In Bochum erzeugt jeder Einwohner im Schnitt rd. 200 kg Restmüll (WDR-Umfrage: Zu viel Restmüll in Großstädten), in Freiburg sind es nur 90 kg (Kommunal vom 18.12.19). Das sind nur 45% der Abfallmenge, die in Bochum erzeugt wird. Im Bereich Abfall besteht in Bochum somit ein großes Reduzierungspotential.

Mit Müllvermeidung könnten die Verbraucher viel Geld sparen

Zahlt ein Durchschnittshaushalt in Bochum bisher 301,50 Euro pro Jahr für die Entsorgung von Haus- und Sperrmüll (Kalkulation der Abfallgebühren 2020) würden rein rechnerisch die Gebühren um 165,80 Euro auf 136,70 Euro pro Jahr sinken, könnte die Abfallmenge wie in Freiburg auf rund 90 kg pro Einwohner pro Jahr gesenkt werden. Das würde für die Bochumer Einwohner eine deutliche Ersparnis bedeuten.

Müllvermeidung bedeutet CO2-Emissionen reduzieren

Aber auch für die Umwelt würde die Reduzierung der Abfallmengen einen großen Schritt nach vorne bedeuten. Die Hälfte der Abfälle, die die Bochumer erzeugen, wird zudem verbrannt (WAZ vom 20.02 2017), dabei wird das für die Klimaerwärmung verantwortliche Treibhausgas CO2 erzeugt. 12,8 % der CO2-Emissionen privater Haushalte gehen auf den Kauf und die Entsorgung von Produkten zurück (CO2-Emissionen privater Haushalte nach Bedarfsfeldern). Sinkt die erzeugte Abfallmenge deutlich und wird weniger verbrannt, gehen auch die CO2-Emissionen entsprechend deutlich zurück.

Der Rat der Stadt Bochum hat 2018 den Klimanotstand ausgerufen. Das bedeutet, die Stadt hat sich verpflichtet in allen Bereichen, wo das möglich und erfolgversprechend ist, schnell wirksame Maßnahmen zu veranlassen, die erzeugte CO2-Menge zu reduzieren. Leider findet sich im Bochumer Klimaschutzkonzept 2030 bisher keine Maßnahme zur Abfallvermeidung bzw. zu einem besseren Abfallreycling, um die in diesem Bereich entstehenden CO2-Emissionen deutlich zu reduzieren.

Die Stadt benötigt eine Abfallminderungs- und Müllrecycling-Strategie

Die Stadt benötigt eine gesamtstädtische Strategie, wie der Müll, vor allem der nicht recyclebare Müll, in der Stadt und in der Stadtverwaltung vermieden werden kann, wie man gemeinsam mit den Bürgern, der Lebensmittelbranche sowie den Einzelhändlern eine Reduzierung des Mülls erreichen und die Verbraucher zur Müllvermeidung anreizen kann.

Das will die Fraktion “FDP und die STADTGESTALTER” jetzt ansetzen und beantragt zur nächsten Ratssitzung, dass die Stadt in Zusammenarbeit mit dem USB eine Müllreduzierungsstrategie nebst Abfallvermeidungs- und -recyclingkonzept aufstellt (Antrag). Ziel ist es, dass die Stadt Bochum eine Selbstverpflichtung beschließt, in welchem Zeitraum die erzeugte Abfallmenge auf welche Mengen reduziert werden soll und die Stadt selbst konkrete Ziele und Strategien zur Müllreduzierung und zur Erhöhung der Recyclingquote aufstellt.

Welche Maßnahmen umfasst ein Abfallvermeidungs- und -recyclingkonzept?

Konkret bedeutet dass, <*>den Anteil an nicht recyclebarem Müll signifikant und stetig zu reduzieren;<*>den Anteil von recyclebarem Müll stofflich zu recyceln und die Qualität von Recyclat, Altpapier, Kompost und Co. stetig zu verbessern und eine Kreislaufwirtschaft anzustreben;<*>beide Abfallsorten stetig zu reduzieren.Mögliche Instrumente einer solche Strategie können sein: Aufklärungskampagnen und Veranstaltungen durchzuführen sowie Anreize für die Reduzierung von Abfall zu schaffen. So sollten Aufklärungskampagnen in der Schule, wie Müll am besten zu vermeiden und zu trennen ist, Teil eines Abfallvermeidungs- und -recyclingkonzepts sein. Dazu gehören aber z.B. auch Maßnahmen zur Plastikvermeidung in städtischen Einrichtungen, Vermeidung von überflüssigem Kunststoff jedes Einzelnen. Dazu gibt es bereits Ansätze z.B. den Einsatz von Kaffee-To-Go-Bechern oder Einweggeschirr in der Stadt zu reduzieren oder sogar zu verbieten. Auch Abfallberatungen gibt es bereits beim USB wie der Verbraucherzentrale. Diese Angebote müssen ausgebaut und bekannter gemacht werden. Auch wie die Stadt bessere finanzielle Anreize zur Müllvermeidung, u.a. zur Kompostierung von Müll setzt, ist zu überlegen. Auch jedem könnte es sinnvoll sein, jedem Haushalt die Möglichkeit zu geben eine eigene Restmülltonne zu beantragen und damit von seiner eigenen Abfallvermeidung zu profitieren. Erfahrungen aus vielen Städten zeigen, zielführend ist ein Abrechnungssystem, wonach die Bürger am wenigsten zahlen, die die geringsten Mengen Müll produzieren (Kommunal vom 18.12.19). Auch das System der Abfalltrennung ist zu hinterfragen. Freiburg ist sehr erfolgreich mit einer Abfalltonne für Wertstoffe wie Metall, Glas, Textilien und Holz und einer parallelen Restmülltonne.

Wie kommt die Stadt zu einem Abfallvermeidungs- und -recyclingkonzept?

In einem ersten Schritt kann die Stadt eine Potenzialstudie im Bereich Abfallentsorgung erarbeiten, um zu klären, was die Stadt mit welchen Maßnahmen für den Klimaschutz bewirken kann. Die Erstellung einer solchen Studie wird im Rahmen der “Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (Kommunalrichtlinie)“ durch das Bundesumweltministeriums gefördert.

Darauf auf aufbauend wird die Müllreduzierungsstrategie nebst Abfallvermeidungs- und -recyclingkonzept aufstellt. Dieses enthält konkrete Ziel- und Zeitvorgaben bis wann und mit welchen Maßnahmen die gesetzten Reduzierungsziele und Recyclingquoten erreicht werden sollen.

Letztlich muss sich die Stadt das Ziel setzen, früher oder später gar keinen Müll mehr zu produzieren, der nicht wiederverwendet werden kann. Dieses Ziel wird mit dem Schlagwort “Zero Waste” beschrieben. Zero Waste bedeutet, Prozesse so zu verbessern, dass alle Ressourcen geschont und zurückgewonnen und nicht verbrannt oder vergraben werden.

Städte, die dieses Ziel verfolgen, können in der von der EU geförderten Organisation Zero Waste Europe, Mitglied werden, in der schon einige europäische Städte und als einzige deutsche Stadt Kiel organisiert sind.

Maßnahmen im Abfallbereich lohnen sich für die Verbraucher wie die Stadt

Im Bereich Abfall etwas für die Umwelt zu tun ist eigentlich für alle von Vorteil, sowohl für die Verbraucher, die Müllgebühren sparen wie für die Umwelt, die entlastet wird. Relevante Belastungen für die Verbraucher entstehen nicht. Auch kann sich Bochum in Sachen Abfallvermeidung und Müllrecycling als innovativer Vorreiter präsentieren. Der Titel “Zero Waste City” würde auch ein Imagegewinn für die Stadt bedeuten und zeigen, dass es Bochum mit Klimaschutzmaßnahmen wirklich ernst meint.