24 Mrz

Schulplanung geht am Bedarf vorbei

Die neuen Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen zeigen erneut, die von der Stadt angebotenen Schulen und Schulformen gehen in weiten Teilen an den Bedürfnissen der Schüler und deren Eltern vorbei. Die Folge, Eltern melden ihre Kinder an einer Schule an und werden abgelehnt. Die Schule kann die Schüler nicht aufnehmen, da es zu viele Anmeldungen gibt. An anderen Schulen melden sich viel zu wenig Schüler an, um die geplanten Eingangsklassen bilden zu können.

Eigentlich ist es Aufgabe der Stadt entsprechend des Bedarfs bei den Schülern, ausreichend Schulen der verschiedenen Schulformen bereit zu stellen. Damit das gelingt, stellt das Schulverwaltungsamt einen Schulentwicklungsplan auf.

Gemeinschaftsschule, Sekundarschulen und die neue Gesamtschulen werden nicht angenommen

Einen Schulentwicklungsplan für die weiterführenden Schule in Bochum und Wattenscheid gab es zuletzt von 2007/08 bis zum Schuljahr 2012/13. Danach gab es keine Fortschreibung des Plans mehr. Seit 2012 geht es, wie in der Verwaltung in Bochum auch an anderen Stellen nicht unüblich (Planlosigkeit bei der Stadtentwicklung, 29.07.17) planlos weiter.

2010 wurde eine Gemeinschaftsschule eingeführt. Nach 5 Jahren war der Versuch gescheitert. Nur 36 Anmeldungen für eine 4-zügige Schule, das war dann doch zu wenig, die Schulform wurde aufgegeben.

Das gleiche Trauerspiel bei den Sekundarschulen. 2011 eingerichtet, liegen die Anmeldezahlen für das nächste Schuljahr bei 30 bzw. 37 Schülern. Statt geplanten 4 Eingangsklassen reichen die Anmeldungen nur für eine bis zwei Klassen an den beiden Schulen. Weiterlesen

18 Mrz

Markthalle wird Realität

Jetzt ist es offiziell, die Stadt will den Telekomblock kaufen und im Hof des Gebäudekomplexes die Markthalle errichten. Weiterhin sollen VHS und Stadtbücherei in die Gebäude umziehen.

So kommt die Markthalle jetzt an den Platz, den Volker Steude, heute STADTGESTALTER, erstmals 2012 vorgeschlagen hat, dorthin wo der Telekomblock steht (Freitreppe am Husemannplatz).

2015 haben die STADTGESTALTER vorgeschlagen neben der Markthalle auch VHS und Stadtbücherei am Ort des Telekom-Blocks einzurichten. Auch dieser Vorschlag soll jetzt umgesetzt werden (Bochumer Markthalle), ebenso wie die im Rahmen der Kernaktivität „Haus des Wissens“ – Bibliothek der Zukunft  vorgesehene zukunftsweisenden Neuausrichtung der Stadtbücherei , die ebenfalls von den STADTGESTALTERn bereits 2015 angeregt wurde (Zukunftsweisende Neuausrichtung der Stadtbücherei).

Die Markthalle wurde in der Stadt schon vor Jahren diskutiert (Hans-Otto Forth hatte als FDP-Ratsmitglied vorgeschlagen sie im Hof der Westfalenbank zu bauen), die Idee ist dann jedoch in Vergessenheit geraten, bis die STADTGESTALTER und die Fraktion „FDP und Die STADTGESTALTER“ sie wieder aufgenommen haben, stark dafür geworben und in den Sozialen Medien die Idee immer wieder vorgestellt und mit vielen Bürgern diskutiert haben. Die Visualisierung der Markthalle durch die STADTGESTALTER wurde zum Synonym für die Markthalle in Bochum. In der Folge wurde die Idee so bekannt, dass sie auf der Bürgerkonferenz 2016 auch von den Bürgern vorgeschlagen und sehr gewünscht wurde. Weiterlesen

16 Mrz

OB scheitert mit Arbeitslosenprogramm

2015, der Oberbürgermeisterkandidat Thomas Eiskirch (SPD) kündigt mit riesen Tamtam ein millionenschweres Programm gegen Langzeitarbeitslosigkeit in Bochum an: 160 Bochumer Langzeitarbeitslose, wenn es gut läuft sogar 200 (Interview, Leiterin des Jobcenters), sollten die Möglichkeit erhalten, wieder ein festes Arbeitsverhältnis zu bekommen. 5,6 Millionen Euro sollten dafür vom Jobcenter fließen. Der Name der Initiative „Bochumer Chance“ sollte Programm sein.

Mit einer großen Publicity-Aktion wurde das Programm vorgestellt (Pottblog vom 13.05.15). Die Leiterin des Jobcenters ließ sich bereitwillig für den Wahlkampf des SPD-Kandidaten einspannen. Exklusiv überließ sie es dem damaligen SPD-Vorsitzenden Eiskirch, das Programm für seinen Wahlkampf auszuschlachten (Ruhrbarone vom 15.05.15).

5.6 Mio. Ausgaben, nur 73 Menschen bekommen dauerhaft einen Job

Langzeitarbeitslosigkeit in Bochum

Am 01.09.17 endete das Projekt. Diesmal wurde die Presse nicht eingeladen, um die Ergebnisse zu präsentieren. Die Fraktion „FDP und Die STADTGESTALTER“ fragte nach, wie erfolgreich das Programm denn gewesen sei (Mitteilung 20173137). Die Mitteilung zeigt den Grund, warum die Öffentlichkeit nach dem Ende des Programms nichts mehr davon hörte, erwähnenswerte Erfolge gab es keine zu vermelden. Weiterlesen

10 Mrz

Der neue Rathausplatz

In Städten mit einem historischen Rathaus ist der davor befindliche Platz zumeist der Mittelpunkt der Stadt. Dort sitzen die Menschen, verweilen, treffen sich, flanieren und genießen das Leben vor historischer Kulisse. Auf dem Rathausplatz befinden sich in anderen Städten diverse Cafés und Restaurants, nicht selten ist dieser Platz der lebendigste der ganzen Stadt.

Der Rathausplatz ist bisher trostlos und öd

Nicht so in Bochum, da ist der Rathausplatz tot, obwohl er keine hundert Meter vom belebtesten Teil der Fußgängerzone entfernt liegt. In Bochum dient der Platz als Kreuzung und Parkplatz. Entsprechend möchte sich dort sich niemand gerne aufhalten. Zwischen dem Verkehr eine Lücke zu finden um auf den Platz zu kommen, lohnt sich nicht nur, wenn Markttag ist, sonst ist der Platz trostlos und leer. Sitzgelegenheiten fehlen, die einzige Gastronomie, der Rathauskeller, versteckt sich hinter Bäumen. Einen Anlass über den Platz zu gehen besteht für die Bürger allenfalls, wenn sie eine Angelegenheit im Bürgerbüro erledigen müssen.

Dabei ist der Willy-Brand-Platz, so der offizielle Name, mit dem historischen Rathaus auf der einen und dem ebenfalls alten Telekomgebäude auf der anderen Seite einer der wenigen Plätze, der in Bochum, die baulich einen besonderen Charakter haben.

Kein Verkehr mehr über den Rathausplatz außer Busse, Taxen und Anlieferverkehr

Um den Platz zu einem Anziehungspunkt in der Stadt zu machen, muss zunächst der Verkehr, der jetzt über den Platz fließt eingeschränkt werden. Auf Vorschlag der Fraktion „FDP und STADTGESTALTER“ schlägt die Verwaltung der Politik vor (Beschlussvorlage 20173277) den Platz für den privaten Verkehr zu sperren. Außer Bussen, Taxen und Lieferverkehr soll in Zukunft kein weiterer Verkehr von der Hans-Böckler-Straße kommend mehr über den Platz rollen. Die STADTGESTALTER schlagen zudem vor, in gleicher Weise mit dem Verkehr, der aus Richtung Alleestraße kommend bisher über den Rathausplatz fährt, zu verfahren. Darüber hinaus sollen die Busse, die bisher über die Viktoriastraße fahren, nach Abriss des BVZ hinter dem Rathaus über den Ring geleitet werden (Busplan). Weiterlesen

24 Feb

Klüngel stoppen

In Bochum und Wattenscheid besteht im Sozialbereich ein System auf Gegenseitigkeit beruhender Hilfeleistungen und Gefälligkeiten, dass von den Bürgern zutreffend als „Filz und Klüngel“ bezeichnet wird.

Bestimmte Sozialunternehmen und -einrichtungen erhalten von der Stadt großzügig Aufträge und Zuschüsse, weil sie der Politik nahe stehen, andere bleiben außen vor, weil sie dem etablierten Filz und Klüngel-Netzwerk nicht angehören. Ein typischer Fall für dieses System wurde an anderer Stelle bereits dargestellt (Der Fall Steinbach – Wie der Klüngel in Bochum funktioniertl).

Die Voraussetzungen für Filz und Klüngel

Es stellt sich die Frage, was ist erforderlich, damit ein solches auf gegenseitigen Hilfeleistungen und Gefälligkeiten beruhendes System funktioniert?

Zum einen städtische Zuschussrichtlinien und Regelungen, die so formuliert sind, dass sie die Bezuschussung bestimmter, politisch genehmer Einrichtungen zulassen, während andere von Zuschüssen wirsam fern gehalten werden können, zum anderen ein Konsens darüber, dass z.B. Vergabe-Regeln nicht angewandt werden, die dazu führen könnten, das andere als die genehmen Sozialunternehmen die lukrativen städtischen Aufträge erhalten.

Darüber hinaus ist ein Netzwerk von Personen aus Politik, Verwaltung und Sozialunternehmen erforderlich, das die beschriebenen Vorgehensweisen deckt, selbst wenn sie gegen geltendes Recht verstoßen.

Der Zuschuss-Klüngel

In Bochum laufen alle Fäden des Filz-und-Klüngel-Netzwerkes im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zusammen. Die Vorsitzende Astrid Platzmann-Scholten (Die Grünen) und ihre Stellvertreterin Gabriela Schäfer (SPD) tragen Sorge dafür, dass die seit ewigen Zeiten an den Zuschusstöpfen hängenden Einrichtungen mit immer weiteren und wachsenden Zuschüssen versorgt werden, selbst wenn das Rechnungsprüfungsamt feststellt, dass eine ordnungsgemäße Verwendung der Zuschüsse nicht ordnungsgemäß belegt werden kann (Kinder und Jugendring, Krebs-Selbsthilfe, u.a.) oder städtische Zuschüsse gezahlt wurden, obwohl diese gar nicht erforderlich waren (Medizinische Flüchtlingshilfe, RPA- Bericht vom 23.01.17). Weiterlesen

17 Feb

Planlosigkeit und Abzocke

In Bochum und Wattenscheid gibt es diverse Straßen, bei denen es die Stadt nach eigenen Angaben auch nach über 100 Jahren immer noch nicht geschafft hat, diese fertig zu stellen. Mal fehlen die Gehweg, mal die geplante Kanalisation und mal die Straßenbeleuchtung. Hier zeigt sich die völlige Planlosigkeit der Bochumer Stadtplanung, die immer wieder für Diskussionen in der Stadt sorgt (LK vom 29.07.17, Stadt ohne Plan). Wenn eine Stadt es in über hundert Jahren nicht schafft Straßen wie zu Beginn des letzten Jahrhunderts vorgesehen fertigzustellen, dann ist das nicht nur peinlich, sondern erweckt bei den Bürgern den Eindruck die verantwortliche Amtsleitung müsse entweder unfähig oder unwillig sein.

Schadenfreie Fahrbahndecke soll nach 15 Jahren erneut vollständig neu asphaltiert werden

Wie die Beispiele „Auf der Prinz“ (LK vom 09.04.2016, Fragwürdige Praktiken der Stadt Bochum bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen)
und „Flottmannstraße“ zeigen, liegt bei der Verwaltung aber noch einiges mehr im Argen:

Flottmannstraße

Die Flottmannstraße im Bochumer Norden an der Stadtgrenze zu Herne wurde 1904 gebaut. Laut Stadtverwaltung sollte die Straße damals den Charakter einer Chaussee (gut ausgebaute Landstraße mit fester Fahrbahndecke ohne Gehwege) mit Gehwegen erhalten. Gebaut wurde eine Straße mit einer 8 m breiten Fahrbahn und überwiegend niveaugelichen, 1,75 m breiten Gehwegen, rechts und links davon. Bis 2003 dauerte es, dann versah die Stadt die Straße endlich mit einer ausreichend dimensionierten Kanalisation und erneuerte in diesem Zuge komplett den Straßenbelag der Fahrbahn. Diese Erschließungsmaßnahme musste, obwohl eigentlich mit 99 Jahren Verspätung vorgenommen, zum wesentlichen Teil von den Anwohnern bezahlt werden. Diese bezahlten ohne Murren.

Doch jetzt will die Stadt, kaum 15 Jahre später, die Fahrbahn ein weiteres Mal komplett erneuern. Zwar ist die Fahrbahn offensichtlich in keinem schlechten Zustand (Bild1, Bild2, Bild3), für Bochumer Verhältnisse könnte man sogar von Top-Zustand sprechen, trotzdem behauptet die Verwaltung in der Beschlussvorlage (Vorlage 20151980), mit der sie die Erneuerung vorschlägt, die Straße befände sich in sehr schlechtem Zustand und sei sanierungsbedürftig. Es entsteht der Eindruck mit dieser falschen Darstellung sollten die Mitglieder der Bezirksvertretung-Mitte bewegt werden, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zuzustimmen. Weiterlesen

10 Feb

Trauerspiel Wochenmärkte

Auch um attraktive Wochenmärkte hat sich in Bochum und Wattenscheid über Jahrzehnte niemand ernsthaft bemüht. Verwaltung und Politik haben dem Niedergang zugeschaut, um die Märkte gekümmert, hat man sich nicht. Verblieben sind noch 12 städtische Wochenmärkte, auf denen 8 bis 33 Händler ihre Stände aufbauen.

Der Zustand der Wochenmärkte ist besorgniserregend

Zum Vergleich, in Münster werden 18 Wochenmärkte veranstaltet, auf dem Markt am Dom bauen rund 150 Händler zwei Mal in der Woche ihre Stände auf. Dabei hat Münster nur in etwa so viele Einwohner wie die Stadt Bochum ohne Wattenscheid.

Bestandsaufnahme Wochenmärkte

Auf dem größten Markt in Bochum hinter dem Hauptbahnhof gibt es gerade noch 33 Händler die Waren anbieten, für weitere 9-11 Standplätze finden sich schon lange keine Markthändler mehr. Damit ist der Markt kaum größer wie der in Coesfeld, wo nur ein Zehntel der Einwohner von Bochum lebt.

Im Durchschnitt bleibt fast ein Drittel der Stellplätze auf den Wochenmärkten in Bochum leer. In Werne sind es sogar fast zwei Drittel. Der Markt in Weitmar entlang der Matthäusstraße läuft mit Abstand am besten. Hier gibt es nur einen freien Standplatz.

Der Zustand der Marktplätze ist ein Trauerspiel. Bis auf fünf werden alle außerhalb des Wochenmarktes als Parkplatz genutzt. Für einen Markt wird eine Straße gesperrt (Matthäusstraße), ein weiterer findet auf dem Dach eines Parkhauses statt (Buddenbergplatz), nur zwei stehen auf städtischen Plätzen, die auch sonst Fußgängern vorbehalten sind (Platz vor dem Rathaus, Alter Markt Wattenscheid). Alle Plätze geben, wenn kein Markt stattfindet, ein mehr oder weniger trostloses Bild ab. Weiterlesen

27 Jan

Nutzloser E-Bus-Aktionismus

Auf einmal werden die Städte hektisch. Die deutsche Umwelthilfe setzt mit Klagen die Einhaltung der Luftgrenzwerte durch. In Städten wie Bochum, die bisher in Richtung umweltfreundlichem Verkehr kaum etwas unternommen haben, drohen Fahrverbote.

Bochum ist in Sachen umweltfreundlicher Stadtverkehr Schlusslicht

Zuletzt wurde im Forschungsprojekt „Mobilität in Städten – SrV 2013“ der TU-Dresden erfasst, wie umweltfreundlich der Verkehr in den Städten abgewickelt wird. Neben Bochum wurde das Mobilitätsverhalten in sechs weiteren Großstädten über 300.000 Einwohnern erfasst. Während in den anderen Großstädten für 29,6 bis 40,5 % der Wege das Auto genutzt wird, sind es in Bochum fast 56% der Wege, für die die Menschen das Auto nehmen. In keiner der anderen Städte werden weniger Wege zu Fuß, mit dem Rad oder mit Bus und Bahn zurückgelegt (Tabelle, zurückgelegte Wege in der Stadt).

Entsprechend verstopft sind in Bochum die Straßen, liegen die Schadstoffwerte bei der Luftverschmutzung hoch und wird ein sehr hoher Anteil des Stadtgebietes übermäßig mit Verkehrslärm belastet. Weiterlesen

20 Jan

Bochum braucht eine Flächenentwicklungsplanung

Die Stadt benötigt weitere Wohn- und Gewerbeflächen, damit die Zahl der Einwohner und Unternehmen wieder steigt. Die Einwohner wollen aber nicht, dass zu diesem Zweck planlos Grünflächen oder Räume am Rande von Grünzügen geopfert werden.

Stadt düpiert Politik bei der Anmeldung von Flächen für den Regionalplan

Eine planvolle Erschließung der erforderlichen Flächen gelingt der Stadt bisher jedoch nicht. Das liegt insbesondere an der hartnäckigen Weigerung der Politik für Bochum ein nachhaltiges Flächenentwicklungskonzept auf den Weg zu bringen.

Stattdessen wurde zuletzt ein Liste von Flächen aufgestellt, aus denen die Politik, diejenigen auswählen sollte, die dem Regionalverband Ruhr (RVR) für den Regionalplan Ruhr gemeldet werden sollen, damit diese in den nächsten Jahre für neue Gewerbe und Wohngebiete ausgewiesen werden können.

Flächenentwicklungsplanung mittels Standardisierter Flächenbewertung anhand sozialem, ökologischem und ökonomischem Wert (Fotos: Michael Schwarz, Tuxyso)

Anhand der für jede Fläche aufgelisteten Kriterien, war es jedoch nicht möglich zu bewerten, welchen ökologischen und ökonomischen Wert die Flächen tatsächlich haben und welche Fläche besser als andere zur zukünftigen Nutzung geeignet sind. Wichtige Bewertungskriterien fehlten (z.B. Kosten der Nutzbarmachung, Angaben zur Verkaufsbereitschaft der Eigentümer und zu Entwässerungserfordernissen), die Verwendung von nur drei Bewertungsstufen (gut, bedingt und eher ungeeignet) pro Entscheidungskriterium war viel zu unscharf.

Entsprechend war eine Abwägung, welche Flächen dem RVR gemeldet werden sollten und welche nicht, kaum möglich. Folgerichtig kamen die unterschiedlichsten Fraktionen, Interessengruppen und Initiativen bei ihrer Bewertung zu komplett unterschiedlichen Ergebnissen. Eine Diskussion anhand verifizierter, nachvollziehbarer Kriterien war unmöglich.

Zur Anmeldung bei der Regionalplanung Ruhr vorgeschlagene Flächen

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30 Dez

310 bis Urbanusstraße erhalten

Der neue Nahverkehrsplan sieht für den Bochumer Osten einige wichtige Verbesserungen vor. So werden die heutigen Straßenbahnen 302 und 310 2020 im 7,5 bzw. 15 Minuten-Takt direkt durch Langendreer fahren. Die Wohngebiete Sonnleite, Kaltehardt, Papenholz und Neggenborn sollen dagegen ihren direkten Anschluss mit der Straßenbahn an die Innenstadt und das Straßenbahnnetz verlieren. Die Trasse der heutigen Straßenbahnlinie 310 soll ab Unterstraße still gelegt werden.

Zu erhaltene Straßenbahntrasse (heute Linie 310, zukünftig 302) mit Einzugsbereich

Zukünftig müssen die betroffenen Bewohner zunächst mit einem Bus zur Straßenbahn-, S-Bahn- oder U35-Haltestelle fahren, umsteigen und kommen so nur noch indirekt in die Stadt (Zukünftiges Busnetz).

Die Straßenbahntrasse von Unter- bis Urbanusstraße sollte erhalten bleiben

Auf eine Anregung des Langendreer Bürgers und leidenschaftlichen Nahverkehrsfreundes Ferdi Büscher hin hat die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ im Stadtrat vorgeschlagen, die jetzige Straßenbahntrasse 310 bis zur Haltestelle Urbanusstraße (Trassenplan), ab Unterstraße mit den Zwischenhalten Sonnleite und Kaltehardt zu erhalten (Antrag 20173262 und Plan). Im Einzugsgebiet dieses Straßenbahnastes wohnen rund 3.000 Bochumer. Für die Erhaltung der Trasse würden der Stadt kaum Kosten entstehen. Zwar müssten in den nächsten Jahren die Haltestellen bis zur Urbanusstraße barrierfrei ausgebaut werden, diese Maßnahme würde das Land allerdings zu 95% bezuschussen.

Linienplan Schienenverkehr bei Erhalt der Trasse bis zur Unterstraße

Die etwas mehr als einen Kilometer lange, vorhandene, vollfunktionsfähige Straßenbahntrasse stillzulegen, ist nicht sinnvoll. Würde die Stadt diese Strecke neu bauen, müsste dafür eine Summe von rund 12 Mio. investiert werden. Dieser Neuwert würde mit der Stilllegung und dem Rückbau der Schienentrasse unwiderbringlich vernichtet. Weiterlesen