STADTGESTALTER fordern von der Stadt endlich ein schlüssiges Konzept für die Berechnung der Kosten des Unterhaltes von Hartz-IV-Empfängern vorzulegen.

Die STADTGESTALTER organisierten gemeinsam mit der Initiative BoWäH und den Piraten Bochum am 22.05. auf dem August-Bebel-Platz in Wattenscheid eine Veranstaltung, auf der Inge Hannemann, die deutschlandweit bekannte Hartz-IV Kitikerin sprechen und mit Vertretern der Bochumer Parteien und Wählergruppen diskutieren wird.

Inge Hannemann wurde aufgrund ihrer Kritik an der Hartz-IV-Praxis der Jobcenter von der Arbeit als Mitarbeiterin eines Jobcenters im Hamburger Bezirk Altona freigestellt. Sie berichtet aus eigener Erfahrung, benennt Versäumnisse bei den Jobcentern und zeigt auf, wie die Arbeitsvermittlung alternativ organisiert werden müsste.

Ab 13 Uhr werden Vertreter der Parteien und Wählergruppen der Stadt über die Praxis im Jobcenter Bochum diskutieren. Mit dabei ist der STADTGESTALTER Anton Hillebrand Vorsitzender der Sozialberatung Ruhr und 3. Kandidat auf der Ratsliste. Er wird aus seiner täglichen Praxis aus Verfahren mit dem Jobcenter berichten.

Hillebrand bemängelt, dass die Stadt Bochum kein schlüssiges Konzept für die Berechnung der Kosten der Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern hat, wie es das Bundessozialgericht vorschreibt. Entsprechend werden die Kosten ständig falsch berechnet.

Beim Vorgehen gegen Bescheide der Stadt hat die Sozialberatung nach eigener Angabe daher gegenüber dem Jobcenter eine Erfolgsquote von 67%. Die Bescheide sind somit in der Regel falsch.

Die Forderung der STADTGESTALTER ist daher, dass die Stadt Bochum endlich ihrer Aufsichtspflicht als Mitbetreiber des Jobcenters Bochum nachkommt. Sie muss zum einen ihre Aufgaben erfüllen, hinsichtlich der Berechnung der Kosten des Unterhaltes ein schlüssiges Konzept erarbeiten und darüber hinaus darauf hinwirken, dass die Verwaltungsabläufe so organisiert werden, dass es nicht zu rechtswidrigen Rückforderungen kommt.

Die gesamte Veranstaltung wird um 11 Uhr mit einem Vorträgen von Inge Hannemann und Marcel Kalwasss (ebenfalls ehem. Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit) auf dem August-Bebel-Platz in Wattenscheid beginnen, um 13 Uhr folgt die Podiumsdiskussion mit Bochumer Ratskandidaten.

Weiterhin wird das Programm mit Musik aufgelockert, für die kleinen Gäste steht eine Hüpfburg zu Verfügung. Für das leibliche wird gesorgt. Direkte Gespräche mit den Ratskandidaten im Diskussionszelt wird es auch geben.