EM 2024: Bochum vergibt Riesenchance - BOGESTRA blamiert Ruhrstadt

EM 2024: Bochum vergibt Riesenchance – BOGESTRA blamiert Ruhrstadt

An 11 Spieltagen mit 570.000 Zuschauenden rollt der Ball in der Ruhrstadt. Es kommen Menschen aus ganz Europa. Doch Bochum ...
Bürger*innen vier Mal im Jahr über Stadtthemen entscheiden lassen

Bürger*innen vier Mal im Jahr über Stadtthemen entscheiden lassen

Vier feste Termine pro Jahr gibt es in der Schweiz, an denen die Menschen über Angelegenheiten ihrer Stadt oder Gemeinde ...
Stadtbotschaften in Sheffield, Oviedo und Tsukuba

Stadtbotschaften in Sheffield, Oviedo und Tsukuba

Leider liegen die Städtepartnerschaften der Stadt Bochum etwas brach. Es könnte viel mehr passieren. Die STADTGESTALTER haben eine Idee mit der sich ...
Wie gut wird der neue Augst-Bebel-Platz in Wattenscheid?

Wie gut wird der neue Augst-Bebel-Platz in Wattenscheid?

Nach über 10 Jahren hat es die Stadt endlich geschafft. Das beim Architektenwettbewerb zweitplatzierte Planungsbüro wurde mit der Umsetzung der ...
10 Jahre STADTGESTALTER – Ein Grund zum Feiern

10 Jahre STADTGESTALTER – Ein Grund zum Feiern

Dachpark-Innenstadt, Seilbahn, Regiotram und Hochschulcampus Wattenscheid, Tiny-House Quartier Goldhamme, August-Bebel- und Propstei-Park, seit 2014 entwickeln die STADTGESTALTER solche und viele andere Ideen für die Stadt und bringen sie in ...
BOGESTRA wird zum Sanierungsfall

BOGESTRA wird zum Sanierungsfall

308 Mio. Euro Schulden. 36,6 Mio. Fahrgäste weniger als 2019. 88,8 Mio. Euro Verlust 2023, 19,3 Mio. mehr als geplant ...
Polizei Bochum muss mehr für Vision Zero tun

Polizei Bochum muss mehr für Vision Zero tun

Die Verkehrsunfallstatistik der Polizei ist wenig aussagekräftig. Welche Ursachen Unfälle haben, wird nur unzureichend dargestellt. Auf dieser Basis lässt sich ...
Lastenräder für die letzte Meile

Lastenräder für die letzte Meile

Unzählige Transporter verstopfen überall die Innenstädte und blockieren die Fußgängerzonen. Das muss nicht sein, in ganz vielen Fällen ließen sich ...
Während Wattenscheid-Mitte den Bach runter geht, diskutiert die Politik über Sitzfarben im Stadion

Während Wattenscheid-Mitte den Bach runter geht, diskutiert die Politik über Sitzfarben im Stadion

Ein Drittel der Menschen in Wattenscheid-Mitte lebt von Sozialgeld, ALG II oder Grundsicherung. Das sind über viermal so viele wie ...
Warum Bochum für englischsprachige Arbeitskräfte nicht die erste Wahl ist

Warum Bochum für englischsprachige Arbeitskräfte nicht die erste Wahl ist

Auch in Bochum werden Arbeitskräfte aus dem Ausland mit hohen Qualifikationen gesucht. Doch wer nach Bochum kommt und nur Englisch ...
Kommunen der Ruhrstadt verlieren Anschluss

Kommunen der Ruhrstadt verlieren Anschluss

Die 15 Städte der Ruhrstadt rutschen im Kommunalranking immer weiter ab. Alle Städte liegen im Ranking im letzten Sechstel. Zwar ...
Schulentwicklungspläne erweisen sich immer wieder als unbrauchbar

Schulentwicklungspläne erweisen sich immer wieder als unbrauchbar

166 Schüler und Schülerinnen bekommen in Bochum keinen Platz an ihrer Wunschschule, da der Schulentwicklungsplan dort keine ausreichenden Kapazitäten vorsieht ...
Fentanyl - Bochum sollte auf “Zombie-Droge” vorbereitet sein

Fentanyl – Bochum sollte auf “Zombie-Droge” vorbereitet sein

Verwahrlost ausschauende Menschen irren wie Zombies durch die Straßen, verharren Minuten lang tief gebeugt mitten auf dem Gehweg. In nordamerikanischen Großstädten ...
In welchem Ausmaß ist Autoverkehr stadtverträglich?

In welchem Ausmaß ist Autoverkehr stadtverträglich?

Viele fühlen sich von Verkehrslärm, Stau oder zugeparkten Geh- und Radwegen genervt. Zu viel Autoverkehr in der Stadt macht diese ...
Gestaltungssatzung ablehnen - Grüne, attraktive statt graue, trostlose Innenstadt

Gestaltungssatzung ablehnen – Grüne, attraktive statt graue, trostlose Innenstadt

Die Stadt will mit der neuen Gestaltungssatzung der Bochumer Innenstadt triste, graue Fassaden nach dem Vorbild der 50er Jahre vorschreiben. Die ...
BOGESTRA mit Instandhaltung von Aufzügen und Rolltreppen überfordert

BOGESTRA mit Instandhaltung von Aufzügen und Rolltreppen überfordert

Dass Rolltreppen oder Aufzüge für Wochen, Monate oder sogar Jahre ausfallen, ist bei der Bochumer BOGESTRA kein Einzelfall. Ursache ist ...
Bürgerbeteiligungsbeirat für Bochum

Bürgerbeteiligungsbeirat für Bochum

Um die Beteiligung an stadtpolitischen Themen zu verbessern, müssen Bürger und Bürgerinnen mit Politik und Verwaltung an einen Tisch. Nur ...
Hochhäuser gegen Wohnungsknappheit - Eine gute Idee?

Hochhäuser gegen Wohnungsknappheit – Eine gute Idee?

Etwa 15 Hochhäuser, 21 Stockwerke hoch, mit Wohnungen für je 350 Menschen ließen sich in der Bochumer Innenstadt errichten. Für ...
Der letzte, der für die Stadtautobahn (NS 7) seine Wohnung verliert

Der letzte, der für die Stadtautobahn (NS 7) seine Wohnung verliert

Die letzten vier Wohnhäuser des Heusnerviertels, das für die Stadtautobahn (heute A448) weichen musste, sollen endlich abgerissen werden. Dem letzten ...
Parkhäuser verkaufen und Geld in die Innenstadt investieren

Parkhäuser verkaufen und Geld in die Innenstadt investieren

Die STADTGESTALTER schlagen vor, die Parkhäuser der Innenstadt zu verkaufen und den Erlös in die Innenstadt zu investieren. So können ...
Geplanter Ausbau A40: Teuer und schädlich für Stadt und Bewohner*innen

Geplanter Ausbau A40: Teuer und schädlich für Stadt und Bewohner*innen

Ab Westkreuz soll die A40 über 8,5 km Richtung Dortmund auf 6 Fahrspuren ausgebaut werden. Aktuell werden die Kosten auf ...
Schulkonferenzen von über 50 Schulen bei OGS-Vergabe übergangen

Schulkonferenzen von über 50 Schulen bei OGS-Vergabe übergangen

Böse Überraschung bei einigen Bochumer Grundschulen: Ab dem nächsten Schuljahr sollen die Kinder nicht mehr von dem Träger im offenen ...
Radständer für Bochumer Schulen kaufen und aufstellen überfordert Schulverwaltung

Radständer für Bochumer Schulen kaufen und aufstellen überfordert Schulverwaltung

Selbst an einfachsten Aufgaben, wie der Anschaffung von Radabstellanlagen für die Bochumer Schulen, scheitert die Bochumer Verwaltung. Selbstverliebt beschäftigt sie ...
Warum es auch nach 7 Jahren keinen Innenstadt-Spielplatz gibt

Warum es auch nach 7 Jahren keinen Innenstadt-Spielplatz gibt

Trotz ständiger Absichtserklärungen des Oberbürgermeisters und eines Ratsbeschlusses, einen Spielplatz auf dem Kuhhirtenplatz zu bauen, schafft es die Verwaltung seit ...
Radverkehrskonzept ist kaum zu gebrauchen

Radverkehrskonzept ist kaum zu gebrauchen

Nach fast 3 Jahren Bearbeitung legt die Verwaltung ein enttäuschendes Radverkehrskonzept vor. Zwar zeigt ein Radverkehrsanlagenkataster wie mangelhaft das bestehende Radverkehrsnetz ...
Campus Markstraße - Ein lebendiges Quartier für Querenburg

Campus Markstraße – Ein lebendiges Quartier für Querenburg

Vor 8 Jahren bereits wurde die alte Erich Kästner-Schule abgerissen. Seitdem tut sich auf dem Erich Kästner-Areal nichts mehr. Es ...
Verwaltung wird immer teurer, Geld fehlt für Zukunftsinvestitionen

Verwaltung wird immer teurer, Geld fehlt für Zukunftsinvestitionen

Im Zeitraum von 2015 bis 2024 werden die Kosten der Verwaltung um 120,4 Mio. Euro steigen. Das sind pro Einwohner*in ...
Alarmierende Zahlen - Höchste Zeit sich ernsthaft um Integration zu bemühen

Alarmierende Zahlen – Höchste Zeit sich ernsthaft um Integration zu bemühen

Fast die Hälfte aller nichtdeutschen Kinder verlassen die Schulen in Bochum ohne ausreichenden Schulabschluss. Diese und andere Daten des Integrationsprofils ...
Stadtplanung: Ausufernde Konzeptflut sorgt für Zeit- und Geldverschwendung

Stadtplanung: Ausufernde Konzeptflut sorgt für Zeit- und Geldverschwendung

Die Stadtverwaltung beauftragt immer mehr Konzepte, Untersuchungen und Gutachten. Die sind teuer und nicht selten nutzlos. Manche werden nie umgesetzt, ...
Der erhoffte nachhaltige Aufschwung bleibt aus

Der erhoffte nachhaltige Aufschwung bleibt aus

Nach dem Ende der Ära Ottilie Scholz wollte Bochum sich aufmachen, um den Rückstand zu anderen deutschen und europäischen Großstädten ...
Sonnenstrom von Bochums Dächern höher vergüten und einfacher an Mietparteien günstig abgeben

Sonnenstrom von Bochums Dächern höher vergüten und einfacher an Mietparteien günstig abgeben

Leider lohnt es sich bisher zu wenig Sonnenstrom zu erzeugen und diesen an Mieter und Mieterinnen abzugeben oder den Strom ...
Für eine gezielte Haushaltspolitik: Lebenszufriedenheit der Menschen und Erfolg beim Klimaschutz messen

Für eine gezielte Haushaltspolitik: Lebenszufriedenheit der Menschen und Erfolg beim Klimaschutz messen

Bisher erfolgt die städtische Haushaltspolitik im Hinblick auf einige Ziele, die die Stadt verfolgt, im Blindflug. Was die im Haushalt ...
Untätigkeit der Stadt kostet Mensch das Leben

Untätigkeit der Stadt kostet Mensch das Leben

Trotzdem es aufgrund von nicht mehr benutzten Straßenbahngleisen jedes Jahr zu schweren Unfällen von Zweiradfahrenden kommt, verschleppen Verwaltung und BOGESTRA ...
Städtischer Doppelhaushalt für 2023/24 ist ein Pulverfass

Städtischer Doppelhaushalt für 2023/24 ist ein Pulverfass

ie werden sich Energiekrise, Ukrainekrieg, Klimakrise, und Fluchtbewegungen in den nächsten beiden Jahren entwickeln? Was hat das für finanzielle Konsequenzen ...
Teure Bühnen - leere Ränge?

Teure Bühnen – leere Ränge?

Eventbühne Lohrheidestadion, Freilichtbühne und Waldbühne, drei Veranstaltungsbühnen soll es zukünftig in Wattenscheid geben. Mit hohem Millionenaufwand werden Stadion und Freilichtbühnen ...
Zustände im Ausländerbüro sind seit drei Jahren untragbar

Zustände im Ausländerbüro sind seit drei Jahren untragbar

Seit 2020 bekommt die Stadt die Lage im Ausländerbüro nicht in den Griff. Die Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen dauert 12 bis ...
In Bochum besteht bei Car- und Bike-Sharing immenser Nachholbedarf

In Bochum besteht bei Car- und Bike-Sharing immenser Nachholbedarf

Im Vergleich zu modernen Großstädten fehlen in Bochum mindestens 400 Car-Sharing-Autos und 5.000 öffentliche Leihfahrräder. Die Stadt hat die Sharing-Entwicklung ...
Erdwärme - Bochums Energie der Zukunft

Erdwärme – Bochums Energie der Zukunft

Mit der aktuellen Energiekrise und der Preisexplosion beim Erdgas zeigt sich, Heizen mit Gas hat keine Zukunft. Die Stadt hat ...
Ein Darlehen für 18,5% - Bochumer Fehlinvestitionen in Kohle und Wind

Ein Darlehen für 18,5% – Bochumer Fehlinvestitionen in Kohle und Wind

Ein Kommentar zu den Bochumer Fehlinvestitionen in Kohle und Wind Ratssäle und Rathäuser werden häufig zum Bullerbü der Politik verklärt ...
Husemannplatz – zwei Jahre zu spät fertig und 4 Mio. teurer als geplant

Husemannplatz – zwei Jahre zu spät fertig und 4 Mio. teurer als geplant

Kaum wird das Viktoria Karree am Husemannplatz Ende 2022 eröffnet sein, wird die Stadt davor für zwei Jahre eine Großbaustelle ...
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Selbst machen: Fassadengärten auf Gehwegen anlegen

Selbst machen: Fassadengärten auf Gehwegen anlegen

Alle können mitmachen. Zwei Reihen Gehwegpflaster an der Hauswand entfernen, Beet ausheben, mit Blumenerde befüllen, Pflanzen zur Fassadenbegrünung einpflanzen. In ...
Fehlende Toiletten in Bochum - Lösung: autarke Trockentoiletten

Fehlende Toiletten in Bochum – Lösung: autarke Trockentoiletten

Ümminger See, Kirchviertel, Monte Schlacko, Schmechtingwiese. Dort und nicht nur da fehlen öffentliche Toiletten. Die sind allerdings teuer, wenn sie ...
Zeche Holland: Idealer Ort für grünen Startup-Campus für das Handwerk

Zeche Holland: Idealer Ort für grünen Startup-Campus für das Handwerk

Die Gründung eines Handwerksbetriebs ist sehr teuer und aufwendig. Dabei fehlen innovative Handwerker und Handwerkerinnen überall im Ruhrgebiet. Ein Startup-Campus ...
Erdwärme - Bochums Energie der Zukunft

Erdwärme – Bochums Energie der Zukunft

Mit der aktuellen Energiekrise und der Preisexplosion beim Erdgas zeigt sich, Heizen mit Gas hat keine Zukunft. Die Stadt hat ...
Strom und Wärme aus Biomüll für 4.800 Haushalte - Bochum braucht eine Biogasanlage

Strom und Wärme aus Biomüll für 4.800 Haushalte – Bochum braucht eine Biogasanlage

Würde der gesamte Biomüll in Bochum gesammelt und vergoren, könnten mit einer modernen Biogasanlage rund 4.800 Haushalte mit Strom und ...
Schwammstraßen ermöglichen mehr Grün und größere Straßenbäume

Schwammstraßen ermöglichen mehr Grün und größere Straßenbäume

Auch in Bochum steigt durch den Klimawandel die Zahl der Hitzetage. Die Stadt muss etwas gegen die Aufheizung der Straßen ...
Mit Schulstraßen das Verkehrschaos vor den Schulen beenden

Mit Schulstraßen das Verkehrschaos vor den Schulen beenden

Die vielen Elterntaxis verursachen vor Bochumer Schulen tagtäglich ein Verkehrschaos. Das muss dringend beendet werden. Die rücksichtlos vor den Schulen ...
Planungsfehler bei Wohnquartier Günnigfeld macht wichtige ÖPNV-Verbindung unmöglich

Planungsfehler bei Wohnquartier Günnigfeld macht wichtige ÖPNV-Verbindung unmöglich

Auf dem Papier verfolgt die Stadt Bochum das Ziel der Mobilitätswende und will den ÖPNV ausbauen, um mehr Menschen zum ...
Amtsblatt für Bochum - Immer die neuesten Stadtinfos frisch auf den Tisch

Amtsblatt für Bochum – Immer die neuesten Stadtinfos frisch auf den Tisch

In Bochum wissen die Menschen oft viel zu wenig darüber, was in der Stadt und der Stadtpolitik passiert. Nur noch ...
Ist das Uni-Center Bochum noch zu retten?

Ist das Uni-Center Bochum noch zu retten?

Immer mehr Leerstände und fortschreitender Verfall bis zur Verwahrlosung prägen das Bild des Uni-Centers. Welche Möglichkeiten gibt es noch, das ...
Grillen in Bochum – Mehr Picknickplätze mit Grillstationen statt Verbote

Grillen in Bochum – Mehr Picknickplätze mit Grillstationen statt Verbote

Nur auf den ersten Blick gibt es in Bochum genug Orte, an denen die Einwohner und Einwohnerinnen grillen können. Auf ...
Betrieb Seilbahn vom Ruhr Park zur Bochumer City mit Gewinn möglich

Betrieb Seilbahn vom Ruhr Park zur Bochumer City mit Gewinn möglich

Eine aktuelle Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich eine Seilbahnlinie zwischen Ruhr Park und Innenstadt bereits nach 5 bis ...
Men`s Sheds - Werkstätten für ältere Menschen gegen Einsamkeit

Men`s Sheds – Werkstätten für ältere Menschen gegen Einsamkeit

Immer mehr ältere Menschen vereinsamen, nachdem sie in Rente gegangen sind. Ihnen fehlt eine Aufgabe, soziale Kontakte zu Mitmenschen, sie ...
Straßenbahnlinie sollte von Gerthe bis Merklinde verlängert werden

Straßenbahnlinie sollte von Gerthe bis Merklinde verlängert werden

Seit nunmehr 3 Jahrzehnten versucht die Verwaltung die Straßenbahnlinie in Gerthe zweispurig auszubauen und nach Cöppencastrop zu verlängern. Doch die ...
Gutachten bestätigt: Autofreier August-Bebel-Platz ist die beste Lösung

Gutachten bestätigt: Autofreier August-Bebel-Platz ist die beste Lösung

Seit Jahren können sich Stadt und Politik nicht entscheiden wie der hässlichste Platz der Stadt umgestaltet werden soll. Jetzt schafft ...
Die Stadtfläche muss besser genutzt werden: Mehr Grün, weniger Asphalt, mehr Wohnraum

Die Stadtfläche muss besser genutzt werden: Mehr Grün, weniger Asphalt, mehr Wohnraum

Jeder Quadratmeter in der Stadt existiert nur einmal und jeden Quadratmeter sollte man möglichst optimal nutzen. Von der optimalen Nutzung ...
Mehr Zebrastreifen und Kreisverkehre statt Ampeln

Mehr Zebrastreifen und Kreisverkehre statt Ampeln

Das Queren einer Hauptverkehrsstraße ist in Bochum viel zu oft noch ein Wagnis oder mit langen Umwegen verbunden. An vielen ...
Ruhr Park und Hannibal Center könnten viel Sonnenstrom erzeugen

Ruhr Park und Hannibal Center könnten viel Sonnenstrom erzeugen

Die Bochumer Einkaufszentren Ruhr Park und Hannibal Center verfügen über riesige Dach- und Parkplatzflächen, die zur Erzeugung von Sonnenstrom genutzt ...
Bochum benötigt einheitliche Standards für Radwege

Bochum benötigt einheitliche Standards für Radwege

Wenn es in Bochum Radwege gibt, dann sehen die fast an jeder Straße und Kreuzung unterschiedlich aus. Wichtige Voraussetzung für ...
Schwimmende Solaranlagen auf Bochumer Seen könnten bis zu 11% des Strombedarfs der Haushalte in Bochum decken

Schwimmende Solaranlagen auf Bochumer Seen könnten bis zu 11% des Strombedarfs der Haushalte in Bochum decken

Bis 2035 sollen die Stadtwerke Bochum nur noch Strom aus erneuerbaren Energiequellen liefern. Doch wo soll der Strom herkommen? Die ...
Martin Nadgrabski

Martin Nadgrabski

BärendorfWahlkreis 61 40 Jahre alt, Vater zweier Sohne und einer Tochter Künstler und Veranstalter Was magst Du an Wattenscheid und ...
Tim Ehlhardt

Tim Ehlhardt

EhrenfeldWahlkreis 13  33 Jahre Fachinformatiker Ich engagiere mich bei den STADTGESTALTERn besonders zu allen Verkehrsthemen. Als leidenschaftlicher Radfahrer liegt mir ...
Dirk Dziabel

Dirk Dziabel

Günnigfeld/SüdfeldmarkWahlkreis 21 48 Jahre alt, ledig, ein erwachsener Sohn Dipl. Verwaltungs- & Betriebswirt „nordwärts“-Büro beim Amt für Angelegenheiten des OB ...
Petra Steude

Petra Steude

Laer/Werne-WestWahlkreis 41 52 Jahre alt,verheiratet und Mutter zweier TöchterRechtsanwältin Als Mutter liegt mir das Thema Bildung besonders am Herzen. Die ...
sven

Sven Stephani

Sven Stephani Künstler und Student (Komparatistik und Theaterwissenschaft) Wahlkreis 16, Hamme / Hordel Bochum ist für mich eine Heimat. Ursprünglich ...
guelsen-klein

Gülsen Arslan

Gülsen Arslan 29 Jahre alt, Midyat (Türkei) Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte Wahlkreis 33, Gerthe / Rosenberg Was mir in Bochum nicht gefällt ist die ...
julia

Julia Mut

Julia Mut 27 Jahre alt Studentin im Rechtsreferendariat Wahlkreis 15, Goldhamme/ Stahlhausen Als Bürger ist es sehr wichtig die Entwicklung ...
helmut

Helmut Wahl

Helmut Wahl 57 Jahre alt Erzieht mit seiner Partnerin zwei Kinder Examinierter Krankenpfleger Wahlkreis 62, Weitmar-Mitte Ich möchte gemeinsam mit ...
Kai Reese

Kai Reese

Langendreer-WestWahlkreis 44 46 Jahre alt, in festen Händen. Servicemanager bei Deutsche Telekom IT GmbH Die Welt dreht sich weiter, Bochum ...
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STADTGESTALTER stellen Programm für 2025 bis 2030 vor

STADTGESTALTER stellen Programm für 2025 bis 2030 vor

“Unser Programm sind unsere Ideen”. Über 60 Vorschläge, die die STADTGESTALTER in den letzten 10 Jahren gemacht haben, wurden bereits ...
STADTGESTALTER stellen sich für Kommunalwahl 2025 auf 

STADTGESTALTER stellen sich für Kommunalwahl 2025 auf 

Bereits am 19.03. haben die STADTGESTALTER ihre Kandidaten für die 33 Bochum Wahlbezirke aufgestellt. Auch die Kandidaten für den Stadtrat ...
Wahlprogramm 2025 - 2030

Wahlprogramm 2025 – 2030

Eure Stimme für eine lebenswerte Stadt Unser Versprechen - Unsere Ziele Das STADTGESTALTER-Versprechen Kurz und knapp - Unser Ziele Unsere ...
Konzept zur Sanierung des Bochumer Stadthaushalts

Konzept zur Sanierung des Bochumer Stadthaushalts

Die Stadt Bochum gibt in diesem Jahr 88 Mio. Euro mehr aus als sie einnimmt, 2026 sind es 113 Mio ...
 

 

Analyse zur Wahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin - Bochum 2025 Verfahren OB-Wahl - Erhält im ersten Wahlgang keiner der ...
OB Eiskirch geht - Zeit für einen unabhängigen Oberbürgermeister?

OB Eiskirch geht – Zeit für einen unabhängigen Oberbürgermeister?

2025 wird Bochum ein neues Stadtoberhaupt wählen. Amtsinhaber Thomas Eiskirch tritt nicht mehr an. Was für einen unabhängigen OB bzw ...
Stellenanzeige - Oberbürgermeister*in Bochum

Stellenanzeige – Oberbürgermeister*in Bochum

Unabhängige/r Oberbürgermeister*in (m/w/d)für die Stadt BochumKandidat*in für die Kommunalwahl 2025 Bewerbungsfrist: bis zum 17.10.2024 Bewertung: Besoldungsgruppe B 10, LBesG NRW ...
Wie SPD, Grüne und CDU den kleinen Parteien 2025 die Sitze stehlen wollen

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CDU, SPD und Grüne haben in dieser Woche ein neues Kommunalwahlgesetz verabschiedet. Es legt fest, dass die großen Parteien schon ...