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24 Feb

Klüngel stoppen

In Bochum und Wattenscheid besteht im Sozialbereich ein System auf Gegenseitigkeit beruhender Hilfeleistungen und Gefälligkeiten, dass von den Bürgern zutreffend als „Filz und Klüngel“ bezeichnet wird.

Bestimmte Sozialunternehmen und -einrichtungen erhalten von der Stadt großzügig Aufträge und Zuschüsse, weil sie der Politik nahe stehen, andere bleiben außen vor, weil sie dem etablierten Filz und Klüngel-Netzwerk nicht angehören. Ein typischer Fall für dieses System wurde an anderer Stelle bereits dargestellt (Der Fall Steinbach – Wie der Klüngel in Bochum funktioniertl).

Die Voraussetzungen für Filz und Klüngel

Es stellt sich die Frage, was ist erforderlich, damit ein solches auf gegenseitigen Hilfeleistungen und Gefälligkeiten beruhendes System funktioniert?

Zum einen städtische Zuschussrichtlinien und Regelungen, die so formuliert sind, dass sie die Bezuschussung bestimmter, politisch genehmer Einrichtungen zulassen, während andere von Zuschüssen wirsam fern gehalten werden können, zum anderen ein Konsens darüber, dass z.B. Vergabe-Regeln nicht angewandt werden, die dazu führen könnten, das andere als die genehmen Sozialunternehmen die lukrativen städtischen Aufträge erhalten.

Darüber hinaus ist ein Netzwerk von Personen aus Politik, Verwaltung und Sozialunternehmen erforderlich, das die beschriebenen Vorgehensweisen deckt, selbst wenn sie gegen geltendes Recht verstoßen.

Der Zuschuss-Klüngel

In Bochum laufen alle Fäden des Filz-und-Klüngel-Netzwerkes im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zusammen. Die Vorsitzende Astrid Platzmann-Scholten (Die Grünen) und ihre Stellvertreterin Gabriela Schäfer (SPD) tragen Sorge dafür, dass die seit ewigen Zeiten an den Zuschusstöpfen hängenden Einrichtungen mit immer weiteren und wachsenden Zuschüssen versorgt werden, selbst wenn das Rechnungsprüfungsamt feststellt, dass eine ordnungsgemäße Verwendung der Zuschüsse nicht ordnungsgemäß belegt werden kann (Kinder und Jugendring, Krebs-Selbsthilfe, u.a.) oder städtische Zuschüsse gezahlt wurden, obwohl diese gar nicht erforderlich waren (Medizinische Flüchtlingshilfe, RPA- Bericht vom 23.01.17). Weiterlesen →

02 Jun

Freibäder zu Bürgerbädern

Man stelle sich Folgendes vor: Die Freibäder in Bochum und Wattenscheid öffnen am 23. April und schließen erst wieder am 10. September. Jeden Tag der Woche sind die Bäder von 9.30 bis 19.30 Uhr geöffnet – zuverlässig und unabhängig vom Wetter. Frühschwimmer sind montags bis freitags zwischen 5.30 Uhr und 8.15 Uhr willkommen. Und im Juni, Juli und August sind die Bäder dazu an jedem Freitag bis 21 Uhr geöffnet.

Selbstverständlich kann man in den Bädern auch Fußball, Beachvolleyball (Je 2 Plätze) und Boule spielen. Es gibt einen großen, modernen Spielplatz und jeden Freitag ein Open-Air-Kino.

Leider nur ein Traum. In anderen Städten ist das dargestellte Szenario hingegen Wirklichkeit, in Bochum und Wattenscheid leider nicht. Die beschriebenen Verhältnisse genießen die Bürger von Schwerte im Elsebad (Elsebad Schwerte). Auch wird es nicht von städtischen Bürokraten geführt, sondern von engagierten Bürgern selbst betrieben.

Trotzdem die Bäder in Bochum marode sind, schlechter ausgestattet und immer wieder für längere Zeit wegen Reparaturen geschlossen sind, sind sie dazu sogar noch verhältnismäßig teuer. Bei uns kostet die Tageskarte 4,50 Euro, im Elsebad 3,50 Euro.

Stadt ist mit dem Betrieb der Bäder überfordert

Das Bädermanagement der Stadt ist eine Katastrophe. Trotz 33°, hatte am 29.05. in Bochum und Wattenscheid kein einziges Bad mit Freibereich geöffnet. Zwei sind wegen Schäden geschlossen (Linden, Höntrop), zwei machen Ruhetag (Hofestede, Langendreer) und die Freibäder öffenen erst am 01.06 (Südfeldmark) bzw. am 01.07. (Werne, Höntrop). Die Einwohner schwitzten und hätten in Scharen die Freibäder aufgesucht, die Stadt bleib untätig. Weiterlesen →