03 Apr.

Fraktion stellt die meisten Anträge im Stadtrat

„Die Schulden von heute sind die Einnahmen von morgen,“ nach dieser politischen Maxime, mit der Johannes Rau (SPD) die Verschuldungspolitik seiner Partei rechtfertigte, machte auch Bochum über Jahrzehnte hinweg mehr und mehr Schulden. Was in der Theorie möglich erscheint, ist in der Praxis jedoch kläglich gescheitert. Tatsächlich haben immer mehr Schulden zu immer weiteren Schulden geführt.

anträgeNach der reinen Lehre war der Plan Geld in den Strukturwandel zu investieren, um damit die Städte zu modernisieren und neue Unternehmen und Einnahmequellen für die Stadt zu gewinnen, schlüssig. Leider floss das meiste Geld nicht in zukunftsweisende Ideen. Stattdessen wurden mit dem Geld u.a. Tunnel für Straßenbahnen gebaut, die Stadt mit überdimensionierten 4- bis 6-spurigen Straßen durchzogen, die Stadt bekam einen trostlosen „Boulevard“ und ein kostspieliges Konzerthaus.

Kaum ein Projekt war wirklich geeignet, den Strukturwandel und eine in die Zukunft gerichtete Stadtentwicklung nachhaltig voran zu treiben. Die Ansiedlung der RUB in den 60er Jahren bleibt bis heute die letzte wirklich nachhaltige Investition in die Zukunft der Stadt. Doch bis zum Ende der 90er Jahre versäumte es die Politik diesen Weg weiter zu gehen, um uninahe Unternehmen wie Studenten in die Stadt zu holen.

Um den Strukturwandel positiv zu gestalten, fehlte es Stadt und Politik schlicht an den erforderlichen Ideen. Doch wer muss die Ideen und Strategien entwickeln, die die Stadt voran bringen sollen? Eigentlich ist das die Aufgabe der Politik, der politischen Beamten im Verwaltungsvorstand der Stadt sowie der Unternehmensführungen der städtischen Gesellschaften (u.a. Wirtschaftsentwicklung Bochum, Stadtwerke, Sparkasse). Weiterlesen

20 März

Vorschlag für die Bessemerstraße (RS1)

Die Bessemerstraße ist bislang eine für das Bochum der 70er und 80er Jahre typische Straße: 4-spurig, überdimensioniert, trostlos, trotz ein paar kümmerlichen Bäumen auf einem schmalen Grünstreifen in der Mitte der Fahrbahnen. Nie war der Verkehr auf der Straße so groß, dass zwei Fahrspuren je Richtung benötigt wurden. Schon heute wird nur jeweils eine Fahrspur wirklich befahren, die zweite Spur auf weiten Strecken zum Parken genutzt. Eine Fehlplanung wie man sie in Bochum leider häufig findet.

bessemer-bildJetzt soll die Straße auf zwei Fahrspuren zurückgebaut und mit einem neuen Asphaltbelag sowie Radstreifen versehen werden. Auf den ersten Blick der richtige Weg. Doch die Planungen (Vorschlag der Verwaltung) erfüllen die besonderen Anforderungen nicht, die an die Straße zu stellen sind. Denn über die Straße soll einmal von Baareplatz bis Ehrenfeldstraße der Radschnellweg 1 (RS1) führen, der die Ruhrgebietsstädte zwischen Duisburg und Hamm verbinden wird. Bei Radschnellwegen sollen die Radstreifen in jede Fahrtrichtung mindestens 3m (zzgl. Sicherheitstrennstreifen) breit sein (Kriterien für Radschnellwege). Die aktuellen Planungen sehen in weiten Teilen der Straße jedoch nur 2m breite Radstreifen vor. Das Teilstück Baareplatz bis Ehrenfeldstraße ist Gegenstand aller Varianten, die aktuell für den RS1 geprüft werden. Wenn jetzt die Bessemerstraße umgebaut wird, ohne dass die Kriterien für den Bau von Radschnellwegen erfüllt werden, dann ist in wenigen Jahren ein weiterer Umbau erforderlich, um die Anforderungen für den RS1 herzustellen. Unnötige Kosten für einen zweiten Umbau wären die Folge. Weiterlesen

05 März

Wie soll die Bochumer Innenstadt attraktiver werden?

Die Bochumer Innenstadt hat es schwer. Gegenüber den benachbarten Innenstädten von Essen und Dortmund sowie dem Ruhrpark kann das Einzelhandelsangebot der Innenstadt nicht mithalten. Dafür ist das Angebot an Geschäften und Ladenflächen im Ruhrpark und den benachbarten Städten im Verhältnis zur Bochumer Innenstadt zu groß und zu vielfältig.

Beim Wettlauf „Wer hat die beste Einkaufsstadt?“ bleibt für Bochum hinter Essen, Dortmund und dem Ruhrpark immer nur der vierte Platz. Aber es gibt andere Bereiche, in denen Bochum punkten kann: Als Ausgehstadt liegt Bochum unbestritten auf Platz 1. Menschen aus anderen Städten kommen wegen eines besonderen Angebotes in die Stadt, eines besonderen Flairs oder besonderen Attraktionen. In dieser Richtung kann und muss Bochum mehr tun.

Parkraum und Verkehr

Billiger Parkraum dagegen kann niemanden in die Stadt locken, wenn das Angebot der Stadt die Menschen nicht anzieht. Chaotischer Parksuchverkehr außerhalb von Parkhäusern empfinden Besucher eher als behindernd und störend. Er mindert die Attraktivität. Weiterlesen

14 Feb.

Innenstädte sollen neue Spielplätze erhalten

Bekommt Bochum eine dicke Schlagzeile, dann leider häufig nicht, weil sich die Stadt als besonders attraktiv, lebenswert und familienfreundlich auszeichnet. So berichtete das Boulevardblatt Bild zuletzt über die Absicht der Stadt bis zu 80 Spielplätze aufzugeben (BILD vom 09. und 14.02.16). Und schon sahen viele Leser ihre negativen Vorurteile über eine nachlassende Lebensqualität in Bochum, Wattenscheid und dem Ruhrgebiet bestätigt.

spielplatz.jpgDie BILD-Schlagzeile vermittelt den Eindruck, als überaltere die Stadt so schnell, dass es bald nur noch alte Menschen und kaum mehr Kinder gäbe. Eine Stadt ohne Kinder und Zukunft, die sich darauf einrichtet, dass sie ausstirbt.

Gibt es in der Stadt tatsächlich so wenige Kinder und Jugendliche, dass Bochum mangels Bedarf von 219 Spielplätzen bis zu 80 abbauen sollte?

2012 bereits verpflichtete sich die Stadt um dem Nothaushalt zu entkommen gegenüber der Bezirksregierung, ein Rückbaukonzept für Spielflächen zu erarbeiten. Auf diese Weise sollten bei den Pflegekosten pro komplett abgebautem Spielplatz durchschnittlich ca. 1.700 Euro pro Jahr eingespart werden (Mitteilung vom 19.04.12). 19 Plätze wurden auf dieser Grundlage bereits bis 2015 aufgegeben, jetzt sollten bis zu 80 weitere folgen. Bei der Aufgabe von 80 Plätzen ließen sich so bis zu 136.000 pro Jahr sparen. Dazu fallen keine Kosten mehr für die Instandhaltung und den Ersatz von maroden Spielgeräten an.

Der Vorschlag für das Rückbaukonzept war somit Folge der akuten finanziellen Notlage, in die Rot-Grün die Stadt 2012 manövriert hatte. Weiterlesen

09 Feb.

Neue Idee zum Bau der Mensa an der Goethe-Schule

Nachdem der Bau der Mensa an der Goethe-Schule zum dritten Mal wegen einer der Überschreitung des bereits zwei Mal angehobenen Kostenrahmens von zuletzt 1,85 Mio. verschoben werden musste, sucht die Stadt nunmehr nach Lösungen, wie die Mensa gebaut werden kann und der ursprüngliche Kostenrahmen in Höhe von 1,5 Mio. Euro gleichwohl eingehalten werden kann.

goethe-mensa-bildAus diesem Anlass haben Die STADTGESTALTER jetzt einen eigenen Vorschlag veröffentlicht (Projektpräsentation).

Die Idee: Die neue Goethe-Mensa soll auf dem freien Grundstück auf der Rückseite des neuen Trakts des Kunstmuseums hinter der Villa Rosenstein-Markhoff an der Goethestraße errichtet werden (Plan). Der verglaste Speisesaal ragt dann 8-9m in die Goethestraße hinein (Visualisierung). Eine einspurige Zufahrt von der Goethestraße zum Goetheplatz verbleibt.

plan-mensaMit dem Bau der Mensa vor dem Schulgelände wird erreicht, dass die Schulhöfe des Gymnasiums für den Bau der Mensa nicht überbaut werden müssen. Ebenfalls müssen keine erhaltenswerten Bäume gefällt werden. Bisher sollte die Mensa auf einem der ohnehin kleinen Schulhöfe errichtet werden. Um die Schulhofflächen trotz Bau der Mensa zu erhalten, sollte bei den bisherigen Planungen das Mensadach begehbar gemacht werden. Diese spezielle Lösung war aber schließlich eine der wesentlichen Ursachen der Kostenexplosionen. Weiterlesen

30 Jan.

Wie und wo sollen die Flüchtlinge in Bochum untergebracht werden?

Am letzten Mittwoch beschloss der Rat, dass bis zu 450 Flüchtlinge in Containergebäuden auf dem ehemaligen Gelände des Nordbades am Rosenberg untergebracht werden. Weitere bis zu 350 Flüchtlinge sollen an einem weiteren Standort in der Stadt ebenfalls in Containergebäuden untergebracht werden. Überlegungen dazu werden von der Verwaltung vor der Politik bisher geheim gehalten

Modulbau, Wohnheim (Foto Algeco GmbH)

Modulbau, Wohnheim (Foto Algeco GmbH)

Der ursprüngliche Plan der Verwaltung bis 800 Flüchtlinge an dem Standort Nordbad unterzubringen, fand im Rat zwar keine Mehrheit, denn auch Grüne und SPD wollten ihn so nicht mittragen, doch einen vorausschauenden Gesamtplan, wie die 150 Flüchtlinge untergebracht werden sollen, die Bochum und Wattenscheid jede Woche erreichen, gibt es auch weiterhin nicht.

Politik und Verwaltung vermitteln den Eindruck, als fehle es an jedem strategischen Herangehen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise

Auch bei der SPD werden die Stimmen lauter, die die bisherige Handlungsweise der Verwaltung kritisch sehen: „Wir haben den Eindruck vermittelt, als fehle es uns an jedem strategischen Herangehen bei der Bewältigung der Aufgabe, als würden wir bei jeder Einzelentscheidung Opfer der selbst geschaffenen Zwangslage.“, erklärte Susanne Mantesberg-Wieschemann, Ratsmitglied und integrationspolitische Sprecherin der SPD Fraktion in der letzten Ratssitzung (Rede vom 27.01.16). Sie forderte: Wir benötigen „ein strukturiertes Konzept der Integration vom ersten Tag der Ankunft in der Einrichtung“. Ein solches Konzept könne sie für die geplante Einrichtung am Rosenberg nicht erkennen. Weiterlesen

12 Dez.

Ein zentrales Schwimmbad für Bochum und Wattenscheid

Die stadteigenen Schwimmbäder kosten die Stadt jedes Jahr richtig viel Geld. Genauer: 8,3 Millionen Euro jedes Jahr. Davon entfallen 6,8 Mio. auf die sieben Hallenfrei- und Freibäder, der Rest auf die Lehrschwimmbäder.

schwimm querÜber Jahrzehnte wurde zudem die Instandhaltung der Bäder systematisch vernachlässigt. Würde man jetzt alle Bäder auf den neusten technischen Stand bringen, müsste die Stadt mindestens 15 bis 30 Mio. Euro in die Hand nehmen. Die Ansprüchen, die die Menschen heute an Bäder hinsichtlich Spielzonen, Sauna- und Wellnessbereichen, Erlebnisbecken u.a. stellen, könnten die Bäder trotzdem nicht gerecht werden. Die Ausstattung der vor 30 bis 40 Jahren erbauten städtischen Hallenfreibäder ist nicht mehr zeitgemäß. Die Besucherzahlen nehmen entsprechend von Jahr zu Jahr weiter ab.

Die städtischen Schwimmbäder sind insbesondere wichtig, um den Bochumer und Wattenscheider Schülern einen guten Schwimmunterricht anzubieten. Dafür werden funktionierende und gut ausgestatten Schwimmhallen benötigt. Diesen Anspruch kann die Stadt leider derzeit nicht hinreichend erfüllen. Immer wieder muss Schwimmunterricht ausfallen, weil die Schwimmbäder über Tage oder gar Wochen nicht benutzbar, da baufällig sind.

Ziel muss es also sein, das städtische Bäderangebot zu verbessern und gleichzeitig die jährlichen Kosten für Betrieb und Unterhaltung der Bäder deutlich zu senken.

Unter dieser Prämisse haben die STADTGESTALTER eine Idee entwickelt, die ein modernes Schwimm- und Erlebnisbad an zentraler Stelle der Stadt vorsieht und das sowohl den Ansprüchen der Freizeitschwimmer wie den Anforderungen des Schwimmunterrichts gerecht wird (Konzept „Blaue Lagune“). Weiterlesen

05 Dez.

Millionenschaden – Bochumer Verwaltung lässt Akten verschimmeln

Seit Jahrzehnten lagern Akten in den Kellern des historischen Bochumer Rathauses. Die Keller sind seit jeher feucht und staubig. Was passiert mit Akten unter diesen Bedingungen? Auch die Akten werden feucht, staubig und fangen schließlich an zu schimmeln. Für die Lagerung von Akten sind die Keller eines Gebäudes, das in den 20er-Jahren des letzten Jahrhunderts gebaut wurde, denkbar ungeeignet. Das sollte eigentlich auch die Bochumer Verwaltung wissen. Doch passiert ist nichts. Jetzt musste die Verwaltung zugeben, große Teile der Akten sind bereits verschimmelt. Bis zu 3.000m müssen dekontaminiert werden. Kosten für die Stadtkasse: voraussichtlich 2,1 Mio. Euro. Mal wieder ist der Stadt ein Millionenschaden entstanden, weil die Verwaltung nicht vorausschauend gehandelt hat.

aktenarchivierungKein Konzept

Und noch immer liegt kein Konzept vor, wie mit den Akten aus den Rathauskellern weiter verfahren werden soll. Das drängende Problem ist spätestens seit Anfang des Jahres bekannt. Mindestens 9 Monaten sind vergangen, ohne dass die Verwaltung ein entsprechendes Konzept vorgelegt hat.

Viele Fragen bleiben daher bisher ungeklärt:

  • Wie viele verschimmelte Akten müssen dekontaminiert werden, wie viele sind „nur“ staubig oder feucht?
  • Wie viele Akten müssen aus dem alten Rathaus ausgelagert werden?
  • Wie soll mit den Akten weiter verfahren werden? Digitalisierung, Fremdeinlagerung, Einlagerung in eigenen städtischen Gebäuden, Einlagerung in angemieteten Räumen?
  • Welche der betroffenen Akten müssen noch wie lange archiviert werden? Weiterlesen
27 Nov.

Lösungsvorschlag für die Dahlhausener Schwimmbrücke

Die marode Schwimmbrücke in Dahlhausen über die Ruhr von Hattingen bzw. Essen-Burgaltendorf nach Bochum-Dahlhausen soll 2016 für den motorisierten Verkehr gesperrt werden (Beschlussvorschlag). Der Versuch, die überfahrenden Fahrzeuge auf solche mit weniger als 2,8t Gewicht zu beschränken, ist gescheitert. Fahrzeuge über 2,8t veträgt die marode Brücke nicht mehr. Trotzdem versuchen immer wieder sogar 40t-LKWs die einspurige Brücke zu überfahren, bleiben stecken und verursachen Rückstaus, bei denen folgende Fahrzeuge auf den Gleisen vor der Brücke zwischen den Schranken stecken bleiben und dadurch in lebensgefährliche Situationen geraten. Also sollen ab nächstem Jahr nur noch Radfahrer und Fußgänger die Brücke überqueren dürfen.

schwimmbrückePolitik und Verwaltung erklären seit Jahren nach einer Lösung zu suchen, doch man wird sich nicht einig. Eine typische Situation im Ruhrgebiet: Zu viele Köche verderben den Brei. Während Bochum lange unbedingt die Schwimmbrücke durch eine 2-spurige Brücke ersetzen wollte, lehnt dies Hattingen weiterhin kategorisch ab. Kurios ist auch die Eigentumssituation der Brücke. Diese gehört zu 7/8-teln dem Ennepe-Ruhr-Kreis und nur zu 1/8 Bochum. Für die Unterhaltung ist Bochum zuständig. Essen ist an der Brücke nicht beteiligt, obwohl die Brücke in erster Linie eigentlich Essen-Burgaltendorf mit Bochum-Dahlhausen verbindet und man dazu nur 500m über Hattinger Gebiet fahrt.

Das Problem ist verzwickt. Die Schwimmbrücke kann, wie es aussieht, nicht für LKWs oder Busse ertüchtigt werden. Das lässt die Bauart nicht zu. Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs müssen schon seit Jahren vor der Brücke den Bus verlassen, zu Fuß über die Brücke gehen und dort in einen anderen Bus besteigen. Seit 2014 steht die Brücke allerdings unter Denkmalschutz und kann daher nicht abgerissen und durch eine neue ersetzt werden. Weiterlesen

13 Nov.

Seilbahnnetz soll zum ÖPNV-Bedarfsplan angemeldet werden

Das NRW-Verkehrsministerium möchte wissen, wo im Land sollte der öffentliche Nahverkehr am besten wie ausgebaut werden. Die Städte wurden daher aufgefordert beim Land die Maßnahmen anzumelden, deren Umsetzung sie in ihrem Stadtgebiet für sinnvoll bzw. erforderlich halten.

seilbahnkabineBisher hat die Stadt Bochum neben einigen Maßnahmen zur Verbesserung bei der Straßenbahnlinie 308/18 folgende 5 Maßnahmen angemeldet (im Plan pink dargestellt):

(1) Verlängerung der Straßenbahnlinie 306 vom Hbf. bis Ruhrpark (60 Mio.)
(2) Verlängerung der Straßenbahnlinie 302 auf das ehemalige Opel-Werk I (12 Mio.)
(3) Verlängerung der U 35 von der Hustadt bis zur Unterstraße (60 Mio.)
(4) Verlängerung der U 35 von der Hustadt bis zur Hochschule Bochum (34 Mio.)
(5) Erweiterung des Betriebshofs Riemke für zusätzliche Stadtbahn-Fahrzeuge (20 Mio.)

Bei Umsetzung aller genannten Maßnahmen, fallen damit insgesamt Kosten in Höhe von 186 Mio. an. Zu diesen Kosten ließe sich auch das von den STADTGESTALTERN vorgeschlagene Seilbahnnetz realisieren. Weiterlesen