“Unser Programm sind unsere Ideen”. Über 60 Vorschläge, die die STADTGESTALTER in den letzten 10 Jahren gemacht haben, wurden bereits umgesetzt (Liste der umgesetzten Vorschläge), die Realisierung vieler weiterer, die das aktualisierte Programm der Wählerinitiative auflistet, soll in den Jahren 2025 bis 2030 folgen.
Insgesamt haben die STADTGESTALTER in 10 Jahren mittlerweile über 200 Ideen und Impulse für die Stadt entwickelt (Ideenkarte der STADTGESTALTER). Zwar werden die Vorschläge im ersten Anlauf von Parteien oder Verwaltung zunächst regelmäßig abgelehnt, immer wieder werden sie dann klamm heimlich aber doch realisiert oder sogar zu einem späteren Zeitpunkt von Parteien selbst vorgeschlagen und um sie dann als eigene Einfälle pressewirksam zu vermarkten (Liste der umgesetzten Vorschläge).
STADTGESTALTER entwickeln als einzige politische Gruppierung systematisch Konzepte und Vorschläge für die Stadt
Für Bochum und Wattenscheid gilt aber am Ende nichts anderes als für alle Großstädte, gute Pläne und Vorhaben setzen sich am Ende durch, es dauert in Bochum und Wattenscheid nur etwas länger, als es dauern müsste. Was die STADTGESTALTER vorschlagen, basiert regelmäßig auf Maßnahmen und Konzepten, die bereits in anderen Großstädten in Deutschland, Europa oder sogar der Welt erfolgreich realisiert wurden. Häufig adaptieren die STADTGESTALTER entsprechende Ideen und bauen sie in eigene Planungsentwürfe für Bochum und Wattenscheid ein.
Die STADTGESTALTER sind die einzige politische Gruppierung in Bochum, die das Ziel verfolgt für die Stadt konkrete Planungen und Konzepte zu erarbeiten, um zu zeigen, was in Bochum, Wattenscheid und anderen Stadtteilen möglich wäre und mit welchen konkreten Maßnahmen sich Stadtgestaltung, Attraktivität und Lebensqualität weiter verbessern ließe. Als Einwohner und Einwohnerinnen der Stadt verfolgen die STADTGESTALTER nicht nur den Anspruch den Vorlagen der Verwaltung zuzustimmen oder sie abzulehnen, sondern die Stadt mit selbst entwickelten ganz konkreten Konzepten und Vorschlägen voranzubringen.
Das Programm der STADTGESTALTER für die Jahr 2025 – 2030 gliedert sich in 14 hier verlinkte Teile, die Vorschläge und Ideen der STADTGESTALTER beziehen sich auf alle Bereiche der Stadtpolitik:
Auch in den nächsten fünf Jahren wollen die STADTGESTALTER viele neue Anregungen und Impulse für Bochum und Wattenscheid entwickeln und zur Diskussion stellen. Wer dabei mitmachen möchte, ist dazu herzlich eingeladen (mail@die-stadtgestalter.de). Diejenigen, denen es ein Anliegen ist, dass die STADTGESTALTER auch weiterhin die Politik in Bochum mit frischen Einfällen und Planungsentwürfen aufmischen, können der Wählerinitiative bei der Kommunalwahl am 14. September 2025 ihre Stimme geben.
Bereits am 19.03. haben die STADTGESTALTER ihre Kandidaten für die 33 Bochum Wahlbezirke aufgestellt. Auch die Kandidaten für den Stadtrat und die Bezirksvertretungen wurden gewählt.
“Unser Ziel ist es bei der Kommunalwahl im September mit mindestens drei Personen in den Rat einzuziehen, um eine eigene Fraktion aufstellen zu können,” erklärt Dr. Volker Steude (Ökonom), der erneut auf Listenplatz eins der Ratsliste gewählt wurde und die STADTGESTALTER bereits seit 10 Jahren im Rat vertritt.
Auf Platz zwei der Liste wählten die STADTGESTALTER Stefanie Beckmann (Gesamtschulrektorin), die die STADTGESTALTER in der laufenden Wahlperiode als Sachkundige Bürgerin im Schulausschuss vertreten hat. “Im Fokus unseres Wahlkampfes werden wieder die vielen Ideen und Vorschläge der STADTGESTALTER stehen, die wir seit 2014 für die Stadt entwickelt haben,” erklärt Beckmann.
Den dritten Platz der Liste besetzt der Wattenscheider Nikolas Lange (Projektingenieur im Verkehrsinfrastrukturausbau), der bereits mehrere Jahre Erfahrung im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss des Rates vorweisen kann und zu den jüngeren Kandidaten gehört. “Auch in der nächsten Wahlperiode wollen wir in die Ausschüsse des Rates fachlich kompetente STADTGESTALTER entsenden und unsere Ideen in die Umsetzung bringen” verspricht er.
Allen drei Spitzenkandidaten ist wichtig festzustellen: “Wir STADTGESTALTER sind eine Wählergruppe, keine Partei, wir sind Bürgerinnen und Bürger der Stadt, für uns ist daher die Bürgerbeteiligung ein besonderes Anliegen. Wir wollen, dass die Menschen mehr in der Stadt mitbestimmen und –gestalten. Wir haben den vollen Fokus auf Bochum und Wattenscheid, unabhängig von parteipolitischen Zwängen”
Die Spitzenkandidaten: Nikolas Lange, Stefanie Beckmann, Volker Steude (von links nach rechts)
Die Suche nach einer Kandidatin oder einem Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt läuft noch. Die STADTGESTALTER hatten dazu im September 2024 eine Stellenanzeige geschaltet und haben bereits mit einigen Bewerbern und Bewerberinnen Gespräche geführt. Die Aufstellung soll im April erfolgen.
Wir STADTGESTALTER sind ein zukunftsorientierter Zusammenschluss von mutigen und optimistischen Bürgerinnen und Bürgern. Unser Ziel: Bochum lebenswerter machen, damit es liebenswert für alle bleibt.
Den ausgetretenen Pfaden und dem Satz „Das haben wir immer schon so gemacht!“ setzen wir unkonventionelle, aber fundierte, neue Ideen oder „Best Practice“ aus anderen deutschen und internationalen Städten entgegen.
Als reine kommunale Wählergruppe ist Kommunalpolitik für uns kein Sprungbrett für den Land- oder Bundestag. Unsere ganze Energie fließt in die Gestaltung unserer Stadt. Ausschüsse und Gremien besetzen wir nicht mit Honoratioren, sondern mit leidenschaftlichen und erfahrenen Experten.
Auch gute Ideen anderer Parteien im Rat werden wir ohne Scheuklappen unterstützen. Dabei schließen wir aber eine Zusammenarbeit mit extremistischen Gruppierungen oder eine Zustimmung zu antidemokratischen Inhalten konsequent aus.
STADTGESTALTER wirken! Trotz unserer aktuellen Rolle als Opposition wurden bis jetzt über 60 unserer Vorschläge umgesetzt. Was wir erst mit mehr Unterstützung und euren Stimmen erreichen können!
Bochum wird zu einer begrünten Stadt, in der sich die Planung des öffentlichen Raums, die Gestaltung von Plätzen und Quartieren sowie die Leitlinien für Bauvorhaben an den Bedürfnissen der Menschen und der Umwelt orientieren. Alle Projekte müssen die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse der Stadtplanung berücksichtigen.
Radfahren wie in Münster und eine Seilbahn wie in Bonn? In Bochum kommen alle Menschen sicher, schnell und komfortabel ans Ziel. Wir schaffen konsequent Platz für Fahrräder, Zu-Fuß-Gehende und einen ausgebauten und innovativen ÖPNV.
In der Bürgerbeteiligung wird Bochum zur „kleinen Schweiz“ – Jedes Jahr werden besonders prägende und bedeutende Projekte den Bürgerinnen und Bürgern zum verbindlichen Bürgerentscheid vorgelegt.
Bochum lässt sich nichts zu Schulden kommen – Die Verwaltung wird effizient organisiert und versteht sich als Serviceanbieter und Partner auf Augenhöhe für alle Bürgerinnen und Bürger.
Bochums Schule – Unser Tagebau für Zukunftschancen. Bochums Schulen erhalten mit uns die klare Priorität bei den kommunalen Investitionen.
Bochum ist keine Insel – wir leben in der gemeinsamen Ruhrstadt. Wir arbeiten mit unseren Nachbarn im Ruhrgebiet zusammen, legen Behörden und teure Aufgaben zusammen, um günstige, bürgerfreundliche Angebote zu schaffen und Wasserköpfe im ganzen Ruhrgebiet trockenzulegen.
Dolce Vita in Bochum – Eine Innenstadt mit Flair und Aufenthaltsqualität
Wir STADTGESTALTER wollen eine barrierefreie, familienfreundliche und begrünte City, die mit einmaligem Flair und einer hohen Aufenthaltsqualität lockt. Lebendige Plätze, interessante Orte und bespielte Räume bieten Cafés und inhabergeführte Läden, die mit einzigartigen Angeboten auch Menschen von außerhalb nach Bochum locken. Eine Nutzungsmischung aus Freizeit, Kultur, Arbeiten, Wohnen und Einkaufen belebt die Innenstadt auch außerhalb der klassischen Einkaufszeiten.
Die Erreichbarkeit der Innenstadt ohne Auto werden wir konsequent und massiv verbessern. Das Parken im Gleisdreieck soll vom Straßenrand vollständig in die nicht ausgelasteten Parkgaragen wandern und so Platz für Bäume, Bänke und Bistros machen.
Nicht nur die Innenstadt soll an den Bedürfnissen und Wünschen der Menschen ausgerichtet werden. Auch die Stadtviertel und Quartiere werden die STADTGESTALTER ernsthaft und konsequent anhand moderner Erkenntnisse aus dem Bereich der Stadtplanung entwickeln. Parkplätze finden Besuchende und Anwohnende hauptsächlich in Quartiersgaragen. Die Wohnstraßen werden kinderfreundlich verkehrsberuhigt und begrünt. Statt einzelner Alibi-Maßnahmen setzen wir auf ganzheitliche und durch Hochschulen begleitete Konzepte mit der Entwicklung von Plätzen und kleinen Parks.
Die Entwicklung von Wattenscheid ist besorgniserregend, aber wird von Verantwortlichen weitgehend öffentlich ausgeblendet. Wir STADTGESTALTER wollen nicht das erzählen, was „alle (vermeintlich) hören wollen“, sondern die Realität benennen und dafür Lösungen finden. Eine Abwärtsspirale ähnlich wie in Duisburg-Marxloh muss mit aller Kraft verhindert werden. Wir STADTGESTALTER stehen für einen anderen Politikstil, der nicht schon mit der Farbe von Sitzmöbel im Lohrheidestadion überfordert ist und dadurch sogar in eine politische Krise rutscht. Schluss mit solchen Symboldebatten und der Alibi-Politik.
Trotz aller Beteuerungen werden in Bochum immer noch zu viele Bäume gefällt, die wenigen Waldflächen abgeholzt und Vegetation vernichtet. Dabei ließe sich durch eine intelligentere Planung, die dem Umweltschutz Priorität einräumt, und einer Flächenbilanzierung viele Bauprojekte und Straßenerneuerungen ganz ohne Kahlschlag umsetzen. Sollten doch Bepflanzungen weichen müssen, fordern wir eine Realkompensation in direkter Nähe. Maßnahmen weit entfernt vom ursprünglichen Standort oder gar außerhalb Bochums bzw. durch den Kauf von Ökopunkten wollen wir verhindern.
Angesichts des Klimawandels müssen sich moderne Städte aus Betonwüsten zu grünen Oasen mit Dachgärten, Fassadenbegrünung und neuen Grünflächen entwickeln. Nur so können wir der ständigen Aufheizung des urbanen Raums begegnen. Wir haben den Mut, die auf den letzten Metern ausgebremste und von uns vorgeschlagene Begrünungssatzung tatsächlich zu beschließen. Orange wählen, um Grün in die Stadt zu bekommen.
Die bisher beschlossene Nachhaltigkeitsstrategie sieht ausschließlich nicht ausreichende Mini-Maßnahmen vor. Das angestrebte Klimaschutz-Ziel ist lediglich, wie die Ausrufung des Klimanotstands, eine reine PR-Maßnahme. Als aktive Politik für den Klimaschutz bringen wir konkrete Vorschläge für mehr Umwelt- und Klimaschutz in Bochum ein.
Unsere Vorschläge für Umwelt- und Klimaschutz:
Einführung einer Verpackungssteuer/Förderung Mehrweg-Systeme (Link)
Verkehrswende, aber nicht nur in homöopathischen Dosen
Die Bochumer Verkehrspolitik kommt nicht über isolierte Einzelmaßnahmen hinaus. Immer noch enden Radwege im Nichts und erhalten Parkplätze und Autos Vorrang vor Radfahrenden. Wir STADTGESTALTER versprechen: Im Zweifel für das Fahrrad. Wir machen Schluss mit der strukturellen Bevorteilung des Autos.
Wir STADTGESTALTER sehen Barrierefreiheit und soziale Integration durch gute Infrastruktur für bezahlbare Verkehrsmittel (Rad, ÖPNV Mikromobilität) als soziale stadtgestalterische Maßnahmen.
Als einzige politische Gruppierung planen wir neue Nahverkehrslinien für Bochum und sogar über die Stadtgrenze hinaus. Wir bringen auch innovative Konzepte wie urbane Seilbahnen ins Spiel.
Unsere Vorschläge für ein fahrradfreundliches Bochum::
Vision-Zero als Leitlinie der Verkehrspolitik (Link)
Fietstrommel als innovative Radabstellanlage (Link)
Kinder und Familien müssen für die Stadt Bochum die wichtigste Zielgruppe sein. Bildung und Familienfreundlichkeit sind die einzigen Ressourcen, die wir in Bochum einsetzen können, um die Grundlage für die Zukunft unserer Stadt zu schaffen. Um neue Einwohnerinnen und Einwohner zu gewinnen, müssen wir uns genauso attraktiv wie die beliebtesten Städte wie Düsseldorf oder Münster aufstellen. Wir starten eine Bildungsoffensive für mehr Chancengerechtigkeit. Investitionen in Schulen erhalten Priorität.
Bochum und das Ruhrgebiet haben eine der geringsten Eigentumsquoten in Deutschland. Wir wollen breiten Schichten den Erwerb von Wohneigentum ermöglichen, statt mit ihrem Mietzins die Rendite von anderen zu bezahlen. Geschaffenes Wohneigentum schafft ein Familienvermögen, das die Startchancen der nächsten Generation erleichtert.
Mit neuen Wohnformen schaffen wir Platz für urbane Individualität und locken neue Gruppen als neue Einwohnerinnen und Einwohner in die Stadt. Die Flächen für neuen Wohnraum sind aber begrenzt. Darum wollen wir den Dachausbau vereinfachen, Aufstockungen ermöglichen und Flächen besser nutzen, indem wir deutlich höher bauen.
Bochum als „kleine Schweiz“ – Echte Bürgerbeteiligung
Als parteilose Wählervereinigung ist die Bürgerbeteiligung Teil unserer DNA. Wir STADTGESTALTER wollen Bürger nicht nur beteiligen, wir wollen sie in Verantwortung für unsere Stadt bringen und ihnen bindende Bürgerentscheide für strategisch wichtige Fragestellungen der Kommunalpolitik vorlegen. Über weitere Maßnahmen wollen wir die Bürgerschaft enger an die Entscheidungsprozesse bringen und über wichtige Themen besser informieren.
Frisch ans Werk – Hochschullandschaft und Wirtschaftsförderung
Bochums Standortvorteil ist die hervorragende und breite Hochschullandschaft. Wir setzen auf Vernetzung von Wirtschaft mit Forschung und Lehre, um die Arbeitsplätze von morgen hier vor Ort zu schaffen und qualifizierte Studierende sowie Auszubildende auch nach dem Ende ihrer Studienzeit in Bochum zu halten. Damit sichern wir der Stadt wichtige Steuereinnahmen, um andere wichtige Investitionen tätigen zu können.
Ein intelligentes Gewerbeflächenmanagement soll Start-Ups, Neuansiedlungen und Standortverlagerungen auf bereits vorversiegelten Flächen realisieren. Die Entwicklung dieser Standorte soll nicht nach Schema-F, sondern multimodular mit Netzwerkqualitäten und Nutzungsmischung, z.B. in Form von Handwerker-Gewerbehöfen und Co-Living-Projekten realisiert werden.
Kein Pulsschlag aus Stahl – hier pulsiert das Leben! Wir möchten eine Politik etablieren, die sich nicht nur an hochkulturelle und etablierte Institutionen, sondern an die Subkultur, freie Szene und insbesondere an die Jugend richtet. Das freudige Zusammenkommen im öffentlichen Raum werden wir unterstützen. Dabei sind wir STADTGESTALTER weltoffen und laden auch die digitale Kultur wie Gaming nach Bochum ein.
Effiziente Verwaltung – Eure Brieftasche und die Stadtkasse
Die Verwaltung und die öffentlichen Unternehmen sind Servicedienstleister für die Einwohnerinnen und Einwohner. Jeder Cent, der im Rathaus ausgegeben wird, muss einen Mehrwert für die Menschen in Bochum haben. Wachsenden Personalkosten in Bereichen der internen Verwaltung wollen wir „einen Deckel aufsetzen“. Im Sinne der Nachhaltigkeit dürfen kommende Generationen morgen nicht durch Zinszahlungen für heute aufgenommene Kredite gefesselt werden.
Unsere Vorschläge nach Adam Riese für Bochum:
Benchmarking – Bochumer Verwaltung – schneller und effizienter als alle anderen (Link)
Auch Bello ist ein Bochumer – Alles rund ums Tier in Bochum
In der Bochumer Kommunalpolitik kommt der Tierschutz regelmäßig zu kurz. Wir STADTGESTALTER ändern das und rücken Tierhaltende und Tiere ins Licht. In der Vergangenheit konnten wir ein Aussetzen der Hundesteuer für Tierheimhunde erreichen. Damit geben wir uns nicht zufrieden: Wir wollen die Hundesteuer abschaffen und durch eine zweckgebundene niedrige Gebühr ersetzen. Damit stellen wir sicher, dass jeder Cent ins Tierheim und in die Infrastruktur für Hundehalter, wie Hundewiesen oder Kotbeutelspender fließt, statt im allgemeinen Haushalt versickert.
Vom VfL bis zum E-Sport – Sportförderung in Bochum
Bochum wirbt für sich als Sportstadt. Nicht nur der VfL als deutschlandweit bekannter Fußballbundesligist, sondern insbesondere auch die vielen aktiven Bürgerinnen und Bürger, Vereine sowie der Stadtsportbund hauchen diesem Werbeversprechen das nötige Leben ein. Damit das so bleibt, muss Bochum für ausreichende und sanierte Sportstätten sorgen.
Sport befindet sich im Wandel. Neben Vereinen findet Sport auch immer mehr durch Solo-Aktive oder in losen Gruppen statt. Diesen veränderten Bedürfnissen begegnen die STADTGESTALTER mit erweiterten Angeboten wie Bürger-Sportparks.
Nicht zuletzt hat auch der E-Sport, als Breitensport oder professionell betrieben, seine Berechtigung. Wir wollen mittelfristig gleichberechtigte Fördermöglichkeiten für diese meist junge Community schaffen.
Man stelle sich vor, die 15 Stadtgemeinden der Ruhrstadt würden sich ernsthaft zusammentun, um mit 3,43 Mio. Menschen eine Metropole zu bilden. Die viertgrößte Metropole Europas hätte einen festen Platz auf der Weltkarte. Was für Chancen hätte unsere Region, besonders in Sachen Wirtschaft und Tourismus?
Die STADTGESTALTER wollen Bochum zum Herzen der Ruhrstadt machen. Dabei sollen die Städte der Ruhrstadt ihre Eigenständigkeit und Identität behalten, aber überall da eng zusammenarbeiten und Ruhrstadt-Einrichtungen schaffen, wo sich Dinge gemeinsam besser und effizienter organisieren lassen und man als Ruhrstadt-Metropole kraftvoller und wahrnehmbarer auftreten kann.
Auch die Infrastruktur, besonders der Verkehr, soll metropolengerecht ausgebaut werden. Die Ruhrstadt soll im Wettbewerb der europäischen Metropolen eine gewichtige Rolle spielen.
2025 wird Bochum ein neues Stadtoberhaupt wählen. Amtsinhaber Thomas Eiskirch tritt nicht mehr an. Was für einen unabhängigen OB bzw. eine parteilose OBin spricht und welche Herausforderungen zu stemmen sind, damit befasst sich dieser Beitrag.
Thomas Eiskirch steht nach 10 Jahren als OB nicht mehr zur Wiederwahl. Sein Vermächtnis wird die Bochum Strategie sein. Zumindest auf dem Papier ist dort der Weg zu einem modernen und zukunftsgerichteten Bochum vorgezeichnet. Der Einschätzung von Eiskirch selbst “Mit der Bochum Strategie haben wir ein politisch und stadtgesellschaftlich breit getragenes Fundament geschaffen, um das ‚Bochum der Zukunft‘ nicht nur zu beschreiben, sondern es auch zu gestalten.” ist zutreffend (Oberbürgermeister Thomas Eiskirch wird bei der Kommunalwahl 2025 nicht erneut antreten), sein Eindruck, dass bei vielen “aus der ‚Sorge vor Veränderung … die Lust auf Veränderung‘ geworden” sei, jedoch leider nicht.
Politische Ausrichtung auf die Zukunft erforderlich
Die Politik im Stadtrat ist weiterhin einseitig auf die Versorgung der in Bochum wohnenden Menschen (mit Sozialwohnungen, Parkplätzen usw. sowie der bei Stadt und städtischen Betrieben Beschäftigten) fokussiert, die Entwicklung und Gestaltung von Bochum zu einer modernen Großstadt, die mit den anderen deutschen Großstädten mithalten kann, und Menschen wie Unternehmen für die Stadt gewinnen kann, wird immer noch als nachrangig angesehen.
Zur Umsetzung seiner Ambitionen fehlte dem amtierenden OB zu oft die erforderliche Unterstützung. Gleichzeitig konnte Thomas Eiskirch nicht das nötige Durchsetzungsvermögen und den Mut aufbringen, gegen diese Widerstände die eigene Strategie schnell und konsequent umzusetzen. So wird die Ausrichtung der Stadt in Sachen Modernität und Zukunft auch im neuen Prognos-Städteranking weiterhin als “eher schwach” bewertet (Städteranking 2024).
Große Herausforderungen, gewaltige Aufgaben
Die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Eiskirch wird also vor großen Herausforderungen stehen. Auch die Rahmenbedingungen sind schwierig. Die kurze Zeit, in der die Stadt keine neuen Schulden machen musste, sind vorbei. Der neue Haushalt 2025/26 sieht bereits massive finanzielle Defizite vor. Auf der Tagesordnung ab 2025 wird also neben der Umsetzung der Bochum-Strategie insbesondere die Abwendung des Haushaltnotstandes durch eine einschneidende wie durchgreifende Reform der Verwaltung, die Sanierung der BOGESTRA (Bochumer BOGESTRA wird zum Sanierungsfall) und die Beschleunigung der Transformation der Stadt in Richtung Zukunft stehen.
Die Aufgaben sind gewaltig.. Gebraucht wird ein Oberbürgermeister bzw. eine Oberbürgermeisterin, die sich mit Verwaltungsreformen und Unternehmenssanierungen auskennt und bereit ist, die nötigen, teilweise schmerzhaften Maßnahmen gegen erhebliche Widerstände umzusetzen. Gefragt ist neben Kompetenz und Mut auch Durchsetzungsvermögen und der unbedingte Wille die Stadt in möglichster kurzer Zeit zu modernisieren. Bochum kann es sich nicht leisten, dass der Abstand zu wirtschaftlich erfolgreichen Großstädten sich weiter vergrößert. Was für einen unabhängigen OB-Kandidaten spricht
Wichtig wäre also, dass das neue Stadtoberhaupt in seinen Entscheidungen möglichst frei und unabhängig ist, kein Parteibuch (= keine Mitgliedschaft in einer politischen Gruppierung) besitzt oder zumindest überparteilich agiert. Im Wahlkampf sollte ein geeigneter überparteilicher Kandidat, der mindestens von einer der größeren Parteien SPD, CDU oder Grünen unterstützt wird und von einzelnen kleinen politischen Gruppierungen mitgetragen wird, gute Chancen haben, die OB-Wahl gegen reine Parteikandidaten zu gewinnen.
Nach jetzigem Stand wird es 2025 zu einer Koalition von Rot-Grün nicht mehr reichen. Diese wird selbst mit Hinzunahme kleinerer Koalitionspartner schwierig. Am wahrscheinlichsten ist eine Rot-Schwarze-Koalition ggf, mit einem weiteren Partner. Nicht unwahrscheinlich ist auch eine “ganz-große” Koalition aus SPD, CDU und Grünen.
Somit wird die Partei, die in Bochum den OB oder die OBin stellt bzw. diese/n bei der Wahl maßgeblich unterstützt hat, in welcher Koalition auch immer das Sagen haben. Für Rot, Schwarz und Grün wird es bei der Kommunalwahl somit das Wichtigste sein, die Oberbürgermeisterwahl zu gewinnen und das oberste Amt der Stadt mit einem selbst gewählten Kandidaten zu besetzen. Wer beim zukünftigen Stadtoberhaupt im Hinblick auf die Zusammenarbeit nur an zweiter Stelle auf der Liste steht, wird in einer Koalition nur Juniorpartner sein.
Einem kompetenten unabhängigen Kandidaten, der gut mit Menschen umgehen kann, wird es leichter fallen Wählerstimmen über Parteigrenzen hinweg zu gewinnen. Für die Wählern und Wählerinnen ist Kompetenz wichtig, nicht das Parteibuch. Eine Parteizugehörigkeit schreckt Wählende ab, es wird schnell Klüngel und Postengeschacher vermutet. Ein Kandidat mit Amtsbonus tritt 2025 nicht an. Die voraussichtlichen Stimmanteile von Grünen, CDU und SPD (14 – 27 %) sind zu klein, um nur mit eigenen Stimmen einen OB-Kandidaten durchzubringen. Die Chancen eines unabhängigen Kandidaten, wenn möglich ohne Parteibuch, waren nie größer als bei der anstehenden Wahl 2025. 10 von 81 deutschen Großstädten haben bereits unabhängige Oberbürgermeister*innen, darunter Aachen, Köln, Mainz, Heidelberg und Freiburg, also Städte, die zu den besonders erfolgreichen Deutschlands zählen.
Ein unabhängiger Kandidat, der über einen Blick von außen auf die Stadt verfügt, gegebenenfalls auch über Erfahrungen aus anderen Städten, dessen Blick auf morgen und übermorgen gerichtet ist und der nicht an überkommene Politikstrukturen gebunden ist, würde der Stadt guttun. Er oder sie könnte da nahtlos weiter machen, wo Thomas Eiskirch aufhören wird und die bisher primär auf die soziale Versorgung der in der Stadt lebenden Menschen gerichtete Stadtpolitik endgültig aufs Abstellgleis schieben, um stattdessen die zukünftige Stadtentwicklung, Stadtgestaltung, ein modernes Stadtbild, Attraktivität und hohe Lebensqualität in den Mittelpunkt der Politik zu stellen. Vorrangiges Ziel sollte sein für Bochum neue Perspektiven zu schaffen und die Stadt in die Lage zu versetzen, wieder mit den anderen Großstädten Deutschlands und Europas mithalten zu können.
Unabhängige/r Oberbürgermeister*in (m/w/d) für die Stadt Bochum Kandidat*in für die Kommunalwahl 2025
Bewerbungsfrist: bis zum 17.10.2024 Bewertung: Besoldungsgruppe B 10, LBesG NRW Die Wahlzeit beträgt fünf Jahre. Die Wahlperiode beginnt voraussichtlichim November 2025
Bochum sucht ein neues Stadtoberhaupt. Der Amtsinhaber hat öffentlich erklärt, dass er bei der Kommunalwahl 2025 nicht erneut antreten wird.
Als Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister sind Sie das Oberhaupt der Verwaltung der Großstadt Bochum mit 364 056 Einwohner*innen (Zensus 2022). Gleichzeitig sind Sie Vorsitzender des Stadtrats und beraten und entscheiden dort mit. In dieser Funktion nehmen Sie maßgeblichen Einfluss auf die politischen Themen und machen Vorschläge, welche Politik verfolgt werden soll. Als Chef oder Chefin der Stadtverwaltung vollziehen Sie die Gesetze sowie die Beschlüsse des Stadtrats und der Ausschüsse, die die Verwaltung dann umsetzt.
Sie stehen vor großen Herausforderungen, insbesondere der Abwendung eines Haushaltsnotstandes, einer grundlegenden Reform der Verwaltung, der Sanierung des städtischen Nahverkehrsunternehmens (BOGESTRA), einer beschleunigten und konsequenten Transformation von Bochum zu einer modernen und zukunftsgerichteten Großstadt sowie der Weiterentwicklung und Umsetzung der Bochum-Strategie.
Sie müssen am Wahltag das 23. Lebensjahr vollendet haben (§ 65 GO NRW (2)). Das Amt erfordert eine verantwortungsvolle, handlungsorientierte und innovative Persönlichkeit, die über herausragende Führungseigenschaften, Durchsetzungsvermögen und den Mut verfügt, neue Wege zu beschreiten.
Sie verstehen es, mit unterschiedlichen Gruppen professionell und auf Augenhöhe zu kommunizieren. Bei Verhandlungen zählt für Sie allein der Erfolg in der Sache. Sie verstehen es, als unabhängiger Mittler zwischen den verschiedenen politischen Interessen zu überzeugen und funktionierende Lösungen zu finden.
Sie besitzen die für das Amt erforderliche Organisations- und Führungskompetenz und haben entsprechende Fähigkeiten in einem Unternehmen oder einer Verwaltung in ähnlicher Weise unter Beweis gestellt. Sie verfügen über Erfahrungen aus anderen Städten und sind mit moderner Stadtentwicklung von Großstädten aus eigener Anschauung in Deutschland, Europa und der Welt vertraut.
Sie sind bereit einen sehr engagierten Wahlkampf zu führen, um das Amt des Stadtoberhauptes zu gewinnen. Sie sind in der Lage, die Wählerinnen und Wähler von Ihrer Person, Ihren Kompetenzen und Ihrer politischen Agenda zu überzeugen.
Ihr Amtssitz wird sich im historischen Rathaus der Stadt Bochum befinden, einer multikulturellen und weltoffenen Hochschulstadt im Herzen der Ruhrstadt, die zahlreiche bisher ungenutzte Entwicklungschancen bietet.
Sind Sie interessiert?
Bitte senden Sie uns Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen bis zum 17.10.2024 (persönlich – Bewerbung Oberbürgermeister*in) ausschließlich an die Mailadresse bewerbung-ob@die-stadtgestalter.de.
Bewerbungen werden absolut vertraulich behandelt. Nach einer ersten Auswahlrunde durch die STADTGESTALTER werden in Frage kommende Bewerber oder Bewerberinnen interessierten demokratischen Parteien aus Bochum vorgestellt. Diese überlegen, wen sie als Oberbürgermeisterkandidat*in bei der Kommunalwahl am 14.09.2025 stattfinden wird, unterstützen und aufstellen wollen. Danach entscheiden Sie, ob Sie als Kandidat oder Kandidatin bei der Kommunalwahl 2025 antreten möchten.
Am 13.09.2020 finden in Bochum und NRW die Kommunalöwahlen statt. Auch die STADTGESTALTER treten wieder an. Auf dieser Seite erfahrt ihr alles über unsere Kandidaten, das Wahlprogramm, Inhalte, Wahlprüfsteine und anderes mehr:
Unabhängige/r Oberbürgermeister*in (m/w/d)für die Stadt BochumKandidat*in für die Kommunalwahl 2025 Bewerbungsfrist: bis zum 17.10.2024 Bewertung: Besoldungsgruppe B 10, LBesG NRW ...
Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken.
Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren
Das wird schon deshalb erforderlich sein, weil die Bochumer Grünen bisher bei vielen Wählern in dem Ruf stehen, dass sie in Bochum ihre politischen Ziele nicht mit der erforderlichen Konsequenz verfolgen, sondern vielmehr nur das zu tun, was die SPD vorgibt, siehe z.B, Verkehrsberuhigung Hans-Böckler-Straße.
Der WAZ-Journalist Michael Weeke bewertet die politische Arbeit der Grünen vor zwei Wochen so:: “Die anfängliche Dynamik der Grünen” in der Koalition mit der SPD hat “nach Meinung von vielen Beobachtern zuletzt deutlich nachgelassen und wurde zäher, ja bleiern.” (WAZ vom 27.05.19). Diese Einschätzung bestätigt sich, wenn man auf die Verkehrspolitik schaut, bei der von den Grünen in 20 Jahren Koalition mit der SPD kaum Nennenswertes durchgesetzt und erreicht wurde.
Nur wenn es die Bochumer Grünen bis zur Kommunalwahl 2020 schaffen, den Wählern glaubwürdig zu vermitteln, dass sie besonders in der Umwelt- und Verkehrspolitik ihre Politik auch konkret umsetzen wollen, können sie in der Stadt erneut die Wähler mobilisieren, die auch bei der Europawahl für sie abgestimmt haben. Dazu gehört zwingend ein eigener OB-Kandidat, dem die Wähler zutrauen, dass er als OB besonders die Themen, Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz auch wirklich anpackt und die seit 20 Jahren beschworene Wende auch herbeiführen wird. Die Unterstützung des SPD-Oberbürgermeisters bei einer Wiederwahl wäre hingegen das Eingeständnis, dass man sich in Bochum auch nach 2020 dem SPD-Willen unterordnen will und so unambitioniert weiter machen will wie bisher. Dafür aber würden die Grünen nicht gewählt.
Zudem liegt die Gestaltungs- und Entscheidungsmacht in der Stadtpolitik zu ganz wesentlichen Teilen beim Oberbürgermeister. Der Stadtrat kann allenfalls über Grundsatzentscheidungen oder eher schwache Kontrollmöglichkeiten auf die Politik des Oberbürgermeisters, der die Geschicke der gesamte Verwaltung der Stadt und städtischen Unternehmen (Sparkasse, Stadtwerke, Bogestra, USB usw.) lenkt, Einfluss nehmen. Würden die Grünen auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten verzichten, würde dies zum Ausdruck bringen, dass die Bochumer Grünen nicht bereit sind, die notwendige Verantwortung zu übernehmen, um die Stadtpolitik in ihrem Sinne in eine neue Richtung zu lenken.
Ein OB-Kandidat der Grünen, besonders dann, wenn er zwar den Grünen nahe steht, aber kein grünes Parteibuch besitzt, hätte zudem gute Chancen die Oberbürgermeisterwahl zu gewinnen. Besonders dann, wenn er in der Stadt als Persönlichkeit einigermaßen bekannt wäre. Würde der grüne OB-Kandidat dazu noch von anderen Parteien und politischen Gruppierungen unterstützt, hätte er oder sie alle Chancen die Wahl zu gewinnen. Weiterlesen →
Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach Jahrzehnten der Opposition will man offenbar jetzt endlich auch mitbestimmen.
CDU gibt Oppositionsrolle auf
– Da wird die Gründung der Gesamtschule mitgetragen, obwohl man sich 2011 noch gegen die Einrichtung der Gemeinschaftsschule am gleichen Standort ausgesprochen hatte. Jetzt aber folgt man dem Vorschlag der SPD eine Gesamtschule für 21 Mio. mit zwei 20 Minuten auseinander liegenden Gebäudenkomplexen nur 700 m neben einer bestehenden Gesamtschule zu errichten, ohne dass überhaupt andere Standorte ernsthaft geprüft wurden.
– War man bisher sehr auf die Qualifikation und Erfahrung der städtischen Dezernenten bedacht, trägt die CDU jetzt auf einmal ein Alibi-Bewerbungsverfahren mit, in dem nicht einer der wenigen Bewerber zuvor die Stelle eines Stadtkämmerers bekleidet hatte und indem, schon vor der Einleitung des Bewerbungsverfahren fest stand, wer am Ende die neue Leiterin der städtischen Kämmerei werden sollte.
– Auch die U35-Verlängerung hätte die CDU mitgetragen. Obwohl allen, die sich etwas eingehender mit dem Projekt beschäftigt hatten, klar war, dass Kosten und Nutzen dieses Projektes nicht ansatzweise in einem vernünftigen Verhältnis zueinander standen. Gleichwohl enthielt man sich jeder Kritik, um den Vorschlag des SPD-Oberbürgermeisters mittragen zu können, den dieser mit der Bogestra ausgekungelt hatte. Weiterlesen →
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