Archiv der Kategorie: Aktuelles

14 Feb.

Seilbahnidee

November 2018 – Neuste Attraktion des Ruhrgebietes ist die Bochumer Seilbahn. Die Menschen aus Essen, Mülheim, Herne oder Dortmund überlegen sich, mal wieder nach Bochum zu fahren, um dort Innenstadt und Ruhrpark neu zu erleben: Erst fährt die Familie zum Ruhrpark. Der Tag beginnt mit einen Rundgang über den „Fashionloop“, dann geht es mit der Seilbahn in die Innenstadt. Die Kinder drängen schon, sie wollen endlich über die Stadt schweben. Dann stehen sie an den Scheiben der Kabine und löchern die Eltern mit Fragen, was sie alles aus der Luft sehen können. Danach ist es Zeit, in der Innenstadt entspannt einen Kaffee zu trinken. Es folgt ein Einkaufsbummel über den Boulevard, die Kortumstraße und durch das neue Einkaufsviertel, wo früher Justiz- und Telekom ihren Sitz hatten. Dann noch zum Musiksommer, die Stimmung genießen und schließlich zurück mit der Seibahn. Mittlerweile ist es dunkel in der Stadt, die Seilbahn schwebt lautlos über das endlose Lichtermeer, am Horizont scheint einzig der blasse Mond. Es ist still in der Gondel. Alle sind fasziniert von diesen überwältigenden Blicken über unsere Stadt. Als die Familie aus der Gondel steigt, ist eines klar, sie kommen wieder nach Bochum, denn dieses Erlebnis gibt es nur in dieser Stadt.

startvariantenEine Erhöhung der Anziehungskraft der Innenstadt, eine damit verbundene steigende Zahl der Innenstadtbesucher und daraus folgend eine höhere Attraktivität für Geschäftsansiedlungen, ist aber nur ein Argument für das von den Stadtgestaltern vorgeschlagene Seilbahnnetz.

Seilbahnen sind in der Investition und im Unterhalt deutlich günstiger als Straßen- oder U-Bahnen. Sie sind besonders geeignet, um Orte mit einer hohen Besucherfrequenz direkt zu verbinden. Sie fahren nicht verkehrsabhängig, sondern schweben über Straßen, Autobahnen und andere Hindernisse hinweg. Auf direkten Verbindungen sind sie daher, trotz Geschwindigkeiten von nur bis zu 30 km/h, sehr schnell. Nur 9,5 Minuten soll es von der Innenstadt zum Ruhrpark dauern. Und Seilbahnen sind schnell aufgebaut, 8-12 Monate nach der Baugenehmigung kann die erste Fahrt durchgeführt werden. Der Platzbedarf für Stationen und Pfeiler ist gering. Der Aufbau behindert nicht die anderen Verkehrsmittel, wie etwa der Bau einer Straßenbahn auf einer belebten Straße. Und die Kapazität ist trotzdem sehr beachtlich. Große Bahnen befördern 3.000 – 8.000 Fahrgäste/h je Richtung. Weiterlesen →

14 Feb.

Millionengrab Seniorenwohnheime

UPDATE 16.02.15:
Hier unser Ergänzungsantrag zu den Verlusten der Seniorenwohnheime:
Ergänzungsantrag zu 20142244

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35 Seniorenwohnheime gibt es in Bochum und Wattenscheid, davon machen 4 jedes Jahr Millionenverluste. Das sind die 4 städtischen Heime. In den vergangenen 8 Jahren wurden auf diese Weise von der Stadt mehr als 30 Mio. Euro nutzlos verschwendet.

rollator-521891_1920Gleichzeitig sind die städtischen Seniorenwohnheime nicht besser als die, die durch karitative oder private Einrichtungen getragen werden, dafür aber deutlich teurer. So kostet die Pflege im schicken Katharina-von Bora-Haus am Stadtpark bei Pflegestufe III inkl. Investitionskosten knapp 3.872 Euro pro Monat, im maroden städtischen Glockengarten 4.180 Euro. Das sind 320 Euro pro Monat mehr für den Senioren, der im städtischen Heim wohnt. Dabei zahlt der Bewohner nicht einmal die ganzen Kosten, denn jeden städtischen Heimplatz subventioniert die Stadt zusätzlich nochmal im Durchschnitt mit 540 Euro. So bezahlen die Steuerzahler der Stadt zu einem nicht unwesentlichen Teil die Plätze in den städtischen Seniorenwohnheimen mit. Weiterlesen →

11 Feb.

Aufstellung eines OB-Kandidaten

In der Versammlung vom 10.02. haben wir STADTGESTALTER uns darauf verständigt, dass wir zur Oberbürgermeisterwahl 2015 einen OB-Kandidaten unterstützen werden, der folgende Punkte zu Kernpunkten seines Wahlkampfes und seiner Politik macht:

– Kampf dem Filz und Klüngel in der Stadt durch Einsatz für eine transparente Politik und offenes Verwaltungshandeln, ohne Hinterzimmerpolitik.
– Engagement für mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheide.
– Beendigung der Politik auf Pump und Einleitung einer Politik mit der die Neuverschuldung gestoppt werden kann und die aufgelaufenen Schulden in einem festgelegten absehbaren Zeitrahmen zurück geführt werden können.

vsEiskirchWir sind bereit einen OB-Kandidaten mitzutragen, der auch von CDU, FDP, UWG und Freien Bürgern unterstützt wird und Chancen hat die OB-Wahl gegen den Kandidaten der SPD zu gewinnen.

Wir begrüßen daher die Ausführungen des CDU-Vorsitzenden Christian Haardt in der WAZ vom 02.02 und stehen für Gespräche zur Verfügung. Weiterlesen →

31 Jan.

Kein klares Konzept

Das Stadtentwicklungsprogramm für Wattenscheid ist einen Schritt weiter. Jetzt liegt ein Gutachten und Handlungskonzept vor, das die Lage aufzeigt und Maßnahmen vorschlägt, wie eine positive Stadtentwicklung wieder in Gang gesetzt werden kann (Gutachten und Handlungskonzept).

Ernüchternder Ist-Zustand

Wattenscheid,_straatzicht_Hochstrasse_foto3_2013-07-28_10.36 (1)Die Analyse des Zustandes von Wattenscheid ist ernüchternd. Die Eigentümer investieren nicht mehr in die Wohngebäude, Leerstände in der Innenstadt prägen das Bild. Überdimensionierte Straßen, ungenügender ÖPNV und Radverkehr, fehlende Kultur- und Sozialeinrichtungen und vieles andere werden bemängelt. Alles Dinge, die einem selbst auch auffallen, wenn man mit offenen Augen durch die Stadt geht. Das Gutachten zeigt die Mängel auf, die jeder in der Stadt kennt und die nicht nur in Wattenscheid offensichtlich sind. Man könnte Wattenscheid gegen Langendreer oder andere Stadtviertel austauschen und das Gutachten würde die Lage ebenfalls treffend beschreiben.

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24 Jan.

Schulden, die Droge der Stadt

Auch für 2015 hat die Stadt beschlossen, die Schulden sollen weiter steigen. Wie jedes Jahr seit über 40 Jahren gibt die Stadt mehr aus als sie einnimmt. Rot-Grün hat den Schuldenhaushalt auch diesmal gegen den Willen der Opposition im Rat durchgeboxt. Die fatale Entwicklung der Verschuldung der Stadt hatten die STADTGESTALTER gemeinsam mit FDP und UWG am Abend vor der Ratssitzung, in der die weitere Verschuldung beschlossen wurde, großflächig auf die Rathausfassade projiziert (Präsentation, die auf die Rathausfassade projiziert wurde).

SchuldenaktionDas Problem, die bereits angehäuften Schulden zwingen die Stadt fast schon dazu immer neue Schulden zu machen. Ein wesentlicher Teil der Neuverschuldung wird aufgenommen, um die Zinsen für die bestehenden Schulddarlehen begleichen zu können (40 – 60 Mio. Euro). Durch die jahrzehntelange, hemmungslose Neuverschuldung ist die Stadt abhängig geworden von immer neuen Krediten.

Um dieser Abhängigkeit zu entkommen, müssen nicht nur jedes Jahr die Zinsen der bestehenden Kredite getilgt werden, sondern es müssten zusätzliche Mittel bereit gestellt werden, die bestehenden Schulden zu tilgen (etwa 90 Mio. pro Jahr, wenn man das in 20 Jahren schaffen will), und es müssten Ausgaben und Einahmen auch ohne Einbeziehung der Zinszahlungen in Einklang gebracht werden (20 – 60 Mio. Euro). Weiterlesen →

17 Jan.

Zukunftsweisende Neuausrichtung der Stadtbücherei

Die Büchereien kosten die Stadt eine Menge Geld, werden aber immer weniger genutzt. Die Zahlen der Ausleihen sinken, die Einnahmen und insbesondere die Zahl der Einwohner mit Benutzerausweisen (-13% von 2014 zu 2011) ebenso. Die Erhöhung der Nutzergebühren und Säumniszuschläge 2012 hat nicht zu den gewünschten 35% Mehreinnahmen geführt, sondern nur zu einer kurzfristigen Erhöhung der Einnahmen um 23% (2012). 2013 und 2014 gingen die Einnahmen aber jedoch wieder weiter bis fast auf das Niveau von 2011 zurück. Also wurden nunmehr weitere Erhöhungen der Gebühren beschlossen.

Die Bewohner nehmen die Angebote der Büchereien immer weniger an. Auch sinkt die Einwohnerzahl generell. Das geänderte Nutzerverhalten der Einwohner, die immer weniger Bücher lesen und vielmehr digitale Medien konsumieren, macht der Bücherei zu schaffen. Einigen Stadtteilbüchereien droht die Schließung.

Gleichzeitig ist absehbar, dass die Hauptbücherei im BVZ über kurz oder lang dort ausziehen muss, da das Gebäude wegen der Schadstoffbelastungen grundsaniert, vermutlich sogar abgerissen werden muss. Diese Zäsur sollte Anlass sein, über eine Neuausrichtung der Stadtbücherei nachzudenken, die dem sich ändernden Nutzerverhalten Rechnung trägt.

Um Konzepte zu entwickeln, wie die Stadtbibliothek zukunftsfähig ausgerichtet werden kann, lohnt ein Blick nach Aarhus, Dänemark (Bericht über die Stadtbibliothek Aarhus). Die Stadt mit 300.000 Einwohnern baut gerade eine neue Bibliothek. Das Konzept der Bücherei in Aarhus befindet sich schon seit Jahren in einem grundlegenden Wandel. Nicht mehr die Ausleihe von Büchern steht im Vordergrund, statt dessen entwickelt sich die Bibliothek zu einer Erlebnis- und Experimentierstätte. Weiterlesen →

14 Jan.

Freies WLAN für die Stadt

UPDATE 22.01.15: In der Ratssitzung wird das freie WLAN für die Stadt mit den Stimmen aller Ratsmitglieder beschlossen.

Im Rat stellten SPD und Grüne sowie CDU zu unserem Antrag Änderungsanträge. Alle einigten sich auf einen gemeinsamen Antrag, dazu wurden die vorliegenden Anträge verschmolzen. Dieser Antrag wurde dann einstimmig beschlossen.

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Auf dem Bochumer Weihnachtsmarkt war es bereits möglich: auf dem Dr.-Ruer-Platz wurde freies WLAN angeboten. Immer mehr Städte stellen diesen Service jedoch ganzjährig zur Verfügung. In vielen Innenstädten und Stadtvierteln gibt es bereits Hotspots für freie Internetverbindungen. FDP/UWG-Fraktion und die STADTGESTALTER im Rat haben daher zur Ratssitzung am 22. Januar 2015 den Antrag (20150041) gestellt, dass die Stadtverwaltung möglichst zügig eine Machbarkeitsstudie erarbeitet, damit auch in Bochum und Wattenscheid das freie Surfen im Internet an den wichtigen Plätzen der Stadt möglich wird.

freewifi„Öffentliches WLAN macht unsere Stadt für Bürger und Besucher attraktiver und lebenswerter. Und Bochum unterstreicht damit seinen Anspruch, ein innovativer Ort zu sein“, hebt Felix Haltt, stellv. Vorsitzender der FDP/UWG-Fraktion hervor. „Der Aufbau und Betrieb von öffentlichen WLAN-Hotspots für die Stadt soll für die Stadt möglichst
kostenneutral sein.“

„Dazu muss die Stadt mit Telekomanbietern, den Gewerbetreibenden vor Ort und kommunalen Initiativen wie dem Freifunk Ruhrgebiet e.V. kooperieren“, ergänzt Dr. Volker Steude von den STADTGESTALTERN. „Viele Städte haben so ja bereits ihr freies WLAN organisiert. Gerade auch die Erfahrungen und Planungen von Ruhrgebietsstädten wie Gelsenkirchen, Bottrop und Herne sollen in die Überlegungen einbezogen werden.“ Weiterlesen →

10 Jan.

Personalausgaben bersorgniserregend

UPDATE 13.01.15:
Hier unser Änderungsantrag und unsere Anfrage zur Senkung der Personalausgaben:
Änderungsantrag zu 20142324
Anfrage zu 20142227

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Die Lage droht außer Kontrolle zu geraten. Die städtischen Ausgaben, insbesondere für den Sozialetat und das städtische Personal, wachsen unaufhörlich jedes Jahr und lassen sich auch nicht mehr durch immer noch weiter steigende Steuern und Gebühren decken, denn die liegen in Bochum und Wattenscheid schon weit über dem Bundesdurchschnitt.

Technisches_RathausDie beständig sinkende Einwohnerzahl verschärft die Lage bei den Sozial- und Personalausgaben zusätzlich. Weniger Einwohner müssen pro Kopf mehr Ausgaben tragen. Die Verwaltung stellt selbst fest, die Personalausgaben haben ein besorgniserregendes Maß erreicht (Vorlage 20142324).

Jetzt will die Stadtverwaltung die Personalausgaben auf 247,3 Mio. Euro deckeln. Und für 2015 erstmals 5,33 Stellen von 4.553 abbauen (- 0,0012%).

Ist das eine sinnvolle und ausreichende Maßnahme? Weiterlesen →

04 Jan.

Neue Ideen für Wattenscheid

Die Innenstadt von Wattenscheid hat eine Sanierung bitter nötig. Ab 2017 soll es eine städtebauliche Sanierung endlich geben. Jetzt sind Ideen gefragt, damit eine Entwicklung in Gang gesetzt wird, die die Innenstadt wieder zu einem attraktiven Anziehungspunkt für Wattenscheid und Umgebung macht. Dabei muss mit wenig Geld viel erreicht werden, denn die zu erwartenden 50-60 Mio. Euro werden für kaum mehr als für einige wenige Anstöße reichen. Zwei mögliche Ideen sollen nachfolgend vorgestellt werden:

Vom August-Bebel-Platz zum August-Bebel-Park

10639700_360474630768778_7263042034624731423_nHeute ist der August-Bebel-Platz eine übersichtliche Asphaltwüste (August-Bebel-Platz, Geoportal Stadt Bochum). Menschen , die zum ersten Mal nach Wattenscheid kommen, sind von seiner städtebaulichen Gestaltung regelrecht entsetzt. Der „Platz“, der eigentlich mehr eher eine überdimensionierte, kaum überwindliche Verkehrskreuzung und Parkfläche ist, steht exemplarisch für Bausünden, die dem Ruhrgebiet den Ruf eingebracht haben, hässlich zu sein.

Der „Platz“ hat keinerlei Aufenthaltsqualität. Niemand kommt wegen dieses Platzes in die Stadt. Fast jeder, der hier ankommt, will schnell wieder weg. Eigentlich sollte es bei städtischen Plätzen umgekehrt sein. Am Beginn einer Fußgängerzone wäre ein attraktiver Platz interessant, an dem die Menschen gerne verweilen, den sie gerne besuchen, bevor oder nachdem sie durch die Innenstadt geschlendert sind. Weiterlesen →

09 Dez.

Kosten außer Kontrolle

Und wieder werden Bauprojekte der Stadt in der Endabrechnung Millionen teurer (Verwaltungsvorlage 20142247) als geplant. Diesmal sind es das Neue Gymnasium und die Hans-Böckler-Realschule.

nboDas Neue Gymnasium, bis zur Verschiebung der Eröffnung von Schul- und Kulturdezernent Townsend immer wieder als Musterbeispiel genannt, für Projekte der Stadt, die im Kostenrahmen bleiben, wird statt 31,6 Mio. jetzt über 36 Mio. kosten. Das ist eine Kostensteigerung von über 12% (+4 Mio. Euro). Schlimm für die Stadtkasse, peinlich für den Dezernenten. Weiterlesen →