15 Jul

Schwimmbäder – Unbezahlbare Versprechen ohne Konzept

Bei der Bäderpolitik der Stadt blickt keiner mehr durch. Da verkündet Serdar Yüksel (Landatgsabgeordneter, SPD) das Bad in Höntrop wird bis 2020 neu gebaut und lässt sich im Landtagswahlkampf für diese Heldentat seitenweise in der unbedarften und gutgläubigen Presse abfeiern.

Neubau des Hallenfreibades Höntrop nicht in Sicht

Dann passiert, wie schon nach der PR-Aktion „Yüksel für den Holland-Turm“, nichts. Kaum ist die Landtagswahl gelaufen, wird der Plan für Höntrop begraben. Jetzt soll das Bad in der Südfeldmark zum Hallenfreibad umgebaut wurden. Bisher hieß es, dort sei nicht genug Platz. Doch die SPD brauchte schnell eine alternative Lösung zum Südparkbad, nachdem die CDU sie auf den Neubau des Höntroper Bades mit einem gemeinsamen Ratsbeschuss festnageln wollte.

Während man in der Verwaltung noch überlegt wie man „Schwimmbad“ schreibt, überschlägt sich die Politik mit immer neuen Vorschlägen zum Neubau und Erhalt von Schwimmbädern. Dabei hat die Politik jeden Realitätssinn in den Wind geschossen und verspricht hemmungslos den Wähler im jeweiligen Stadtteil das, was die Menschen dort hören möchten.

Millionenversprechen für Sanierung und Badneubauten trotz leerer Stadtkasse

Die CDU will das Höntroper Bad für 15 Mio, samt neuer Verkehrsinfrastruktur neu bauen. Ist das alte Bad abgerissen, der Parkplatz samt Zufahrtsstraße und und Umkleide- wie Gastronomiebereich neu errichtet und die Badtechnik eingebaut, bleiben von den 15 Mio. wohl noch knapp 100.000 Euro für die Schwimmbecken. Das reicht dann allenfalls noch für ein Babybecken, weitere Schwimmbecken müssten sich die Besucher dazu denken. Weiterlesen

01 Jul

Musikforum – an 4 von 7 Tagen ohne Veranstaltung

Das Musikforum wird kein Konzerthaus für die Bochumer Symphoniker (BoSy), sondern ein weiterer Veranstaltungs- und Aktionsort für alle Bochumer Bürger und Kulturinteressierte aus der gesamten Region“ (Konzept Musikzentrum), so lautete das Versprechen von Politik, Großsponsoren, der Stiftung Bochumer Symphonie und der Bochumer Symphoniker selbst.

An 4 von 7 Tagen keine Veranstaltungen im Musikforum

Jeden Tag sollten im Musikforum andere musikalische Veranstaltungen stattfinden. Im Konzept des Musikforums ist sogar von mehreren musikalischen Ereignissen am Tag die Rede. Dort heißt es unter dem Punkt „Wir leben Musik – jeden Tag“: „Wöchentlich wiederkehrende Veranstaltungsreihen neben den turnusmäßig stattfindenden Konzerten der Bochumer Symphoniker und der Musikschule sind ungefähr so denkbar:

samstags: Bochum musikalisch – Laienmusiker treffen Profis
sonntags: Salonmusik – Kaffee und Musik für „Silver-Agers“
montags: Bosys trifft Schule – Profis treffen Kids
dienstags: Bochum tanzt – Ball in der Marie
mittwochs: Kammerkonzerte
donnerstags: Chortag – offenes Singen
freitags: Jazz Lounge“

Mit der Realität hat diese Wunschvorstellung allerdings wenig gemein. Das Musikforum beherbergt an 4 von 7 Tagen in der Woche keine einzige Veranstaltung (Veranstaltungen Januar bis Juli). Eine typische Woche (07.- 13.01.17) sieht aktuell so aus: Am Samstag findet die BoSy Matinée statt, am Donnerstag die BoSy Soundsafari, am Freitag der Neujahrsempfang des Großsponsors GLS Bank, Sonntag, Montag, Dienstag und Mittwoch bleibt das Musikforum geschlossen. Weiterlesen

17 Jun

Wann kommt die Große Koalition?

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach Jahrzehnten der Opposition will man offenbar jetzt endlich auch mitbestimmen.

CDU gibt Oppositionsrolle auf

– Da wird die Gründung der Gesamtschule mitgetragen, obwohl man sich 2011 noch gegen die Einrichtung der Gemeinschaftsschule am gleichen Standort ausgesprochen hatte. Jetzt aber folgt man dem Vorschlag der SPD eine Gesamtschule für 21 Mio. mit zwei 20 Minuten auseinander liegenden Gebäudenkomplexen nur 700 m neben einer bestehenden Gesamtschule zu errichten, ohne dass überhaupt andere Standorte ernsthaft geprüft wurden.

– War man bisher sehr auf die Qualifikation und Erfahrung der städtischen Dezernenten bedacht, trägt die CDU jetzt auf einmal ein Alibi-Bewerbungsverfahren mit, in dem nicht einer der wenigen Bewerber zuvor die Stelle eines Stadtkämmerers bekleidet hatte und indem, schon vor der Einleitung des Bewerbungsverfahren fest stand, wer am Ende die neue Leiterin der städtischen Kämmerei werden sollte.

– Auch die U35-Verlängerung hätte die CDU mitgetragen. Obwohl allen, die sich etwas eingehender mit dem Projekt beschäftigt hatten, klar war, dass Kosten und Nutzen dieses Projektes nicht ansatzweise in einem vernünftigen Verhältnis zueinander standen. Gleichwohl enthielt man sich jeder Kritik, um den Vorschlag des SPD-Oberbürgermeisters mittragen zu können, den dieser mit der Bogestra ausgekungelt hatte. Weiterlesen

13 Mai

U35-Verlängerung vor dem Aus

UPDATE: Die U35-Verlängerung ist endgültig gescheitert. Der Stadtbaurat räumte die von uns entdeckten Fehler ein und zog den Grundsatzbeschluss zurück.

Dass die Verlängerung der U35 von der Ruhr-Universität zur Unterstraße wenig Nutzen bei viel zu hohen Kosten haben würde, darüber waren sich die Verkehrsexperten und die Ruhr-Universität (RUB) bereits seit Vorschlag des Projektes durch die Stadt einig (LK vom 26.02.17).

Nutzen-Kosten-Verhältnis für die U35-Verlängerung beträgt nur 0,29

Jetzt stellt sich heraus, die von Stadt und Bogestra zur Ermittlung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses vorgelegte Berechnung entspricht nicht dem vorgeschriebenen Verfahren. Wird die Berechnung des NKU-Wertes mit den Formularblättern durchgeführt, die gemäß Verfahrensleitung zur Standardisierten Bewertung von Verkehrsinfrastrukturprojekten zwingen zu verwenden sind, ergibt sich ein NKU-Wert von nur 0,29 (NKU-Berechnung gemäß Formblatt E1). Der Nutzen entspricht nicht mal einem Drittel der Kosten.

Gemäß gültiger Verfahrensanleitung zur Standardisierten Bewertung müssen zur Berechnung des NKU-Wertes die Nutzwerte (Kostenersparnisse durch abnehmende Emissionen, Unfälle, Reisezeiten und weniger PKW-Betrieb) abzüglich der ÖV-Gesamtkosten für den Betrieb und die Unterhaltung der neuen Linie ins Verhältnis zum Kapitaldienst für die Investition in die ortsfeste Infrastruktur (Schienenweg, Haltestellen, Brücken u.ä.) gesetzt werden.

Im von der Stadt beauftragten Gutachten zur U35-Verlängerung werden jedoch allein die Nutzwerte ins Verhältnis zu den ÖV-Gesamtkosten gesetzt (Vergleich der NKU-Wert-Berechnungen). Der Kapitaldienst für die ortsfeste Infrastruktur (1.925,60 TEuro) fließt fälschlicher Weise gar nicht in die Berechnung ein. Der im Gutachten angegebene NKU-Wert von 1,23 beruht somit auf einer falschen Berechnung. Weiterlesen

12 Mai

Unsere Wahlempfehlung für die Landtagswahl 2017

Viele Bürger überlegen noch, wem Sie bei der Landtagswahl am Sonntag (14.05.) ihre Stimme geben werden. Die Landtagswahl ist auch für unsere Stadt von großer Wichtigkeit.

Neben dem Stadtrat bestimmt niemand die Möglichkeiten und Probleme in der Stadt so wie die Politik des Landes NRW. Selbst Rot-Grün in der Stadt beklagen immer wieder, das Land würde die Stadt finanziell im Stich lassen. Die Hauptursachen für die extreme städtische Verschuldung und die ungenügende Finanzausstattung der Stadt wären nicht bei der Stadtpolitik, sondern beim Land zu suchen.

Machen wir ein Gedankenspiel, wäre die Stadt eine Person, wen würde sie wählen, wenn sie denn am Sonntag eine Stimme abgeben dürfte.

Für eine Wahlentscheidung würde die Stadt zunächst überlegen, wie erfolgreich war denn die aktuelle Landesregierung. Hat sie ihren Job gut gemacht, sollte sie ihre Politik fortsetzen? Wie gut hat sie sich für die Belange der Stadt eingesetzt?

Schauen wir auf die Politikfelder, auf denen die Landespolitik die Möglichkeiten und die Lage der Stadt wesentlich bestimmt:

Finanzausstattung der Stadt – Bekommt die Stadt vom Land genug Geld, um ihren Aufgaben nach zu kommen?

Insbesondere bei der Unterbringung der Flüchtlinge und der Inklusion zeigt sich, das Land überträgt der Stadt zwar immer neue Aufgaben, eine ausreichende Finanzierung der zusätzlichen Lasten der Stadt erfolgt aber nicht. Die Stadt muss erhebliche Summen zusätzlich aus eigenen finanziellen Einnahmen aufwenden, um die Aufgaben zu schultern. Das Land lässt die Stadt im Stich. Weiterlesen

29 Apr

Bezirksregierung entlarvt städtische Sparmaßnahmen als Luftnummern

Die Genehmigung des Haushaltes 2017 wird der Stadt nur unter Auflagen erteilt. Die Genehmigungsverfügung legt offen, dass die Bezirksregierung erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit der städtischen Konsolidierungsbemühungen hat.

So heißt es in der Genehmigung, die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2017) können von der Bezirksregierung nur „unter Zurückstellung größter Bedenken“ akzeptiert werden, Weiter stellt die Bezirksregierung fest, dass sich das Haushaltssicherungskonzept 2017 teils „deutlich negativ verändert“ hat.

Im Haushaltssicherungskonzept, listet die Stadt die Maßnahmen auf, mit denen sie die städtischen Ausgaben senken oder die Einnahmen steigern will, damit spätestens 2020 keine Neuverschuldung mehr erforderlich wird.

Viele Konsolidierungsmaßnahmen sind nur heiße Luft

Bei den folgenden Maßnahmen hat die Bezirksregierung deutliche Zweifel, wie die Stadt die angegebenen Konsolidierungsbeträge realisieren will (Genehmigungsverfügung):

Geschäftsprozessoptimierung – Dadurch will die Stadt in den nächsten Jahren 1,428 Mio. pro Jahr sparen. Bisher gibt es in der Stadt aber gar kein Programm, mit dem Verwaltungsprozesse umstrukturiert werden sollen, damit noch in diesem Jahr der genannte Betrag eingespart werden kann. Weiterlesen

01 Apr

Auch OB Eiskirch will die Seilbahn

UPDATE: Dieser Beitrag erschien am 01.04.2017 als Aprilscherz.

In der letzten Ratssitzung stellt Oberbürgermeister Eiskirch den Ratsmitgliedern die neue Innenstadtvision 2030 vor. Leider ist das meiste mehr Utopie als Vision, entsprechend zurückhaltend fiel der Beifall im Rat aus. Aber ein Detail überrascht doch, unter der Perspektive „Vernetztes Stadterleben“ wird auch eine Seilbahn abgebildet (Broschüre Bochum 2030).

Fotos: Holger Weinandt, Emanuele Fanizza

Werden in dem Konzept sonst eher utopische Traumbilder von der Eroberung der dritten Dimension der Stadt „mit Etagengärten, eingeschobenen Leselounges, Stegen, die die Obergeschosse und Dächer der Stadt verbinden“ dargestellt, ist es beim Thema Seilbahn doch sehr konkret. Hier wird eine Vision skizziert, die auch Aussicht hat in wenigen Jahren Realität zu werden.

Seilbahnlinie Stadtgarten WAT – Westpark – Stadtpark BO

Und am ersten April legt das Amt des Oberbürgermeisters nach und präsentiert Pläne für eine Seilbahn, die Bochum und Wattenscheid verbinden soll (Linienplan). Vom „Stadtpark zum Stadtgarten“ heißt es in der Überschrift. Die Seilbahn soll nach Plänen des Oberbürgermeisters, neben dem Bismarkturm beginnen (Visualisierung), zum Westpark führen und im Wattenscheider Stadtgarten enden. Weiterlesen

25 Mrz

Bochum braucht ein gesamtstädtisches Schwimmbadkonzept

Nachdem nun klar ist, dass das bestehende Hallenfreibad Höntrop aufgrund des Brandschadens nicht mehr zu retten ist, diskutiert die Stadt erneut, was mit den insgesamt vier schwer sanierungs- und modernisierungsbedürftigen Bochumer Hallenfreibäder zukünftig passieren soll.

Die Ausgangslage

Aktuell verfügen Bochum und Wattenscheid über 4 Hallenfreibäder und ein Hallenbad. Davon haben alle bis auf das Unibad erheblichen Sanierungs- und Modernisierungsbedarf.

Während die Besucherzahlen beständig abnehmen, steigt der Zuschussbedarf immer weiter. 7,4 Mio. haben die Hallen und Freibäder 2016 die Stadt gekostet (WAZ vom 15.03.2017). 2013 waren es noch nur 5,4 Mio (Wasserflächenbedarfskonzept). Sämtliche Maßnahmen um die Kosten in den Griff zu bekommen sind gescheitert. Das neue Kassen- und Tarifsystem, die geänderten Öffnungszeiten, das Aufhübschen der Bäder in Hofstede und Langendreer, alle diese Maßnahmen haben nichts bewirkt.

Die Besucherzahlen sind von 2009 bis 2016 um 39% eingebrochen (Tabelle). Die Bäder sind überaltert, unattraktiv und unmodern. Immer weniger Bochumer und Wattescheider wollen sie besuchen. Darüber hinaus sind alle Hallenfreibäder mit Bus und Bahn schlecht zu erreichen. Nach der Schließung des Nordbades und des Stadtbades ist von vielen Stadtteilen ein Schwimmbad nicht mehr in 20 Minuten zu erreichen (Karte, Schwimmbadversorgung Stadtgebiet). Insbesondere Kinder, Jugendliche, alte Menschen und Studierende, die in diesen Stadtteilen wohnen und regelmäßig nicht über ein Auto verfügen, haben kein Bad in der Nähe und verzichten daher schon heute zwangsläufig auf Schwimmbadbesuche. Weiterlesen

18 Mrz

Bochumer Bürokratie wächst ungebremst

Die Zahl der Stellen und Mitarbeiter in der Bochumer Stadtverwaltung nimmt seit Jahren zu (Grafik). 2017 wird die Zahl von 4.355 Stellen (ohne Job-Center) erreicht. Die Ausgaben für das städtische Personal steigen auf 292,5 Mio. Euro (Personal- und Versorgungsaufwendung). 2011 waren es noch 271 Mio. 11% der Stellen sind allerdings aktuell unbesetzt (484 Stellen, Mitteilung 20163208 auf Anfrage der Fraktion FDP & STADTGESTALTER). 9,2% der Mitarbeiter fehlen darüber hinaus wegen Krankheit. Fast 800 Euro kostet das städtische Personal rechnerisch jeden Einwohner der Stadt pro Jahr, Fast 900 Euro, wenn man zu den reinen Personal- noch die Versorgungsaufwendungen hinzurechnet.

Personalausgaben sollten auf 500 Euro/ Einwohner sinken

2011 hatte die Bezirksregierung die Vorgabe gemacht, die Personalausgaben sollten auf 500 Euro pro Einwohner sinken. (NRZ vom 07.10.11), Damals lagen die Ausgaben für städtische Personal bei rund 600 Euro pro Einwohner. Doch die Ausgaben sind in den folgenden 6 Jahren nicht etwa um 100 Euro/ Einwohner gesunken, sondern um 200  Euro gestiegen. Das Ziel der Politik, die städtischen Personalkosten zu senken, wurde völlig verfehlt.

Obwohl die Zahl der Bochumer Einwohner seit 1975 kontinuierlich um fast 50.000 Einwohner sank und der Produktivitätszuwachs durch EDV-Einsatz und Digitalisierung im gleichen Zeitraum gewaltig war, stieg die Zahl der städtischen Mitarbeiter immer weiter an. Ein teures Phänomen.

Mangelhafte Arbeitsorganisation

Die Ursachen für diese Kostenentwicklungen sind vielfältig. Hauptursache ist die schlechte, insbesondere umständliche und demotivierende Arbeitsorganisation. Dazu vier Beispiele: Weiterlesen

25 Feb

Bogestra frisiert Vorlage um Verlängerung der U35 für 97 Mio. zu erreichen

Die Fehlplanungen bei Stadt- und Straßenbahnen haben die Stadt bereits Millionen über Millionen gekostet. Überdimensionierte Bahnhöfe der U35 zwischen Bochum und Herne, zu kurze zwischen RUB und Hauptbahnhof. Drei übereinander liegende U-Bahntunnel, die alle nur Rathaus und Hauptbahnhof verbinden. Ein Boulevard mit einer völlig überdimensionierten unterirdischen Straßenbahnhaltestelle unter dem Rathausplatz und einer Straßenbahn die unterirdisch im teuren Tunnel fährt, während die Busse weiter oberirdisch verkehren. Die neue U-35 Haltestelle Gesundheitscampus für über 16 Mio. durch die die Fahrgäste nur 2 Minuten Fußweg zur Haltestelle sparen. Am Ende der U35-Linie ein riesiges ungenutztes Betonbrückenmonstrum ins Nichts, weil die Planungen, die U35 zum Kemnader See zu verlängern, aus Kostengründen nie realisiert wurden.

Jetzt schlagen Verwaltung und Bogestra eine Verlängerung von der RUB zur Unterstraße vor, obwohl sich u.a. RUB, der VCD und ProBahn deutlich gegen dieses Projekt ausgesprochen haben. Die genannten Einrichtungen sehen keinen Nutzen in der Verlängerung, Trotzdem will die Bogestra das Projekt unbedingt durchsetzen, egal was es kostet

RUB, VCD, ProBahn u.a. lehnen Verlängerung der U35 ab

Verwaltung, Senat, Studierendenparlement und Asta der Ruhr-Universität lehnen in ihrer gemeinsamen Stellungnahme„ eine Verlängerung der U35 zur Haltestelle Unterstraße ohne vorherige Durchführung einer Machbarkeitsstudie im Sinne des Letter Of Intent entschieden ab.“ Weiter heißt es „Eine Realisierung dieser Verlängerung bedeutet eine erhebliche Mittelbindung, die sich nachteilig auf eine Direktverbindung von MARK 51°7 zum Campus auswirken würde. Die beiden Verbindungen würden sich … jeweils gegenseitig negativ beeinflussen.“ Weiterlesen