Die Straßen in Bochum sehen nach einer Frostwoche im Februar schlimm aus. Auf vielen Straßen sind neue Schlaglöcher aufgebrochen, aus Rissen wurden Löcher, aus Löchern Schlaglochkrater. Manche Straßen mussten wegen akuter Schäden ganz gesperrt werden. Die Stadt verfügt immer noch nicht über das bereits 2016 vom Rechnungsprüfungamt angemahnte Konzept zur frühzeitigen Reparatur und Erhaltung der Straßen. SPD, Grüne und CDU lehnten es immer wieder ab. Das kostet die Stadt jetzt Millionen.

Aus kleinen Rissen werden Löcher, aus Löchern Krater. Werden nicht frühzeitig bereits kleinste Risse im Straßenbelag gegen Eindringen von Wasser in den Unterbau abgedichtet, dehnt sich das in die Straße eingedrungene Wasser bei Frost aus und zerstört die Fahrbahndecke samt Unterbau. Ab einem bestimmten Schadensgrad lohnt sich eine Reparatur der Straße nicht mehr, die gesamte Fahrbahn samt Unterbau muss erneuert werden. Das ist richtig teuer.

Mit Straßenerhaltungskonzept hätten Millionenschäden verhindert werden können

Eine Woche Temperaturen von bis zu –15 Grad und viele Straßen in Bochum und Wattenscheid verwandelten sich in Schlaglochpisten. Das Eis zerbröselte den Fahrbahnbelag bis in den Unterbau. So häuft sich neben den vertieften Schlaglöchern jetzt vielerorts das vom Frost zerkleinert Straßenmaterial. Cruismannstraße, Heinrich-König-Straße und Hattinger Straße wurden so stark geschädigt, dass sie die Stadt für Notmaßnahmen zunächst ganz sperren musste, um die Straßen überhaupt wieder befahrbar zu machen. Durch die einwöchige Frostperiode hat sich der Zustand der Bochumer Straßen auf einen Schlag massiv verschlechtert.

Bochum fehlt ein Konzept zur frühzeitigen Reparatur und Erhaltung der Straßen. Maßnahmen zur Straßenerhaltung werden vielfach erst durchgeführt, wenn sich die Schäden aufgetürmt haben und Straßen kaum mehr befahrbar sind. Dabei mahnte das Rechnungsprüfungsamt (RPA) bereits 2016 ein solches Konzept an (RPA-Bericht zur Straßenunterhaltungs- und Straßeninstandsetzungsarbeiten vom 10.02.2016). Kurzfristigen Reparaturen mit denen weitere erhebliche Folgeschäden abgewendet werden können, sollte Vorrang eingeräumt werden, so das RPA. Auf diese Weise werde vermieden, dass sich Schadenslagen kostenintensiv immer weiter verschlimmern.

SPD, Grüne und CDU haben vorausschauende Straßeninstandhaltung immer wieder abgelehnt

SPD, Grüne und CDU lehnten ein solches Konzept zuletzt im März 2019 ab (Ratssitzung vom 07.03.2019, Antrag 20190531). STADTGESTALTER und FDP hatten beantragt, ein Straßenerhaltungskonzept auf Basis eines Instandhaltungskatasters einzuführen, dass vorausschauend Instandhaltungsmaßnahmen ermöglicht, mit denen sich im Zeitablauf weitere schwerwiegende Schäden abwenden lassen. Damit der Stadt auf Dauer hohe Summen bei der Instandhaltung der Straßen erspart bleiben. SPD, Grüne und CDU erklärten, es reiche aus erst zu handeln, wenn erhebliche Schäden aufgetreten seien und lehnten vorausschauendes Handeln ab. Das von der Stadt verfolgte Instandhaltungskonzept der Stadt sei erfolgreich, das vom Rechnungsprüfungsamt angemahnte Straßenerhaltungskonzept überflüssig.

Die fatalen Folgen der kurzen Frostperiode im Februar 2021 zeigen, diese Einschätzung war falsch und kostet die Stadt jetzt Millionen. Durch vorausschauendes Handeln hätten viele Forstschäden im Stadtgebiet verhindert werden können. Hätte die Stadt in den letzten Jahren mit Priorität leichte Schäden und Risse ausgebessert, hätte das Wasser an diesen Stellen jetzt nicht in die Straßen eindringen können und der Frost hätte nicht die vielen neuen Schlaglöcher erzeugen können, die seit Februar überall auf den städtischen Straßen zu festzustellen sind.

Straßeninstandhaltung in Bochum ist ohnehin unterfinanziert

Dabei gibt die Stadt ohnehin zu wenig für die Erhaltung und Instandsetzung der Straßen aus. Die Stadt geht davon aus, dass in Bochum rund 12 Mio. Euro pro Jahr nötig wären, um die Substanz einwandfreier Straßen zu erhalten. Abgeschrieben für Abnutzung werden rund 25 Mio. Euro im Jahr. Demzufolge sinkt die Vermögenssubstanz kontinuierlich. Es werden aber nur 3,5 Mio. Euro/Jahr für den Um- und Ausbau von Straßen und weitere 5,7 Mio. EUR p.a. für die betriebliche Unterhaltung bereitgestellt (RPA-Bericht zur Straßenunterhaltungs- und Straßeninstandsetzungsarbeiten vom 10.02.2016).

Dabei ist der Verschleiß und damit der Instandhaltungsbedarf bei den Straßen in Bochum überdurchschnittlich hoch, denn es wird in Bochum deutlich mehr Auto gefahren wie in deutschen Großstädten sonst üblich. Werden in Großstädten sonst nur 30-40 % der Wege mit dem Auto zurückgelegt, sind es in Bochum 54 % (Mobilitätssteckbrief Bochum). Hinzu kommt, Autofahren erzeugen 20 Cent Kosten pro Kilometer, die derzeit nicht durch Steuern und Abgaben der Autofahrer gedeckt sind. Der Stadt fehlen also ohnehin Millionen um die Straßen Instand zu halten, weil Steuern und Abgaben der Verursacher der Schäden die Kosten nicht decken (Volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Analyse für Auto und Fahrrad).

Effiziente Straßenerhaltung wird bald wieder Thema im Stadtrat sein

Umso wichtiger ist es, dass das die knappen Finanzmittel zur Straßeninstandhaltung effizient eingesetzt werden und die Straßenerhaltung vorausschauend erfolgt. Die fatalen Frostschäden sollten auch SPD, Grüne und CDU überzeugt haben, dass die Stadt dringend eine Straßenerhaltungsstrategie benötigt, bei der die Reparatur schon beim ersten kleinen Riss in der Straße erfolgt, damit es gar nicht erst zum Schlagloch kommt.

Die Einführung des vom Rechnungsprüfungsamt vorgeschlagenen Straßenerhaltungskonzeptes auf Basis eines Instandhaltungskatasters wird also schon bald wieder im Stadtrat Thema sein, damit zumindest für die Zukunft überflüssige Millionenschäden aufgrund von Frostperioden verhindert werden können.