19 Jan

WATwurm droht an Untätigkeit der Verwaltung zu scheitern

Seit 2016 bemüht sich die Initiative für den Bau des WATwurms um die Realisierung des Projektes entlang der Fußgängerzone auf der Westenfelder Straße. Über eine Strecke von fast 150 m soll sich ein farbenfrohes bespielbares Mosaikkunstwerk durch die Innenstadt von Wattenscheid schlängeln. Gebaut von Wattenscheider Einwohnern, Vereinen und Initiativen und fachlicher Leitung des Künstlers Heinz Krautwurst. Der Künstler hat mit großem Erfolg bereits die Erstellung eines Spieldrachens in Bochum umgesetzt (Spieldrachenprojekt).

Alles steht für einen Start des WAT-Wurm-Projektes bereit

Die Geschäftsleute der Westenfelder Straße wurden für das Projekt gewonnen. Viele Wattenscheider Einrichtungen, Vereine und Schulen haben bereits Interesse bekundet beim Bau des WATwurms mitzuwirken. Der Künstler hat umfangreiche Skizzen und Kalkulationen erarbeitet (Entwürfe für den WATwurm), war deshalb bereits zweimal vor Ort und um das Projekt mit allen möglichen Beteiligten zu planen. Das Projekt wurde im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur Erstellung des Masterplans „Bewegtes und bespieltes Wattenscheid“ vorgestellt und sollte in den Masterplan aufgenommen werden. 650.000 Euro wurden im Masterplan für Projekte „Bespielbare Innenstadt“ bereitgestellt (Masterplan „Bewegtes und bespieltes Wattenscheid“). Davon sollte auch der WATwurm finanziert werden.

Die Bezirksvertretung Wattenscheid wollte zunächst am 03.07.18 darüber entscheiden, ob sie die Idee des WAT Wurmes unterstützt und die Verwaltung beauftragt, “die technische Realisierbarkeit des Projektvorschlages WAT-Wurm in der Wattenscheider Fußgängerzone zu prüfen und eine Finanzierung über das Budget des Masterplanes „Bewegtes und bespieltes Wattenscheid“ zu ermöglichen” (Vorlage 20181141)

Die Bezirksvertretung bekundete die Bereitschaft das Projekt zu unterstützen, sofern die Verwaltung bis zur Sitzung der Bezirksvertretung am 18.09.18 noch offene Grundstücksfragen, Leitungsverläufe, Feuerwehrzufahrten und eine Einbindung in ein Verkehrskonzept, was das bislang ungestörte rechtswidrige Befahren der Fußgängerzone verhindern soll, klären würde (Niederschrift zur Sitzung der Bezirksvertretung am 03.07.2018).

Verwaltung war zunächst nicht in der Lage mit der WATwurm-Initiative einen Termin zu vereinbaren

Also drängte die Initiative WATwurm auf einen schnellen Termin, um die noch offenen Fragen zu klären. Bereits in den zwei Jahren davor hatte die Initiative vergeblich versucht, mit der Verwaltung insbesondere die Fragen der Leitungsverläufe, Feuerwehrzufahrten zu erörtern. Doch die Verwaltung, die auch bei den Ortsterminen mit dem Künstler kommen sollte, kam nie. Dann endlich, im Februar 2018, sollte es zu einem Termin kommen. Doch die Verwaltung sagte den bereits Wochen vorher vereinbarten Termin ohne Angaben von Gründen kurzfristig ab und sah sich auch nicht in der Lage einen neuen zu machen. Dann hieß es für einen Termin bräuchte man zunächst einen Beschluss der Bezirksvertretung Wattenscheid. Der lag am 03.07. endlich vor, trotzdem passierte weiterhin nichts. Auf die Nachfragen der Initiative, wann denn endlich ein Gespräch terminiert werden könnte, wurde das immer wieder in Aussicht gestellt. Tatsächlich meldete sich bei der Initiative niemand. Erst nachdem der Stadtbaurat eingeschaltet wurde, fand sich die Verwaltung bereit am 30.10.18 mit der Initiative die notwendigen Dinge zu besprechen.

Im Gespräch konnten alle von der Bezirksvertretung aufgeworfenen Fragen, soweit sie die Initiative betrafen, geklärt werden. Für die Segmente wurde eine Bauart gefunden, so dass diese beliebig für Arbeiten an Leitungen versetzt werden können. Es wurden mögliche Aufstellorte in der Fußgängerzone besprochen, an denen die Segmente aufgestellt werden können, ohne das Feuerwehrzufahrten blockiert werden. Auch wurde geklärt, welche Grundstücke mit Segmenten des WATwurms bebaut werden sollen und von wem die Stadt dazu eine Genehmigung einholen muss. Der Künstler wurde beauftragt beispielhaft einige Entwürfe für Segmente vorzulegen und dafür die Kosten zu kalkulieren. Die entsprechenden Unterlagen lagen der Verwaltung am 10.12.18 vor. Initiative und Verwaltung war klar, dass das bislang ungestörte rechtswidrige Befahren der Fußgängerzone Aufgabe des Ordnungsamtes ist und nicht durch ein bespielbares Kunstobjekt wie dem WATwurm verhindert werden kann, außer dort, wo der WATwurm Flächen besetzt, an denen bisher unberechtigt Fahrzeuge parken.

Verwaltung bringt Verwaltungsvorlage ohne Rücksprache mit der Initiative auf den Weg

Alle offenen Fragen schienen geklärt. Aus heiterem Himmel ohne weitere diesbezügliche Rücksprache mit der Initiative legte dann die Verwaltung der Bezirksvertretung am 16.01.eine neue Beschlussvorlage (Vorlage 20190031) vor, in der die Verwaltung erklärt, eine Anmeldung des WATwurms für das Stadterneuerungsprogramm 2019 sei aufgrund ungeklärter Frage bis zur Antragsfrist am 28. Februar 2019 nicht mehr möglich, daher schlage sie vor, von einer weiteren Konkretisierung des Projektes abzusehen.

Die Verwaltung führt ein in der Vorlage, dass sie bisher nicht klären konnte, ob es sich bei dem WATwurm wirklich um ein Kunstobjekt handeln würde und das trotz der Vita des Künstlers, seiner Mitgliedschaft im Deutschen Organisation für Mosaikkunst e.V. und des ihm 2012 verliehenen Preises “KUNST MIT KINDERN“ sowie der Tatsache, dass der Künstler als solcher den reduzierten MWSt.-Satz ansetzt. Die Verwaltung erklärt, dafür hätte sie die Kommission Kunst im öffentlichen Raum hinzuziehen wollen, dafür sei es bis zum Ablauf der Antragsfrist aber zu spät. Offenbar wurde eine rechtzeitige Klärung versäumt.

Auf einmal sind laut Verwaltung im Masterplan „Bewegtes und bespieltes Wattenscheid“ auch keine eigenen Gelder mehr für das Projekt vorhanden, dafür müssten dann andere Projekte wie die Gestaltung eines Kinderspielplatzes oder eines Schulhofes, z.B. der Pestalozzischule, im Stadterneuerungsgebiet reduziert oder komplett gestrichen werden. Warum die Verwaltung den WATwurm plötzlich nicht mehr aus den Mitteln für die „Bespielbare Innenstadt“ finanzieren will, wie immer wieder vom Stadtteilbüro dargestellt, sondern das Geld auf einmal von anderen Projekten abgezogen werden soll, konnte die Verwaltung der Initiative nicht erklären.

Insgesamt stehen für den Masterplan „Bewegtes und bespieltes Wattenscheid“ 3 Mio. Euro bereit. Die Kosten des WATwurms würde davon um die 5% ausmachen. In der Beschlussvorlage der Verwaltung ist von 9% die Rede. Wie sich die Verwaltung zu diesem Prozentsatz kommt, konnte die Verwaltung der Initiative ebenfalls nicht erklären.

Auf einmal sind nach Ansicht der Verwaltung auch die Kosten zu hoch. Der Spieldrache in Bochum sei um die Hälfte günstiger gewesen. Der Spieldrache hat 2015 11.200 Euro netto gekostet, jetzt vier Jahre später kostet das vergleichbare Segmente bei zügigem Bau 13.356,10 Euro netto. Wie die Verwaltung angesichts der vorliegenden Zahlen auf eine Verdoppelung der Kosten kommt, ist nicht nachvollziehbar.

Bei aufwendigeren Elementen liegen die Kosten bei zügiger Bauweise zwischen 14.695,85 Euro und 20.382,60 Euro netto. Auch stellt der Künstler in seiner Kostenkalkulation dar, dass für den Fall, dass die Bürgerbeteiligung beim Bau schwach ausfällt und dadurch, anders als beim Spieldrachen-Projekt, der Bau länger dauert, die Kosten aufgrund der dann mehr benötigten Arbeitstage des Künstlers steigen werden. Zu diesen Zusammenhängen verliert die Verwaltung in ihrer Vorlage allerdings kein Wort.

Auch kalkuliert sie in der Verwaltungsvorlage Kosten für 7 Segmente. Dabei ist nicht einmal geklärt wie viele Segmente gebaut werden sollen und wie aufwendig diese gestaltet werden sollen. In dem Gespräch mit der Initiative, wurde ausdrücklich vereinbart, dies der weiteren Planung und der Politik zu überlassen. Die Kostenkalkulationen der Verwaltung entbehrt jeder Grundlage und ist in keinster Weise nachvollziehbar. Die Berechnung erweckt den Anschein, als wären willkürlich Kostenpositionen summiert worden. Warum ohne Rücksprache mit der Initiative und entgegen der Absprachen überhaupt eine solche Kalkulation unternommen wurde, ist nicht nachvollziehbar.

Weiterhin gibt die Verwaltung an, gegen die Realisierung des WATwurms spräche, dass mit ihm das bisher unberechtigt Parken von Fahrzeugen in der Fußgängerzone nicht verhindert werden könne. Dass Stadtplaner ernsthaft in Erwägung ziehen, bespielbare Kunstwerke zu diesem Zweck einzusetzen, ist schwer zu glauben.

Auch führt die Verwaltung nunmehr ein, es fehle bei dem Projekt an Bürgerbeteiligung, dabei war das Projekt Gegenstand des Bürgerbeteiligungsverfahrens zur Entwicklung des Masterplans, dort wurde es vorgestellt und stieß auf einhellige Zustimmung. Auch wird die Umsetzung im Wesentlichen durch Einwohner, Vereine und Initiativen aus Wattenscheid erfolgen. Bei keinem Projekt des ISEK ist die Bürgerbeteiligung größer. Insofern die Verwaltung eine noch größere Bürgerbeteiligung für sinnvoll gehalten hätte, so wären dazu mehr als 2 Jahre Zeit gewesen. Die Initiative hat immer wieder bekräftigt, das Projekt auch bei weiteren Veranstaltungen vorstellen und den Bürgern näher bringen zu wollen. Es war die Verwaltung, die das nicht wollte.

Als letztes gibt die Verwaltung an, die Realisierung des WATwurms könne bei der Gestaltung der Innenstadt und der Umsetzung der Konzepte zu Grünen Straßen, Nahmobilität, City und Verkehr zu Widersprüchen führen. Auch dieser Punkt wurde nie mit der Initiative erläutert. Wie solche Widersprüche aussehen könnten, ist nicht nachvollziehbar. Würden die Projekte des ISEK für die Innenstadt alle auf Eis liegen bis die genannten Konzepte vorliegen, dann wird sich dort für weitere Jahre nichts tun. Warum fallen der Verwaltung diese Umstände erst jetzt ein? Diese waren doch auch am 03.07.18 bekannt, als die Verwaltung der Bezirksvertretung die Realisierung des Projektes vorgeschlagen hatte?

Das Umgehen der Verwaltung mit den Bürgern der WATwurm-Initiative ist unerhört, mit der Beschlussvorlage, die die Verwaltung ohne Rücksprache mit der Initiative verfasst hat, stößt sie diese vor den Kopf. So geht man mit engagierten Bürgern, die ihre private Zeit einsetzen um ein solches Projekt vorzuschlagen und zu realisieren, nicht um. Offenbar fehlt der Verwaltung der notwendige Respekt gegenüber dem ehrenamtlichen Einsatz der Bürger. Hätte die Initiative nicht immer wieder darauf gedrungen, dass die offenen Fragen geklärt werden, wäre bis heute in der Sache vermutlich gar nichts passiert.

Verwaltung ist mit ISEK überfordert

Das Projekt WATwurm zeigt beispielhaft, die Verwaltung ist mit der Planung und Gestaltung des ISEK-Wattenscheid komplett überfordert. Selbst 6 Monate reichen nicht bei einem vergleichsweise kleinen Projekt wie dem WATwurm alle sich stellenden Fragen zu klären. Eine organisierte Projektabwicklung ist nicht erkennbar. Niemand in der Verwaltung war in der Lage am Anfang alle sich stellenden Fragen zu erfassen und diese dann in 6 Monaten abzuarbeiten. Obwohl der Verwaltung klar war, dass die Antragsfrist zur Anmeldung des WAT-Wurms für das Stadterneuerungsprogramm 2019 am 28. Februar 2019 endet, war die Verwaltung nicht fähig alle zur Anmeldung erforderlichen Klärungen rechtzeitig vorzunehmen. Eine zielgerichtete Zeitplanung gab es nicht.

Wer so mit Bürgern und Initiativen umgeht, muss sich nicht wundern, dass diese sich nicht an den Stadtumbauprogrammen beteiligen und das ISEK-Wattenscheid weiter in Verruf gerät (Stadterneuerung in Wattenscheid läuft mehr schlecht als recht).

Die Initiative will bis zum 22.01.19 entscheiden, wie es mit dem Projekt weitergehen soll. Möglich wäre auch das Projekt in einer anderen Stadt zu realisieren, in der die Verwaltung bürgerliches Engagement mehr zu schätzen weiß.

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