Fraktion stellt die meisten Anträge im Stadtrat
„Die Schulden von heute sind die Einnahmen von morgen,“ nach dieser politischen Maxime, mit der Johannes Rau (SPD) die Verschuldungspolitik seiner Partei rechtfertigte, machte auch Bochum über Jahrzehnte hinweg mehr und mehr Schulden. Was in der Theorie möglich erscheint, ist in der Praxis jedoch kläglich gescheitert. Tatsächlich haben immer mehr Schulden zu immer weiteren Schulden geführt.
Nach der reinen Lehre war der Plan Geld in den Strukturwandel zu investieren, um damit die Städte zu modernisieren und neue Unternehmen und Einnahmequellen für die Stadt zu gewinnen, schlüssig. Leider floss das meiste Geld nicht in zukunftsweisende Ideen. Stattdessen wurden mit dem Geld u.a. Tunnel für Straßenbahnen gebaut, die Stadt mit überdimensionierten 4- bis 6-spurigen Straßen durchzogen, die Stadt bekam einen trostlosen „Boulevard“ und ein kostspieliges Konzerthaus.
Kaum ein Projekt war wirklich geeignet, den Strukturwandel und eine in die Zukunft gerichtete Stadtentwicklung nachhaltig voran zu treiben. Die Ansiedlung der RUB in den 60er Jahren bleibt bis heute die letzte wirklich nachhaltige Investition in die Zukunft der Stadt. Doch bis zum Ende der 90er Jahre versäumte es die Politik diesen Weg weiter zu gehen, um uninahe Unternehmen wie Studenten in die Stadt zu holen.
Um den Strukturwandel positiv zu gestalten, fehlte es Stadt und Politik schlicht an den erforderlichen Ideen. Doch wer muss die Ideen und Strategien entwickeln, die die Stadt voran bringen sollen? Eigentlich ist das die Aufgabe der Politik, der politischen Beamten im Verwaltungsvorstand der Stadt sowie der Unternehmensführungen der städtischen Gesellschaften (u.a. Wirtschaftsentwicklung Bochum, Stadtwerke, Sparkasse). Weiterlesen









