11 Jun

Bochum braucht eine starke Opposition

Die Opposition im Bochumer Rat hatte sich bei der Kommunalwahl eigentlich erhofft, sie würde die Zeit der Rot-Grünen-Mehrheit im Rat endlich beenden können. Die Voraussetzungen in den letzten 40 Jahren waren eigentlich nie besser. Das Bild der Stadtregierung war denkbar schlecht, die Stimmung bei den Bürgern nie gedrückter. Doch der Wunsch der Opposition erfüllte sich nicht. Warum nicht?

2008_Bochum_052_Bildgröße ändernEine Stadtregierung ist immer auch nur so gut wie es die Opposition zulässt. Ist die Opposition schwach, ist das eine wesentliche Stärke der regierenden Parteien.

Eine schwache Opposition nehmen die Bürger nicht als Alternative zu den regierenden Parteien war. Also wählen sie sie nicht. Die Bürger fragen sich: Warum soll ich CDU wählen, statt SPD, wenn auch die die Bürger nicht über das Musikzentrum entscheiden lassen wollen? Oder, warum soll ich Linke statt SPD oder Grünen wählen, wenn die dem absurden STEAG-Deal ebenfalls zustimmen? Warum soll ich die UWG wählen, wenn die vor jeder Wahl ankündigen, jetzt endlich komme die Sanierung der Wattenscheider Innenstadt und wenn sie dann wieder nicht kommt, dann hört man wieder keine deutlichen und klaren Worte in Richtung Rot-/ Grün, geschweige denn das echter Protest organisiert wird? Warum soll ich FDP, oder Freie Bürger wählen, wenn niemand wahrnimmt, was die während der Wahlperiode eigentlich wollten?

Opposition wird endgültig zum Trauerspiel, wenn die Oppositionsparteien zwar während der gesamten Wahlperiode der Oberbürgermeisterin die Schuld für alles mögliche, u.a. dem Finanzdesaster zuschieben, sie wegen dieser und anderer Skandale sie sogar immer Mal wieder zum Rücktritt auffordern, ihr dann aber, wenn sie sich nicht zur Kommunalwahl stellen will, um noch ein Jahr länger machen zu können, den Rücken stärken. Das können die Bürger nicht nachvollziehen. Warum soll ich Parteien der Opposition wählen, wenn die am Ende gar nicht so handeln, wie dies ihre Worte und angeblichen Überzeugungen eigentlich nahe legen würden.

Die vornehme Aufgabe der Opposition ist die Kritik, die Kontrolle und das Aufzeigen von Alternativen zu den Beschlussvorlagen der Verwaltung und der Stadtregierung. Die Kritik der Opposition in Bochum ist jedoch schwer wahrnehmbar, die Kontrolle wird nur vereinzelt wie bei der von Lothar Gräfingholt (CDU) erkämpften Offenlegung des STEAG-Vertrages spürbar. Echte Alternativen zu den Beschlussvorlagen der Verwaltung entwickelt in der Opposition kaum jemand.

Das ist auch eine Hauptursache dafür, dass es im neuen Rat drei neue Parteien und Gruppen in der Opposition gibt. Nicht wenige Bürger, trauen den Parteien, die über Jahrzehnte in der Opposition sitzen, nicht mehr viel zu. Für die Bürger hat es den Anschein, sie überaltern, halten stur an Althergebrachtem fest und von ihnen ist nichts mehr Neues zu erwarten.

Warum gibt es in Bochum keine wirklich wahrnehmbare, geschweige denn starke Opposition? Die demokratische Opposition ist aufgesplittert auf 9 Parteien und Wählergruppen, die sich untereinander mit der Zusammenarbeit schwer tun. Manche davon sind zu allem Überfluss auch noch intern zerstritten.

Eigentlich wäre zu erwarten, eine Partei in der Opposition, bevorzugt die größte Oppositionspartei, würde versuchen eine Zusammenarbeit zu organisieren, die darüber hinaus geht, dass man die Tagesordnungen der Ratssitzungen abarbeitet und sporadisch gemeinsam abstimmt oder Änderungsanträge formuliert, sondern daneben auch eigene Oppositionsthemen auf die Tagesordnung setzt und so gezielt eigene Akzente in der Oppositionspolitik setzt. Aber leider Fehlanzeige, nichts davon geschieht. Ein Bemühen gemeinsam strategisch geplant Oppositionsarbeit zu machen, ist nicht erkennbar.

Eigentlich müssten doch alle Parteien und Gruppen in der Opposition ein Interesse daran haben, gezielt eine gemeinsame starke Oppositionsarbeit auf die Beine zu stellen. Tatsächlich aber arbeiten alle mehr oder weniger aneinander vorbei. Man versucht sich gegenseitig auszustechen, statt zusammen zu arbeiten. Nicht mal eine vernünftige Kommunikation gibt es. Gespräche zwischen den Parteien und Gruppen sind schwierig. Mit Einzelnen lässt sich gut reden, auf Partei- und Gruppenebene dauert es Tage bis Wochen, bis die Bitte um ein Gespräch behandelt wird. Erst auf Nachfrage erhält man überhaupt Antwort auf seine Anfragen. Alles macht den Eindruck, es geht nicht um die gemeinsame Sache, im Vordergrund steht zu allererst die Sicherung der eigenen Pfründe: Arbeite ich mit anderen zusammen, besteht die Gefahr, dass auch die von den Lorbeeren der gemeinsamen Arbeit zehren könnten. Also arbeitet lieber jeder für sich. Das Ergebnis fällt entsprechend mau aus oder es wird nicht wahrgenommen, weil die, die dann das jeweilige Vorhaben unterstützen, zu wenige sind.

Die neue Wahlperiode bietet den Oppositionsparteien und –gruppen die Chance, die alten Pfade zu verlassen und sich neu aufzustellen, mit dem Ziel eine schlagkräftige Zusammenarbeit zu organisieren, um Rot-Grün Paroli bieten zu können.

Mit einem Sitz im Rat gehören die STADTGESTALTER nicht zu den schwergewichtigen politischen Kräften in der Stadt, trotzdem sind sie an einer starken Opposition interessiert, daher werden sie nun alle demokratischen Ratsmitglieder der Opposition zu einem gemeinsamen, unverbindlichen und nicht öffentlichen Gespräch einladen, um sich kennen zu lernen und auszuloten, ob es nicht doch möglich ist, einen Grundstein zu legen, für eine starke, auch parteiübergreifende Oppositionsarbeit für die nächsten 6 Jahren.

Aufgrund der oben geschilderten Erfahrungen ist dabei vielleicht nicht mit großer Resonanz zu rechnen. Aber die STADTGESTALTER wollen trotzdem einen Versuch wagen. Miteinander reden kostet nichts. Danach wird man Klarheit haben, wer an strategischer Zusammenarbeit in der Opposition interessiert ist und wer nicht.

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