden bzw. nicht geeignet sind (z.B. Friederikastraße).
Wie sehen die Verkehrskonzepte in ihrem Programm aus?
Das Radwge- und ÖPNV-Netz massiv ausgebaut werden. Für alle Verkehrsmittel muss ein flächendeckendes Netz sicherer Wege vorhanden sein.
Das Ticketsystem für den Nahverkehr muss vereinfacht und insbesondere für Ab-und-zu-Fahrer günstiger werden. Die STADTGESTALTEr machen sich dabei für eine wiederaufladbare Smartcard als Fahrschein stark, wie sie weltweit üblich ist.
Wie soll die Hotellerie und Gastronomie in Bochum in Zukunft aussehen?
Im Rahmen der Corona-Krise, müssen den Gastronomen unbürokratisch mehr Flächen für Freisitze verfügbar gemacht werden.
Zur Weiterentwicklung des Bermud3Ecks haben die STADTGESTALTER ein gesondertes Konzpt entwickelt: https://die-stadtgestalter.de/2019/08/04/verkehrs-und-umgestaltungskonzept-bermuda3eck/
Wie sehen sie die Außendarstellung von Bochum und wie kann diese verbessert werden?
Die STADTGESTALTER wollen Bochum zu einer Stadt entwickeln, die in vielen Bereichen als Vorreiter und als „Place to be“ wahrgenommen wird. Eine entsprechende Darstellung macht die Stadt für Einwohner wie für Unternehmen attraktiv.
Thema Kultur und Freizeit
Thema „Bermuda Dreieck“ und das Shisha-Bar-Problem (Steuerkriminalität, Anwohner-Beschwerden….)
Zur Attraktivierung und Weiterentwicklung des Bermud3Ecks haben die STADTGESTALTER ein gesondertes Konzpt entwickelt: https://die-stadtgestalter.de/2019/08/04/verkehrs-und-umgestaltungskonzept-bermuda3eck/
Wie werden die Bochumer Symphoniker und das Musikforum in Zukunft gefördert?
Das Musikforum sollte zu einem musikalischen Veranstaltungsort werden, der jeden Tag bespielt wird. Es ist zu einem bloßen Konzerthaus für die BoSy geworden, an dem kaum mehr als die Konzerte der BoSy stattfinden. BoSy und Stadt müssen ihr Versprechen einlösen, das Musikforum zu dem zu machen, was sie den Bürgern vor dem Bau versprochen haben.
Wie geht es mit dem Vereins-Sport in Bochum weiter? (marode Turnhallen, Modernisierungen der Sportplätze)
Für die Sporthallen und -plätze muss es einen Investitions- und Zeitplan geben, in welchem Zeitraum die fehlenden Hallen, wo gebaut werden sollen und wann welche Objekte und Plätze saniert werrden sollen. Dieser Plan muss dann konsequent abgearbeitet werden.
Was passiert mit den Bochumer Schwimmbädern (z.B. Neubau Werne und Wattenscheid)?
Die STADTGESTALTER haben für die Sanierung und den Neubau der städtischen Schwimmbäder ein eigenes Konzept entwickelt, dass auf einem Spaß- und Funktionbad am Westkreuz und einem Schulwimmbad am Kortumpark basiert: https://die-stadtgestalter.de/2019/02/09/spassbad-am-westkreuz-schulschwimmbad-am-kortumpark/#:~:text=B%C3%A4der%2DKonzept%20der%20STADTGESTALTER%20erf%C3%BCllt,600%20qm%2C%20siehe%20Wasserfl%C3%A4chenkalkulation).
Wie kann man den Zustand der Spielplätze verbessern (Müllproblem, Sicherheit, Vandalismus,…)?
Um die Sauberkeit und Pflege nicht nur der Spielplätze, sondern auch der Grünflächen, Gehwege Pllätze und sonstigen Städtflächen zu verbessern, müssen die dafür zuständigen Ämter und Betriebe grundsätzlich neu und effektiver organisiert werden.
Thema: Sicherheit
Wie wollen sie rechte und linke Gewalt bekämpfen?
Rechte und Linke Gewalt kommt in Bochum nur sehr selten vor. Polizei und Staatsanwaltschaft die damit beschäftigt sind, sind auch keine Behörden der Stadt.
Hinsicht Kriminalität wollen die STADTGESTALTER Orte, die als besonders unsicher wahrgenommen werden bzw. an denen es häufiger zu Straftaten kommt, sicher und freundlich umgestalten. Ein Beispiel dafür ist der Vorschlag zum Buddenbergplatz hinter dem Bahnhof: https://die-stadtgestalter.de/2018/12/08/buddenbergplatz-vom-platz-zur-mobilitaetsstation/
Wie wollen Sie die „Corona-Hot-Spots“ in Bochum in den Griff bekommen?
Es müssen Alternativen für die Plätze geschaffen werden, die zu Corona-Hot-Spots werden könnten. Auch für den Winter muss es Orte geben, wo sich junge Menschen treffen können, aber die Corona-Regeln eingehaten werden. Hiierzu haben sich die STADTGETALTER bereits erste Gedanken gemacht und wollen dazu demnächst einen Votrschlag machen.
Die bloße Vertreibung der jungen Menschen von den städtischen Plätzen ohne Alternativangebote führt zu einer fortschreitenden Eskalation und ist daher zu kurs gedacht.
Wie wollen sie mit der Drogenproblematik (Konsum und Dealer) umgehen?
Insbesondere muss die Beschaffungskriminalität unterbunden werden. Dazu müssen die bestehenden Konzepte weiter verfolgt werden. (u.a. Methadonprogranm, Drogenkonsumräume).
Zusätzlich müssen mehr Anstrengungen gegen die Perspektivlosigkeit unternommen werden, die häufig Ausgangspunkt von Drogenkonsum ist. Bessere Perspektiven durch bessere Bildung und mehr Beschäftigung sind da Stichworte.
Wie kann man bei Industriebrachen die Gefahren in den Griff bekommen (Westpark/Bochumer Verein)?
Gefahrenbereiche müssen besser abgesperrt und ausgeschildert werden. Auch bedarf es mehr Aufklärung, was für Gefahren auf den alten Industriebrachen lauern.
Thema Wohnen und Bauen
Wie sind ihre Pläne für Gerthe West?
Zum Neubaugebiet Gerthe West (bzw. Hiltrop Ost) warten wir jetzt auf die ersten Bebauungsplanungen. Das heiß konkret: was in besagtem Neubaugebiet an Bebauung stattfinden soll ist noch völlig offen und der Planungsprozess steht noch sehr am Anfang. Ihre Bedenken, bzw. die der dazu gegründeten Bürgerinitiativen, sehen wir als STADTGESTALTER in den Grundzügen richtig, allerdings sehen wir auch, dass die bestehende Bebauung sinnvoll ergänzt werden kann.
Wir als STADTGESTALTER werden das weitere Verfahren, insbesondere die weitere Bürgerbeteiligung kritisch begleiten und uns für eine sinnvolle Bebauung einsetzen. Das heißt unter anderem: keine überflüssige Flächenversieglung, sondern Flächenbilanzierung. Flächen, die bebaut werden müssen an anderer Stelle mindestens in gleicher Qualität kompensiert werden. Wir wollen uns für Lösungen bezüglich der Grünflächen einsetzen, einen sinnvollen ÖPNV Anschluss schaffen und denken ein autofreies Quartier mit Quartiersparkhaus an. Auch kleinteilige Wohnlösungen wie Tiny-Housing Konzepte mit sehr viel Grün sind möglich. Außerdem steht für uns STADTGESTALTER Bürgerinitiatve und Bügerbeteiligung im Vordergrund. Das heißt Lösungen müssen ganz konkret und mit den Leuten vor Ort entwickelt werden.
Langendreer
Die STADTGESTALTER wollen Langendreer durch eine direkte, leistungsfähige Nahverkehrsanbindung (ggf. mit einer Seilbahn) mit RUB und Hochschule verbinden und so zu einem bevorzugten Wohnort für Studierende machen. Das würde den Stadtteil nachhaltig beleben.
Wattenscheid
Für haben die STADTGESTALTUNG ein neues Wohngebiet auf dem ehemaligen Fegro/Selgros-Gelände vorgeschlagen:
https://die-stadtgestalter.de/2018/05/12/neuer-wohnraum-fuer-1-000-menschen/
Darüber hinaus haben die STADTGESTALTER ein Gesamtkonzept zur grundsätzlichen Neugestaltung der Wattenscheider Innenstadt entwickelt:
https://die-stadtgestalter.de/2018/11/10/guenflaeche-auf-dem-alten-markt-und-wasserlauf/
EKZ Husemannplatz
Die STADTGESTALTER sehen beim EKZ insbesondere die Anmietung weiter Teile der Flächen für die Stadtverwaltung sehr kritisch. Weitere Informationen: https://die-stadtgestalter.de/2018/04/21/265-mio-subvention-fuer-einkaufszentrum/
Mark 51°7
Die Ansiedlungen auf den ehemaligen Opelflächen sind ein Erfolgsmodell, das die STADTGESTALTER gerne in ähnlicher Form in Wattenscheid auf den Flächen am Bahnhof wiederholen würden. Daher haben wir für dieses Gelände einen Hochschulcampus vorgeschlagen: https://die-stadtgestalter.de/2019/05/19/ein-hochschulcampus-fuer-wattenscheid/
Fragen an den Oberbürgermeister-Kandidaten
Darum habe ich mich für die Kandidatur entschlossen?
Wir STADTGESTALTER haben viele Ideen, Vorschläge und Positionen für Bochum und Wattenscheid entwickelt, die umzusetzen gelingt am besten, wenn ein STADTGESTALTER Oberbürgermeister ist. Daher bewerbe ich mich für dieses Amt.
Mein Schwerpunkt
Als STADGESTALTER und Ökonom liegen meine Schwerpunkte bei der Stadt- und Verkehrsplanung, beim Klimaschutz, der wirtschaftlichen Fortentwicklung der Stadt, der Reform der Stadtverwaltung, sowie nicht zuletzt im Bereich Schulen und Bildung und einer Ausweitung der Bürgerbeteiligung.
Ich für Bochum, weil ….
…. ich mich als Betriebs- Volkswirt und Unternehmer in vielen Bereichen auskenne, wir STADTGESTLATER viele spannende Ideen und Vorschläge für die Stadt haben und ich schon in vielen Städten der Welt war, um mir dort moderne Stadtkonzepte anzuschauen, die wir auch in Bochum umsetzen können.
Was mich für dieses Amt qualifiziert
Der unbedingte Wille Dinge und Abläufe zu hinterfragen, zu verändern und zu verbessern. Ein großes Netzwerk von Menschen, die im Bereich von Stadtentwicklung tätig sind sowie die Offenheit von anderen Menschen und Städten zu lernen.
DAS bringt Bochum voran
Alle Ideen und Vorschläge, deren Umsetzung Bochum in der Zukunft zu einer Stadt machen, die in vielen Bereichen als Vorreiter und als „Place to be“ wahrgenommen wird.
Die SEEBRÜCKE Bochum hat uns folgende Fragen gestellt:
Die STADTGESTALTER setzen sich ein für die Rettung von Menschen auf der Flucht, aus dem Mittelmeer, aus den überfüllten Lagern auf den griechischen Inseln und aus sonstigen Ländern an den Außengrenzen der EU. Aber auch die Unterbringung der Flüchtlinge in den Lagern der Türkei, sehen die STADTGESTALTER kritisch.
Zu den Aufgaben der Stadt Bochum zählt allerdings nicht, zu bestimmen, welche Flüchtlinge wann, von welchem Land in der EU aufgenommen werden. Im Rahmen der Stadtpolitik setzen sich die STADTGESTALTER dafür ein, dass die Stadt bereit ist weitere Flüchtlinge aufzunehmen und dafür die Voraussetzungen zu schaffen.
Wir halten die Seenotrettung für wichtig und richtig.
Zu den Aufgaben der Stadt Bochum zählt nicht ein Seenotsrettungschiff finanziell zu unterstützen. Auch ist das keine kommunale freiwillige Aufgabe und damit eine Bereitstellung städtischer Finanzmittel dafür nicht möglich. Auch die Übernahme einer Patenschaft für ein Anliegen, dass nicht die Stadt Bochum zum Gegenstand hat, wird rechtlich eher nicht möglich sein.
Bei Vorlage eines Konzeptes, wäre ggf. eine symbolische Unterstützung durch die STADTGESTALTER als einer von vielen Paten selbst möglich.
Wie bei vielen Beschlüssen des Rates, kontrolliert der Rat leider nicht deren Umsetzung. Das muss zukünftig generell anders organisiert werden. Die Verwaltung sollte zu jeder Maßnahme einen Zeitplan bzw. einen verbindlichen Umsetzungstermin nennen, zu dem dann berichtet werden muss, dass eine Maßnahme ungesetzt wurde bzw. warum das nicht geschehen konnte und wann die Umsetzung jetzt erfolgen wird.
In dem Betreuungs- und Unterbringungskonzept sind wirksame Vorkehrungen zur Unterbringung besonders schutzbedürftiger Menschen mit umzusetzen.
Die dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge sollte vorrangiges Ziel des Betreuungs- und Unterbringungskonzeptes Ziel sein.
Gegenstand der Betreuung sollte auch die Hilfe bei der Anmietung von Wohnungen sein. Ziel der Hilfe sollte es sein, die Flüchtlinge in die Lage zu versetzen, soweit möglich, selbständig Wohnungen zu finden und anzumieten.
Die Betreuungsangebote müssen ohnehin mehr auf die individuellen Bedüfnisse der Menschen zugeschnitten werden, dem steht eine dezentrale Unterbringung nicht entgegen. Wichtig sind persönliche Ansprechpersonen, „Kümmerer“, die eine optimale Betreuung gewährleisten können und angebasst auf die jeweiligen Bedürfnisse passende Angebote, der Stadt, der Vereine von Ehrenamtlern u.a. vermitteln können.
Die durchschnittlichen Mietpreise liegen in kaum einer Großstadt niedriger als in Bochum. In vielen Großstädten liegen sie doppelt bis dreimal so hoch. In den Segmenten, in denen Knappheit an Wohnraum besteht, sollte die Stadt gezielt bei Neubau oder Modernisierungprojekten Anreize dafür setzen, dass bevorzugt dringend benötigter Wohnraum geschaffen wird.
Wenn wir Integration wirklich leben möchten, benötigen wir eine Durchmischung aller Einwohner*Innen und ein gut funktionierendes miteinander im Stadtteil. Daher setzen wir uns für mehr Gemeinsinn in den Stadtteilen ein.
Wir müssen schon vor Beginn einer Kettenduldung ansetzen (z. B. die Kosten der Passbeschaffung beim zuständigen Konsulat incl. Reisekosten übernehmen, um einen Aufenthaltstitel erwirken zu können. Auch sollte jede geduldete Person einer Ausbildung oder Arbeit (Arbeitserlaubnis als Vermerk in Duldung) nachgehen dürfen. Das Dokument einer Duldung sollte ebenfalls wie alle anderen Pässe ein Scheckkartenformat erhalten.
Die gesetzlichen Vorgaben sind sonst allerdings von der Stadt umzusetzen und können von ihr auch nicht geändert werden.
Einem Bleiberrechtsprüfungsprogamm für Langzeitgeduldete stehen wir positiv gegenüber.
Die Stadt sollte auch für die Flüchtlinge ein Angebot zum Spracherwerb anbieten, die darauf keinen gesetzlichen Anspruch haben. Ein solches Angebot, kann durch Dritte bereitgestellt oder z.B. durch die VHS angeboten werden.
Die STADTGESTALTER beabsichtigen eine generelle Verwaltungsreform. Diese hat das Ziel die Abläufe in der Verwaltung deutlich zu beschleunigen. Dies ist gerade bei der Bearbeitung von Anträgen auf eine Arbeitserlaubnis von besopnderer Wichtigkeit.
Die STADTGESTALTER arbeiten derzeit an einem Konzept eines so genannten „Makervillage“, bei dem insbesondere auch Flüchtlingen ermöglicht werden soll, auf Basis ihrer Fähigkeiten, beruflich Fuß zu fassen und sich zu verwirklichen. Hier soll es Flächen und Räume geben, wo Menschen sich beruflich ausprobieren und eigene (Geschäfts-)Ideen ohne großen Aufwand realisieren können.
Die gesetzlichen Vorgaben sind von der Stadt umzusetzen und können von ihr auch nicht geändert werden.
Insoweit städtisches Personal die gesetzlichen Vorgaben umsetzt, kann es hinsichtlich, des Umgangs mit geflüchteten Menschen, den bestehenden Ermessensspielräumen und den humanitären Implikationen von Abschiebungen rechtlich, sozial, aber auch psychologisch besser geschult werden. Ziel sollte es sein, Abschiebungen und Abschiebehaft, soweit möglich, zu vermeiden.
Soweit ein „Spurwechsel“ möglich ist, sollte die Stadt diesem positiv gegenüber stehen und sich dafür im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben einsetzen, dass dieser genutzt werden kann.
Die BUND Kreisgruppe Bochum hat uns folgende Fragen gestellt:
Mobilität
Neben dem privaten Fahrrad und dem ÖPNV ist die Möglichkeit des Carsharings und des Ausleihens von Rädern und Cargobikes für das Gelingen der Verkehrswende von entscheidender Bedeutung.
Wie wollen Sie das bestehende Angebot attraktiver gestalten und ausweiten, sowie den Bereich weiter fördern?
Die STADTGESTALTER haben zur Ausweitung des Radverleihsystems und zu Mobilitäts-Stationen u.a. auf dem Budeenbergplatz bereits konkrete Vorschläge vorgelegt:
Ausweitung Radverleihsystems
Mobilitätsstation Buddenbergplatz
Werden Sie sich dafür einsetzen, dem motorisierten Individualverkehr Fläche zugunsten von Radverkehr und Fußgängern zu entziehen? Wenn ja, wo?
Alle Verkehrsträger müssen flächendeckend über sichere und komfortable Wege verfügen, also auch Radfahrer, Fußgänger und der ÖPNV. Der fließende Verkehr ist immer ggü. dem ruhenden (Parken) zu bevorzugen. Überall da, wo sichere Wege für andere Verkehrsmittel nur auf Kosten von Autoverkehrsfläche geschaffen werden können, muss das geschehen. Die Bevorzugung des Autos zu Lasten aller anderen Verkehrsmittel muss aufegegeben werden.
Stadtplanung
Bereits in den 1920er Jahren wurden durch den Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk Grünzüge festgelegt, die für eine bessere Luft im Ruhrgebiet sorgen sollten.
Wie planen Sie die aktive Weiterentwicklung und Erweiterung dieser Grünzüge (durch Umwandlung bei Aufgabe von Gewerbeflächen, durch Bauleitplanung etc.)?
Die STADTGESTALTER haben dafür eine Flächenbilanzierung im Rahmen einer Flächenentwicklungplanung vorgeschlagen https://die-stadtgestalter.de/2018/01/20/bochum-braucht-eine-flaechenentwicklungsplanung/
Es wird festgelegt, welcher Anteil der Stadtfläche als Naturfläche erhalten bzw. auf welchen Anteil die Fläche ausgeweitet werden soll. Sollen Grünflächen versiegelt, müssen dann Naturflächen an andere Stelle in gleicher Qualität entstehen.
Neuer Wohnraum soll primär im Bestand durch Ersatzbau, Anbau, Aufstockung, Verdichtung, Dachausbau u.ä. Maßnahmen geschaffen werden, so dass keine Naturflächen dafür versiegelt werden müssen.
Im Zuge der Klimakrise und der damit verbundenen Hitzeentwicklungen besonders in der Innenstadt ist die Begrünung von besonderer Bedeutung.
Was planen Sie, um das innerstädtische Grün zu fördern und somit der Hitzeentwicklung entgegen zu wirken?
Die STADTGESTALTER schlagen einen Begrünungsplan für die Stadt vor, der mehr Grün in allen Bereichen vorsieht (u.a. auf Dächern, an Fassaden, zus. Grünflächen und Parks): https://die-stadtgestalter.de/2019/07/21/mehr-gruen-fuer-die-stadt/
In welchen Bereichen der Innenstadt können Sie sich eine parkähnliche Grünzone vorstellen, und wie kann es stadtplanerisch umgesetzt werden?
Dazu haben die STADTGESTALTER neben einer Erweiterung des Appolnia-Pfaus-Parks besonders zwei Vorschläge gemacht:
– Ein Dachpark für die Innenstadt:
– Ein Pocket-Park am neuen Propstei-Platz
In Gewerbegebieten wird viel Platz für den Bau von Parkplätzen in Anspruch genommen. Die großen Hallendächer von Gewerbeimmobilien werden meist nicht für Fotovoltaik oder zur Dachbegrünung genutzt.
Werden Sie in neuen Gewerbegebieten die Anzahl der Flächenverbrauchenden Großparkplätze durch z.B. einen vorgeschriebenen Bau von Tiefgaragen reduzieren und auf neuen wie bestehenden gewerblichen Flachdächern Dachbegrünung und/oder Fotovoltaikanlagen über Satzungen oder städtebauliche Verträge vorschreiben?
Dies sollte in dem von uns voreschlagenen Begrünungsplan mit umgesetzt werden (siehe auch 2, Frage zum Thema Stadtplanung ). Vorzusehen wären auch Sammelparkhäuser für Gewerbegebiete, in denen alle Fahrzeuge für die Gewerbebetriebe abgestellt werden, soweit sie nicht der An- und Ablieferung dienen.
In bestehenden und neu gebauten Wohngebieten entsteht eine erhebliche Flächenversiegelung durch den ruhenden PKW-Verkehr. Negative Folgen sind unter anderem ein schnelleres Aufheizen tagsüber und eine geringere Abkühlung nachts, trockenere und staubigere Luft, kein Eindringen des Niederschlagswassers in den Boden.
Werden Sie sich für die Planung autofreier Wohnbaugebiete einsetzen? Wenn ja, wo können Sie sich das vorstellen?
Neue Wohngebiete sollen zukünftig durchgehend autofrei geplant werden. Die Autos werden in Quartiersparkhäusern abgestellt, statt vor den Häusern, Ausnahmen gelten bei Anlieferungen und für mobilitätseingeschränkte Menschen.
Bestehende Wohnquartiere sollen in gleicher Weise Quartiersparkhäuser erhalten, damit der Verkehr auf den Wohnstraßen dort ebenfalls weit möglichst reduziert werden kann.
Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um auch in bestehender Bausubstanz eine Versickerung von Regenwasser zu erreichen?
Im öffenlichen Raum muss mehr unternommen werden, damit das Regenwasser vor Ort versickert und nicht in die Kanalisation geleitet wird. Dazu müssen z.B. mehr Bioswales an Straßen geschaffen werden.
Für die privaten Eigentümer müssen Anreize geschaffen werden, Regenwasser versickern zu lassen. Zuletzt hat der Rat auf unsere Anregung hin beschlossen, die Entwässerungsgebühren für diesen Fall zu reduzieren.
Im Bereich des Wohneigentums werden immer mehr Gartenflächen durch Beton oder Stein versiegelt. Viele Lebensräume und ihre Tiere verschwinden und weichen auch in Bochums Stadtbild oftmals diesen Schottergärten.
Wie wollen Sie der Versiegelung von Flächen entgegenarbeiten und Maßnahmen treffen schon bestehende Flächen zu entsiegeln?
Es müssen die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die bestehenden Regelungen des § 8 (1) BauO NRW durchgesetzt werden, die Schottergärten schon heute verbieten und eine Begrünung und Bepflanzung aller nicht anderweitig genutzten Flächen vorsehen.
Darüber muss es mehr Anreize geben naturnahe Gärten anzulegen. Dabei sollte die stadt auf Grünflächen Vorbild sein.
Große Flächen Bochums sind kleingärtnerisch genutzt. Diese Flächen weisen sowohl einen hohen Erholungswert als auch lokalklimatisch einen unschätzbaren Wert auf. Dennoch sind viele dieser Flächen nicht ökologisch betrieben, obwohl gerade dies ein satzungsgemäßes Ziel der Kleingartenvereine ist.
Welche Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um im Bochumer Kleingartenwesen die Förderung der heimischen Flora und Fauna und einen ökologischen Betrieb voranzutreiben?
Soweit die Stadt selbst Verpächter der Flächen ist, sollte Sie einen ökologischen Betrieb zur Voraussetzung der zukünftigen Verpachtung machen.
Ansonsten sollte die Stadt darauf hinwirken, dass sich die Kleingärten einem Leitbild verpflichten, das einen ökologischen Betrieb vorsieht. Es kann auch die städtische Förderung von Kleingärten davon abhängig gemacht werden, ob sich Kleingärten dem Leitbild verpflichten.
Wie wollen sie dauerhaft verhindern, dass die Flächen der Kleingartenanlagen im Zugriff von Bebauungsplänen sind und sie dadurch auch für spätere Generationen als Kleingartenanlagen erhalten.
Mit der von den STADTGESTALTERn vorgeschlagenen Flächenbilanzierung kann einer solchen Entwicklung wirksam entgegen gewirkt werden: https://die-stadtgestalter.de/2018/01/20/bochum-braucht-eine-flaechenentwicklungsplanung/ (siehe auch 1. Frage zum Thema Stadtplanung)
Naturschutz / Ökologie
Die Umsetzung des Landschaftsplans ist aufgrund fehlender personeller und finanzieller Ressourcen erschwert. Die Pflege- und Entwicklungspläne können durch die Stadt Bochum nicht durchgesetzt werden. Auch die Arbeit des Naturschutzbeirates ist dadurch erschwert.
Wollen Sie für den Natur-und Landschaftsschutz in den nächsten 5 Jahren mehr Geld und zusätzliches Personal bereit stellen?
Da auch die Maßnahmen zum Natur- und Landschafts- im Rahmen der Anstregungen zum Klimaschutz zukünftig mit Priorität zu behandeln sind, ist eine grundsätzliche Neuorganisation dieses Bereichs erforderlich. Dazu zählt eine adäquate personelle wie finanzielle Ausstattung.
Wie wollen Sie die Arbeit des Naturschutzbeirates stärken?
Die Maßnahmen zum Klimaschutz sollen durch ein Expertengremium unterstützt werden, das Politik und Verwaltung in Sachen Klimapolitik, berät und die beabsichtigten Entscheidungen fachlich bewertet. Dieses Gremium soll zusammen mit dem Naturaschutzbeirat zukünftig mehr Kompetenzen und (Informations-)Rechte erhalten, um auf die Entscheidungen der Politik in den genannten Bereichen besser einwirken zu können.
Volt empfiehlt seinen Wähler*innen in Bochum, die STADTGESTALTER zu wählen. Die STADTGESTALTER empfehlen, für die Wahl des Ruhrparlaments für Volt zu stimmen.
Während die STADTGESTALTER zur Wahl des Bochumer Stadtrates und der Bezirksvertretungen antreten, geht Volt bei der Wahl zum Ruhrparlament an den Start.
Gemeinsam decken beide politischen Gruppierungen alle kommunalen Gremien ab, deren Mitglieder im September im Ruhrgebiet gewählt werden. Volt und STADTGESTALTER haben daher für die Wahlperiode 2020-2025 eine Zusammenarbeit in Fragen, die RVR und Bochum gemeinsam betreffen, vereinbart und geben eine gegenseitige Wahlempfehlung für die Kommunalwahl am 13.09. ab.
“So hat Volt durch uns ein Ohr in Bochum und Die STADTGESTALTER einen direkten Draht in das neue Ruhrparlament,” erklärt Dr. Volker Steude, Spitzenkandidat der STADTGESTALTER, die Zusammenarbeit.
„Die STADTGESTALTER fordern mehr Berücksichtigung des Bürgerwillens bei städtischen Beschlüssen. Sie versprechen, dass die Bürger*innen in der Politik der Stadt an den Entscheidungen beteiligt werden und wesentlich mitbestimmen können. Volt teilt diesen Ansatz und fordert, dass besonders Bau- und Umgestaltungsmaßnahmen im städtischen Bereich in der Planungsphase anschaulicher und transparenter kommuniziert werden. Des Weiteren wollen wir es den Bürger*innen online ermöglichen, ihre Sichtweisen und Ergänzungen einzubringen. Mit den Anstrengungen der STADTGESTALTER können wir diese Vision zeitnah und bestmöglich in Bochum verwirklichen und ruhrgebietsweit ausweiten.“, teilt Nancy Meyer, Volts Spitzenkandidatin für das Ruhrparlament, im Gegenzug mit.
Die Grundsätze und Ziele von Volt und STADTGESTALTERn zum Ruhrgebiet liegen eng beieinander. “Die Vision von Volt, die Stadtgrenzen zu überwinden und das Ruhrgebiet zum Sinnbild der europäischen Idee auf kommunaler Ebene werden zu lassen sowie durch eine sinnvolle Bündelung von Kompetenzen, Vernetzung von Ideen und Konzentration von Ressourcen Potentiale zu schaffen, die das Ruhrgebiet zu einem vor Innovationskraft und Progressivität pulsierenden, vor Optimismus und Energie sprühender Zusammenschluss von Kommunen werden zu lassen.” teilen wir, so Dr. Carsten Bachert-Schneider, Kandidat auf Platz 2 der Liste für den Rat der STADTGESTALTER.
“Die Kooperation mit den STADTGESTALTERn ist bereits auf Grundlage der inhaltlichen Nähe äußerst sinnvoll. Citizen Empowerment, also die Stärkung von Bürger*innen ist einer der Grundpfeiler von Volt. Daher stehen wir auch vollkommen hinter ihrem Konzept, dass engagierte Bürger ihre Expertise einbringen, um die Politik konkret zu gestalten.”, fügt Daniel Staiger, Volts Kandidat auf Listenplatz 2 hinzu.
In beiden Gruppierungen steckt der Pioniergeist, über das hinaus zu denken, was es bisher an Lösungen, Wahlmöglichkeiten und politischer Mitwirkung gibt.
RVR-Vision für das Ruhrgebiet:
https://www.voltdeutschland.org/ruhr/ – dann klick auf “Vision”
Auszug aus dem Wahlprogramm der STADTGESTALTER zur Metropole Ruhr: https://die-stadtgestalter.de/files/2020/08/metropole-ruhr.pdf
Am 13.09.2020 finden in Bochum und NRW die Kommunalöwahlen statt. Auch die STADTGESTALTER treten wieder an.
Auf dieser Seite erfahrt ihr alles über unsere Kandidaten, das Wahlprogramm, Inhalte, Wahlprüfsteine und anderes mehr:
Bochum versucht als Universitätsstadt in vielen Bereichen zu den führenden Großstädten des Landes aufzuschließen. Besonders in Sachen Lebensqualität, Wirtschafts- und Stadtentwicklung oder auch bei modernem Verkehr. In vielen Bereichen kann die Stadt von anderen Städten lernen.
Sich Ideen von anderen Städten abschauen
Wie im normalen Leben, schauen sich auch Städte Dinge von anderen ab. Man muss keine Sachen neu erfinden, wenn es in anderen Städten schon Lösungen gibt, die zeigen wie man Probleme erfolgreich lösen kann. Hängen in anderen Städten Blumenampeln an Laternen, dann ist es auch bei uns möglich auf diese Weise Straßen grüner, schöner und lebenswerter zu machen.
Mal geht es um kleinere Dinge, die man sich abschauen kann, manchmal um größere und komplexere. So kann man sich ebenfalls fragen, warum laufen die Innenstädte in manchen anderen Städten besser als bei uns. Schaut man sich dann gezielt die funktionierenden Innenstädte in anderen Städten an, findet man regelmäßig viele Dinge, die den Erfolg dieser Innenstädte ausmachen, die man dann auf Bochum übertragen kann: Mehr Spielplätze, urbane attraktive Plätze mit hoher Aufenthaltsqualität, bessere Erreichbarkeit zu Fuß oder mit dem Rad, mehr Grün, können da Beispiele sein.
In anderen Städten nach Ideen suchen
Um eine Stadt besser zu machen und voran zu bringen, ist es also sinnvoll, sich viele andere Städte anzuschauen und gezielt nach Dingen zu suchen, die man für Bochum übernehmen könnte. Auf diese Weise findet man auch Ideen für Dinge, bei denen man zunächst gar nicht gedacht hätte, dass es dafür auch bessere Lösungen gibt. So kann man in Skandinavien sehen und erleben, wie Stadtbüchereien ganz anders und viel besser organisiert werden können (Zukunftsweisende Neuausrichtung der Stadtbücherei). Auch Kreisverkehre gab es in Bochum lange nicht, bis die Stadt gesehen hat, wie gut diese bei richtigem Design und an geeigneter Kreuzung in anderen Städten funktionieren. Also baut auch Bochum immer mehr Kreisverkehre.
Wie lebte es sich in einer klimaneutralen Stadt? Viele Menschen befürchten, dass sie dafür ihre gewohnte Lebensweise radikal umstellen müssen. doch ist das wirklich so? Wie verändert sich unsere Lebensweise im Vergleich zu heute in einem klimaneutralen Bochum im Jahr 2040?
Kopenhagen will als erste Stadt der Welt bereits 2025 klimaneutral sein. Dann werden die Stadt und die Einwohner nur so viel Treibhausgase ausstoßen, wie die Natur in der Stadt absorbieren kann. Bochum will das bis 2050 schaffen. Um das 1,5°-Ziel (Sonderbericht 1,5 °C globale Erwärmung) zu erreichen, wäre es besser, das Ziel mindestens 10 Jahre früher zu erreichen.
Wohnen
Wie lebt es sich in einem klimaneutralen Bochum und Wattenscheid? Wagen wir einen Blick in die Zukunft. 2040 – die 4-köpfige Familie Nowak lebt im Erdgeschoss eines 6-Parteien Wohnhauses in Bochum-Laer. Vermieter ist die VBW. Das Haus wurde energetisch saniert. Seitdem benötigt es 20 % weniger Energie. Weiterlesen
Die Einwohner des Ruhrgebiet identifizieren sich zum einen mit der Stadt, in der sie leben, fühlen sich aber ebenso als Bürger des Ruhrgebietes. Der Wunsch in einer eigenen selbstbestimmten Ruhrstadt zu leben, die unabhängig von den Regierungsbezirken Arnsberg, Münster und Düsseldorf selbständig über die Zukunft des Reviers entscheidet, ist groß und wird immer wieder vorgebracht.
Das Ziel Ruhrstadt
Die Menschen im Ruhrgebiet erleben jeden Tag, dass Dinge wie Busse und Bahnen, Wirtschafts- und Kulturförderung im Ruhrgebiet nur sehr schlecht funktionieren weil sie ruhrgebietsweit nicht einheitlich organisiert werden. Für die meisten ist unverständlich, dass die Städte und Gemeinden des Ruhrgebietes immer wieder aneinander vorbei planen, sich gegenseitig im Weg stehen, statt gemeinsam möglichst an einem Strang zu ziehen
Auch die Außenwirkung einer Ruhrstadt fehlt. Das Ruhrgebiet als Ruhrstadt würde dem Ruhrgebiet national wie international eine ganz andere Schlagkraft verleihen. (Wo bleibt die Megacity Ruhrstadt?, Wirtschaftswoche vom 06.02.19).
Doch bis heute gibt es die Ruhrstadt eigentlich nicht mal im Ansatz. Bisher wollten die Städte nur selbst möglichst stark zu sein, sie hatten kein ernsthaftes Interesse an einer Ruhrstadt, sie (Versemmelt, Abgesang auf die Utopie einer blühenden Ruhrstadt). Weiterlesen
Die Stadt Bochum will die Bürger besser bei Bau- und Planungsvorhaben einbinden, ihre Meinung einholen, sie mitentscheiden lassen. Doch die Bürger fühlen sich nicht mitgenommen, bei manchen Vorhaben wird weiterhin beklagt, dass Informationsveranstaltungen fehlen oder erst viel zu spät stattfinden. Dazu empfinden viele die Beteiligungsformate bisher nur als Alibiveranstaltungen.
Vier schlechte Beispiele für Bürgerbeiteiligungen
August-Bebel-Platz – Die Stadt hatte drei Planungsbüros beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie der Platz umgestaltet werden kann. Diese wurden in einer Bürgerveranstaltung vorgestellt. Dort fielen alle drei Entwürfe durch, keiner konnte die Bürger überzeugen. Daraufhin beschloss die Verwaltung aus allen drei Entwürfen einen vierten Konsensvorschlag zu entwickeln, das aber ohne die Bürger. Offiziell wurden die Vorschläge nicht mal der Politik vorgestellt. Den weiteren Entscheidungsablauf zur Entwicklung des Konsensentwurfs verlegte die Verwaltung in die Hinterzimmer, nur ausgewählte Politiker sollten beteiligten werden. Am Ende will die Verwaltung der Politik offenbar nur einen Neugestaltungsvorschlag vorlegen, den die dann abnicken soll. Die Bürger bleiben außen vor. Weiterlesen
