Bochum Wahl 2020 – Unsere Antworten
Auf der Webseite www.bochum-wahl.de werden die Positionen der zur Kommunalwahl antretenden Gruppierungen in folgenden sieben Bereichen einander gegenüber gestellt:
- Wirtschaft
- Bildung & Soziales
- Klima & Gesundheit
- Sicherheit
- Bauen & Wohnen
- Verkehr & Tourismus
- Kultur & Freizeit
- Fragen an den Oberbürgermeister-Kandidaten
Hier unsere Antworten:
Thema Wirtschaft
Wie wollen sie Start-Ups in Bochum helfen?
Die StartUps brauchen mehr günstige Räumlichkeiten und (Aktions-)Flächen. Maker- und Coworking-Spaces sind da zusätzliche Stichworte. Zudem fehlt es an Finanzquellen.
Dazu haben die STADTGESTALTER konkrete Vorschläge gemacht, um der Start-Up-Szene noch bessere Bedingungen bietn zu können:
https://die-stadtgestalter.de/2018/01/13/startup-szene-will-weiter-durchstarten/
Die Start-Up-Szene ist bereits gut vernetzt, aber auch auf diesem Feld kann die Stadt zusätzliche Angebote machen. Die STADTGESTALTER arbeiten gerade an einem Konzept für ein Maker-Villlage, das Start-Ups mit handwerklichem Bezug mehr Möglichkeiten geben soll.
Was wollen Sie tun, um für Neuansiedlungen von Konzernen zu sorgen?
Unternehmen kommen besonders gern in die Städte, die sich als modern und zukunftsorientiert präsentieren und wo Menschen gerne leben wollen. Entsprechend attraktiv muss die Stadt ausgerichtet und gestaltet sein. Bochum muss sich in Sachen Verkehr und Stadtentwicklung als Vorreiter präsentieren.
Die Stadt sollte dauerhafte Netzwerke aufbauen, mit denen sie Unternehmen an die Stadt bindet. Eine gute Vernetzung der Unternehmen ist zu dem ein Standortvorteil.
Die Stadt muss für ein Schul- und Bildungsniveau sorgen, dass sicherstellt, dass sich die von den Unternehmen nachgefragten hochqualifizierten Mitarbeiter in der Stadt schnell finden lassen.
Wie sieht das Gewerbesteuermodell für die Zukunft aus?
Die rechtlichen Regelungen zur Gewerbesteuer werden auf Bundesebene zusammen mit den Bundesländern gemacht und leider nicht in der Stadt. Die Stadt hat darauf wenig Einfluss.
Die STADTGESTALTER wünschen sich, dass sich das System einfacher, transparenter und gerechter ausgestalten lässt als das bisherige. Wir setzen uns dafür ein, dass der Steuersatz für die Gewerbesteuer nicht weiterhin so hoch ist, dass er Unternehmen von einer Ansiedlung in Bochum abschreckt.
Was wollen sie tun, um Unternehmen zu helfen, die in der Corona-Zeit in Schwierigkeiten geraten sind?
Da die Stadt nicht über die finanziellen Mittel verfügt, um in diesem Bereich in großem Maßstab Finanzhilfen zu leisten, sollte sie den Unternehmen im Verwaltungsbereich entgegen kommen. Abgaben stunden oder auf diese ganz oder teilweise verzichten, unbürokratisch bessere Voraussetzungen schaffen, damit die Unternehmen sich neue Einnahmequellen erschließen können da Beispiele sein.
Thema Bildung und Soziales
Was wollen Sie gegen die (Langzeit)-Arbeitslosigkeit unternehmen?
Um die Langzeitarbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen haben die STADTGESTALTER die Umwandlung der Beschäftigungs- in eine Arbeitsvermittluingsgesellschaft vorgeschlagen:
https://die-stadtgestalter.de/2018/09/15/arbeitsvermittlungsgesellschaft-soll-langzeitarbeitslosigkeit-senken/
Wie gehen Sie mit der steigenden Zahl von Obdachlosen in Bochum um?
Damit die wohnungslosen Menschen wieder eigenverantwortlich Wohnen können, hat die Fraktion von STADTGESTALTERn und FDP ein Konzept zur Bekämpgfung von Wohnungslosigkeit vorgeschlagen, damit die Btroffenen den Spagat von der Notschlafstell zur eigenen Wohnung einfacher schaffen können:
https://session.bochum.de/bi/getfile.asp?id=382734&type=do&
Wie soll das KiTa-Programm aussehen?
Es muss ein Programm aufgelegt werden, dass innerhalb von 3-5 Jahren die Schaffung von KiTa-Plätzen entsprechend des bestehenden Bedarfs ermöglicht.
Wie geht es in der Pflege und Altenbetreuung weiter?
Die STADTGESTALTER wollen die Möglichkeiten, Senioren vor Ort in ihren eigenen vier Wänden zu betreuen und zu versorgen ausbauen und neue generationsübergreifende Wohnprojekte fördern.
Wie kann man die Betreuung von Behinderten verbessern?
Die Stadt muss besser auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen angepasst werden. Dazu haben die STADTGESTALTER z.B. folgenden Vorschlag gemacht: https://die-stadtgestalter.de/2020/07/22/ein-wegenetz-fuer-elektromobile-fuer-aeltere-und-gehbehinderte-menschen/
Welche Bedingungen in den Schulen/Hochschulen sollten verbessert werden?
Für die Schulen schlagen die STADTGESTALTER eine beispiellose Bildungsoffensive bei Verdopplung des Schuleteats vor.
Um es den Schüler*innen zu ermöglichen ihre Potenziale voll ausschöpfen, möchten die STADTGESTALTER in einem Modellprojekt 5 Grundschulen optimal ausbauen und ausstatten: https://die-stadtgestalter.de/2019/03/10/modellprojekt-fuer-bessere-grundschulen/
Thema Klima und Gesundheit
Wie wichtig sind ihnen die Themen Ökologie und der Naturschutz in Bochum?
Ziel der STADTGESTALTER ist es, dass die Stadt bis spätestens 2040 klimaneutral ist und dazu eine echte städtische Verkehrswende umgesetzt wird. Dazu müssen das Radwge- und ÖPNV-Netz massiv ausgebaut werden.
Zusätzlich schlagen die STADTGESTALTER eine systematische Begrünungsoffensive für eine grünere Stadt vor: https://die-stadtgestalter.de/2019/07/21/mehr-gruen-fuer-die-stadt/
Wie gehen Sie mit dem Thema Corona und den Problemen der Menschen damit um?
Die Corona-Krise führt aktuell insbesondere in den Schulen zu großen Problemen. Unterricht ist nur eingeschränkt möglich. Die Stadt hat die Digitallisierung der Schulen verschlafen. Damit zumindest ein Teil des Unterrichtes digital erfolgen kann, schlagen die STADTGESTALTER ein Notfallprogramm vor, dass digitalen Unterricht schnell ermöglicht: https://die-stadtgestalter.de/2020/05/10/notfallplan-fuer-digitalen-schulunterricht/
Soll der Gesundheitscampus ausgebaut oder verbessert werden?
Die Stadt plant bereits eine Erweiterung für einen Gesundheitscampus II. Diese Bemühungen unterstützen die STADTGESTALTER. Um den Bereich Gesundheitswirtschaft weiter zu stärken, müssen dafür entsprechende Flächen in Bochum angeboten werden.
Wie sollen die Krankenhäuser weiter unterstützt werden / die Kapazität der Betten erhöht werden?
Die STADTGESTALTER wollen Bochum insbesondere als Standort von Universitätskliniken weiter stärken. Entsprechend sollte sich die Stadt inbesondere um die Ansiedlung weiterer universitätsnaher medizinischer Einrichtungen und Unternehmen bemühen sowie den Ausbau der Krankenhäuser fördern.
Thema Verkehr und Tourismus
Wie sieht ihr Konzept für den Radschnellweg aus?
Für den Radschnellweg haben die STADTGESTALTER bereits mehrere Vorschläge gemacht hier zwei davon:
Den Radschnellweg (RS1) über eine Hochtrasse mitten durch die Innenstadt führen https://die-stadtgestalter.de/2019/09/28/den-radschnellweg-rs1-ueber-eine-hochtrasse-mitten-durch-die-innenstadt-fuehren/
Radschnellweg über Rottstraße und Südring https://die-stadtgestalter.de/2018/09/08/radschnellweg-ueber-rottstrasse-und-suedring/
Tempo 30 und Parken in der Innenstadt. Wie sind ihre Konzepte?
Für das Parken in der Innenstadt stehen ausreichen Parkhäuser zur Verfügung. Diese müssen gut erreichbar sein, dann kann das Gebiet innerhalb des Innenstdatrings autofrei werden (Ausnahmen: Liefer- und Anwohnerverkehr, öffentlicher Nahverkehr).
Tempo 30 soll auch auf Wohnstraßen ausgeweitet werden, die bisher Teil des Vorbehaltsnetzes sind und für den Durchgangsverkehr nicht benötigt werden bzw. nicht geeignet sind (z.B. Friederikastraße).
Wie sehen die Verkehrskonzepte in ihrem Programm aus?
Das Radwge- und ÖPNV-Netz massiv ausgebaut werden. Für alle Verkehrsmittel muss ein flächendeckendes Netz sicherer Wege vorhanden sein.
Das Ticketsystem für den Nahverkehr muss vereinfacht und insbesondere für Ab-und-zu-Fahrer günstiger werden. Die STADTGESTALTEr machen sich dabei für eine wiederaufladbare Smartcard als Fahrschein stark, wie sie weltweit üblich ist.
Wie soll die Hotellerie und Gastronomie in Bochum in Zukunft aussehen?
Im Rahmen der Corona-Krise, müssen den Gastronomen unbürokratisch mehr Flächen für Freisitze verfügbar gemacht werden.
Zur Weiterentwicklung des Bermud3Ecks haben die STADTGESTALTER ein gesondertes Konzpt entwickelt: https://die-stadtgestalter.de/2019/08/04/verkehrs-und-umgestaltungskonzept-bermuda3eck/
Wie sehen sie die Außendarstellung von Bochum und wie kann diese verbessert werden?
Die STADTGESTALTER wollen Bochum zu einer Stadt entwickeln, die in vielen Bereichen als Vorreiter und als „Place to be“ wahrgenommen wird. Eine entsprechende Darstellung macht die Stadt für Einwohner wie für Unternehmen attraktiv.
Thema Kultur und Freizeit
Thema „Bermuda Dreieck“ und das Shisha-Bar-Problem (Steuerkriminalität, Anwohner-Beschwerden….)
Zur Attraktivierung und Weiterentwicklung des Bermud3Ecks haben die STADTGESTALTER ein gesondertes Konzpt entwickelt: https://die-stadtgestalter.de/2019/08/04/verkehrs-und-umgestaltungskonzept-bermuda3eck/
Wie werden die Bochumer Symphoniker und das Musikforum in Zukunft gefördert?
Das Musikforum sollte zu einem musikalischen Veranstaltungsort werden, der jeden Tag bespielt wird. Es ist zu einem bloßen Konzerthaus für die BoSy geworden, an dem kaum mehr als die Konzerte der BoSy stattfinden. BoSy und Stadt müssen ihr Versprechen einlösen, das Musikforum zu dem zu machen, was sie den Bürgern vor dem Bau versprochen haben.
Wie geht es mit dem Vereins-Sport in Bochum weiter? (marode Turnhallen, Modernisierungen der Sportplätze)
Für die Sporthallen und -plätze muss es einen Investitions- und Zeitplan geben, in welchem Zeitraum die fehlenden Hallen, wo gebaut werden sollen und wann welche Objekte und Plätze saniert werrden sollen. Dieser Plan muss dann konsequent abgearbeitet werden.
Was passiert mit den Bochumer Schwimmbädern (z.B. Neubau Werne und Wattenscheid)?
Die STADTGESTALTER haben für die Sanierung und den Neubau der städtischen Schwimmbäder ein eigenes Konzept entwickelt, dass auf einem Spaß- und Funktionbad am Westkreuz und einem Schulwimmbad am Kortumpark basiert: https://die-stadtgestalter.de/2019/02/09/spassbad-am-westkreuz-schulschwimmbad-am-kortumpark/#:~:text=B%C3%A4der%2DKonzept%20der%20STADTGESTALTER%20erf%C3%BCllt,600%20qm%2C%20siehe%20Wasserfl%C3%A4chenkalkulation).
Wie kann man den Zustand der Spielplätze verbessern (Müllproblem, Sicherheit, Vandalismus,…)?
Um die Sauberkeit und Pflege nicht nur der Spielplätze, sondern auch der Grünflächen, Gehwege Pllätze und sonstigen Städtflächen zu verbessern, müssen die dafür zuständigen Ämter und Betriebe grundsätzlich neu und effektiver organisiert werden.
Thema: Sicherheit
Wie wollen sie rechte und linke Gewalt bekämpfen?
Rechte und Linke Gewalt kommt in Bochum nur sehr selten vor. Polizei und Staatsanwaltschaft die damit beschäftigt sind, sind auch keine Behörden der Stadt.
Hinsicht Kriminalität wollen die STADTGESTALTER Orte, die als besonders unsicher wahrgenommen werden bzw. an denen es häufiger zu Straftaten kommt, sicher und freundlich umgestalten. Ein Beispiel dafür ist der Vorschlag zum Buddenbergplatz hinter dem Bahnhof: https://die-stadtgestalter.de/2018/12/08/buddenbergplatz-vom-platz-zur-mobilitaetsstation/
Wie wollen Sie die „Corona-Hot-Spots“ in Bochum in den Griff bekommen?
Es müssen Alternativen für die Plätze geschaffen werden, die zu Corona-Hot-Spots werden könnten. Auch für den Winter muss es Orte geben, wo sich junge Menschen treffen können, aber die Corona-Regeln eingehaten werden. Hiierzu haben sich die STADTGETALTER bereits erste Gedanken gemacht und wollen dazu demnächst einen Votrschlag machen.
Die bloße Vertreibung der jungen Menschen von den städtischen Plätzen ohne Alternativangebote führt zu einer fortschreitenden Eskalation und ist daher zu kurs gedacht.
Wie wollen sie mit der Drogenproblematik (Konsum und Dealer) umgehen?
Insbesondere muss die Beschaffungskriminalität unterbunden werden. Dazu müssen die bestehenden Konzepte weiter verfolgt werden. (u.a. Methadonprogranm, Drogenkonsumräume).
Zusätzlich müssen mehr Anstrengungen gegen die Perspektivlosigkeit unternommen werden, die häufig Ausgangspunkt von Drogenkonsum ist. Bessere Perspektiven durch bessere Bildung und mehr Beschäftigung sind da Stichworte.
Wie kann man bei Industriebrachen die Gefahren in den Griff bekommen (Westpark/Bochumer Verein)?
Gefahrenbereiche müssen besser abgesperrt und ausgeschildert werden. Auch bedarf es mehr Aufklärung, was für Gefahren auf den alten Industriebrachen lauern.
Thema Wohnen und Bauen
Wie sind ihre Pläne für Gerthe West?
Zum Neubaugebiet Gerthe West (bzw. Hiltrop Ost) warten wir jetzt auf die ersten Bebauungsplanungen. Das heiß konkret: was in besagtem Neubaugebiet an Bebauung stattfinden soll ist noch völlig offen und der Planungsprozess steht noch sehr am Anfang. Ihre Bedenken, bzw. die der dazu gegründeten Bürgerinitiativen, sehen wir als STADTGESTALTER in den Grundzügen richtig, allerdings sehen wir auch, dass die bestehende Bebauung sinnvoll ergänzt werden kann.
Wir als STADTGESTALTER werden das weitere Verfahren, insbesondere die weitere Bürgerbeteiligung kritisch begleiten und uns für eine sinnvolle Bebauung einsetzen. Das heißt unter anderem: keine überflüssige Flächenversieglung, sondern Flächenbilanzierung. Flächen, die bebaut werden müssen an anderer Stelle mindestens in gleicher Qualität kompensiert werden. Wir wollen uns für Lösungen bezüglich der Grünflächen einsetzen, einen sinnvollen ÖPNV Anschluss schaffen und denken ein autofreies Quartier mit Quartiersparkhaus an. Auch kleinteilige Wohnlösungen wie Tiny-Housing Konzepte mit sehr viel Grün sind möglich. Außerdem steht für uns STADTGESTALTER Bürgerinitiatve und Bügerbeteiligung im Vordergrund. Das heißt Lösungen müssen ganz konkret und mit den Leuten vor Ort entwickelt werden.
Langendreer
Die STADTGESTALTER wollen Langendreer durch eine direkte, leistungsfähige Nahverkehrsanbindung (ggf. mit einer Seilbahn) mit RUB und Hochschule verbinden und so zu einem bevorzugten Wohnort für Studierende machen. Das würde den Stadtteil nachhaltig beleben.
Wattenscheid
Für haben die STADTGESTALTUNG ein neues Wohngebiet auf dem ehemaligen Fegro/Selgros-Gelände vorgeschlagen:
https://die-stadtgestalter.de/2018/05/12/neuer-wohnraum-fuer-1-000-menschen/
Darüber hinaus haben die STADTGESTALTER ein Gesamtkonzept zur grundsätzlichen Neugestaltung der Wattenscheider Innenstadt entwickelt:
https://die-stadtgestalter.de/2018/11/10/guenflaeche-auf-dem-alten-markt-und-wasserlauf/
EKZ Husemannplatz
Die STADTGESTALTER sehen beim EKZ insbesondere die Anmietung weiter Teile der Flächen für die Stadtverwaltung sehr kritisch. Weitere Informationen: https://die-stadtgestalter.de/2018/04/21/265-mio-subvention-fuer-einkaufszentrum/
Mark 51°7
Die Ansiedlungen auf den ehemaligen Opelflächen sind ein Erfolgsmodell, das die STADTGESTALTER gerne in ähnlicher Form in Wattenscheid auf den Flächen am Bahnhof wiederholen würden. Daher haben wir für dieses Gelände einen Hochschulcampus vorgeschlagen: https://die-stadtgestalter.de/2019/05/19/ein-hochschulcampus-fuer-wattenscheid/
Fragen an den Oberbürgermeister-Kandidaten
Darum habe ich mich für die Kandidatur entschlossen?
Wir STADTGESTALTER haben viele Ideen, Vorschläge und Positionen für Bochum und Wattenscheid entwickelt, die umzusetzen gelingt am besten, wenn ein STADTGESTALTER Oberbürgermeister ist. Daher bewerbe ich mich für dieses Amt.
Mein Schwerpunkt
Als STADGESTALTER und Ökonom liegen meine Schwerpunkte bei der Stadt- und Verkehrsplanung, beim Klimaschutz, der wirtschaftlichen Fortentwicklung der Stadt, der Reform der Stadtverwaltung, sowie nicht zuletzt im Bereich Schulen und Bildung und einer Ausweitung der Bürgerbeteiligung.
Ich für Bochum, weil ….
…. ich mich als Betriebs- Volkswirt und Unternehmer in vielen Bereichen auskenne, wir STADTGESTLATER viele spannende Ideen und Vorschläge für die Stadt haben und ich schon in vielen Städten der Welt war, um mir dort moderne Stadtkonzepte anzuschauen, die wir auch in Bochum umsetzen können.
Was mich für dieses Amt qualifiziert
Der unbedingte Wille Dinge und Abläufe zu hinterfragen, zu verändern und zu verbessern. Ein großes Netzwerk von Menschen, die im Bereich von Stadtentwicklung tätig sind sowie die Offenheit von anderen Menschen und Städten zu lernen.
DAS bringt Bochum voran
Alle Ideen und Vorschläge, deren Umsetzung Bochum in der Zukunft zu einer Stadt machen, die in vielen Bereichen als Vorreiter und als „Place to be“ wahrgenommen wird.