18 Sep

Unsere Wahlempfehlung: Franz wählen

Am 27.09. kommt es in Bochum beim Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters zur Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU). Zählt man die Gegner und Befürworter aus dem ersten Wahlgang zusammen, wird es bei der Stichwahl, anders als zunächst erwartet, ein knappes Rennen zwischen den beiden Kandidaten geben.

franz vs eiskirchEiskirch konnte noch die Grünen als Unterstützer gewinnen. Zusammen käme er auf Basis des Ergebnisses des 1. Wahlgangs damit auf 47% der Stimmen. Franz wird im 2. Wahlgang von FDP, STADTGESTALTERN, Freien Bürgern und dem Kandidaten Zarske unterstützt. Die AfD steht zwar nicht auf dem Flugblatt der Unterstützer der CDU, gibt aber ebenfalls eine Wahlempfehlung für Franz ab. Bleibt noch Wolfgang Wendland, der seine Kandidatur immer wieder damit begründet hat auf jeden Fall Eiskirch verhindern zu wollen. Zählt man die Prozentanteile aus dem ersten Wahlgang der erklärten Gegner Eiskirchs zusammen, käme man so rechnerisch auf ebenfalls 47% der Stimmen.

Ganz entscheidend wird bei der Stichwahl jedoch sein, wie viele Bochumer und Wattenscheider gehen zur Wahl und wie viele Menschen können beide Kandidaten für die Stichwahl noch mobilisieren. Zu erwarten ist leider, dass die Wahlbeteiligung noch deutlich unter die knapp über 38% des 1. Wahlgangs sinken wird. Zu befürchten ist, bei der Stichwahl werden einige Bürger ihre Stimme nicht mehr abgeben. Weiterlesen

28 Mai

Omid Pouryousefi lässt sich von rechter Hetze nicht einschüchtern

Am 27. Mai 2015 wurde bei Youtube von dem User „Aria Polizei 88“ ein Video mit dem Titel „HoGeSa Rap“ hochgeladen (https://www.youtube.com/watch?v=j7TQ2koeJsc – Video wurde mittlerweile von YouTube gelöscht). In diesem Clip wird gegen Omid Pouryousefi als unabhängiger Oberbürgermeisterkandidat gehetzt. Unter anderem heißt es in dem Liedtext: „Ich lass mich doch nicht von einem Kanacken regieren. Wenn der Arier kommt und dir auf die Fresse haut, dann hilft Dir keiner mehr, auch nicht Deine FDP. Verpiss Dich aus Deutschland! (…) Ich lade die Waffe und komm Dich besuchen mit einer Maske.“

hogesa screenshotDer Sänger greift Pouryousefi also vor allem deswegen an, weil er nicht in Deutschland, sondern im Iran geboren wurde. Am Ende des Videos wird zudem ein Plakat mit dem Bild von Pouryousefi verbrannt. Offensichtlich soll das zeigen, dass die Hetzer ihre Drohung auch ernst meinen. Auf das Video aufmerksam gemacht wurde ein Praktikanten des Projekts „X-Vision“, das Pouryousefi leitet.

„Diese hetzerische Attacke erschreckt mich“, erklärt Omid Pouryousefi. „Das ist nicht das Bochum, das seit langen Jahren meine Heimat ist, in dem ich gerne lebe und für das ich mich aus ganzem Herzen engagiere. Im Jahr 2015 hätte ich mir nicht vorstellen können, dass ich allein wegen meiner Herkunft angegriffen werde.“ Weiterlesen

21 Mrz

Bürger sollen über Seilbahn entscheiden

Bei wichtigen Vorhaben in der Stadt müssen die Bürger entscheiden, ob diese realisiert werden sollen oder nicht. Also auch bei der Seilbahn (Ruhrbarone vom 14.02.15). Was beim Musikzentrum versäumt wurde, darf bei der Seilbahn nicht passieren. Diejenigen, die in unserer Stadt leben, müssen von Anfang an, von der Idee bis zur möglichen Realisierung, mitgenommen werden. Sie müssen von den Vorteilen der Seilbahn überzeugt werden, aber auch die Kosten und mögliche Nachteile oder Befürchtungen müssen offen diskutiert werden. Nichts darf intransparent bleiben. (Wer Zeit und Lust hat, kann sich am Dienstag, 24.03., 19 Uhr über die Seilbahnidee im Gewerkschaftshaus (Maximilian-Kolbe-Str./Ecke Humboldtstr.) informieren).

gondel ja neinEs dürfen nicht die Fehler wie in Oberhausen beim Bürgerentscheid zur Straßenbahn (Linie 105) gemacht werden (WAZ vom 09.03.15). Bei diesem hat man es versäumt die Machbarkeitsstudie offen zu legen, auch versuchte man die Kosten des Werbefeldzugs zu verschweigen, der die Bürger von der Linie überzeugen sollten. Entsprechend war das Misstrauen zu groß, die Menschen von dem Vorhaben nicht überzeugt. Folgerichtig lehnten die Bürger das Vorhaben ab. Weiterlesen

11 Feb

Aufstellung eines OB-Kandidaten

In der Versammlung vom 10.02. haben wir STADTGESTALTER uns darauf verständigt, dass wir zur Oberbürgermeisterwahl 2015 einen OB-Kandidaten unterstützen werden, der folgende Punkte zu Kernpunkten seines Wahlkampfes und seiner Politik macht:

Kampf dem Filz und Klüngel in der Stadt durch Einsatz für eine transparente Politik und offenes Verwaltungshandeln, ohne Hinterzimmerpolitik.
Engagement für mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheide.
Beendigung der Politik auf Pump und Einleitung einer Politik mit der die Neuverschuldung gestoppt werden kann und die aufgelaufenen Schulden in einem festgelegten absehbaren Zeitrahmen zurück geführt werden können.

vsEiskirchWir sind bereit einen OB-Kandidaten mitzutragen, der auch von CDU, FDP, UWG und Freien Bürgern unterstützt wird und Chancen hat die OB-Wahl gegen den Kandidaten der SPD zu gewinnen.

Wir begrüßen daher die Ausführungen des CDU-Vorsitzenden Christian Haardt in der WAZ vom 02.02 und stehen für Gespräche zur Verfügung. Weiterlesen